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Eine rechtliche Analyse - Ein Beitrag über Böhmi und die Grenzen der Meinungsfreiheit: Wann wird Satire zur Beleidigung? Der Fall Böhmermann führt unmittelbar zu Fragen über Staat und Verfassung
https://gedankenprotokolle.wordpress.com/2016/04/09/boehmi-und-die-grossen-fragen-der-verfassung/
Schon als ich Böhmi’s „Schmäh-Gedicht” an jenem Donnerstag Abend vernommen habe, stellte sich mir sofort die Frage: Ändert sich eigentlich etwas an der rechtlichen Einordnung eines Gedichtes als Schmäh-Gedicht dadurch, dass der Autor wiederholt darauf aufmerksam macht, bei den von ihm vorgetragenen Gedicht handelt es sich um ein Schmäh-Gedicht und damit um eine verbotene gesetzeswidrige Beleidigung? Weil es sich bei dem vermeintlichen Opfer auch noch um ein ausländisches Staatsoberhaupt handelt und sich die Bundesregierung veranlasst sah, Stellung zu beziehen, führt der Fall Böhmermann zu einer ganzen Reihe von Fragen über Verfassung und Staat. Es geht dabei um nichts geringeres als Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung.
https://gedankenprotokolle.wordpress.com/2016/04/09/boehmi-und-die-grossen-fragen-der-verfassung/
Schon als ich Böhmi’s „Schmäh-Gedicht” an jenem Donnerstag Abend vernommen habe, stellte sich mir sofort die Frage: Ändert sich eigentlich etwas an der rechtlichen Einordnung eines Gedichtes als Schmäh-Gedicht dadurch, dass der Autor wiederholt darauf aufmerksam macht, bei den von ihm vorgetragenen Gedicht handelt es sich um ein Schmäh-Gedicht und damit um eine verbotene gesetzeswidrige Beleidigung? Weil es sich bei dem vermeintlichen Opfer auch noch um ein ausländisches Staatsoberhaupt handelt und sich die Bundesregierung veranlasst sah, Stellung zu beziehen, führt der Fall Böhmermann zu einer ganzen Reihe von Fragen über Verfassung und Staat. Es geht dabei um nichts geringeres als Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung.