Kommunen stehen vor einem Investitionskollaps

[leachim]

Die BürgerInnen werden nicht wegen der verfehlten "großen" Politik in Berlin auf die Straße gehen, sondern wegen Verschlechterungen in ihren Städten und Gemeinden.

Die Einnahmen vieler Kommunen bleiben seit Jahren hinter den Ausgaben zurück. Die Folge: Es fehlt Geld für Investitionen und neue Projekte werden auf die lange Bank geschoben. Deutschlandweit summiert sich der Investitionsstau in den Städten, Gemeinden und Landkreisen inzwischen auf knapp 100 Milliarden Euro.

Diese Zahl hat die staatliche Förderbank KfW nach einer Umfrage unter mehr als 600 Städten, Gemeinden und Landkreisen errechnet. Darin wurden die Verantwortlichen in Kommunen und Landkreise gefragt, welcher Investitionsbedarf vor Ort nicht befriedigt werden konnte.

Quelle:

“Durch immer weniger Investitionen wird der Investitionsstau in den Thüringer Kommunen immer höher und es droht der teilweise Zusammenbruch der kommunalen Infrastruktur”, so die Einschätzung des kommunalpolitischen Sprechers der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.

Er verweist auf die aktuellen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik, wonach die Thüringer Kommunen im 1. Halbjahr 2012 nur noch knapp 200 Millionen Euro investierten. Der tatsächliche Investitionsbedarf liegt nach Schätzungen der LINKEN, basierend auf Untersuchungen des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIfU), fast viermal so hoch. Rund zwei Drittel der kommunalen Straßen sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Trotz der Zusatzinvestitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II besteht an jedem zweiten Schulgebäude Sanierungsbedarf. Bei vielen kommunale Einrichtungen und Gebäuden, die nach 1990 saniert wurden, sind Ersatzinvestitionen unvermeidlich.

Quelle:

Während sich die Landespolitiker in den Länderparlamenten mit unsinnigen Debatten gegenseitig die Zeit stehlen, saufen die Kommunen ab.

In wenigen Jahren werden zahlreiche Städte und Gemeinden so aussehen wie die in der ehemaligen DDR.

 

[Timirjasevez]

Eine genaue Situationsbeschreibung. Sie knüpft hier http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php?35661-die-Verschuldung-des-%F6ffentlichen-Gemeinwesens direkt an.
Aber einen Ausweg sehe ich nicht, bei niemandem artikuliert sich entsprechender Wille. Im Gegenteil.
Die CDU in Sachsen-Anhalt hat mehr oder weniger direkt über den Ministerpräsidenten im November 2011 verkündet, dass eine in den ländlichen Räumen überdimensionierte Infrastruktur z. B. bei Klärwerken und Abwassersystemen gezielt abgebaut werden muss und das Land nur noch Investitionen in den ländlichen Straßenbau und den Ausbau des Web fördern will. Die Zeichen stehen auf zunehmende Verstädterung und die Bildung sogenannter Kulturgürtel im Umfeld der urbanen Zentren.
Widerspruch von anderen Parteien und politischen Kräften hörte ich nicht. Wie auch.
Den ländlichen Kommunen bricht an den meisten Orten die infrastrukturelle und und "demografische" Basis weg. Ich sehe es täglich und werde aber sicher die ganze Härte der daraus resultierenden Konsequenzen nicht mehr erleben.
An einer anderen Stelle sagte mir dazu kürzlich ein jüngerer Forenuser: Nicht so schlimm, die Natur wird es schon richten, hat man schon im Film gesehen, wie die aufgelassenen Gebäude zu Ruinen und überwuchert werden. Wir haben beide virtuell nicht gelacht.:nono:

 

[Maier zwo]

.....
Aber einen Ausweg sehe ich nicht, bei niemandem artikuliert sich entsprechender Wille. Im Gegenteil.
Die CDU in Sachsen-Anhalt hat mehr oder weniger direkt über den Ministerpräsidenten im November 2011 verkündet, dass eine in den ländlichen Räumen überdimensionierte Infrastruktur z. B. bei Klärwerken und Abwassersystemen gezielt abgebaut werden muss und das Land nur noch Investitionen in den ländlichen Straßenbau und den Ausbau des Web fördern will. ...

Die Zeichen stehen auf zunehmende Verstädterung und die Bildung sogenannter Kulturgürtel im Umfeld der urbanen Zentren. ....

.....Den ländlichen Kommunen bricht an den meisten Orten die infrastrukturelle und und "demografische" Basis weg. Ich sehe es täglich und werde aber sicher die ganze Härte der daraus resultierenden Konsequenzen nicht mehr erleben.
.:nono:

So ganz verstehe ich Deinen Einwand nicht, zumindest dann nicht, wenn Du Dich auf die finanzielle Auszehrung der ländlichen Kommunen beschränken solltest.

M.W. nach wurden nach der Wiedervereinigung in Ostdeutschland Projekte, wie der Bau von Kläranlagen und Abwasserleitungssystemen ins Leben gerufen und ausgeführt, bei denen man später feststellte, dass sie überdimensioniert waren. Ein Rückbau scheint mir durchaus sinnvoll, zumindest dann, wenn überhaupt noch ein Einspareffekt erzielt wird und nicht die Kapitalkosten für die, in diesem Ausmaß, unsinnigen Projekte die eigentlichen Kostenfaktoren sind.

Da es an öffentlichen Mitteln für Infrastrukturmaßnahmen nicht gerade uneingeschränkt viel zu verteilen gibt, muss sich das Land nun einmal auf jene Gebiete beschränken, in denen ein Wachstum oder ein zumindest hinnehmbarer Schwund der Bevölkerungszahlen zu erwarten ist.

Auch wenn Du es wahrscheinlich anders siehst: Aber im Harzvorland (Aschersleben, Frose, Gatersleben...) habe ich angesichts der fehlenden wirtschaftlichen (industriellen) Basis meine Zweifel an diesen Erwartungen in positiver Hinsicht, zumal auch touristisch diese Region nicht allzuviel zu bieten hat und in der Landwirtschaft personell deutlich rationalisiert wurde.

Den Niedergang einiger Ruhrgebietsstädte halte ich da für problematischer.

 

[Timirjasevez]

So ganz verstehe ich Deinen Einwand nicht, zumindest dann nicht, wenn Du Dich auf die finanzielle Auszehrung der ländlichen Kommunen beschränken solltest.

M.W. nach wurden nach der Wiedervereinigung in Ostdeutschland Projekte, wie der Bau von Kläranlagen und Abwasserleitungssystemen ins Leben gerufen und ausgeführt, bei denen man später feststellte, dass sie überdimensioniert waren. Ein Rückbau scheint mir durchaus sinnvoll, zumindest dann, wenn überhaupt noch ein Einspareffekt erzielt wird und nicht die Kapitalkosten für die, in diesem Ausmaß, unsinnigen Projekte die eigentlichen Kostenfaktoren sind.

Da es an öffentlichen Mitteln für Infrastrukturmaßnahmen nicht gerade uneingeschränkt viel zu verteilen gibt, muss sich das Land nun einmal auf jene Gebiete beschränken, in denen ein Wachstum oder ein zumindest hinnehmbarer Schwund der Bevölkerungszahlen zu erwarten ist.

Auch wenn Du es wahrscheinlich anders siehst: Aber im Harzvorland (Aschersleben, Frose, Gatersleben...) habe ich angesichts der fehlenden wirtschaftlichen (industriellen) Basis meine Zweifel an diesen Erwartungen in positiver Hinsicht, zumal auch touristisch diese Region nicht allzuviel zu bieten hat und in der Landwirtschaft personell deutlich rationalisiert wurde.

Den Niedergang einiger Ruhrgebietsstädte halte ich da für problematischer.

Sicher. Gerade in Ostdeutschland ist in den letzten Jahren, politisch begründet mit dem Slogan der "blühenden Landschaften" und befördert von den persönlichen Ambitionen ehrgeiziger Regional- und Kommunalpolitiker und deren überregionaler Gönner, viel an überdimensionierter Infrastruktur entstanden. Und selbst zum Zeitpunkt der Erstellung Notwendiges und Richtiges kann plötzlich zuviel sein, wenn dessen Nutzer biologisch und sozial bedingt weniger werden.
Kein Widerspruch.
Doch verstehe ich die von leachim angestoßene Diskussion eher unter diesem unter zwei Gesichtspunkten:

1. Wenn es denn von die von Dir beschriebene Erkenntnis gibt, muss sie so auch offensiv und klar vertreten werden. No future is no future! Aber dann wackeln z. B. hochfinanzierte "Rückkehrerprogramme".
   Und:
2. Trotz schwindender Bewohnerzahlen (unser Ort hat in den letzten 20 Jahren auch 20 % seiner Bürger verloren.) verbleibt für die Überschaubaren Verpflichtung und der Anspruch der elementaren Daseinfürsorge. Allein dieses ist z. B. ohne Ersatzinvestitionen m. E. nicht zu leisten.

Nein, viele Spaßbäder sind nicht über die Zeit zu bringen, viele Lokalflugplätze ebenso wenig ...
Aber bisher sehe ich da hier nirgendwo notwendige Schlussstriche ...

Ich glaube in der verlinkten Debatte war z. B. schon mal vom Flughafen Cochstedt die Rede: Jetzt gibt es neueste Zahlen - 2011 - 50.000 Passagiere in neun Monaten, 2012 - 40.000 Passagiere, "schwarze Zahlen" sind zu erarten ab 400.00 Fluggästen p. a., Ratlosigkeit ... aber wer finanziert die Defizite und weitere Investitionen z. B. jetzt für eine CARGO-Halle? Wer braucht den Frachtflughafen, den schon vor 17 Jahren angeblich US-amerikanische Flugzeugbauer, griechische Lebensmittelgroßhändler und arabische Scjeichs planten und dann alles verwarfen? Aber das führt weg ...

Lass mich noch eine Unsicherheit formulieren: Ich irre vielleicht, aber die Tendenz der Megapolis, des Megaurbanen, der Konzentration des Produktiven und Sozialen auf engstem Raum, weg von der Breite ab in die Höhe scheint mir für den Menschen als Art nicht perspektivträchtig. Wir werden die weiten Räume auch des Harzvorlandes als eine Existenzgrundlage brauchen.
Vielleicht eher als das Ruhrgebiet?:kopfkratz: Jetzt mal provokativ gefragt....

 

[Maier zwo]

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....Lass mich noch eine Unsicherheit formulieren: Ich irre vielleicht, aber die Tendenz der Megapolis, des Megaurbanen, der Konzentration des Produktiven und Sozialen auf engstem Raum, weg von der Breite ab in die Höhe scheint mir für den Menschen als Art nicht perspektivträchtig. Wir werden die weiten Räume auch des Harzvorlandes als eine Existenzgrundlage brauchen.
Vielleicht eher als das Ruhrgebiet?:kopfkratz: Jetzt mal provokativ gefragt....

Na ja, den Trend zu einem Megapolis sehe ich in der BRD nicht so wirklich. Im Gegenteil: Hier in Berlin wird man den Eindruck nicht los, dass trotz gestiegener Immobilienpreise bzw. trotz des beachtlichen Anstieges des Mietniveaus in der letzten Zeit die Stadt überdimensioniert ist.

Die Anzahl an Baulücken und deren Größe, teils in absoluter Zentrenlage und in Landeseigentum, sprechen jedenfalls Bände.

In Sachsen-Anhalt, genauer gesagt in Magdeburg und Halle/s wird das mit Sicherheit nicht anders sein. Dass man das Harzvorland als Existenzgrundlage (alleine wegen der fruchtbaren Böden) braucht, sollte außer Frage stehen.

 

[aristo]

Deutschland fährt auf der letzten Rille

Die Welt: Herr Meyer, Sie kommen aus Nordrhein-Westfalen – Stauland Nummer eins, Hunderte Autobahnbrücken sind marode. Fahren Sie da noch gerne Auto?

Peter Meyer: Ich fahre grundsätzlich gerne Auto. Auch wenn in NRW die Staumeldungen oft länger als die Nachrichten sind. Das zeigt, dass wir dringend unsere Straßen sanieren müssen. Und natürlich die Brücken. Zum Beispiel ist die A-1-Rheinbrücke bei Leverkusen nur noch von Fahrzeugen bis 3,5 Tonnen befahrbar – ein großes Problem, weil dort normalerweise jeden Tag 14.000 Lkw den Rhein überqueren müssten.

Die Welt: Wobei NRW kein Einzelfall ist. Ihr Verein warnt vor einem "Kollaps" auf den Autobahnen bis 2025. Was heißt das?

Meyer: Gravierende Missstände müssen klar benannt und gelegentlich auch etwas überzeichnet werden. Der Verkehrskollaps ist aber bereits heute zumindest teilweise vorhanden, wenn Sie etwa an den Kölner Ring oder die Berliner Stadtautobahn denken. Das wird in Zukunft weiter zunehmen. Verkehrsminister Ramsauer hat einmal festgestellt: Wir haben in Deutschland 39.000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen, ein Viertel davon ist sanierungsbedürftig.

Ich weise darauf hin, dass es vor und nach der Brücke auch noch Straßen gibt, die ebenfalls in gutem Zustand sein sollten. Wir müssen folglich die Ausgaben für die Straßeninfrastruktur dringend erhöhen. Dabei steht nicht der Neubau im Vordergrund, sondern der Straßenerhalt.

Die Welt: Sie meinen vor allem Westdeutschland?

Meyer: Ich will das gar nicht grundsätzlich nach Himmelsrichtungen aufteilen. Gebaut werden muss dort, wo Bedarf ist. Aber Sie haben recht: Wenn Sie heute im Osten der Republik mit dem Auto unterwegs sind, stellen Sie fest, dass die Autobahnen dort glücklicherweise oft in hervorragendem Zustand sind und inzwischen tatsächlich "blühende Landschaften" gut und schnell verbinden. In vielen westlichen Bundesländern haben wir hingegen weiterhin großen Sanierungsbedarf.

weiter...

Und dieses, von Politikern geschaffene, Problem schreit nach einer Lösung. Und die heißt PKW-Maut.

Nach der Bundestagswahl wird sie kommen. Die Pläne sind schon fertig, egal wer dann von den Blockparteien die Regierung stellt.

 

[CUDI]

Deutschland fährt auf der letzten Rille

Die Welt: Herr Meyer, Sie kommen aus Nordrhein-Westfalen – Stauland Nummer eins, Hunderte Autobahnbrücken sind marode. Fahren Sie da noch gerne Auto?

Peter Meyer: Ich fahre grundsätzlich gerne Auto. Auch wenn in NRW die Staumeldungen oft länger als die Nachrichten sind. Das zeigt, dass wir dringend unsere Straßen sanieren müssen. Und natürlich die Brücken. Zum Beispiel ist die A-1-Rheinbrücke bei Leverkusen nur noch von Fahrzeugen bis 3,5 Tonnen befahrbar – ein großes Problem, weil dort normalerweise jeden Tag 14.000 Lkw den Rhein überqueren müssten.

Die Welt: Wobei NRW kein Einzelfall ist. Ihr Verein warnt vor einem "Kollaps" auf den Autobahnen bis 2025. Was heißt das?

Meyer: Gravierende Missstände müssen klar benannt und gelegentlich auch etwas überzeichnet werden. Der Verkehrskollaps ist aber bereits heute zumindest teilweise vorhanden, wenn Sie etwa an den Kölner Ring oder die Berliner Stadtautobahn denken. Das wird in Zukunft weiter zunehmen. Verkehrsminister Ramsauer hat einmal festgestellt: Wir haben in Deutschland 39.000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen, ein Viertel davon ist sanierungsbedürftig.

Ich weise darauf hin, dass es vor und nach der Brücke auch noch Straßen gibt, die ebenfalls in gutem Zustand sein sollten. Wir müssen folglich die Ausgaben für die Straßeninfrastruktur dringend erhöhen. Dabei steht nicht der Neubau im Vordergrund, sondern der Straßenerhalt.

Die Welt: Sie meinen vor allem Westdeutschland?

Meyer: Ich will das gar nicht grundsätzlich nach Himmelsrichtungen aufteilen. Gebaut werden muss dort, wo Bedarf ist. Aber Sie haben recht: Wenn Sie heute im Osten der Republik mit dem Auto unterwegs sind, stellen Sie fest, dass die Autobahnen dort glücklicherweise oft in hervorragendem Zustand sind und inzwischen tatsächlich "blühende Landschaften" gut und schnell verbinden. In vielen westlichen Bundesländern haben wir hingegen weiterhin großen Sanierungsbedarf.

weiter...

Und dieses, von Politikern geschaffene, Problem schreit nach einer Lösung. Und die heißt PKW-Maut.

Nach der Bundestagswahl wird sie kommen. Die Pläne sind schon fertig, egal wer dann von den Blockparteien die Regierung stellt.

Ich verstehe wirklich nicht, warum die Redaktion diesen "Copy-Paste"- TERROR duldet...

 

[aristo]

Ich verstehe wirklich nicht, warum die Redaktion diesen "Copy-Paste"- TERROR duldet...

Analysieren wir mal Deinen Beitrag.

Fangen wir mal an mit "Copy-Paste-Terror". Nehmen wir mal den Begriff näher in Augenschein, stellen wir fest, das dieser hier, wie von Politiker jeder Farbe gewohnt, in einem Zusammenhang verwendet wird, mit der Absicht, zu manipulieren.

Der Terror (lat. terror „Schrecken“) ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen. Das Ausüben von Terror zur Erreichung politischer, wirtschaftlicher oder religiöser Ziele nennt man Terrorismus.

wiki

Haben wir uns Klarheit über den Begriff "Terror" eingeholt, wird das Unterfangen von CUDI nicht nur deutlich, es wird absurd.

Die Ursache dieser mangelhaften Verwendung eines Gewaltbegriffes macht CUDI lobenswerterweise ebenfalls deutlich.

Ich verstehe wirklich nicht..., schreibt er.

Nun, er versteht nicht einfach nur nicht, er versteht wirklich nicht.

Diese Formulierung soll auf eine besondere Bedeutungsschwere der nachfolgenden Kritik hindeuten.

Der Umkehrschluss für den aufmerksamen Leser ist hindes deutlich geworden.

CUDI versteht nichts. Aber das ist nur Interpretation, weil, um konkrete Aussagen machen zu können, müsste ich mindesten 300 Postings von CUDI analysieren, doch dazu habe ich keine Zeit.

Edit:

Ich präsentiere nur handverlesene Nachricht, von denen ich der Meinung, das sie von öffentlichem Interesse sind.

 

[drohne]

@ cudi.

Anhang anzeigen 673

 

[drohne]

@ cudi.

Anhang anzeigen 673

ach aristo.... musst doch nicht gleich ein flop vergeben nur weil du erwischt wurdest. troll dich.

 

[aristo]

ach aristo.... musst doch nicht gleich ein flop vergeben nur weil du erwischt wurdest. troll dich.

Drohne, geschätzter Mitkämpfer um die Wahrheit, ich habe ja nicht Dir einen Flop gegeben (Begründung kommt noch im Forenuser-Thread), sondern Deinem Beitrag im BLÖD-Zeitungsniveau.

 

[drohne]

Drohne, geschätzter Mitkämpfer um die Wahrheit, ich habe ja nicht Dir einen Flop gegeben (Begründung kommt noch im Forenuser-Thread), sondern Deinem Beitrag im BLÖD-Zeitungsniveau.

ach komm.... wenn es um niveau gehen wuerde dann muesste jeder beitrag bei dir floppen.

 

[CUDI]

Analysieren wir mal Deinen Beitrag.

Fangen wir mal an mit "Copy-Paste-Terror". Nehmen wir mal den Begriff näher in Augenschein, stellen wir fest, das dieser hier, wie von Politiker jeder Farbe gewohnt, in einem Zusammenhang verwendet wird, mit der Absicht, zu manipulieren.



wiki

Haben wir uns Klarheit über den Begriff "Terror" eingeholt, wird das Unterfangen von CUDI nicht nur deutlich, es wird absurd.

Die Ursache dieser mangelhaften Verwendung eines Gewaltbegriffes macht CUDI lobenswerterweise ebenfalls deutlich.

Ich verstehe wirklich nicht..., schreibt er.

Nun, er versteht nicht einfach nur nicht, er versteht wirklich nicht.

Diese Formulierung soll auf eine besondere Bedeutungsschwere der nachfolgenden Kritik hindeuten.

Der Umkehrschluss für den aufmerksamen Leser ist hindes deutlich geworden.

CUDI versteht nichts. Aber das ist nur Interpretation, weil, um konkrete Aussagen machen zu können, müsste ich mindesten 300 Postings von CUDI analysieren, doch dazu habe ich keine Zeit.

Edit:

Ich präsentiere nur handverlesene Nachricht, von denen ich der Meinung, das sie von öffentlichem Interesse sind.

Weißt Du Leach, meine Beißreflexe habe ich zwar etwas zurückgeschraubt, aber sie sind immer noch vorhanden. Also, belästige mich und andere BITTE in Zukunft etwas weniger mit deinen Mist.
Rübergekommen ?

 

[aristo]

Weißt Du Leach, meine Beißreflexe habe ich zwar etwas zurückgeschraubt, aber sie sind immer noch vorhanden. Also, belästige mich und andere BITTE in Zukunft etwas weniger mit deinen Mist.
Rübergekommen ?

Ne, nicht rübergekommen. Wie Du schon richtig schreibst, Reflexe.

Er war der Überzeugung, dass Verhalten auf Reflexen beruhen kann, und entdeckte das Prinzip der Klassischen Konditionierung. Dabei unterschied er zwischen unkonditionierten (auch natürlich genannten) und konditionierten Reflexen (die durch Lernen erworben werden).

Pawlow

Setz mich, wenn Du Deine Reflexe nicht im Griff hast, auf die Ignore-Liste.

 

[Snafu]

Ich präsentiere nur handverlesene Nachricht, von denen ich der Meinung, das sie von öffentlichem Interesse sind.

Verstößt Du da nicht etwas oft gegen Deinen eigenen Anspruch? Wen interessiert schon, daß Du Mama Therese und Onkel Darwin nicht magst? Und wo liegt darin das öffentliche Interesse? Verwechsel nicht Deine Person mit der Öffentlichkeit!

 

[aristo]

Verstößt Du da nicht etwas oft gegen Deinen eigenen Anspruch? Wen interessiert schon, daß Du Mama Therese und Onkel Darwin nicht magst? Und wo liegt darin das öffentliche Interesse? Verwechsel nicht Deine Person mit der Öffentlichkeit!

Das hat nichts mit Sympathie zu tun, sondern mit Bildung.

 

[donatello]

Das hat nichts mit Sympathie zu tun, sondern mit Bildung.

Altes Sprichwort:

'Einbildung ist auch eine Bildung."

 

[aristo]

Altes Sprichwort:

'Einbildung ist auch eine Bildung."

Yep, für die armen Opfer des Bildungswesens.

 

[Stammtischkoller]

Setz mich, wenn Du Deine Reflexe nicht im Griff hast, auf die Ignore-Liste.

Würde ich auch empfehlen. Ich fühle mich jedenfalls nicht belästigt. Aber schon interessant, wenn User, deren Gebaren selber genug Belästigungspotential hat, hier einen auf "Retter der Forumskultur" machen...

 

[drachir]

Arme Kummunen

Finde die Discussion lesenswert und möchte einen , nun ja abseitigen , Beitrag leisten .Wenn die Kommunen so arm sind , wie können sie sich dann Vorträge eines Herrn Steinbrück leisten und sogar Sparkassenvorstände , die mehr Geld als die Kanzlerin erhalten . Wer weiss, was da noch alles an Geld fließt , das eigentlich gar nicht da ist.Wir sollten dem Herrn Steinbrück dankbar für seine Aufklärung sein , so einer muss Kanzler werden , der kennt Geldquellen. Nur sollten die anders genutzt werden .
Nur zur Aufklärung :Vor Jahren bin ich wegen Wahlkampfhilfe bei der SPD zu einer Dankesreise eingeladen worden . Das passiert nicht noch einmal.