Sollte man wissen...

[Che]

Parkknollen von unseren heissgeliebten "Politessen" hat wohl jeder schon mal berappen müssen...die meisten waren wohl ungültig.
Vorbei ist vorbei, aber in Zukunft gibt es da einen Hebel, die anzufechten.
[Weitergeleitet aus Ralph T. Niemeyer]
Das OLG Frankfurt hat bestätigt, dass alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.

Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 | https://openjur.de/u/2260817.html

 

[Wolfgeyr]

Parkknollen von unseren heissgeliebten "Politessen" hat wohl jeder schon mal berappen müssen...die meisten waren wohl ungültig.
Vorbei ist vorbei, aber in Zukunft gibt es da einen Hebel, die anzufechten.
[Weitergeleitet aus Ralph T. Niemeyer]
Das OLG Frankfurt hat bestätigt, dass alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.

Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 | https://openjur.de/u/2260817.html

Ob man es mir glaubt oder nicht, ich hatte noch nie ein Knöllchen.

Dennoch gut zu wissen, was dennoch mich jetzt nicht dazu verführen würde, leichtsinnig zu werden und diese Dinger mir einzuhandeln. Ich bin nun mal kein Rebell.

 

[Jakob]

Parkknollen von unseren heissgeliebten "Politessen" hat wohl jeder schon mal berappen müssen...die meisten waren wohl ungültig.
Vorbei ist vorbei, aber in Zukunft gibt es da einen Hebel, die anzufechten.
[Weitergeleitet aus Ralph T. Niemeyer]
Das OLG Frankfurt hat bestätigt, dass alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.

Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 | https://openjur.de/u/2260817.html

Du hast da was nicht ganz kapiert^^

 

[Ein Neuer]

Parkknollen von unseren heissgeliebten "Politessen" hat wohl jeder schon mal berappen müssen...die meisten waren wohl ungültig.
Vorbei ist vorbei, aber in Zukunft gibt es da einen Hebel, die anzufechten.
[Weitergeleitet aus Ralph T. Niemeyer]
Das OLG Frankfurt hat bestätigt, dass alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.

Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 | https://openjur.de/u/2260817.html

Das bezieht sich lediglich auf pseudoamtliche Uniformen und Pseudodienstbezeichnungen von Privatunternehmen,wenn diese eine amtliche Handlung vortäuschen sollen.

 

[Ophiuchus]

Parkknollen von unseren heissgeliebten "Politessen" hat wohl jeder schon mal berappen müssen...die meisten waren wohl ungültig.
Vorbei ist vorbei, aber in Zukunft gibt es da einen Hebel, die anzufechten.
[Weitergeleitet aus Ralph T. Niemeyer]
Das OLG Frankfurt hat bestätigt, dass alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.

Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 | https://openjur.de/u/2260817.html

Hab da mal ein Knöllchen auf Madeira kassiert , weil ich das Ticket verkehrt rum rein gelegt hab.
Hab die Seite mit einem QR Code nach oben reingelegt . bin dann auf das Postamt nachdem ich ander Rezeption des Hotels gefragt habe
wie ich mich verhalten soll .
Hab mich dort angestellt , bis ich drauf hingewiesen wurde das man eine Nummer ziehen muss .
Da gab es 3 Schalter , 5 Angestellte aber nur einer war offen ...
Aber als ich dran war , half mir die Angestellte dabei wie ich Werkzeugmechaniker in das Formular eintragen könnte ...

 

[Pommes]

da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.

Da hast du schon die Einschränkung, wenn das Ordnungsamt da jetzt ne städtische Angestellte hinschickt zum Knöllchen schreiben, ist nämlich alle in trockenen Tüchern.

 

[Che]

Das bezieht sich lediglich auf pseudoamtliche Uniformen und Pseudodienstbezeichnungen von Privatunternehmen,wenn diese eine amtliche Handlung vortäuschen sollen.

Schon klar...
Und du meinst, die vielen Damen, die in den Grossstädten systematisch unterwegs sind, sind alle Ordnungsbeamte ?

 

[Ein Neuer]

Schon klar...
Und du meinst, die vielen Damen, die in den Grossstädten systematisch unterwegs sind, sind alle Ordnungsbeamte ?

Nein,sind die nicht.Die Privaten dürfen und können auch weiter Agieren wenn:

Diese nicht in pseudoamtliche Uniformen und Pseudodienstbezeichnungen von Privatunternehmen,wenn diese eine amtliche Handlung vortäuschen sollen,rumlaufen oder sich für was Anderes als Private ausgeben.

Im Prinzip kann jeder Hinz und Kunz "Knöllchen" rausgeben und entsprechend bei Behörden zur Anzeige bringen.Selbst Abkassieren aber leider nicht.Schade.

 

[Che]

Nein,sind die nicht.Die Privaten dürfen und können auch weiter Agieren wenn:

Diese nicht in pseudoamtliche Uniformen und Pseudodienstbezeichnungen von Privatunternehmen,wenn diese eine amtliche Handlung vortäuschen sollen,rumlaufen oder sich für was Anderes als Private ausgeben.

Genau, nur habe ich noch nie zivil gekleidete Personen bei dem Job gesehen, du etwa ?

Im Prinzip kann jeder Hinz und Kunz "Knöllchen" rausgeben und entsprechend bei Behörden zur Anzeige bringen.Selbst Abkassieren aber leider nicht.Schade.

Dann gäb's keine Arbeitslosen mehr...

 

[Ein Neuer]

Genau, nur habe ich noch nie zivil gekleidete Personen bei dem Job gesehen, du etwa ?

Aber sicher.An meinem Wohnort werden z.B Geschwindigkeitsmessungen von Privaten im städtischen Auftrag betrieben,die sitzen in Zivilbekleidung in ihren Karren.Ist immer abhängig davon,wo und wie private eingesetzt werden.

Dann gäb's keine Arbeitslosen mehr...

Denunziantentum sorgt tatsächlich für Beschäftigung,hat aber keinen Einfluss auf eine Verdienstmöglichkeit damit.
Jedem Bürger ist es gestattet,bei Ordnungswidrigkeiten,Straftaten oder sonstigen Vergehen,diese bei Behörden anzuzeigen.

Falls also der Nachbar hinterm Vorhang mal wieder Langeweile verspürt und sich über vermeintliche Falschparker in SEINER Strasse
aufregt,dann kann und darf er durchaus diese Notieren und bei der Behörde zur Anzeige bringen.

Hält er dabei ein paar Grundregeln ein sind solche Anzeigen auch mit Erfolg gekrönt und der vermeintliche Sünder bekommt Post von der Bußgeldstelle,die ja mit dem Denunzianten jetzt einen Zeuge für das Vergehen hat.

Selbst Festnahmen sind nach "Jedermannsrecht" erlaubt.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Aber sicher.An meinem Wohnort werden z.B Geschwindigkeitsmessungen von Privaten im städtischen Auftrag betrieben,die sitzen in Zivilbekleidung in ihren Karren.Ist immer abhängig davon,wo und wie private eingesetzt werden.

Eigentlich geht die Tendenz des Urteils aber dahin, auch so etwas als illegal einzustufen, weil sich diese "Zeugen" außerhalb des staatlichen Monopols zur Strafverfolgung befinden. Es befindet sich dahinter ein privates Geschäftsmodell und dieses zu fördern, ist dem Staat nicht erlaubt auf diese Weise. Insbesondere sich diese "Dienstleistung" wohl exklusiv spezialisiert findet, denn sonst würden diese privaten Messunternehmen wohl kaum am Markt existieren.
Dass die keine Uniform tragen dürfen, steht sowieso fest, aber auch im weiteren dürfen sie nicht den Anschein der Erfüllung staatlicher Aufgaben erwecken. Polizist zu sein bedarf ja nicht unbedingt das Tragen einer Uniform! Es gibt bekanntlich auch Polizisten im Einsatz, die zivile Kleidung tragen. Was also denkt der "Geblitzte" im ersten Augenblick? "Der Staat hat mich erwischt - eine entsprechende Amtsperson (diesmal ohne Uniform) ist beweiskräftiger Zeuge zum sonstigen Beweismittel). Und das ist eben problematisch, denn es kann wider dem Gesetz auch der Nachbar geblitzt haben, der Dich sowieso nicht leiden kann, oder ein sonstiger Fremder, der seine Auswahl nach diskriminierenden Kriterien fällt.
Es hat seinen tiefen Grund, warum ausschließlich Staatsorgane Strafverfahren einleiten sollten ...

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Falls also der Nachbar hinterm Vorhang mal wieder Langeweile verspürt und sich über vermeintliche Falschparker in SEINER Strasse
aufregt,dann kann und darf er durchaus diese Notieren und bei der Behörde zur Anzeige bringen.

Hält er dabei ein paar Grundregeln ein sind solche Anzeigen auch mit Erfolg gekrönt und der vermeintliche Sünder bekommt Post von der Bußgeldstelle,die ja mit dem Denunzianten jetzt einen Zeuge für das Vergehen hat.

Das ist falsch. Der Nachbar (wenn er nicht zufällig Polizist o.ä. ist) darf nicht als "Zeuge" gewürdigt werden.
Der hat auch nicht das Recht zu dieserart Datenabspeicherung, selbst, wenn es nur ein Notizzettel ist.
Lediglich "denunzieren" darf er bei vermuteter Ordnungswidrigkeit oder vermuteter Straftat.

Selbst Festnahmen sind nach "Jedermannsrecht" erlaubt.

Polizisten haben aber auch zusätzlich Pflicht dazu und höhere Rechte des Umfangs. Und - die dürfen sich auch "irren" ohne Schadenersatz o.ä. leisten zu müssen.
Das "Jedermannsrecht" zur Verhaftung will gut überlegt sein, selbst, wenn vermeintlich ein Mörder gestellt wird.

 

[Ein Neuer]

Eigentlich geht die Tendenz des Urteils aber dahin, auch so etwas als illegal einzustufen, weil sich diese "Zeugen" außerhalb des staatlichen Monopols zur Strafverfolgung befinden. Es befindet sich dahinter ein privates Geschäftsmodell und dieses zu fördern, ist dem Staat nicht erlaubt auf diese Weise. Insbesondere sich diese "Dienstleistung" wohl exklusiv spezialisiert findet, denn sonst würden diese privaten Messunternehmen wohl kaum am Markt existieren.

Alles richtig.Nur so lange es die Gesetzeslage hergibt,ist das Modell auch anwendbar.

Dass die keine Uniform tragen dürfen, steht sowieso fest, aber auch im weiteren dürfen sie nicht den Anschein der Erfüllung staatlicher Aufgaben erwecken. Polizist zu sein bedarf ja nicht unbedingt das Tragen einer Uniform! Es gibt bekanntlich auch Polizisten im Einsatz, die zivile Kleidung tragen. Was also denkt der "Geblitzte" im ersten Augenblick? "Der Staat hat mich erwischt - eine entsprechende Amtsperson (diesmal ohne Uniform) ist beweiskräftiger Zeuge zum sonstigen Beweismittel). Und das ist eben problematisch, denn es kann wider dem Gesetz auch der Nachbar geblitzt haben, der Dich sowieso nicht leiden kann, oder ein sonstiger Fremder, der seine Auswahl nach diskriminierenden Kriterien fällt.

Zustimmung.

Es hat seinen tiefen Grund, warum ausschließlich Staatsorgane Strafverfahren einleiten sollten ...

Nicht nur sollten,sondern auch Können.War nie Anders. Lediglich Vergehen und Taten anzuzeigen kann Jeder.
Verfahren einzuleiten ist was gänzlich anderes als Taten anzuzeigen.Die Einleitung kann und wird sich aber auf die Einlassung des Anzeigenden (Zeuge) berufen.

 

[Ein Neuer]

Das ist falsch. Der Nachbar (wenn er nicht zufällig Polizist o.ä. ist) darf nicht als "Zeuge" gewürdigt werden.
Der hat auch nicht das Recht zu dieserart Datenabspeicherung, selbst, wenn es nur ein Notizzettel ist.
Lediglich "denunzieren" darf er bei vermuteter Ordnungswidrigkeit oder vermuteter Straftat.

Doch,er kann und darf aufgrund eines selbsterstellten "Protokoll" als "Erinnerungsstütze",Verstöße Beanzeigen.Filmen oder ähnliches könnte gegen Persönlichkeitsrechte des Betroffenen verstoßen.In einem Verfahren muss der Zeuge doch nicht zwingend Polizist sein.

Polizisten haben aber auch zusätzlich Pflicht dazu und höhere Rechte des Umfangs. Und - die dürfen sich auch "irren" ohne Schadenersatz o.ä. leisten zu müssen.

Für Schadenersatz wäre der Dienstherr verantwortlich.

Das "Jedermannsrecht" zur Verhaftung will gut überlegt sein, selbst, wenn vermeintlich ein Mörder gestellt wird.

Ein wie ich finde,grundsätzlich sehr guter Tip.

 

[Commander]

Aber sicher.An meinem Wohnort werden z.B Geschwindigkeitsmessungen von Privaten im städtischen Auftrag betrieben,die sitzen in Zivilbekleidung in ihren Karren.Ist immer abhängig davon,wo und wie private eingesetzt werden.

Sicher dass das Zivilisten sind? Die Polizei setzt auch auf Zivilfahndung im Straßenverkehr, damit Raser nicht sofort auf die Bremse gehen weil Sie Polizei erkannt, oder Gurt anlegen und das Handy schnell wegmachen.

 

[Commander]

Das "Jedermannsrecht" zur Verhaftung will gut überlegt sein, selbst, wenn vermeintlich ein Mörder gestellt wird.

Das gilt ausschließlich nur dann wenn auf frischer Tat ertappt wird, denn dann sind Irrtümer auch zweifelsfrei ausgeschlossen.
InteressanT ist dann wieder Gewaltanwendung denn die darf nur in Notwehr erfolgen und verhältnismäßig sein.

 

[Ein Neuer]

Sicher dass das Zivilisten sind? Die Polizei setzt auch auf Zivilfahndung im Straßenverkehr, damit Raser nicht sofort auf die Bremse gehen weil Sie Polizei erkannt, oder Gurt anlegen und das Handy schnell wegmachen.

Hat die Stadt so mal in unseren Dorfgazetten veröffentlicht. Habe keinen Anlass,dieses nicht zu Glauben.War jetzt nie ein Thema,was mich sonderlich beschäftigt hat.

 

[Nüchtern betrachtet]

Parkknollen von unseren heissgeliebten "Politessen" hat wohl jeder schon mal berappen müssen...die meisten waren wohl ungültig.
Vorbei ist vorbei, aber in Zukunft gibt es da einen Hebel, die anzufechten.
[Weitergeleitet aus Ralph T. Niemeyer]
Das OLG Frankfurt hat bestätigt, dass alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.

Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 | https://openjur.de/u/2260817.html

Relevanz in 2022?
Nicht gegeben.
Ausserdem ist der Tenor des Urteils völlig verfremdet wiedergegeben.

Da kannste noch so viel Lärm machen.

 

[Nora]

Credit Suisse Kreditausfallversicherungen massiv verteuert

Credit Suisse versucht, die Märkte zu beruhigen, nachdem die Kosten ihrer Kreditausfallversicherungen auf den höchsten Wert seit 2009 angestiegen sind.

Credit Suisse: Kreditausfallversicherungen massiv verteuert | https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/700528/Credit-Suisse-Kreditausfallversicherungen-steigen-sprunghaft-an



Kurs-Crash: Was ist los bei Credit Suisse? | https://www.mmnews.de/wirtschaft/188162-kurs-crash-was-ist-los-bei-credit-suisse

 

[Nora]

Die Gefahr eines Blackouts in Europa ist inzwischen so groß, dass die

Telekommunikationskonzerne mehrerer Länder sich ernsthaft darauf vorbereiten, die Kommunikation im Ernstfall irgendwie – zumindest teilweise – aufrechterhalten können. Da Europa jedoch seit Jahrzehnten an eine reibungslose Stromversorgung gewöhnt ist, sehen sich etliche westliche Länder nun auf dem falschen Fuß erwischt und verfügen nicht über eigene Notgeneratoren, die die Stromversorgung über längere Zeit sichern könnten. Damit erweist sich eine weitere kritische Infrastruktur als schlecht bis gar nicht vorbereitet auf einen Fall, der zugegebenermaßen bis vor wenigen Monaten undenkbar schien – schlicht weil niemand für möglich gehalten hätte, dass solche unfähigen Dilettanten und Ideologen ohne jedes Verständnis für die Folgen ihres politischen Handelns jemals in Brüssel und insbesondere Berlin am Ruder sein würden."

Blackout-Gefahr: Ganz Europa könnte zum einzigen Funkloch werden - Ansage | https://ansage.org/blackout-gefahr-ganz-europa-koennte-zum-einzigen-funkloch-werden/

Credit Suisse steht heftig in der Krise

Die Krisenstimmung bei der Credit Suisse hat die Aktien am Montag auf ein weiteres Rekordtief gedrückt

Am Freitag hatte der Konzernchef seinen Mitarbeitern mitgeteilt, die Strategieüberprüfung verlaufe nach Plan, allerdings sei bis Ende Oktober noch mit weiterem "Lärm" zu rechnen. Die Bank will sich neu aufstellen, wobei das Investment Banking umstrukturiert werden soll und womöglich tausende Jobs verloren gehen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete

Wie bereits berichtet, wird das Beben um die Credit Suisse einen sehr großen Einschnitt am Finanzmarkt mit sich bringen

Das System wird aber erst im Jahr 2023 komplett in die Brüche gehen - Nun kommt die nächste Phase des Umbruchs

https://www.finanzen.at/nachrichten...redit-suisse-weiter-im-krisenmodus-1031778130 (https://www.finanzen.at/nachrichten...redit-suisse-weiter-im-krisenmodus-1031778130)