Was ist Demokratie und wer legt fest wer Demokrat ist ?

[Woppadaq]

mir ist auch eine kranke Demokratie lieber als gar keine. Man muß halt Verbesserungsvorschläge machen.
Zur Zeit find ich es z.B. ziemlich krank, daß Wahlverlierer-Parteien sich hinterher zusammenschliessen und die Regierung übernehmen können. Was ist denn das für ein merkwürdiges Verständnis von Gerechtigkeit? Man sollte vielleicht mal daran denken, wie das beim Volk ankommt. Kein Wunder, daß da einige an der Demokratie zweifeln. Wenn das wieder so ein deutscher Sonderweg ist, zumindest dann sollte man das schleunigst ändern.
Ich fänd es z.B. gerecht, wenn die stärksten Parteien, die den meisten Stimmenzuwachs bekommen haben in die Regierung aufsteigen müssen, auch wenn sie gegensätzliche politische Ziele haben, wie z.b. die AfD und die Grünen.
Die sollten sich irgendwie arrangieren müssen, ob es ihnen passt oder nicht.
Und den Verlierer-Parteien bleibt nur noch die Oppositionsrolle übrig.
Ich schätze so könnte man eine weitere politische Spaltung im Land verhindern. Die Partei, welche das im Parlament beantragt, gewinnt bei mir Punkte.

Das ist ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Zum einen gelten Mehrheiten bei dir nichts mehr, zum anderen willst du Parteien diktieren, mit wem sie zu koalieren haben.

 

[Ophiuchus]

Ich hab den Eindruck hier schreiben bald mehr Deutsch"sprachige" als Deutsche mit. Neo-Sowjetskis, Amis, andere, die Deutschland oder die ganze EU kaputt machen wollen, damit sich anschliessend ihre heimlichen Führer, Möchtegern-Imperatoren die Reste unter sich aufteilen können. Da muß man als Deutscher, Europäer echt aufpassen. Die streiten sich um das Land schon wieder wie Hunde um einen Knochen und würden am liebsten Vorwände konstruieren, um wieder in Deutschland, Europa einmarschieren zu können. Alleine schon deshalb muß man die Demokratie schützen so gut es geht.

Schreibst du aus deinem Brüssler Büro ?
Ach nee ihr schreibt euch ja immer am Donnerstag mit dem Koffer in der Hand für die Freitagssitzung ein und macht langes WE !
Dieses Europa dient doch nur einem Politiker und Unternehmerfilz .
Nimm die neue Königin die hat ihrer Sippe Aufträge der Bw zu geschanzt und jetzt ist zufällig ihr Handy platt gemacht !
Oder den Herrn Klunker der sich als Mr. Europa aufgespielt hat , dessen Luxemburg aber mit dubiosen Steuermodellen
den Rest Europas um Mrd. prellt !
Und wird mal untersucht dann wird der Wiselblower aufgehangen , nicht der Verursacher .
Alle hängen gern am Tropf Deutschlands aber Flüchtlinge nehmen nur eine Handvoll Staaten auf .
Die Kosten für die Flüchtlinge sollte die EU tragen , dann wäre für sChmarotzer halt nichts mehr im Topf !
Aber diese Schmarotzer sind gleichzeitig die größten Kriegstreiber und fordern von dEutschland 2 % für Barbarossa 2.0 ein :kopfkratz:
Und dies alles findest du so klasse ?
Dazu mußt du schon tief im Filz drin stecken !

 

[Perkeo]

Ich schlage mal einen 2 Schnelltests vor:

1) Leben wir in einem freien Rechtsstaat? Stell dich auf die Straße und sage: "Die Regierung und unser Staatsoberhaupt sind inkompetent, korrupt und unvernünftig uns sollten allesamt ersetzt werden". So lange du das sagen kannst, ohne deinen Job zu verlieren oder gar strafrechtlich belangt zu werden - Glückwunsch so undemokratisch kann es nicht sein.

2) Test für dich selbst Nenne Beispiele für:
a) Meinungen, die du teilst
b) Meinungen, die du nicht teilst, aber respektierst
c) Meinungen, die du nicht respektierst, aber die du aus Respekt vor der Meinungsfreiheit zähneknirschend hinnimmst
d) Meinungsäußerungen, in denen die Meinungsfreiheit hinter anderen Freiheiten zurückgestellt werden muss und die daher zu ächten und eventuell sogar gesetzlich zu verbieten sind.
Du hast den Test bestanden, wenn du für Rechts und Links alle vier Positionen ausfüllen kannst. Wenn umgekehrt beim gegnerischen Lager nach a) gleich d) beginnt und im eigenen Lager die einzig akzeptable Kritik lautet "nicht kompromisslos genug", dann bist du mit Pauken und Trompeten durchgefallen.

 

[J.Justus]

Das ist ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Zum einen gelten Mehrheiten bei dir nichts mehr, zum anderen willst du Parteien diktieren, mit wem sie zu koalieren haben.

Ganz im Gegenteil: Die Parteien mit den meisten Wählerstimmen sollen den Regierungsauftrag erhalten. Das wäre demokratisch. Mit dem heutigen System aber kommen die Parteien erst hinterher, nach den Wahlen auf ihre Mehrheiten. Das ist eine Täuschung der Wähler. Parteien dürften von mir aus koalieren mit wem sie wollen, wenn sie ihre Koalitionspartner vor der Wahl verbindlich angeben würden.

 

[Piranha]

Ganz im Gegenteil: Die Parteien mit den meisten Wählerstimmen sollen den Regierungsauftrag erhalten. Das wäre demokratisch. Mit dem heutigen System aber kommen die Parteien erst hinterher, nach den Wahlen auf ihre Mehrheiten. Das ist eine Täuschung der Wähler. Parteien dürften von mir aus koalieren mit wem sie wollen, wenn sie ihre Koalitionspartner vor der Wahl verbindlich angeben würden.

Na dann erklär mal, wie das in der Praxis aussehen soll.

Mal angenommen die AfD bekäme die meisten Wählerstimmen, sagen wir 30%, aber keine der anderen Parteien will eine Koalition mit denen, was soll die AfD dann mit ihrem Regierungsauftrag machen?
Eine Minderheitsregierung, die mit ALLEM was sie ins Parlament einbringt krachend baden geht?
In einer repräsentativen Demokratie wie Deutschland sie hat geht das so nicht, da müssen die Parteien IMMER nach der Wahl schauen welche Koalitionen eine Mehrheit ergeben und welche davon dann unter Parteien sind, die sich auf einen Koalitionsvertrag einigen können und darum ist eine verbindliche Koalitionsaussage vor den Wahlen auch nicht in jedem Fall möglich.

Besser wäre halt das System der Schweiz, wo es nahezu schnurz ist welche Partei offiziell die Regierung bildet, weil egal was die Regierung für Gesetze macht, das Volk via Referendum IMMER das Recht hat die Gesetze zu kippen.
Das klappt in der Schweiz so gut und schon so lange, dass die allermeisten Gesetze die heute in der Schweiz gemacht werden gar kein Referendum mehr brauchen, weil die Politik fast nur noch Gesetze macht die der Mehrheit vom Volk genehm sind, einfach weil sie wissen, dass alles was dem Volk nicht passt sowieso gekippt wird.

 

[Woppadaq]

Ganz im Gegenteil: Die Parteien mit den meisten Wählerstimmen sollen den Regierungsauftrag erhalten. Das wäre demokratisch. Mit dem heutigen System aber kommen die Parteien erst hinterher, nach den Wahlen auf ihre Mehrheiten. Das ist eine Täuschung der Wähler. Parteien dürften von mir aus koalieren mit wem sie wollen, wenn sie ihre Koalitionspartner vor der Wahl verbindlich angeben würden.

Ich weiss nicht, was du willst. Die CDU hat vor der Wahl angegeben, mit der AfD nicht zu koalieren, und sie hat Wort gehalten, wie es sich gehört.

Wer mit wem koalieren würde, ist für die allermeisten in diesem Land keine Überraschung mehr. Entscheiden können das aber nun mal nur Mehrheiten. Wenn die CDU die absolute Macht bekommt, koaliert sie halt mit neimanden. Braucht sie nur noch 5 %, wird es mit Sicherheit die FDP. Braucht sie 10%, kann sie zwischen SPD und Grünen wählen, wobei die SPD für sie berechenbarer ist. Braucht sie noch mehr Stimmen, gibts eben Groko oder Kenia - je nachdem, wie die Akteure mitspielen.

Nur weil die AfD in den Bundestag aufgestiegen ist, heisst das noch nicht, dass sie per Gesetz ohne entsprechende Mehrheiten in der Regierung zu sein hat. Für mich bleibt das ein zweifelhaftes Demokratieverständnis, wenn man das Wählervotum ausser Kraft setzen möchte.

 

[J.Justus]

Ich weiss nicht, was du willst. Die CDU hat vor der Wahl angegeben, mit der AfD nicht zu koalieren, und sie hat Wort gehalten, wie es sich gehört.

Wer mit wem koalieren würde, ist für die allermeisten in diesem Land keine Überraschung mehr. Entscheiden können das aber nun mal nur Mehrheiten. Wenn die CDU die absolute Macht bekommt, koaliert sie halt mit neimanden. Braucht sie nur noch 5 %, wird es mit Sicherheit die FDP. Braucht sie 10%, kann sie zwischen SPD und Grünen wählen, wobei die SPD für sie berechenbarer ist. Braucht sie noch mehr Stimmen, gibts eben Groko oder Kenia - je nachdem, wie die Akteure mitspielen.

Nur weil die AfD in den Bundestag aufgestiegen ist, heisst das noch nicht, dass sie per Gesetz ohne entsprechende Mehrheiten in der Regierung zu sein hat. Für mich bleibt das ein zweifelhaftes Demokratieverständnis, wenn man das Wählervotum ausser Kraft setzen möchte.

Warum schliessen sie dann ihre Parteien nicht gleich zu einer zusammen, wenn sie es vorher schon wissen? Das sind (für mich) ganz klar und offenbar technokratische Hütchenspieler-Tricks um die Wähler zu veräppeln.
Nach der Wahl stehen die Wahlergebnisse und die Wahlprogramme fest. Also sucht man sich die passende Partei mit dem passenden Wahlprogramm zum Koalieren aus, damit man eine Ausrede hat, um seine Wahlversprechen hinterher abzusagen und die Politik ändern zu können, die man dem Wähler versprochen hat. Man muß ja auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen

 

[Woppadaq]

Warum schliessen sie dann ihre Parteien nicht gleich zu einer zusammen, wenn sie es vorher schon wissen? Das sind (für mich) ganz klar und offenbar technokratische Hütchenspieler-Tricks um die Wähler zu veräppeln.

Soso, es ist für dich also ein Hütchenspieler-Trick, wenn Parteien im Wahlkampf ihr Profil rauskehren und nach der Wahl gucken, wie sie dieses Profil am besten in der Politik umsetzen können und dabei vielleicht auch zum Mittel der Koalition greifen?
Du möchtest gern Koalitionen verbieten? Es soll nur noch 2 Parteien geben, eine Gewinner- und eine Verlierer-Partei ?

Wie gesagt, merkwürdiges Demokratieverständnis.

Nach der Wahl stehen die Wahlergebnisse und die Wahlprogramme fest. Also sucht man sich die passende Partei mit dem passenden Wahlprogramm zum Koalieren aus, damit man eine Ausrede hat, um seine Wahlversprechen hinterher abzusagen und die Politik ändern zu können, die man dem Wähler versprochen hat. Man muß ja auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen

Wenn du Parteien wählst, die das tun, bist du selbst schuld.

Ich wähl solche Parteien nicht.

 

[Voller Hanseat]

Früher gab es an tElefonzellen den Hinweis " Fasse dich Kurz !"

Sag doch einfach die Hofberichterstattung im Sinne der GroKo finde ich toll !

Ich muss nicht alles toll finden . Hat aber nichts damit zu tun dass es diesem Land und den
hier lebenden Menschen besser geht als den allermeisten Menschen in Europa und der Welt.
Wie bescheuert muss man sein zu behaupten ,würde die AfD regieren wären alle Menschen
in diesem Land glücklich und zufrieden .Es geht nicht um Einzelheiten. Darüber kann und darf man streiten . Hofberichterstattung für die AfD gehört eher zu deinem Spezialgebiet.
Belustigend wenn gerade AfD Hörige die Sozialpolitik in Deutschland kritisieren . Die AfD würde diesen Sozialstaat zertrümmern . Rentner , Menschen mit geringerem Einkommen
würden durch die AfD ausgegrenzt .Dass gerade diese Partei, ohne eigenes Rentenkonzept .
ohne soziales Gewissen ,sich anmaßt sich für sozial Schwächere und Rentner einzusetzen
ist an Scheinheiligkeit und Verlogenheit nicht zu übertreffen.

 

[Wolfgang Langer]

........ diesem Land und den
hier lebenden Menschen besser geht als den allermeisten Menschen in Europa .......

eine der reichsten Nationen der Welt
Da lachen ja die Hühner!

Deutschland ist das ÄRMSTE LAND EUROPAS!

https://brasdor-strategy.com/de/fak...es/196-deutschland-das-aermste-land-in-europa

Wir zahlen für alles und für jeden. Und das, obwohl wir nach einer Statistik der Europäischen Zentralbank EZB die Ärmsten in Europa sind. Neben Slowenien und Österreich. In meiner letzten Rede im Bundestag habe ich als Mitglied im Bauausschuss auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Woran das liegt? In Deutschland gibt es eine extrem niedrige Wohneigentumsquote.

Deshalb fordert die AfD die Abschaffung der Grundsteuer, denn dadurch würde das Wohnen von heute auf morgen für jeden um 14 Milliarden Euro billiger werden.

Mehr zu dem Thema und absolut lesenswert ist das Interview mit dem Ökonom Dr. Stelter in der aktuellen Ausgabe des „Focus“. Er erläutert u.a. die auch in meiner Rede genannten Ursachen für diese Diskrepanz. Die Deutschen haben im Durchschnitt 60.500 Euro privates Vermögen, die Franzosen und die Italiener dafür je das Doppelte, die Spanier sogar noch mehr: Denn in diesen Ländern ist der Immobilienbesitz deutlich höher als in Deutschland.

https://www.focus.de/finanzen/alter...man sein ....[/QUOTE] Wem sagst du das! ;)

 

[Voller Hanseat]

eine der reichsten Nationen der Welt
Da lachen ja die Hühner!

Deutschland ist das ÄRMSTE LAND EUROPAS!

https://brasdor-strategy.com/de/fak...es/196-deutschland-das-aermste-land-in-europa

Wir zahlen für alles und für jeden. Und das, obwohl wir nach einer Statistik der Europäischen Zentralbank EZB die Ärmsten in Europa sind. Neben Slowenien und Österreich. In meiner letzten Rede im Bundestag habe ich als Mitglied im Bauausschuss auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Woran das liegt? In Deutschland gibt es eine extrem niedrige Wohneigentumsquote.

Deshalb fordert die AfD die Abschaffung der Grundsteuer, denn dadurch würde das Wohnen von heute auf morgen für jeden um 14 Milliarden Euro billiger werden.

Mehr zu dem Thema und absolut lesenswert ist das Interview mit dem Ökonom Dr. Stelter in der aktuellen Ausgabe des „Focus“. Er erläutert u.a. die auch in meiner Rede genannten Ursachen für diese Diskrepanz. Die Deutschen haben im Durchschnitt 60.500 Euro privates Vermögen, die Franzosen und die Italiener dafür je das Doppelte, die Spanier sogar noch mehr: Denn in diesen Ländern ist der Immobilienbesitz deutlich höher als in Deutschland.

https://www.focus.de/finanzen/alter...Neubau hochmoderne Wohnungen und Eigenheime .

 

[Ophiuchus]

Wusste gar nicht dass die armen Deutschen zu Hauf in die reichen Staaten
wie Griechenland ,Bulgarien Italien usw. abwandern .Bisher ging es anders herum .
Wer ein Land auf Grund der Wohneigentümer bewertet hat den letzten Schuss nicht gehört . Lachhaft den Bericht eines AfD Affen zu posten .Deutschland holt beim WE
rasant auf .Allerdings nicht durch Erhalt von Schrottimmobilien sondern durch
den Neubau hochmoderne Wohnungen und Eigenheime .

Viele Grüße von Pippi Langstrumpf !

 

[Wolfgang Langer]

.....Deutschland holt beim WE
rasant auf ......

War dann etwa ein Nachholbedarf?

Komisch.


Bitte deine Aussage belegen!

 

[Voller Hanseat]

Viele Grüße von Pippi Langstrumpf !

Kennst du die überhaupt ? Wer behauptet den Menschen in anderen Staaten mit höherem
Eigenanteil ginge es besser als den in Deutschland lebenden Menschen wird Geschichten
von Pipi Langstrumpf sicher nicht begreifen .
Allein in der Stadt New York leben über 60 000 Obdachlose .Und nun kommen Braungetünchte
wie du un wollen anderen erzählen Menschen in den USA ,in Griechenland ,Italien ,Bulgarien
Polen ,Spanien usw. leben die Menschen in höherem Wohlstand als in Deutschland.
Du musst besoffen sein und zwar ständig .

 

[Voller Hanseat]

War dann etwa ein Nachholbedarf?

Komisch.


Bitte deine Aussage belegen!

1.Nachholbedarf in einem Land deren Städte nach 1945 größtenteils zerstört waren gab es sicherlich .
Nach Kriegsende ging es den Menschen nicht um Schaffung von Eigentum sondern darum wieder
ein Dach über den Kopf zu haben . Dann kam die Widervereinigung . Bekanntlich war die Zahl der
Wohnungseigentümer in der ehm . DDR überschaubar .Es bleibt dir natürlich überlassen zu behaupten
hätte die AfD seit 1990 in den Ostländern regiert wäre dort der Anteil der Wohnungseigentümer höher als heute
Die Bundesregierung fördert WE wie nie zuvor . Wer sich auch nur etwas umschaut im Lande
könnte erkennen wie Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen aus der Erde schießen .
Hat aber nichts mit der Behauptung zu tun den Menschen in Staaten mit höherem Wohneigentumsanteil ginge es finanziell und materiell besser als den Bürgen in Deutschland .
Wer Wohlstand alleine an der Zahl der Wohneigentümer ausmacht kann nicht echt sein .

 

[Ophiuchus]

Kennst du die überhaupt ? Wer behauptet den Menschen in anderen Staaten mit höherem
Eigenanteil ginge es besser als den in Deutschland lebenden Menschen wird Geschichten
von Pipi Langstrumpf sicher nicht begreifen .
Allein in der Stadt New York leben über 60 000 Obdachlose .Und nun kommen Braungetünchte
wie du un wollen anderen erzählen Menschen in den USA ,in Griechenland ,Italien ,Bulgarien
Polen ,Spanien usw. leben die Menschen in höherem Wohlstand als in Deutschland.
Du musst besoffen sein und zwar ständig .

Trink nicht mehr so viel und alles Gute für 2020 !

 

[Voller Hanseat]

Trink nicht mehr so viel und alles Gute für 2020 !

Beherzige deine Empfehlung . Übrigens das neue Jahr bringt viele Verbesserungen .
Baukindergeld bleibt , extreme Rentenerhöhungen , Einkommensrekorde
hohe Staatseinnahmen dank hoher Beschäftigungsraten . Die RV erwirtschaftet Überschüsse ,
genau wie die KV . Tolle Voraussetzungen für die nächsten Jahre.
Die Binnenkonjunktur meldet Rekordzahlen . Dabei geht es nicht um Umsätze der LM Anbieter
sondern um Umsätze für Luxusartikel . Die Wunschzettel angeblich "Bedürftiger " zeigen eindeutig
auf welch hohem Wohlstand die Menschen in diesem Land leben .
Heute wünschen sich 5 jährige Fahrräder wir hätten uns über warme Kniestrümpfe gefreut. Übrigens mein 1. Fahrrad habe ich mir mit 15 Jahren kaufen können . Vom gesparten Geld .
Heute wünschen sich 5 Jährige Tablets ,Fahrräder oder Smartphones . Trotzdem bleibt es dir
überlassen zu behaupten die Menschen in diesem Land hätten in den ersten 40 Nachkriegsjahren
in einem höheren Wohlstand gelebt .Behaupten darf man alles.

 

[Wolfgang Langer]

1.Nachholbedarf in einem Land deren Städte nach 1945 größtenteils zerstört waren gab es sicherlich .
Nach Kriegsende ging es den Menschen nicht um Schaffung von Eigentum sondern darum wieder
ein Dach über den Kopf zu haben . Dann kam die Widervereinigung . Bekanntlich war die Zahl der
Wohnungseigentümer in der ehm . DDR überschaubar .Es bleibt dir natürlich überlassen zu behaupten
hätte die AfD seit 1990 in den Ostländern regiert wäre dort der Anteil der Wohnungseigentümer höher als heute
Die Bundesregierung fördert WE wie nie zuvor . Wer sich auch nur etwas umschaut im Lande
könnte erkennen wie Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen aus der Erde schießen .
Hat aber nichts mit der Behauptung zu tun den Menschen in Staaten mit höherem Wohneigentumsanteil ginge es finanziell und materiell besser als den Bürgen in Deutschland .
Wer Wohlstand alleine an der Zahl der Wohneigentümer ausmacht kann nicht echt sein .

Das soll ein Beleg sein?

Nein, das ist OrtoGrafVieh!

 

[Perkeo]

eine der reichsten Nationen der Welt
Da lachen ja die Hühner!

Deutschland ist das ÄRMSTE LAND EUROPAS!

Sind die Anwartschaften auf gesetzliche Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung denn beim Vermögen mitgerechnet? Das ist nämlich ein auch bei Linken sehr beliebter Trick, eine soziale Ungerechtigkeit herbeizureden wo keine ist.

 

[Ophiuchus]

Beherzige deine Empfehlung . Übrigens das neue Jahr bringt viele Verbesserungen .
Baukindergeld bleibt , extreme Rentenerhöhungen , Einkommensrekorde
hohe Staatseinnahmen dank hoher Beschäftigungsraten . Die RV erwirtschaftet Überschüsse ,
genau wie die KV . Tolle Voraussetzungen für die nächsten Jahre.
Die Binnenkonjunktur meldet Rekordzahlen . Dabei geht es nicht um Umsätze der LM Anbieter
sondern um Umsätze für Luxusartikel . Die Wunschzettel angeblich "Bedürftiger " zeigen eindeutig
auf welch hohem Wohlstand die Menschen in diesem Land leben .
Heute wünschen sich 5 jährige Fahrräder wir hätten uns über warme Kniestrümpfe gefreut. Übrigens mein 1. Fahrrad habe ich mir mit 15 Jahren kaufen können . Vom gesparten Geld .
Heute wünschen sich 5 Jährige Tablets ,Fahrräder oder Smartphones . Trotzdem bleibt es dir
überlassen zu behaupten die Menschen in diesem Land hätten in den ersten 40 Nachkriegsjahren
in einem höheren Wohlstand gelebt .Behaupten darf man alles.

Eine recht einseitige Sicht !

Strom wird so teuer wie nie !

Warum eigentlich ? Sollte sich die Energiewende nicht langsam auch für Ottonarmaloverbraucher auszahlen ?

Vorhin einen Artikel über die Tafeln im Landkreis gelesen :

Der Kundenstamm ist in den letzten Jahren von 80 auf 1500 gestiegen , bei jedem Unternehmen wäre dies ein Grund zur

Freude , bei den Tafeln ehr nicht !

Der ehrenamtliche Vorsitzende sieht eine Gefahr bei Spritpreiserhöhungen durch das Klimapaket , für alles was ehrenamtlich ist

gibt es keine Pendlerpauschale , da kann der Bundeskasper sonst was für schöne Reden halten über das Ehrenamt .

Die Tafel hat eine Photovoltaikanlage (Spendenfinanziert ) darf aber nur max.75 % des überschüssigen Stromes einspeisen nach Änderungen am EEG -Gesetz !

Ist es nicht Schwachsinn Ökostrom zu blockieren damit der Profit der Energieriesen gesichert ist ?

Die Potemkinschen Dörfer von dir und Merkel sind leider nur Fassade , da darf man nicht am Putz kratzen sonst landet man im real existierenden Merkelismus !