eigentlich nicht: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ – steht auf einer Länge von 16 Metern in 60 Zentimeter großen Bronzelettern unter dem Giebelfries des Reichstagsgebäudes. Vor 100 Jahren, zwischen dem 20. und 24. Dezember 1916, wurde die Inschrift über dem Hauptportal auf der Westseite des Gebäudes angebracht.
Der Art.25 GG behandelt das Völkerrecht, nicht die Staatsangehörigkeit.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
D,h, dies können auch Nichtdeutsche sein, welche nicht dem Staatsvolk zugehören.
Deine Bemerkungen über Wissen lasse ich mal unkommentiert.
Du schreibst:
,,Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes".
D,h, dies können auch Nichtdeutsche sein, welche nicht dem Staatsvolk zugehören."
Meinst Du. Ganz so einfach isses leider nicht!
Der Satz ist anders gemeint! Was sind die allg. Regeln des Völkerrechtes? Was bedeuten sie alleine für Deutschland bzw. der BRD? Der Hauptbestandteil des Intern. Völkerrechtes ist die Haager Landkriegsordnung aus dem Jahre 1899. Im Deutschen Reich trat sie erst 1910 in Kraft. Alle Siegerstaaten des 1. u. 2. WK haben diesen Vertrag unterzeichnet. Dieser Vertrag ist bis heute die Grundlage für die Besetzung Deutschlands. Genau wie das Grundgesetz.
Was ist Deutschland? Nach dem SHAEF-Gesetz Nr. 52 ist es das Deutsche Reich, wie es am 31.12.1937 bestand. Der Sieger schreibt nun mal die Gesetze und das GG ist sozusagen das Besatzungsstatut
Also: Die Haager LKO steht rechtlich als höchste Gesetzesnorm über dem GG! Auch für Nichtdeutsche, die in D leben bzw. ,,eingedeutscht sind".
Im GG Art. 133 steht: ,,Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten des Vereinten Wirtschaftsgebietes ein". Deutschland umfasst aber weit mehr als das Vereinte Wirtschaftsgebiet BRD und ehem. DDR.
Jetzt wirds interessant:
Im 2+4 - Vertrag Art.7 Stehts:
(1) Die Französische
Republik, die
Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich
Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf
Berlin und
Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was bedeutet das für uns?
Das Deutsche Reich wurde somit vom Deutschen Boden her mit dem 29.9.1990 freigegeben. Denn Deutschland bedeutet lt. Gesetz Nr.52, Art.7, Abs.e:
,,Deutschland bedeutet das Gebiet des deutschen Reichs, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Wäre noch die Frage zu klären, was ist dann die BRD? A bissl denken müsster selber! Das Wissen darüber ist keine Bringepflicht, sondern eine Holschuld...zumindest für jeden Deutschen.
Buchtips:
Haager Landkriegsordnung: ISBN:9783741802874
SHAEF-Gesetze: ISBN: 9783844288995 (15,90€)