Falsch! Ein Populist ist vor allem jemand, der den Menschen „nach dem Maul redet“, wohl wissend, dass die Realität eine etwas bis viel andere ist.
"Sprache, Wut und Ohnmacht
„Extrem
istisches Spektrum. Hetze. Hassverbrechen. M
einungsdelikt. Gewaltbereiter Mob. Schwurbler.
Populist. Coronaleuger. Toxische Unternehmenskultur...“ Diese Sprache sagt viel. Negativ aufgeladene, unpräzise, jur
istisch kaum fassbare Kategorien ersetzen sukzessive den, in Demokratien so essentiellen sozialen Interessenausgleich.
Man kennt es inzwischen. Es handelt sich um hohle Ersatzbegrifflichkeiten. Blendgranaten, die sich willkürlich vom Staat und seinen, offenbar von jedem kritischen Gedanken restlos befreiten Erfüllungsgehilfen befüllen und dann auf jeden werfen lassen, der einem mit seinen Äußerungen nicht
passt. Wo war - mit Ausnahme des Einsatzes von Wasserwerfern und Gummiknüpplen - bei dem angeblich so extrem
istischen Protestmärschen eigentlich mal eine Gewalttat zu reg
istrieren? Ja, man findet einige Glasscheiben, Schubsereien oder Knalltraumata. Man findet immer was man will. Vor allem Ausreden, um nichts Beunruhigendes sehen zu müssen.
Dabei ähnelt staatliches Agieren hierzulande inzwischen fatal den Praktiken einschlägiger Autokraten, die nach Gusto Demonstranten, Regimegegner und Wh
istleblower zu Terror
isten erklären und aburteilen lassen. Stimmt nicht? Schweinfurt? Nicht umsonst
ist die öffentlichrechtliche Kritik an Prügelorgien in den gern kritisierten Brennpunkten der Welt leiser geworden. Wahrscheinlich fühlt man inzwischen eine, wenn auch irgendwie irritierende Verbundenheit. „Verbrechen“ jedenfalls, bei denen immer und ausnahmslos nur die „Verbrecher“ zu Schaden kommen, sollte irgendwann mal misstrauisch machen. Sie haben besonders hier eine unrühmliche, h
istorisch wiederkehrende Konstanz.
Fazit bleibt - Deutschland wird zum übergriffigen, zum totalitären Staat. Dies sollte spätestens klar werden, wenn dessen stocksteifer Sachwalter Scholz den irren, honeckeresken Versuch unternimmt, die massive, 24h am Tag diskutierte, quer durch die Gesellschaft reichende Spaltung aus der Realität herauszuquatschen. Über ein gestammeltes „Wir lieben doch alle Menschen…Genossen!“ hätte man sich kaum noch gewundert.
Der, von kritischer Begleitung, etwa durch öffentliche Medien oder Verfassungsorgane befreite Apparat in fast allen westlichen Demokratien agiert nicht mehr nachvollziehbar rechtsbasiert sondern - für alle sichtbar - mit Notständen, Ausnahmegesetzen, übernacht in Kraft tretenden Verfügungen, Verordnungen und Verboten, polizeilichen Maßnahmen, Absperrungen, Platzverweisen. Auch hier wolkige selbstermächtigende Umschreibungen für das ständige Versagen zentraler bürgerlicher Grundrechte.
Wo steht eigentlich geschrieben, dass man sich plötzlich dauerhaft im öffentlichen Raum nicht mehr aufhalten, bewegen oder versammeln darf? Wieso können über Monate hinweg, massenhaft, ohne jede nachvollziebare Begründung an jedem Ort zu jeder Zeit „Platzverweise“ ausgesprochen werden? Wo sind eigentlich die berühmten „Vorgesetzten“, die kaum einmal für ihre grassierende Lust am Durchgriff zur Verantwortung gezogen werden, dafür aber ihre Einsatzkräfte nach „Versammlungsleitern“ für Passanten schreien lassen, an denen man sich dann nach dem Grundsatz !“Bestrafe Einen erziehe Millionen!“ so gern schadlos halten würde?
Mit welchem Recht lassen von Steuergeldern bezahlte Staatsbedienstete überall Straßen und Gehwege ohne Vorankündigung verrammeln? Und wieso können die dann zwangsläufig entstehenden Menschenansammlungen immer wieder zum Anlass genommen werden, Personalien (also Daten) aufzunehmen, Menschen festzusetzen oder gewaltsam, wie es im unsäglichen Amtsdeutsch heißt, irgendwohin „zu verbringen“?
Wieso werden Bürger, Familien, Kinder, ja inzwischen sogar Behinderte mit massiver Gewalteinwirkung an öffentlichen Meinungsäußerungen bereits durch bloße, passive Präsenz gehindert, während für Politiker, Neubürger mit Migrationshintergrund oder bunte Aufmärsche aus der Queer-Bewegung in zigtausendfacher Anzahl ganz offensichtlich Narrenfreiheit gilt? Und warum wird kaum thematisiert, dass Verfassungsbeschwerden von den einschlägig bestückten Gerichten (auch das ein gängiges Muster in reaktionär geführten Gesellschaften) nur selten und wenn, dann fast immer mit staatstragendem Ergebnis verhandelt werden?
Fragen über Fragen. Besser gesagt „Keine Fragen mehr, Euer Ehren!“
Der weitgehend erblindete Staatszyklop tappt inzwischen ein ums andre Mal in die selbst ausgelegten Fallgruben. Er bekommt es derzeit mit der Kreativität der Drangsalierten zu tun. Eine Kreativität, die ihm selbst als Technokratisches Konstrukt ohne jedes Gefühl für freie individuelle Initiative völlig wesensfremd
ist. Allerdings wird der Popcornfaktor schnell erschöpft sein. Denn das Staatsmonster kann darauf bauen, dass der Proteststurmlauf (wie schon bei den anders motivierten Gelbwesten) beim ersten taktischen Nachgeben in sich zusammenfällt. Es handelt sich schließlich bei den spontanen Flashmobs gegen die Coronarestriktionen eben nicht um organisierte Bewegungen, die auf politischen Grundüberzeugungen basieren sondern um Notstandsaktivitäten. Menschen mit unterschiedlichsten Ideen vom Zusammenleben, denen weder klar ist, woher das Regime kommt, das ihnen nun die Luft zum Atmen nimmt, noch den Willen haben, ihren persönlichen Einsatz fortzuführen bis substanzielle Änderungen erreicht sind. Verbündete auf Zeit, denen etwas ganz Entscheidendes fehlt. Eine konkrete politisch-programmatische Perspektive zur Steuerung der unkontrolliert wirkenden technologischen Revolution, die uns automatisch, Stück für Stück, zu vollkommen überwachten, vollständig steuerbaren, jedweder
Handlungsfreiheit beraubten Kreaturen in einem orwellschen Kosmos werden lässt. Höchstwahrscheinlich ohne dass dies überhaupt von einer relevanten Masse bemerkt wird."
Rocco Burggraf