- Registriert
- 1 Feb 2016
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 4.562
- Punkte Reaktionen
- 4.994
- Punkte
- 80.520
- Ort
- Gau Baden
- Geschlecht
Warum? Gibt es hierzulande Denkverbote?
Offiziell sicher nicht, aber versteckt durchaus.
Meinst Du wirklich, jede geplante GG-Änderung müsse ein Parteiverbotsverfahren nach sich ziehen?
Natürlich nicht in dieser Reihenfolge, aber wenn ich als staatliche Institution darauf lauere, ein Parteiverbot anzuleiern und zu begründen, sind solche Sprüche wie von diesem AfDler doch eine geradezu einladende Begründung, der Partei undemokratisches Verhalten vorzuwerfen.
Hmm. Demnach müssten alle Parteien zumindest überwacht werden, denn in den letzten Jahren tragen diese Vereine maßgeblich zu meinem politischen Unwillen bei. Was ja nun das Gegenteil der vom GG vorgeschriebenen Aufgabe ist.
Das ist deine ganz individuelle persönliche Ansicht, die aber keinerlei Gewicht vor dem BVerfG hätte.
Um mich nicht falsch zu verstehen: Es ist nicht meine persönlichen Ansicht, aber ich habe jetzt einfach mal die Rolle eines Verfassungsrichters nachempfunden, für den eine solche Bemerkung ein gefundenes Fressen sein dürfte.
Jedenfalls war dieser Spruch sehr unklug.