SPD "schützt" Mieter bis zur Obdachlosigkeit

[Roquette]

SPD "schützt" Mieter bis zur Obdachlosigkeit

Noch mehr Vorschriften, noch weniger Freiheit, noch weniger Marktwirtschaft, noch mehr Kontrolle, noch weniger Wohnungsbau - so die Forderung der ASPD.

In der "Welt" wird berichtet, die Asozialisten wollen

- Mietendeckel, Mietenstop deutschlandweit
- Vermieter zahlt 50 % der Grundsteuer
- weitere Reduzierung der Modernisierungsumlage
- weitere Einschränkung der Eigenbedarfskündigung
- weitere Melde- und Statistikpflichten für Vermieter
- weitere Beschränkungen bei möblierter Vermietung

Ein Kommentator schriebt dazu: "Wenn sich angeblich so gut Geld mit Vermieten verdienen lässt, warum baut und vermietet die SPD dann nicht selber? Und warum haben dann die Kommunen ihren Wohnungsbestand verscherbelt?"

Eine Glosse hierzu:

Gäbe es einen Mangel an Miet-PKW, wenn die Gesetze des Wohnraummietrechts gälten?

Nämlich:

- Die Kaution für das Mietauto darf nach Aushändigung des PKW in 3 Monatsraten nachträglich bezahlt werden

- Die Höhe der KFZ-Miete ist gesetzlich geregelt, ebenso etwaige Erhöhungen, Autovermieter muss vergleichbare PKW-Mieten nachweisen

- Schimmel im Auto ist immer bauartig begründet, das Gegenteil hat der Vermieter mittels Gutachten zu beweisen

- Der KFZ-Mieter erwirbt ebenso wie der Eigentümer Eigentum an dem gemieteten PKW (Verfassungsgericht - NJW 1993, 2035-2037)

- Rückstand mit bis zu 2 Monatsmieten berechtigt den Vermieter nicht, das Auto zurück zu fordern

- Für Reparaturen ist natürlich nur der Vermieter zuständig

- Der Automieter darf Umbauten am Mietwagen vornehmen, auch völlig unqualifizierte.

. Autovermieter muss dem MIeter schriftlich zuvor mitteilen, wieviel Miete der Vormieter zahlte

- Hat der Automieter nicht vor Anmietung den PKW besichtigt, so kann er bis zu 3 Jahre die gezahlte PKW-Miete zurückfordern

Niemand würde mehr Autos vermieten - und solange das aktuelle Wohnraummietrecht gilt, werden auch Wohnungen fehlen. Es ist leichter sich scheiden zu lassen, als einen Mieter los zu werden.

Die ASPD ist der Feind unser Wirtschaftsordnung und mithin Feind der Menschen

 

[admonitor]

Alles richtig und gilt in Teilen auch für den Kündigungsschutz.

 

[opppa]

Kann man das irgendwo mal nachlesen?

 

[Roquette]

Alles richtig und gilt in Teilen auch für den Kündigungsschutz.

Alles richtig?

Und warum wurden 1972 ca 768 000 Wohnungen gebaut und seit es die Mieterschutzgesetze gibt immer weniger, z.T. nur noch hochpreisig?

Mit den Altparteien werden die Menschen bald unter Brücken schlafen. 3 Millionen "Neubürger", von denen 75 % von Hartz 4 leben, und es werden immer immer mehr. Good luck.

 

[Jakob]

Alles richtig?

Und warum wurden 1972 ca 768 000 Wohnungen gebaut und seit es die Mieterschutzgesetze gibt immer weniger, z.T. nur noch hochpreisig?

Mit den Altparteien werden die Menschen bald unter Brücken schlafen. 3 Millionen "Neubürger", von denen 75 % von Hartz 4 leben, und es werden immer immer mehr. Good luck.

Warum denn nur wurden Mieterschutzgesetze eingeführt?

 

[Wolfgang Langer]

Noch mehr Vorschriften, noch weniger Freiheit, noch weniger Marktwirtschaft, noch mehr Kontrolle, noch weniger Wohnungsbau - so die Forderung der ASPD.

In der "Welt" wird berichtet, die Asozialisten wollen

- Mietendeckel, Mietenstop deutschlandweit
- Vermieter zahlt 50 % der Grundsteuer
- weitere Reduzierung der Modernisierungsumlage
- weitere Einschränkung der Eigenbedarfskündigung
- weitere Melde- und Statistikpflichten für Vermieter
- weitere Beschränkungen bei möblierter Vermietung

Ein Kommentator schriebt dazu: "Wenn sich angeblich so gut Geld mit Vermieten verdienen lässt, warum baut und vermietet die SPD dann nicht selber? Und warum haben dann die Kommunen ihren Wohnungsbestand verscherbelt?"

Eine Glosse hierzu:

Gäbe es einen Mangel an Miet-PKW, wenn die Gesetze des Wohnraummietrechts gälten?

Nämlich:

- Die Kaution für das Mietauto darf nach Aushändigung des PKW in 3 Monatsraten nachträglich bezahlt werden

- Die Höhe der KFZ-Miete ist gesetzlich geregelt, ebenso etwaige Erhöhungen, Autovermieter muss vergleichbare PKW-Mieten nachweisen

- Schimmel im Auto ist immer bauartig begründet, das Gegenteil hat der Vermieter mittels Gutachten zu beweisen

- Der KFZ-Mieter erwirbt ebenso wie der Eigentümer Eigentum an dem gemieteten PKW (Verfassungsgericht - NJW 1993, 2035-2037)

- Rückstand mit bis zu 2 Monatsmieten berechtigt den Vermieter nicht, das Auto zurück zu fordern

- Für Reparaturen ist natürlich nur der Vermieter zuständig

- Der Automieter darf Umbauten am Mietwagen vornehmen, auch völlig unqualifizierte.

. Autovermieter muss dem MIeter schriftlich zuvor mitteilen, wieviel Miete der Vormieter zahlte

- Hat der Automieter nicht vor Anmietung den PKW besichtigt, so kann er bis zu 3 Jahre die gezahlte PKW-Miete zurückfordern

Niemand würde mehr Autos vermieten - und solange das aktuelle Wohnraummietrecht gilt, werden auch Wohnungen fehlen. Es ist leichter sich scheiden zu lassen, als einen Mieter los zu werden.

Die ASPD ist der Feind unser Wirtschaftsordnung und mithin Feind der Menschen

Auch deshalb verkaufe ich meine Häuser.

Bis auf eines.
Meines.

 

[Franco B.]

Ein Kommentator schriebt dazu: "Wenn sich angeblich so gut Geld mit Vermieten verdienen lässt, warum baut und vermietet die SPD dann nicht selber? Und warum haben dann die Kommunen ihren Wohnungsbestand verscherbelt?"

Ein sehr berechtigte Frage.
Ich denke die SPD ist ein korrupter Haufen und durchsetzt mit Absahnern, die sich unter dem Dach einer einstigen Arbeiterpartei persönlich tarnen.

Es gab einmal ein "ein gemeinnütziges deutsches Bau- und Wohnungsunternehmen", ein Konzern im Besitz der SPD-nahen Gewerkschaft.
https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Heimat

Nur haben sich auch da leider einige der führenden Genossen selber Geld eingesteckt, so kam es zum Vertrauensverlust und zur Auflösung.
Günstiges Wohnen ist ein Grundrecht finde ich.

Wer 50% seines Einkommens alleine für die Miete aufbringen muss, dem wird das halbe Leben geklaut. Mal salopp gesagt.
Ich selber wohne sehr günstig und ruhig und fast in der Innenstadt, und das nur weil ich damals zur Genossenschaft gegangen bin und eine Spar-Einlage bezahlt habe. Mir wurde gesagt, 3 Jahre müsste ich schon warten auf das 1. Angebot, aber das kam schon nach einem Jahr.
Inzwischen heißt es, 10 Jahre Wartezeit.

Warum versprechen Bürgermeister-Kandidaten andauernd, sie wollen den Wohnungsmarkt entspannen?
Damit sie gewählt werden, danach verbessert sich aber nichts. Kann es sein, dass sie bestochen werden von schmierigen Unternehmern, die Bauflächen wollen für ihre Luxus-Projekte?
Und sicher tut es dem verschuldeten Haushalt auch gut, wenn plötzlich nur noch neue Wohnungen für reiche "Leistungsträger" vorhanden sind.

Wirklich krass ist es in manchen Ländern: Von einem Ami-Pärchen aus Mannhatten New York erfuhr ich, dort kriegt man nur noch "halbe Zimmer", also Zimmer mit einer Sperrholz-Wand in 2 Wohnräume getrennt, das sei nicht legal, würde aber geduldet.
Aus München hörte ich: Gutverdienerin suchte ein Wohnung, aber nur ein WG-Zimmer für 1000 € gefunden.
:kopfkratz:

 

[opppa]

1) Ich Danke für das prompte Übersehen meiner Bitte um eine Quelle!

2) Hat eigentlich schon jemand gemerkt, daß es sich um eine Forderung einer ASPD - wer auch immer das ist - handelt?

:kopfkratz:

 

[schelm65]

Warum denn nur wurden Mieterschutzgesetze eingeführt?

Die richtige Frage müsste lauten, warum schützen diese Gesetze auch Mietnomaden und Messis, die das Eigentum der Vermieter beschädigen bzw. keine Miete zahlen ?

 

[Smoker]

Die richtige Frage müsste lauten, warum schützen diese Gesetze auch Mietnomaden und Messis, die das Eigentum der Vermieter beschädigen bzw. keine Miete zahlen ?

Villeicht weil die größte Gruppe unter jenen eine besonders schützenswerte Spezies sind? :kopfkratz:

 

[Roquette]

Die richtige Frage müsste lauten, warum schützen diese Gesetze auch Mietnomaden und Messis, die das Eigentum der Vermieter beschädigen bzw. keine Miete zahlen ?

Ja, und ich warte seit 10 Monaten auf einen ersten Termin vorm Amtsgericht gegen einen Mietnomaden - um irgendwann dann schwarz auf weiss zu haben, dass der Mietnomade "unpfändbar" ist, weil zu wenig verdienend.......

Da immer mehr private Vermieter für den minimalen Gewinn nicht mehr vermieten wollen, gibt es inzwischen Gesetze, die Vermieter zwingen zu vermieten, nennt sich "Wohnraumschutzgesetze". Diese verbieten Leerstand.

 

[Roquette]

1) Ich Danke für das prompte Übersehen meiner Bitte um eine Quelle!

2) Hat eigentlich schon jemand gemerkt, daß es sich um eine Forderung einer ASPD - wer auch immer das ist - handelt?

:kopfkratz:

Bitte hier:

https://www.welt.de/finanzen/immobi...uer-Aufteilung.html?wtrid=onsite.onsitesearch

"ASPD" wird auch "SPD" genannt. Obwohl so oder so falsch: Weder sozial, noch demokratisch, noch für Deutschland.

 

[Roquette]

Auch deshalb verkaufe ich meine Häuser.

Bis auf eines.
Meines.

In Hamburg hat Olaf Scholz mittels seiner Häscher mich zwingen wollen, in meinem Haus, in dem ich damals mit Familie wohnte, fremde Leute aufzunehmen.

Ich musste vor dem Verwaltungsgericht klagen. Und, oh Wunder, einen Tag vor dem Termin am Verwaltungsgericht anerkannte die Behörde, dass es sich um meine selbstbewohnte, nicht vemietungspflichtige Wohnung handelt.

Die Kosten des gescheiterten Diebstahls meines Eigentums musste ich trotzdem alleine tragen.

Hier einige Fakten, was die ASPD sich ausdachte:

§12 a Wohnraumschutzgesetz:
(3) Mit der Bestellung des Treuhänders ist dem Verfügungsberechtigten der Besitz an dem Grundstück entzogen und der Treuhänder in den Besitz eingewiesen. Die zuständige Behörde verschafft dem Treuhänder – erforderlichenfalls mit Zwangsmaßnahmen – den tatsächlichen Besitz."

§ 12b Treuhänder bei leer stehendem Wohnraum
(1) Kommt der Verfügungsberechtigte einem Wohnnutzungsgebot nach § 12 Absatz 1 nicht nach, so kann die zuständige Behörde zur Wiederzuführung des Wohnraums zu Wohnzwecken einen Treuhänder einsetzen, sofern der Verfügungsberechtigte nicht nachweist, dass er selbst innerhalb der von der zuständigen Behörde gesetzten Fristen die dafür erforderlichen Maßnahmen eingeleitet und durchgeführt hat."

§13 Wohnraumschutzgesetz:
(2) Besteht begründeter Verdacht, dass Wohnraum entgegen § 6 unzulässig benutzt wird, nach § 7 überbelegt ist oder ohne Genehmigung nach § 9 auch entgegen einem Wohnnutzungsgebot nicht zu Wohnzwecken genutzt wird, sind die Beauftragten der zuständigen Behörde auch ohne Ankündigung jederzeit zum Betreten berechtigt.


§ 16 Wohnraumschutzgesetz:
Einschränkung eines Grundrechts

Durch dieses Gesetz wird das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt."


PS: Und diese ASPD maßt sich an, eine neue Partei, die AfD, als nicht rechtstaatlich, verfassungsfeindlich zu verleumden !!

 

[admonitor]

Alles richtig?

Und warum wurden 1972 ca 768 000 Wohnungen gebaut und seit es die Mieterschutzgesetze gibt immer weniger, z.T. nur noch hochpreisig?

Mit den Altparteien werden die Menschen bald unter Brücken schlafen. 3 Millionen "Neubürger", von denen 75 % von Hartz 4 leben, und es werden immer immer mehr. Good luck.

Ich meinte damit, du hast Recht, nicht die SPD.

Warum denn nur wurden Mieterschutzgesetze eingeführt?

Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut gemacht, das selbe gilt beim Kündigungsschutz wenn Schwangere unkündbar sind, ziert man sich vll. Frauen im gebärfähigen Alter einzustellen oder stellt Leiharbeiter ein. Anderes Thema, aber ich würde den Kündigungsschutz lockern und dafür Leiharbeit unterbinden oder massiv verteuern.

Wenn man Mieter nicht mehr losbekommt, wer vermietet dann noch an Leute die unter Umständen Probleme machen könnten? Diese Leute enden dann in städischen Notunterkünften. Viele, viele Wohnungen werden garnicht mehr vermietet.

 

[Roquette]

Vermieter: Achtung , ihr werdet enteignet

Das Bundesverfassungsgericht (NJW 1993, 2035-2037) hat entschieden:

„Das Besitzrecht des Mieters an der gemieteten Wohnung ist Eigentum im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG"

Das bisher vom Mietverhältnis abgeleitete Besitzrecht ist nunmehr dem Eigentumsrecht des Vermieters gleichgestellt.

Warum also vermieten, wenn der Mieter "Eigentümer" der Wohnung wird, nur durch das Anmieten ?

Hände weg von Vermietung in einer sozialistischen Diktatur.

 

[Wolfgang Langer]

In Hamburg hat Olaf Scholz mittels seiner Häscher mich zwingen wollen, in meinem Haus, in dem ich damals mit Familie wohnte, fremde Leute aufzunehmen.

Ich musste vor dem Verwaltungsgericht klagen. Und, oh Wunder, einen Tag vor dem Termin am Verwaltungsgericht anerkannte die Behörde, dass es sich um meine selbstbewohnte, nicht vemietungspflichtige Wohnung handelt.

Die Kosten des gescheiterten Diebstahls meines Eigentums musste ich trotzdem alleine tragen.

Hier einige Fakten, was die ASPD sich ausdachte:

§12 a Wohnraumschutzgesetz:
(3) Mit der Bestellung des Treuhänders ist dem Verfügungsberechtigten der Besitz an dem Grundstück entzogen und der Treuhänder in den Besitz eingewiesen. Die zuständige Behörde verschafft dem Treuhänder – erforderlichenfalls mit Zwangsmaßnahmen – den tatsächlichen Besitz."

§ 12b Treuhänder bei leer stehendem Wohnraum
(1) Kommt der Verfügungsberechtigte einem Wohnnutzungsgebot nach § 12 Absatz 1 nicht nach, so kann die zuständige Behörde zur Wiederzuführung des Wohnraums zu Wohnzwecken einen Treuhänder einsetzen, sofern der Verfügungsberechtigte nicht nachweist, dass er selbst innerhalb der von der zuständigen Behörde gesetzten Fristen die dafür erforderlichen Maßnahmen eingeleitet und durchgeführt hat."

§13 Wohnraumschutzgesetz:
(2) Besteht begründeter Verdacht, dass Wohnraum entgegen § 6 unzulässig benutzt wird, nach § 7 überbelegt ist oder ohne Genehmigung nach § 9 auch entgegen einem Wohnnutzungsgebot nicht zu Wohnzwecken genutzt wird, sind die Beauftragten der zuständigen Behörde auch ohne Ankündigung jederzeit zum Betreten berechtigt.


§ 16 Wohnraumschutzgesetz:
Einschränkung eines Grundrechts

Durch dieses Gesetz wird das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt."


PS: Und diese ASPD maßt sich an, eine neue Partei, die AfD, als nicht rechtstaatlich, verfassungsfeindlich zu verleumden !!

Du hast einen dicken Hals.
Verständlich!
Zu recht!

 

[Iles9]

Die richtige Frage müsste lauten, warum schützen diese Gesetze auch Mietnomaden und Messis, die das Eigentum der Vermieter beschädigen bzw. keine Miete zahlen ?

Ich denke wenn die Ämter mal wieder nicht pünktlich zahlen wollen, sollte es eine gewisse Zeit einen Schutz geben. Aber ansonsten müsste man die Mieter schneller aus der Wohnung bekommen.

Ja, und ich warte seit 10 Monaten auf einen ersten Termin vorm Amtsgericht gegen einen Mietnomaden - um irgendwann dann schwarz auf weiss zu haben, dass der Mietnomade "unpfändbar" ist, weil zu wenig verdienend.......

Da immer mehr private Vermieter für den minimalen Gewinn nicht mehr vermieten wollen, gibt es inzwischen Gesetze, die Vermieter zwingen zu vermieten, nennt sich "Wohnraumschutzgesetze". Diese verbieten Leerstand.

Würde mich auch ärgern, hoffe der demoliert Dir die Wohnung nicht noch vor der Räumung.

Gibt es diese Meldeliste für Mietschuldner nicht mehr ? Ist schon länger her als das mal in TV kam, aber da sollten Mietschuldner gemeldet werden können und auch abgerufen. Finde ich eigentlich eine gute Idee. Sollte zwar nicht kostenlos sein aber ich denke günstiger als jetzt die ganzen Kosten auf denen Du wahrscheinlich sitzen bleiben wirst.

 

[Uwe O.]

Warum denn nur wurden Mieterschutzgesetze eingeführt?

Weil der Staat beim Bau von günstigen Mietwohnungen versagt hat.

 

[Mino]

Auch deshalb verkaufe ich meine Häuser.

Bis auf eines.
Meines.

Richtig so. Schnellstmöglich verkaufen und die Gelder ins nichteuropäische Ausland bringen, wo noch weniger Sozialismus vorherrscht. Ansonsten ist binnen kürzester Zeit alles verloren dank der Kommunisten.

 

[H.Meyer]

Weil der Staat beim Bau von günstigen Mietwohnungen versagt hat.

Der Staat ist fürs Wohnen in der Demokratie nicht zuständig, wohl aber für einen Lohn, mit dem man sich einen bescheidenen Wohnkomfort leisten kann. Da fährt die SPD auf dem falschen Dampfer und wird mit ihm untergehen.