Tatsache ist aber, dass rechte Parteien – kaum an der Macht – demokratische Kontrollmechanismen schleifen, um sich die Macht auch für die Zukunft zu sichern.
Konnte man in Ungarn sehen und jetzt noch deutlicher in Polen.
Der Opposition werden Kontrollmechanismen genommen und so zum Schweigen gebracht.
Ich finde das immer merkwürdig ,wenn man so tut, als ob die "rechten" Parteien,wenn man es denn so nennen mag, nach der Wetherrschaft streben.
Es geht um ein Korrektiv. Man will keine Migration in dieser Form. Jede Partei die die Grenzen schliesst und entsprechend Abschiebungen und Bleiberechte verschärft kann ja ansonsten weitermachen wie bisher.
In Jedem Land steht nur das zur Disposition. Die AfD oder die FPÖ oder die Schwedendemokraten werden wohl kaum wegen Verschwörungstheorien oder Unterpunkt 34a zu USA gewählt, noch werden sie jemals ihr gesamtes Parteiprogramm durchsetzen können.
Wenn Hollande auch mehr abschiebt und härter durchgreift wie Cameron das gemacht hat, wird er sich behaupten können.
Warum immer dieses Weltherrschaftsgerede? Ich hab steuerpolitisch NIChTS mit Pegidianern oder der AfD gemein und die werden ihre Steuerideen sowieso nicht umsetzen können,denn dafür ist das Kind zu tief im Brunnen.Abgabenerhöhungen wird jede Partei durchsetzen müssen. Finde ich auch okay, aber darum geht es doch im Moment gar nicht.
Selbts die Linkspartei ,Lafontaine oder Wagenknecht ,die ich steuerpolitisch hanebüchen empfinde, sind doch in Punkto Abschiebung und Hilfe vor Ort in den letzten Tagen erfeulich deutlich in den Äusserungen.Weil sie es müssen. Sie sind getrieben.
Und nur wer diese Politik abstellt wird übereben. Das ist Demokratie. Mehr Funktion haben die "Rechten" nicht.
ich erwarte nur : Abschiebungen,Bleiberecht,Grenzen dicht. Kein Wunder. Und der Rest im Parteiprogramm interessiert mich im MOment nicht .Nicht die Bohne.Denn sie werden es sowieso nicht zeitnah umsetzen können 20-30 Prozent in zwei Jahren ist das absolute Maximum bei 5 Mio Migranten.
Ich frage mich was passieren würde wenn eine Partei käme die sagt: Alles wie Hollande /merkel/CDU/SPÖ ausser Asylpolitik ist unser Programm. Wir sind ein Korrektiv in dem Punkt mehr nicht.
Den Kritikern geht es nur um Pfründe und Macht.WEr darauf hereinfällt zahlt die Zeche.