Kein Geld für AfD-Stiftung

[gerthans]

Wieder ein offener Rechtsbruch der BRD-Regierung, der vom Verfall unserer Rechtsstaatlichkeit zeugt:

Die AfD ist 2021 wiederholt in den Bundestag eingezogen. Also stehen ihrer Desiderius-Erasmus-Stiftung staatliche Fördergelder zu wie den parteinahen Stiftungen der anderen Parteien auch.

Der aktuelle Haushaltsplan weist zwar den Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNEN und LINKSPARTEI üppige Mittel zu, null Euro aber der Desiderius-Erasmus-Stiftung:

Kein Geld für AfD-Stiftung: Steinbach und Erasmus bleiben arm | https://taz.de/Kein-Geld-fuer-AfD-Stiftung/!5842895/

Die Verhinderung eines AfD-Alterspräsidenten 2017 durch eine Gesetzesänderung war formaljuristisch noch in Ordnung, wenn auch ein mieser Trick. Seitdem ergänzt das BRD-Regime seine miesen Tricks immer mehr durch eindeutige Gesetzesverstöße, wenn es gegen die AfD geht. Und die Deutschen gewöhnen sich dran!

 

[Hinterfrager]

Wieder ein offener Rechtsbruch der BRD-Regierung, der vom Verfall unserer Rechtsstaatlichkeit zeugt:

Die AfD ist 2021 wiederholt in den Bundestag eingezogen. Also stehen ihrer Desiderius-Erasmus-Stiftung staatliche Fördergelder zu wie den parteinahen Stiftungen der anderen Parteien auch.

Der aktuelle Haushaltsplan weist zwar den Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNEN und LINKSPARTEI üppige Mittel zu, null Euro aber der Desiderius-Erasmus-Stiftung:

Kein Geld für AfD-Stiftung: Steinbach und Erasmus bleiben arm | https://taz.de/Kein-Geld-fuer-AfD-Stiftung/!5842895/

Die Verhinderung eines AfD-Alterspräsidenten 2017 durch eine Gesetzesänderung war formaljuristisch noch in Ordnung, wenn auch ein mieser Trick. Seitdem ergänzt das BRD-Regime seine miesen Tricks immer mehr durch eindeutige Gesetzesverstöße, wenn es gegen die AfD geht. Und die Deutschen gewöhnen sich dran!

Dafür überstürzen sich die Deutschen - nachdem wir bereits Hunderttausende aus Afrika, Arabien und dem Rest der Welt versorgen - in ihrer Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingen aus der Ukraine. Und Solenskyi, der mit Nachdruck unseren Einsatz und unsere Unterstützung anmahnt, wird zum größten aller Widerstandskämpfer erklärt.

Da zeigt sich doch auch wieder deutsche Haltung und Größe. Sarkasmus pur.

 

[Pommes]

Wieder ein offener Rechtsbruch der BRD-Regierung, der vom Verfall unserer Rechtsstaatlichkeit zeugt:

Die AfD ist 2021 wiederholt in den Bundestag eingezogen. Also stehen ihrer Desiderius-Erasmus-Stiftung staatliche Fördergelder zu wie den parteinahen Stiftungen der anderen Parteien auch.

Der aktuelle Haushaltsplan weist zwar den Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNEN und LINKSPARTEI üppige Mittel zu, null Euro aber der Desiderius-Erasmus-Stiftung:

Kein Geld für AfD-Stiftung: Steinbach und Erasmus bleiben arm | https://taz.de/Kein-Geld-fuer-AfD-Stiftung/!5842895/

Die Verhinderung eines AfD-Alterspräsidenten 2017 durch eine Gesetzesänderung war formaljuristisch noch in Ordnung, wenn auch ein mieser Trick. Seitdem ergänzt das BRD-Regime seine miesen Tricks immer mehr durch eindeutige Gesetzesverstöße, wenn es gegen die AfD geht. Und die Deutschen gewöhnen sich dran!

Die AfD paßt eben nicht zu den Ansprüchen Washingtons, Gesetze sind da sowieso kein Thema.
Es würde sich erst was ändern wenn die AfD den Kanzler stellt, aber dann hätten wir entweder US Truppen im Land oder die AfD so viele U-Boote das die Amis trotzdem die Politik bestimmen.

 

[Wolfgang Langer]

Dafür überstürzen sich die Deutschen - nachdem wir bereits Hunderttausende aus Afrika, Arabien und dem Rest der Welt versorgen - in ihrer Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingen aus der Ukraine. Und Solenskyi, der mit Nachdruck unseren Einsatz und unsere Unterstützung anmahnt, wird zum größten aller Widerstandskämpfer erklärt.

Da zeigt sich doch auch wieder deutsche Haltung und Größe. Sarkasmus pur.

Steinbach: Bundeshaushalt 2022 sieht keine Mittel für AfD-nahe Stiftung vor

Die Bundesregierung hat für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nach Angaben ihrer Vorsitzenden Erika Steinbach für das Haushaltsjahr 2022 keine Mittel veranschlagt. Steinbach forderte am Freitag den Bundestag auf, „dieses vorsätzliche Unterlassen der Bundesregierung in den anstehenden Haushaltsberatungen zu korrigieren“. Sollte dies nicht geschehen, „wird der Rechtsweg bis hin zur europäischen Gerichtsbarkeit fortgeführt werden“, kündigte Steinbach an.

Die Stiftungsvorsitzende warf der Bundesregierung vor, mit der Verweigerung der Mittel verhalte sie sich „rechtswidrig und demokratiefeindlich“. Die Regierung sei gemäß Bundeshaushaltsordnung verpflichtet, alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsplan zu veranschlagen. „Demgemäß hätte sie Mittel für die Desiderius-Erasmus-Stiftung in den vorliegenden Entwurf für das Jahr 2022 einstellen müssen“, so Steinbach. Dies sei „in skandalöser Weise nicht geschehen“.

Für alle anderen politischen Stiftungen würden allein als Globalzuschüsse Förderbeträge von insgesamt 131.959 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2022 veranschlagt. Der Anspruch der DES von rund sechs Millionen Euro sei nicht vorgesehen, erklärte die Stiftungsvorsitzende weiter. „Mit der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Chancengleichheit politischer Strömungen hat das nichts mehr zu“, fügte Steinbach hinzu. Der DES stünden „spätestens ab diesem Haushaltsjahr ganz eindeutig die Bundesmittel zu“.

Beim Bundesverfassungsgericht ist bereits eine Klage gegen die bislang abgelehnte Förderung anhängig. Steinbach hatte kürzlich darauf verwiesen, dass nach den bisherigen Gepflogenheiten die politischen Stiftungen immer dann eine Förderung des Bundes erhalten, wenn die ihnen nahestehende Partei zum zweiten Mal in den Bundestag einzieht. Das sei bei der AfD der Fall, weil sie 2017 und 2021 ins Parlament gewählt wurde.

Bislang ist es üblich, dass über die Bundesförderung für die parteinahen Stiftungen im Rahmen der Haushaltsaufstellung des Bundestags entschieden wird. Der Umfang der Stiftungsförderung orientiert sich an der Stärke der jeweiligen Fraktion.

Das Bundeskabinett hatte am vergangenen Mittwoch den Budgetplan für 2022 verabschiedet. Kommende Woche wird der Entwurf im Bundestag beraten.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/steinba..

 

[Hinterfrager]

Steinbach: Bundeshaushalt 2022 sieht keine Mittel für AfD-nahe Stiftung vor

Die Bundesregierung hat für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nach Angaben ihrer Vorsitzenden Erika Steinbach für das Haushaltsjahr 2022 keine Mittel veranschlagt. Steinbach forderte am Freitag den Bundestag auf, „dieses vorsätzliche Unterlassen der Bundesregierung in den anstehenden Haushaltsberatungen zu korrigieren“. Sollte dies nicht geschehen, „wird der Rechtsweg bis hin zur europäischen Gerichtsbarkeit fortgeführt werden“, kündigte Steinbach an.

Die Stiftungsvorsitzende warf der Bundesregierung vor, mit der Verweigerung der Mittel verhalte sie sich „rechtswidrig und demokratiefeindlich“. Die Regierung sei gemäß Bundeshaushaltsordnung verpflichtet, alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsplan zu veranschlagen. „Demgemäß hätte sie Mittel für die Desiderius-Erasmus-Stiftung in den vorliegenden Entwurf für das Jahr 2022 einstellen müssen“, so Steinbach. Dies sei „in skandalöser Weise nicht geschehen“.

Für alle anderen politischen Stiftungen würden allein als Globalzuschüsse Förderbeträge von insgesamt 131.959 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2022 veranschlagt. Der Anspruch der DES von rund sechs Millionen Euro sei nicht vorgesehen, erklärte die Stiftungsvorsitzende weiter. „Mit der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Chancengleichheit politischer Strömungen hat das nichts mehr zu“, fügte Steinbach hinzu. Der DES stünden „spätestens ab diesem Haushaltsjahr ganz eindeutig die Bundesmittel zu“.

Beim Bundesverfassungsgericht ist bereits eine Klage gegen die bislang abgelehnte Förderung anhängig. Steinbach hatte kürzlich darauf verwiesen, dass nach den bisherigen Gepflogenheiten die politischen Stiftungen immer dann eine Förderung des Bundes erhalten, wenn die ihnen nahestehende Partei zum zweiten Mal in den Bundestag einzieht. Das sei bei der AfD der Fall, weil sie 2017 und 2021 ins Parlament gewählt wurde.

Bislang ist es üblich, dass über die Bundesförderung für die parteinahen Stiftungen im Rahmen der Haushaltsaufstellung des Bundestags entschieden wird. Der Umfang der Stiftungsförderung orientiert sich an der Stärke der jeweiligen Fraktion.

Das Bundeskabinett hatte am vergangenen Mittwoch den Budgetplan für 2022 verabschiedet. Kommende Woche wird der Entwurf im Bundestag beraten.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/steinba..

Nachdem Milliarden für das sich anbahnende Energiedesaster, den Putin-Krieg, die weiter ansteigende Flüchtlingswelle und nicht zuletzt für den offenbar noch wichtiger gewordenen "Kampf gegen Rechts" und dessen linksextreme Fördererorganisationen, den BRD-Haushalt belasten, dürften für die völlig berechtigte Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus Stiftung kaum große Chancen bestehen...

 

[Roquette]

Wieder ein offener Rechtsbruch der BRD-Regierung, der vom Verfall unserer Rechtsstaatlichkeit zeugt:

Die AfD ist 2021 wiederholt in den Bundestag eingezogen. Also stehen ihrer Desiderius-Erasmus-Stiftung staatliche Fördergelder zu wie den parteinahen Stiftungen der anderen Parteien auch.

Der aktuelle Haushaltsplan weist zwar den Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNEN und LINKSPARTEI üppige Mittel zu, null Euro aber der Desiderius-Erasmus-Stiftung:

Kein Geld für AfD-Stiftung: Steinbach und Erasmus bleiben arm | https://taz.de/Kein-Geld-fuer-AfD-Stiftung/!5842895/

Die Verhinderung eines AfD-Alterspräsidenten 2017 durch eine Gesetzesänderung war formaljuristisch noch in Ordnung, wenn auch ein mieser Trick. Seitdem ergänzt das BRD-Regime seine miesen Tricks immer mehr durch eindeutige Gesetzesverstöße, wenn es gegen die AfD geht. Und die Deutschen gewöhnen sich dran!

Die Antwort jedes Demokraten kann nur sein:

Jetzt erst recht AfD wählen und auch finanziell unterstützen.

 

[Wolfgang Langer]

Nachdem Milliarden für das sich anbahnende Energiedesaster, den Putin-Krieg, die weiter ansteigende Flüchtlingswelle und nicht zuletzt für den offenbar noch wichtiger gewordenen "Kampf gegen Rechts" und dessen linksextreme Fördererorganisationen, den BRD-Haushalt belasten, dürften für die völlig berechtigte Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus Stiftung kaum große Chancen bestehen...

Rechtsbeugung und faschistoide Praktiken gegen einen politischen Gegner.
Erbärmliche selbsternannte Demokraten.

 

[Hinterfrager]

Rechtsbeugung und faschistoide Praktiken gegen einen politischen Gegner.
Erbärmliche selbsternannte Demokraten.

Nicht vergessen,: Diese "erbärmlichen selbsternannten Demokraten" sind immer noch, aufgrund des mehrheitlichen Wahlverhaltens sowie der mitentscheidenden Wahlabstinenz des Wahlvolkes an der Macht. Die massive mediale Indoktrination ist dabei kein Entschuldigungsgrund sondern in einer demokratischen Verfassung allenfalls eine mit entscheidende Erklärung für dieses Ergebnis.

 

[Roquette]

Rechtsbeugung und faschistoide Praktiken gegen einen politischen Gegner.
Erbärmliche selbsternannte Demokraten.

Nur zur Info wg des Wortes "erbärmlich":

3600 € Geldstrafe, weil jemand den Münchener OB als "Vollpfosten" und "erbärmlichen Politiker" genannt hatte. Soll "Haßsprache" sein.

Ob man noch einen Friseur, der schlecht arbeitet, erbärmlich nennen darf?

Hass-Attacke auf Dieter Reiter: Münchens Oberbürgermeister übel beleidigt - „Erschreckendes Ausmaß“ | https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-hass-attacke-dieter-reiter-muenchens-oberbuergermeister-beleidigt-geldstrafe-taeter-zr-91404660.html

 

[Wolfgang Langer]

Nur zur Info wg des Wortes "erbärmlich":

3600 € Geldstrafe, weil jemand den Münchener OB als "Vollpfosten" und "erbärmlichen Politiker" genannt hatte. Soll "Haßsprache" sein.

Ob man noch einen Friseur, der schlecht arbeitet, erbärmlich nennen darf?

Hass-Attacke auf Dieter Reiter: Münchens Oberbürgermeister übel beleidigt - „Erschreckendes Ausmaß“ | https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-hass-attacke-dieter-reiter-muenchens-oberbuergermeister-beleidigt-geldstrafe-taeter-zr-91404660.html

Wording PC etc ist die Diktatur der PCorräkktäss....

 

[Träumer]

Diese widerliche Regierung gehört eigentlich auf den Müllhaufen der Geschichte!

 

[gert friedrich]

Diese widerliche Regierung gehört eigentlich auf den Müllhaufen der Geschichte!

Und dann eine Regierung aus CDU,CSU/FDP und AfD? War mal eine Perspektive für 2029.Aber jetzt aktuell fehlt mir die Phantasie dafür.

 

[Roquette]

Und dann eine Regierung aus CDU,CSU/FDP und AfD? War mal eine Perspektive für 2029.Aber jetzt aktuell fehlt mir die Phantasie dafür.

Alice Weidel hatte schon 2017 die Tolerierung einer CDU-FDP-Minderheitsregeierung angeboten. Einzige Bedingung war, dass die ******* herzallerliebste, shcönste Frau*in der Welt, nämlich Prof Prof DR Dr Mehrkill nicht Kanzlerette ist.

 

[gert friedrich]

Alice Weidel hatte schon 2017 die Tolerierung einer CDU-FDP-Minderheitsregeierung angeboten. Einzige Bedingung war, dass die ******* herzallerliebste, shcönste Frau*in der Welt, nämlich Prof Prof DR Dr Mehrkill nicht Kanzlerette ist.

Sind ja noch 7 Jahre Zeit.Kommt Zeit...kommt Rat...aber wenn ich in Frankreich Zemmour und Le Pen beobachte...haben die französischen Rechten auch noch nicht den Stein der Weisen entdeckt.

 

[Roquette]

Sind ja noch 7 Jahre Zeit.Kommt Zeit...kommt Rat...aber wenn ich in Frankreich Zemmour und Le Pen beobachte...haben die französischen Rechten auch noch nicht den Stein der Weisen entdeckt.

Wie in Deutschland, wie auch du und ich:

Man will die Wahrheit nicht wahrnehmen, man belügt sich bis ins Grab.

In France sprach ich viele Franzosen auf die Urbatech-Affären der P.S. an (10% Retombée von öffentlichene Aufträgen BTP an die P.S.) Francois Montaldo schilderte es ausführlich in "Mitterand et les 40 voleurs".

Oder: Sieh dir meine Signatur an: seit 30 Jahren können die Deutschen wissen, um was es sich bei den Altparteien handelt.

 

[gerthans]

Alice Weidel hatte schon 2017 die Tolerierung einer CDU-FDP-Minderheitsregeierung angeboten. Einzige Bedingung war, dass die ******* herzallerliebste, shcönste Frau*in der Welt, nämlich Prof Prof DR Dr Mehrkill nicht Kanzlerette ist.

So etwas ist in Österreich möglich, wo die Schwesterpartei der AfD, die FPÖ eben nicht auf pathologische Weise ausgegrenzt wird, sondern dazugehört, und zwar schon lange. Warum die Österreicher sich in diesem Punkt anders verhalten als die (West)Deutschen, harrt der Erklärung durch die Psychoanalyse, d.h. es muss ein Faktor sein, der aus dem Unterbewusstsein heraus wirkt.

 

[Wolfgang Langer]

So etwas ist in Österreich möglich, wo die Schwesterpartei der AfD, die FPÖ eben nicht auf pathologische Weise ausgegrenzt wird, sondern dazugehört, und zwar schon lange. Warum die Österreicher sich in diesem Punkt anders verhalten als die (West)Deutschen, harrt der Erklärung durch die Psychoanalyse, d.h. es muss ein Faktor sein, der aus dem Unterbewusstsein heraus wirkt.

 

[Pommes]

Faschismus pur.

 

[gerthans]

Faschismus pur.

Faschismus pur würde ich es nicht nennen. Aber das Bedürfnis nach Sündenböcken, die als krankmachende Fremdkörper oder Feinde der Gemeinschaft stigmatisiert werden, ist ein Wesensmerkmal des Faschismus. Deshalb darf die Ausgrenzung von Ungeimpften, Klimaskeptikern und AfDlern durch das westdeutsche Gutmenschentum als faschistoid klassifiziert werden.

 

[Pommes]

Faschismus pur würde ich es nicht nennen. Aber das Bedürfnis nach Sündenböcken, die als krankmachende Fremdkörper oder Feinde der Gemeinschaft stigmatisiert werden, ist ein Wesensmerkmal des Faschismus. Deshalb darf die Ausgrenzung von Ungeimpften, Klimaskeptikern und AfDlern durch das westdeutsche Gutmenschentum als faschistoid klassifiziert werden.

Angesichts dessen das bei uns ungestraft Wahlen einfach rückgängig gemacht werden das Verfassungsgericht Anträge nicht entgegen nimmt und Rechtsanwälte und Richter auf der Straße demonstrieren, kommt mir "faschistoid" schon fast als Verniedlichung daher.