Strafanzeige gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen Volksverhetzung

[Iles9]

Rattenfänger ist angesichts der Bedrohung des Rechtsstaats und der Demokratie eine durchaus moderate Formulierung.V.llpf.sten kapieren das natürlich nicht, das wäre ja auch zu viee verlangt.

Höcke und anderen Formulierungen von einer bestimmten Person und Buch vorwerfen und die als Staatsfeinde und Faschisten bezeichnen und sogar die Grundrechte entziehen wollen aber die Demokraten dürfen das, prima.....

 

[Iles9]

Diesem Voll .... tenb kann nix passieren.

Der Heini geht in einer unglaublichen Pension und lacht uns kleine Bürger aus.


So wie das Määrgel!

Und viele andere von der berliner Regierungsinsel auch.

 

[Iles9]

Hmm. War nicht Steinmeiers Vorgänger Dunkeldeutscher gemäß seiner eigenen Definition?

Das ist ja bei solchen Leuten was anderes, ganz was anderes....

 

[Iles9]

Nimm's Dir nicht so zu Herzen. Damit war nicht der Verstand gemeint, sondern die Landkarte in der Nachtaufnahme. Die Umweltverschmutzung durch Licht war in der DDR lange nicht so ausgeprägt wie in der BRD. Könnte in Folge der etwas dichteren Besiedelung im Westen heute noch erkennbar sein.

Falls es Dich tröstet: Auch ein Landei wie mich könnte man einen Dunkeldeutschen nennen. Hat übrigens den Vorteil, dass ich noch die Milchstraße sehen kann. Dazu muss der gemeine Großstädter eine Reise unternehmen. Was ihm in der Regel nichts nutzt, weil das Navi Autobahnen und Hauptstraßen präferiert.

Ich liebe da mein Lausitzer Seenland, Natur pur auch mit erkennbarem Sternenhimmel wenn das Wetter es zulässt.

 

[Uwe O.]

Jedem aufmerksamen Betrachter MUSS klar sein, daß die, die permanent über Haß und Hetze der anderen reden/schreiben, tatsächlich diejenigen sind, die am Meisten hetzen und Haß säen. Hier kann man die offizielle Klageschrift durchlesen.

Das ist keine Klageschrift, sondern ein Strafantrag.

Ein sehr wichtiger Unterschied.

 

[Uwe O.]

Mittlerweile muss man in diesem faschistischen Land rechnen, ..

Jetzt schon?
Ich dachte. Deutschland wird dann faschsistisch, wenn die AfD "die Macht übernimmt"?

 

[Uwe O.]

Ersma das und 2. weiß kein Mensch, ob die Klage von dem korrupten Gericht überhaupt angenommen wird. Sollte der Klage stattgegeben werden, hätte Steingeier ein großes Problem!

Nein.

Es st nur ein Strafantrag, mehr nicht.
Den können übrigens nur Betroffene stellen.

 

[Uwe O.]

Strafanzeige gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen Volksverhetzung​

Die Überschrift ist verwirrend.

Es ist keine Strafanzeige gestellt worden, sondern ein Strafantrag.

 

[Ein Neuer]

Danke für die juristische Belehrung. Aber einem Strafantrach kann 'ne Anklage folgen, oder? Egal, ich vermute, das wir im Sand verlaufen.

Keine Belehrung!

Aha, da lahch ich ja fast richtich. Hoffen können wir natürlich darauf.

Da bin ich völlich bei Dir! Widerwärtiges Gesindel, das!
"Eigentlich" ja! Nur damals hat sich keiner gefunden, der das n gang setzte. Jetzt gibt es Leute, die das durchziehen wollen. Ich gebe der Sache keine große Chance!

Jupp! Die sogenannte Wende, ich nenn sie Widervereinigung, war DIE Zäsur zwischen Vernumpft und Wahnsinn!

Falls es denjenigen, der den Deutschen alles Geld aus der Tasche ziehen wollte, jetzt finanziell zerrsse, hätte ich eine ga nich klammheimliche Freude!

Danke für die juristische Belehrung. Aber einem Strafantrach kann 'ne Anklage folgen, oder? Egal, ich vermute, das wir im Sand verlaufen.

Aha, da lahch ich ja fast richtich. Hoffen können wir natürlich darauf.

Das war keine Belehrung,sondern eine Warnung vor Platzpatronen in der Munitionskiste.

Da bin ich völlich bei Dir! Widerwärtiges Gesindel, das!
"Eigentlich" ja! Nur damals hat sich keiner gefunden, der das n gang setzte. Jetzt gibt es Leute, die das durchziehen wollen. Ich gebe der Sache keine große Chance!

So einfach kommt man denen nicht bei.Auf dem "Rechtsweg" auch nur,wenn die bei der eigenen
Zunft in Ungnade fallen.Dem sollte man sich schon bewusst sein.

Jupp! Die sogenannte Wende, ich nenn sie Widervereinigung, war DIE Zäsur zwischen Vernumpft und Wahnsinn!

Verpasste Chancen. Man hätte was gutes draus machen können,wovon ich schon ausgegangen bin. War Wunschdenken.

Falls es denjenigen, der den Deutschen alles Geld aus der Tasche ziehen wollte, jetzt finanziell zerrsse, hätte ich eine ga nich klammheimliche Freude!

 

[Valengar]

Jetzt schon?
Ich dachte. Deutschland wird dann faschsistisch, wenn die AfD "die Macht übernimmt"?

Wenn man den Systemmedien glaubt, dann ja. Glaubst du den Systemmedien?

 

[Uwe O.]

Wenn man den Systemmedien glaubt, dann ja. Glaubst du den Systemmedien?

Faschistisch ist nach Ansicht der Linken doch Rechts.

 

[Valengar]

Faschistisch ist nach Ansicht der Linken doch Rechts.

Falsche Antwort auf meine Frage. Wenn dumm daher schwätzen willst, such dir jemand anderes. Tschüss

 

[Le Bon]

Das war keine Belehrung,sondern eine Warnung vor Platzpatronen in der Munitionskiste.

Aha!

So einfach kommt man denen nicht bei.Auf dem "Rechtsweg" auch nur,wenn die bei der eigenen
Zunft in Ungnade fallen.Dem sollte man sich schon bewusst sein.

Schtümmt. Werden sie zum Abschuß freigegeben, kann man sie mit rechtlichen Mitteln erreichen.

Verpasste Chancen. Man hätte was gutes draus machen können,wovon ich schon ausgegangen bin. War Wunschdenken.

Jupp! Bei mir auch!

 

[König Ludwig III. von BY]

Eine Möglichkeit ist, eine Sammelstrafanzeige zu erstatten.

Wer kennt sich damit aus?

 

[Träumer]

Höcke und anderen Formulierungen von einer bestimmten Person und Buch vorwerfen und die als Staatsfeinde und Faschisten bezeichnen und sogar die Grundrechte entziehen wollen aber die Demokraten dürfen das, prima.....

Wir wissen doch wer in diesem Staat die wirklichen Rattenfänger oder sollte ich sagen Dummenfänger sind!

 

[König Ludwig III. von BY]

Wir wissen doch wer in diesem Staat die wirklichen Rattenfänger oder sollte ich sagen Dummenfänger sind!

Schlafschafenfänger würde ich sagen ....

 

[König Ludwig III. von BY]

Frankys Immunität wird wegen so eine Lappalie nie aufgehoben!

Die Heinius dürfen mittlerweile äußern was sie wollen.

Der Staat sind DIE!

 

[Joachim der Hellseher]

Jedem aufmerksamen Betrachter MUSS klar sein, daß die, die permanent über Haß und Hetze der anderen reden/schreiben, tatsächlich diejenigen sind, die am Meisten hetzen und Haß säen. Hier kann man die offizielle Klageschrift durchlesen.

Diese Strafanzeige ist gemäß Art. 61 (1) des Grundgesetzes unzulässig.

 

[Ein Neuer]

Eine Möglichkeit ist, eine Sammelstrafanzeige zu erstatten.

Wer kennt sich damit aus?

In Deutschland können mehrere Personen keinen gemeinsame Anzeige erstatten.
Es gibt den Begriff der Sammelstrafanzeibe bzw Anklage bei der Zusammenfassung mehrerer unterschiedlicher Delikte,die Angezeigt werden können.

 

[Henry1963]

Höcke und anderen Formulierungen von einer bestimmten Person und Buch vorwerfen und die als Staatsfeinde und Faschisten bezeichnen und sogar die Grundrechte entziehen wollen aber die Demokraten dürfen das, prima.....

Das entscheiden gottseidank die Gerichte. Und den "Faschisten Höcke" hat das Gericht festgestellt. So läuft es in einer Demokratie.