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.... vom Verkehr hat die AfD null Ahnung…...
Verkehr
Sprecher des Arbeitskreises
Dr.-Ing. Dirk Spaniel
Sprecher
Wolfgang Wiehle
Stellv. Sprecher
Für eine Verkehrspolitik ohne ideologische Scheuklappen
Die AfD-Fraktion steht für eine unvoreingenommene und ideologiefreie Sicht auf alle Aspekte der Verkehrspolitik. Dabei berücksichtigen wir die Freiheitsrechte ebenso wie ökonomischen Aspekte.
Die individuelle Entscheidung des Einzelnen bei der Nutzung des Verkehrsmittels seiner Wahl ist für die AfD-Fraktion elementar wichtig. Für uns sind die Eigentumsrechte an Fahrzeugen und der Vertrauensschutz bei Kaufentscheidungen bezüglich der künftigen Nutzbarkeit eines Fahrzeugs wichtige Gesichtspunkte. Wir scheuen uns nicht, in geeigneten Fällen ein rechtliches Vorgehen gegen überzogene Verkehrsbeschränkungen politisch zu unterstützen.
Wir stehen für einen zukunftsweisenden Güterverkehr, bei dem ideologiefrei und unvoreingenommen alle in Frage kommenden Verkehrsträger betrachtet und bewertet werden.
Wir schauen den beteiligten Akteuren auf die Finger, zum Beispiel der EU-Kommission beim Festlegen von Grenzwerten, aber auch Lobbygruppen und Abmahnvereinen, die das Einklagen dieser Grenzwerte vor Gericht zum Geschäftsmodell entwickelt haben. Bei den Grenzwerten prüfen wir ihre wissenschaftliche Nachvollziehbarkeit und ziehen Vergleiche mit anderen Bereichen (Innenräume, Arbeitsplätze, andere Länder). Die Möglichkeiten der Digitalisierung dürfen nicht dazu genutzt werden, die Verkehrsteilnehmer permanent zu überwachen.
Mitglieder des Arbeitskreises
Dr.-Ing. Dirk SpanielWolfgang Wiehle
Dirk Brandes
René Bochmann
Stellvertretende Mitglieder
Mike MonczekThomas Ehrhorn
Dr. Rainer Kraft
Dirk Spaniel: 9-Euro-Ticket schadet Bürgern, Verkehrsbetreibern und Infrastruktur
Berlin, 20. Mai 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, übt heftige Kritik am 9-Euro-Ticket, das gestern Abend im Deutschen Bundestag beschlossen wurde: „Das 9-Euro-Ticket ist ein Musterbeispiel völlig unausgegorener Symbolpolitik dieser Bundesregierung. Im Endeffekt nützt es wenigen, aber schadet vielen. Die Benzinpreise werden dadurch nicht sinken, also entlastet es [...]Mike Moncsek/Dirk Spaniel: AfD-Fraktion beantragt Aus für 9-Euro-Ticket
Berlin, 17. Mai 2022. Der Arbeitskreis Verkehr der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat in einer eigens einberufenen Sondersitzung am 17. Mai 2022 beantragt, die Pläne für das 9-Euro-Ticket ersatzlos zu streichen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Mike Moncsek, Mitglied im Verkehrsausschuss, teilt dazu mit: „Die öffentliche Anhörung am 16. Mai 2022 hat alle unsere [...]Dirk Spaniel: Petition für Tempolimit ist absurd
Berlin, 27. April 2022. Diese Woche wurde beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags eine Petition mit über 50.000 Unterzeichnern eingereicht. Darin fordern die Unterzeichner ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 100 km/h sowie 80 km/h außer- und 30 km/h innerorts. Neben den Geschwindigkeitsbeschränkungen wünscht sich die Petition weitere Verbote, beispielsweise [...]Dirk Spaniel: Tempolimit ist grundsätzlich abzulehnen
Berlin, 6. April 2022. Zur Äußerung von Verkehrsminister Wissing in der aktuellen Debatte über ein temporäres Tempolimit, die umstrittene Energiesparmaßnahme sei wegen Schildermangel nicht umsetzbar, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Natürlich steht der angebliche Nutzen eines vorübergehenden Tempolimits in keinem Verhältnis zum enormen Aufwand. Mir scheint aber, dass [...]DEUTSCHER BUNDESTAG
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