Sinn und Unsinn eines NPD-Verbots

[Pécuchet]

lach...

ei verbiptscht...gugge ma daa, Che!

Hier hast du den Entwurf eines Masterplans für etwas gaaanz Tolles...ne neue Verschwörung.

ist doch härrrlisch

lach und echt )

 

[aristo]

CDU-Generalsekretär bremst beim NPD-Verbot
Laut CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sollten Bundesregierung und Bundestag in der Frage eines neuen NPD-Verbotsverfahrens sehr genau prüfen, ob alle Bedingungen auch wirklich erfüllt seien.

weiter...

Wer möchte schon auf Feindbilder verzichten.

 

[icke]

also das thema ist sicherlich schwierig.
parteien kann man verbieten,verquere weltanschauungen eben nicht.
das einzige was man mit einem verbot erreichen würde,wäre das man als gemeiner steuerzahler diese partei nicht mehr mitfinanzieren müsste.

 

[Aristoteles]

Mich würde mal interessieren was eine weltweite Umfrage,
zB. initiert durch und bei der UN zum NPD-Verbot ergeben würde.
Ich schätze 70% der Menschen würden sich dafür aussprechen.
Aber warte...es ist 10.35 Uhr und Zeit..ihr wißt schon für eine Kaffeepause....

 

[Snafu]

also das thema ist sicherlich schwierig.
parteien kann man verbieten,verquere weltanschauungen eben nicht.
das einzige was man mit einem verbot erreichen würde,wäre das man als gemeiner steuerzahler diese partei nicht mehr mitfinanzieren müsste.

Selbst das stimmt nicht wirklich. Die Überwachung einer in den Untergrund abgetauchten Partei durch die einschlägigen Organen - tun wir einfach mal so, als könne man ihnen trauen - kommt den Steuerzahler nicht billiger.

 

[hepserich]

also das thema ist sicherlich schwierig.
parteien kann man verbieten,verquere weltanschauungen eben nicht.
das einzige was man mit einem verbot erreichen würde,wäre das man als gemeiner steuerzahler diese partei nicht mehr mitfinanzieren müsste.

Icke,
es ist richtig, dass man "verquere Weltanschauungen" nicht verbieten kann.
Und es geht auch nicht darum ob ein Weltanschauung verquer ist.
Es geht darum
ob man einer Weltanschauung,
die dadurch kriminell ist,
dass sie die Unantastbarkeit der Menschenwürde 1) verneint,
ein Parteienprivileg 2) zubilligen darf.

1) Artikel 1 GG

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

2) Artikel 21 GG

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Quelle: Grundgesetz

Einerseits sind zurecht hohe Hürden für ein Parteienverbot vorhanden,
andererseits aber muss man auch bedenken,
dass das Parteienprivileg eine besondere Legitimation des entsprechenden "Gedankengutes" beinhaltet und damit in hervorgehobener Weise "hof-fähig" macht.

Wenn nun die NPD kriminell wäre, was ich annehme,
dann gäbe es keine andere Möglichkeit als sie zu verbieten,
falls man nicht die vorhandene Verfasstheit beschädigen oder gar aufgeben wollte.

Hepserich

 

[icke]

@ snafu
die einschlägigen staatlichen organe sollten verfassungswidrige strömungen auch im visier haben,wenn sie sie nicht in einer partei organisiert sind. es gibt ja neben der npd auch andere vereinigungen oder strömungen die im blick behalten werden sollten.

@hepserich
wenn eine partei eine *weltanschauung propagiert ,die verfassungswidrig ist.
das muss eben gut abgewogen werden.

 

[Mondgurke]

Icke,
es ist richtig, dass man "verquere Weltanschauungen" nicht verbieten kann.
Und es geht auch nicht darum ob ein Weltanschauung verquer ist.
Es geht darum
ob man einer Weltanschauung,
die dadurch kriminell ist,
dass sie die Unantastbarkeit der Menschenwürde 1) verneint,
ein Parteienprivileg 2) zubilligen darf.

1) Artikel 1 GG
2) Artikel 21 GG
Quelle: Grundgesetz

Einerseits sind zurecht hohe Hürden für ein Parteienverbot vorhanden,
andererseits aber muss man auch bedenken,
dass das Parteienprivileg eine besondere Legitimation des entsprechenden "Gedankengutes" beinhaltet und damit in hervorgehobener Weise "hof-fähig" macht.

Wenn nun die NPD kriminell wäre, was ich annehme,
dann gäbe es keine andere Möglichkeit als sie zu verbieten,
falls man nicht die vorhandene Verfasstheit beschädigen oder gar aufgeben wollte.

Hepserich

Hallo Hepserich,

das liest sich alles ganz nett.

Nun fallen mir dazu spontan goldene Kugelschreiber, Schröderschweine und Rundfunkbeitragserpresserpräsidenten ein.

Hartz gibt es immer noch, wenn wir von Würde sprechen - und die Ministerpräsidenten der öffentlich-rechtlichen Informationsversorger pressen den Rest aus den Bürgern heraus - notfalls auch (in Hamburg) mit nicht deutsch sprechenden Anschriftenermittlerinnen, damit auch ja jeder seinen "Beitrag" leistet.

Wenn die NPD verboten wird, dann muss das meiner Ansicht nach auch für die anderen Parteien gelten - außer der Linken, denn die konnten noch nicht so viel Mist verzapfen.
Eine Milliarde zum Fenster heraus für Leute, die schon fast die Kohle für den Neuwagen zusammen haben - und dadurch jede Menge unnötige Wracks produziert zwischen dem Geschwafel zur Umwelt und dem bösen Kohlendioxid.

Jetzt kriegt dieser Bürgermeister noch eine Flughafenausbau-EU-Milliarde für den Po bereit gestellt, damit die Fehlplanung nicht vollends in der Baugrube versickert. Andere Menschen im EU-Raum dürfen nach der anhaltenden Finanzkrise den Gürtel enger schnallen.

Das ist doch nur bekloppt, was derzeit passiert.

Lieben Gruß

 

[Schwarzwälder]

Freiheit braucht Grenzen !

Leider werden wir nie, oder - wenn überhaupt - erst unsere Kindeskinder vermutlich annähernd erfahren inwiefern die NPD im Grunde "ein Produkt" des VS war und ist...bzw. aus welchen Gründe der VS die Rechten in der BRD bis heute überwiegend eher "verhätschelt"...denn bestraft.

Sicher scheint mir zu sein, dass die NPD u. ihre Mitglieder/Anhänger/Mitläufer überwiegend antidemokratisch, rassistisch, ausländerfeindlich und gewaltbereit eingestellt sind.

Außerdem gibt es unzählige Nachweise von persönlichen und ideellen Verflechtungen mit gewalttätigen, bzw. ultrarechten braunen Schlägertuppen etc.

Antwort auf die Fragestellung im Thread :

Ich glaube ein Verbot ist längst fällig, gerechtfertigt, sowie notwendig.

Notwendig deshalb, weil jede Art von Unterstützung/Duldung/Rückendeckung/Toleranz diesbezüglich letztlich dazu führt Rechtsradikalismus salonfähig zu machen, zu "verbürgerlichen", bzw. als Teil der Gesellschaft zu einem "Selbstverständnis" entwickeln zu helfen.....> es wird quasi "normal", dass es irgendwann fast überall "NPD-Ortsvereine" gibt, die sich steuerlich gefördert weiter entwickeln können.

Das will ich nicht.

Für ein Verbot, bzw. den Zwang in den Untergrund spricht m.E. außerdem :

Das Leben/Organisieren im Untergrund ist auf DAUER gesehen wesentlich unbequemer, ungemütlicher und schwerer weiter zu entwickeln ( auch wenn sich natürlich viele Braune anderen Gruppen anschließen werden, oder versuchen werden neue Parteien zu gründen ).

Auf jeden Fall wird es den "Machern", bzw. den wirklich "überzeugten Faschisten" erschwert sich zu organisieren u. weiter zu entwickeln/arbeiten...gerade auch was die "Anhänger" und Mitläufer" betrifft.

Denn wir wissen ja alle, dass dies häufig Menschen sind, die es sich ....sagen wir mal......überwiegend gerne "einfach" machen.....die eben meist nicht über einen besonders starken Willen, Durchsetzungsfähigkeit, Mut, Selbstvertrauen etc. verfügen.

Sie vor allem werden es sein, denen dieses Verbot am meisten zu schaffen machen wird....eben weil sie, wenn sie dran bleiben wollen mehr Arbeit/Zeit/Geld u. eben Mut/Überzeugung etc. aufbringen müssen wenn die NPD verboten wird....und das widerstrebt diesen "inneren Angsthasen" naturgemäß m.M.n.

Hunde die bellen beißen meist nur in einer starken Gruppe....machen das Maul groß auf, wenn sie wenig oder nichts zu verlieren haben.

Auch die Linke wurde damals durch Berufsverbote, Parteienverbote (KPD) massiv geschwächt und noch weiter zersplittert...u. ohne DDR-"Übernahme" hätten wir vielleicht sogar bis heute noch keine "Linke Kraft".

Genauso wichtig wie ein Verbot dieser Partei scheint mir aber die Analyse und Reformierung des VS zu sein...(auch wenn ich nicht daran glauben kann, dass dies geschehen wird/kann )...denn dort liegen vermutlich viele tote Hunde und lebendige Skandale begraben.....kann mir - wie andere User hier - durchaus vorstellen, dass die Selbstmorde der beiden Braunen nicht wirklich freiwillig geschahen u. dass der VS da sehr viel Dreck am Stecken hat was den sogenannten NSU betrifft.

Meiner Ansicht nach sollte endlich mit der "Immunisierung" von VS und Politik/Diplomatie Schluss gemacht werden.
Ferner muss der VS und seine Arbeit/Archive transparenter gemacht werden...und nur vom Staat ausgebildete VS - keine dahergelaufenen unglaubwürdigen "kleinkriminellen Insider" mehr ( deren wirkliche Ziele beim "Anbiedern" an den VS wohl meist eher im Dunkeln bleiben - bis hin zu der Vermutung, dass nicht wenige im Grunde den VS selbst ausleuchten sollten...etc. ), sondern ausgebildete eingeschleuste echte VS, die Rede und Antwort vor Gerichten stehen müssen, die sich nicht durch Straftaten und/oder in höhere Positionen schuldig machen und herabwürdigen müssen.

Dazu braucht es m.E. ein unparteiisches, also überparteiliches Kontrollforum, gewählt vom Volk mit begrenzter Amtszeit - gerade auch weil vermutlich nicht selten Parteien zumindest am Rande involviert sind.

Und endlich mal Ehrlichkeit und Transparenz - also regelmäßige öffentliche Berichte - das Volk ist nicht blöd im ganz überwiegenden Maße - und versteht, sowie verkraftet mehr als den meisten Politikern vermutlich lieb ist.

Und nicht zuletzt wären solche klaren Verbote gegen jede Art von Rassismus und Nationalismus gerade aufgrund unserer Geschichte ein klares verantwortungsvolles und sicherlich förderliches Mittel das "Bild der Deutschen" im Ausland u. damit auch die internationale Kooperation weiter zu verbessern.


Schwarzwälder

 

[Mondgurke]

Hallo Schwarzwälder,

beinahe hättest du mich mit meiner Ansicht Richtung Verbot gebracht.

(...)
Und nicht zuletzt wären solche klaren Verbote gegen jede Art von Rassismus und Nationalismus gerade aufgrund unserer Geschichte ein klares verantwortungsvolles und sicherlich förderliches Mittel das "Bild der Deutschen" im Ausland u. damit auch die internationale Kooperation weiter zu verbessern.

Schwarzwälder

Das Verbot einer Meinung an sich kann niemals Sinn machen.
Da kann ein StGB die Verbreitung von Schriften noch so intensiv behandeln:
Fluchen können die Kinder bereits im Kindergarten ohne Zutun der eigenen Eltern.

Ein Verbot verhindert den Dialog aber nicht die Meinungsbildung; das Prinzip der autoritären Erziehung lässt grüßen.
Wer meint, verbieten zu wollen wird sich vermutlich freuen, weil er nicht mehr das wahrnimmt, das verboten wurde.

Viel zu kurz gedacht, würde Sunzi vermutlich sagen

Ich sehe auch nicht ein, mit meinen Flüchen auf die Nazis in Israel Rücksicht zu nehmen - das ist für mich nur der Versuch eines Genozids, den Israel da auslebt. Da der Mainstream dieses Thema bisher eher Stiefmütterlich behandelte, wäre diese meine Ansicht bereits Teil deiner Verbotsdefinition, da sie ja politisch inkorrekt zu sein scheint.
Aber was bedeutet schon "politisch unkorrekt".
Führt eine gebotene Rücksicht auf Verhandlngen mit Israel oder der Türkei dazu, dass entweder verschwiegen oder nicht da Recht gesprochen wird, wo es nötig wäre?

Und wenn wir vom Bild der Deutschen im Ausland sprechen:
So, wie ich nicht auf Anhieb den Finger auf den Staat Ohio setze, so weiß natürlich nicht jeder Amerikaner, wo Deutschland exakt liegt.
Das Bild der Deutschen im Ausland - kann das denn überhaupt jemand umfassend aus Sicht des Auslands darstellen?
Oder handelt es sich nicht eher um den Versuch der Selbstdarstellung, um mit Im- und Exporten die Existenz der Lohnsklaven zu sichern und noch mehr Geld zu ... ich sag´ mal ... bekommen?

Wie sieht das denn aus, wenn alle bestraft werden, die Rassismus zelebrieren:
Werden dann die seit Jahrzehnten hier lebenden "Deutschen mit Migrationshintergrund" für ihre rassistischen Äußerungen bestraft? Wer das eine will sollte das andere mögen, finde ich.

Man sollte den Feind in seine Nähe lassen.
Verbiete ich ihn, verliere ich ihn zu schnell aus den Augen.

Lieben Gruß

 

[Pegasus]

Antwort an Kaffeepause

Ganz offensichtlich hast Du in deinem Leben viel zuviele Ballerspiele unbeaufsichtigt zu Hause an deinem Computer gespielt. Sowas prägt und führt zu Wahrnehmungsstörungen und Realitätsverlusten....

Bevor er den nächsten "Hit" rausläßt, sollte er sich einen passenderen Künstlernamen zulegen.

 

[Stammtischkoller]

Bevor er den nächsten "Hit" rausläßt, sollte er sich einen passenderen Künstlernamen zulegen.

Habe grad erst den Hit richtig gelesen in dem Sinne, in welch diametralem Gegensatz er zum Namen des Verfassers steht.

Drüben hat er ja bereits seinen Rückzug aus dem Forum angekündigt. Welchen ein anderer User bereits vollzogen hat. Er hatte zwar einen äußerst reizenden Hund als Avatar, aber den Beweis für die Fähigkeiten eines ausgewiesenen Historikers blieb er leider ebenso schuldig.

Trägt nicht weiter zum Thema bei, aber fiel mir grad auf.

 

[Clara]

Momentan bezahlen wir die Propaganda der NPD und ihre Überwachung, nach dem Verbot müssten wir nur noch die Überwachung zahlen, dass wäre dann sehr wohl billiger.
Die Akzeptanz in der Bevölkerung würde wahrscheinlich bei einem Verbot etwas abnehmen, die NPD dürfte nicht mehr vor Schulen ihre Werbung verteilen.
Wer lieber in einem Schlachthof statt in einem Streichelzoo lebt, der gehört zum Psychologen.
Wer es nötig hat sich zu erheben, nur weil er im Quadranten xy geboren wurde auch.
Menschen haben seit Urzeiten voneinander gelernt, wie im Kleinen, so ist auch im Großen Zusammenhalt zuträglich und Hass schädlich.
Die Entwicklung des Menschen führte zwangsläufig zu seiner weltweiten Vernetzung, sie ist sozusagen ein unumgänglicher Schritt seiner geistigen Evolution.
Dadurch das die Lebensverhältnisse auf diesem Planten so unterschiedlich sind kommt es überhaupt erst zu der Gefahr das Teile der Bevölkerung Angst vor einer sogenannten „Überfremdung“ haben, was dann die Rechten stärkt.
Vielfalt entsteht durch ein Miteinander von Unterschiedlichkeiten, der gesunde Mittelweg wäre also die eigene kulturelle Identität dort wo man sie vertretbar findet zu bewahren, ohne sie dabei über andere zu stellen.
Wer glaubt nur etwas bewahren zu können was alleine im Raum steht, der ist sehr unsouverän.

 

[Mondgurke]

Liebe Clara,

dazu sage ich:

Momentan bezahlen wir die Propaganda der NPD und ihre Überwachung, nach dem Verbot müssten wir nur noch die Überwachung zahlen, dass wäre dann sehr wohl billiger.(...)

Wieviel zahlt denn der Bundesbürger für die Parteienwerbung der NPD? Weißt du das überhaupt?
Was kosten mich die Linken?
Wieviel kostet die Überwachung und wer wird eigentlich von wem überwacht?
Wieso eigentlich wird eine Überwachung nach Parteienverbot auf die Kostenstelle NPD gebucht?
Werden dann nicht eher Personen überwacht, dessen Ansichten so oder so nicht im Sinne der Sicherheitsbelange toleriert werden?
Wieso muss die NPD überhaupt überwacht werden zu Kosten, von denen du vermutlich nichts weißt?
Überwachung ist so oder so eine billige Methode. Wenn du die Partei, für die du stehst, nicht blamieren willst, dann kannst du sicher eine qualifizierte Antwort geben und nicht sowas, wie da oben

(...)
Die Akzeptanz in der Bevölkerung würde wahrscheinlich bei einem Verbot etwas abnehmen, die NPD dürfte nicht mehr vor Schulen ihre Werbung verteilen.(...)

Das ist in der Tat ein gewaltiges Problem an Schulen.
Weder die linken noch die rechten Truppen - und auch nicht die gelbe, schwarze, grüne oder rote Gruppierung hat etwas vor Schulen zu suchen. Die können sich gemeinsam mit dem Klimakasper und anderen Werbenden verziehen - reicht ja schon, wenn sie den Erwachsenen das Leben schwer machen, oder?

(...)
Wer lieber in einem Schlachthof statt in einem Streichelzoo lebt, der gehört zum Psychologen. (...)

Wer an den Streichelzoo glaubt, kann sich den Weg zum Psychologen sparen.
Den wird er erst brauchen, wenn er wach wird

(...)
Wer es nötig hat sich zu erheben, nur weil er im Quadranten xy geboren wurde auch. (...)

Da du mit deiner Wortwahl einen interessanten Versuch unternimmst, hake ich doch mal nach:
Wann dürfte deiner Meinung nach eine entsprechende Notwendigkeit bestehen?

Wieso schreibst du Quadrant? Will die Linke den Grundbesitz verbieten oder vermeidest du damit peinlichst das Wort "Heimat", um mit einer anderen Begrifflichkeit nicht ganz so schnell auf dem argumentativen Abstellgleis zu landen?

(...)
Menschen haben seit Urzeiten voneinander gelernt, wie im Kleinen, so ist auch im Großen Zusammenhalt zuträglich und Hass schädlich.
Die Entwicklung des Menschen führte zwangsläufig zu seiner weltweiten Vernetzung, sie ist sozusagen ein unumgänglicher Schritt seiner geistigen Evolution. (...)

Und im Zuge der geistigen Evolution wird inzwischen die autoritäre Erziehung als eher ungünstig betrachtet - natürlich haben es Politiker noch nicht verstanden, hinken also mit der geistigen Evolution hinterher.
Ich verstehe deinen Gedanken, Clara.
Verstehst du mich, wenn ich denke, dass ein Dialog bei weitem fruchtbarer ist, als Überwachung und Verbot?
Falls du meinem Gedanken nicht folgen kannst, erkläre ich es mal anders:
Ich weiß, wie man eine Knarre hält. Ich kann dir eine Bombe bauen - und nicht mit der milden Schwarzpulvermischung.
Ich bekomme garantiert einen Funkzünder oder zeitgesteuerten Zünder zusammen gebastelt.
Ich weiß von verschiedenen Wegen der Überwachung und lache doch über das Ansinnen der EU, Prepaid zu personalisieren.
Und hätte ich ernsthaft vor, alles von mir erreichte in die Tonne zu treten, dann könnte mich eine Überwachung schwerlich stoppen - denn als beinharter Staatsfeind mit ausreichendem Arsenal weiß doch jeder, welche Fehler er nicht begehen sollte.

Soviel zum Streichelzoo.

Lieben Gruß

 

[Mephisto189]

@ Clara

Wenn dieser Überwachungsstaat, der zum Schutz seiner im Bundestag angesiedelten Blockparteien mit Hilfe des Grundgesetzgerichtes ein NPD-Verbot per Gesetz erläßt, dann müssen sie aber auch bedenken, daß die Einhaltung dieses Gesetzes auch überwacht werden muß. Sicherlich kostet diese Aufgabe noch mehr Geld als die NPD zur Zeit erhält. Die staatlichen Schnüffler und volksverhetzten Denunzianten wollen für ihre niederträchtigen Dienste auch Kohle sehen.
Sogar der staatliche Dreipersonen-NSU erhielt für seine treuen Dienste mindestens einmal 40.000.- Euro, wie der Spiegel recherchierte und dabei waren die drei Leute noch nicht einmal Mitglieder in der NPD. Komisch nur, warum noch keiner im Untersuchungsausschuß nach den 40.000.-Euro gefragt hat.

Jedenfalls benötigt der Überwachungsstaat noch mehr Überwachungsinstrumente, die vielleicht nach einer Machtergreifung einer anderen NPD-ähnlichen Partei zur Durchsetzung ihrer Ziele und Ausschaltung der bunten "demokratischen" Opposition sich an deine undemokratischen Beiträge gegen die NPD erinnert und dich, wie den Horst Mahler zur Zeit, zu lebenslanger Haft verurteilt.
Du könntest mit deinen demokratisch verwirrten Genossen zumindest echte Probleme bekommen, wie Berufsverbot und auch kein Hartz 4. In einer kommunistischen Diktatur wie unter Stalin oder Ulbricht/ Honecker wurden sogar Millionen Menschen hingerichtet.

Wir sollten stärker für die Abschaffung der staatlichen Schnüffelei und damit auch für ein mehr an Demokratie eintreten. Die 0,X % der NPD-Wähler stellen nun wirklich keine Gefahr für den Bestand der BRD dar.

Alle Maßnahmen gegen die NPD dienen nur der Entfachung einer Massenhysterie für unsere lückenlose Überwachung.

Schließlich sind wir der Souverän und nicht die bürgerfeindlichen Parteien im Bundestag, die fast geschlossen für die Verlängerung des Afghanistankrieges nunmehr schon zum zehnten Male gegen den Wähler stimmten und für die Unterstützung der ausländischen EU-Zockerbanken oder-banden mit unseren Steuergeldern.

 

[Schwarzwälder]

Tja.....wenn Hitler damals in Landsberg anders behandelt worden wäre...

@ Mondgurke

Es geht mir weder um "politische Korrektheiten", noch darum die Meinungsfreiheit einzuschränken - was auch nicht das Thema ist, sondern um die Frage inweiweit es Sinn machen könnte die NPD als Partei zu verbieten.

Thema ist auch nicht die Ungerechtigkeit des Systems, bzw. deren Macht und Kontrolle, sondern einzig darum Menschen daran zu hindern, bzw. es ihnen zu erschweren auf braune Irrpfade zu gelangen, u. gleichzeitig die "Legitimation von Unrecht" offiziell zu verbieten, bzw. massiv einzuschränken.

Und natürlich ist ein "einfaches Verbot" als einzige Maßnahme sicherlich wenig wirkungsvoll auf Dauer....und ich gebe Dir gerne recht, dass ein Dialog/Plurallog in der breiten Öffentlichkeit über die Gründe, Ziele, Mittel aber auch Geschichte letztlich am hilfreichsten sein könnte.

Es ist aber nun mal so, dass es gerade von brauner Seite aus da überwiegend nur sehr eingeschränkte Bereitschaft für OFFNE und EHRLICHE Dialoge etc. vorhanden sind - dass die wahren Träume/Ziele/Forderungen/Einstellungen der Braunen nur selten wirklich deutlich und ehrlich kommuniziert werden.

Wie willst Du also mit "grölenden hetzenden Gruppen" Dialoge führen ? Versuche mal so einem 99-prozentigen Braunen mit Argumenten auf Basis von Gesetz und Wissenschaft/Geschichte/Statistik etc. zu widerlegen, dass "Ausländer" bei uns ganz sicher nicht bevorzugt werden !

Keine Frage : Rassismus ist und bleibt Rassismus - egal von wem u. gegen wen auch immer - und da bin ich generell für eine härtere und klarere Linie, was Justiz und Gesetze hierzulande betrifft ( so wie m.E. generell unsere "Eigentums-Rechts-Priorität" in Richtung einer "Menschen/Unversehtheits/Würde-Rechts-Grundlage-Priorität" hin verändert werden sollte ).

M.E. kann es jedenfalls global betrachtet nicht schaden auch von offizieller politischer/gesetzlicher Seite aus klar "Flagge gegen Rechts" zu zeigen - u. dabei geht es mir eben nicht um Exportvorteile gegenüber dem Ausland etc.

Ich brauche und will den "Feind" nicht in meiner Nähe haben - ich kann ihn durchaus auch "von weitem" erkennen und bekämpfen, und ansonsten bin ich jederzeit zu einem ehrlichen offenen Dialog bereit.



@ Mephisto

Es wäre wirklich mal ein Segen, wenn Du und Deine Gesinnungsgenossen endlich erkennen und eingestehen könntet, dass es v.a. die Internationale Elite, das Kapital, bzw. das System ist, welches zum globalen Unrecht, Ungleichgewicht u. zur jetzigen Lebenssituation weltweit für jeden Einzelnen maßgeblich beiträgt, bzw. die Verantwortung dafür hat.

Es sind weder die "Ausländer", die Linken, noch die Sozialen, noch die Grünen, noch die "wasweißich".....die hauptverantwortlich sind für die Flüchtlings - und Asyl-bzw. Integrations-Problematik, das Elend, die Bürgerkriege, die Hungersnöte etc. etc....es geht nur um Geld, Öl etc. etc.

Und die Flüchtlinge sind überwiegend erst recht nicht die Verursacher....sondern v.a Opfer....die....was ich zugeben muss zuweilen sich in Täter transformieren (müssen)......klar......jedes noch so friedliche Wesen wird irgendwann anfangen zu beißen, sich zu wehren, zu hassen wenn es von fast allen Seiten in die Ecke gedrängt wird, bzw. überall v.a. Ablehnung, Ignoranz, Aggression etc. erfährt..... etc. etc.

Natürlich gibt es da Fehlentwicklungen, Menschen die sich kaum mehr "integrieren lassen...Menschen die das System hier v.a. versuchen auszunutzen" etc. Aber die Gründe und Verantwortung dafür liegen v.a. an unserem globalen Raubtiersystem, welches systematisch viele Verlierer, viel Not, viel Angst, viel Neid, viel Gewalt durch Unrecht und Ungleichheit schafft, bzw. im Grunde benötigt für seine Existenz .... > und eben auch Flüchtlinge quasi am laufenden Band global "produziert".

Also warum geht es Dir hier in diesem Thread ? Nachzuweisen, dass wir alle schon zu sehr überwacht werden in einem Unrechtsstaat ?......und dass deshalb NPD und Co. eine "Existenberechtigung" haben ?

Mensch.....sei doch mal ehrlich !

Es war und ist schon immer die einfachste Lösung für "den kleinen Mann" gewesen seinen Frust am "Schwächeren" auszulassen.......sich abzugrenzen und Unterschiede aufzubauschen etc....also Feindbilder herzustellen....gerade weil und wenn er/sie das Gefühl hat an der eigentlichen Situation und deren Gründen nichts ändern zu können....

Das sind dann die kleinen "Trostpreise u. Siege" um weitermachen zu können in diesem üblen System....."Fremdes" zu dämonisieren/kriminalisieren/stigmatisieren/abzulehnen....bzw. dagegen anzukämpfen....und die Braunen machen dies sehr gerne mit allen Mitteln...nicht wahr ?

Ferner sollte es bei diesem Thema m.M.n. nicht um Geld/Kosten gehen. Das ist für mich ein billiges Argument.

Außerdem geht es hier nicht um die "Bestandsgefährdung" der BRD - wohl aber um die Frage ob mit einem Verbot der rechtsradikalen Partei-Szene und Entwicklung möglicherweise dieselbe signifikant eingeschränkt und/oder auf Dauer gar reduziert werden könnte > letztlich darum, ob wir dadurch in Zukunft wenigstens weniger Angriffe und Morde auf unschuldige Menschen mit MH haben könnten.....was doch alleine schon einen sehr großen Wert an sich darstellt - ganz zu schweigen von dadurch vielleicht verminderter Angst/Sorge/Ungerechtigkeit eben bei den hauptsächlich Betroffenen.

Von daher bleibe ich dabei : Ein Verbot würde es den Braunen erschweren sich zu organisieren, weiter zu entwickeln - und v.a. würde es ihnen erschweren "neue Mitläufer" zu finden/belügen.

Generell aber ist schon klar, dass wir, solange sich am globalen System nichts ändert durch uns, also von Unten (international) - dass es solange auch mit Verbot der NPD oder ähnlichen Gruppierungen weiterhin zu braunen Auswüchsen und Ungerechtigkeiten/Straftaten etc. führen wird, weil eben Milliarden nicht nur im "armen abhängigen total ausgebeuteten Entwicklungsland", sondern auch hier alltäglich zig Millionen Menschen betrogen/belogen und ausgebeutet werden....was eben zu Hoffnungslosigkeit/Angst/Zorn/Neid/Gewalt etc. führt.

Schwarzwälder

 

[Mephisto189]

@ Schwarzwälder

Da hast du dir aber viel Mühe gegeben. Du fängst in deinem Beitrag schwach an, um dann später auch noch stark nachzulassen.
Dennoch hast Du es richtig erkannt, wenn du schreibst, daß der Grund ( in meinen Worten) für die Völkerwanderungen in der Habgier der oberen internationalen Zehntausend Globalisten liegt.
Du vergißt aber, daß genau unser politisches System mit seinen Blockparteien diesen menschenverachtenden Zustand nicht nur stützt, sondern fördert, und das auf unsere Kosten!

Um von dieser kriminellen Politik abzulenken, muß ein Prügelknabe her, dem man alles menschlich Widerliche anhängen kann. Dort, wo die Angriffskante des Prügelknaben zu statrk ist, hilft dieses System mit der staatlichen NSU nach.

Hab noch 'nen Link für dich, was die Straftaten gegen unsere Migranten anbetrifft:
http://de.metapedia.org/wiki/Liste_von_durch_Ausländer_begangene_Straftaten

In Wirklichkeit geht es mir nicht um die Stützung der NPD, sondern um die Entlarvung unserer Machtpolitiker, die allesamt lügen, wenn sie den Mund aufmachen und gelogen haben, wenn sie ihn schließen.

Immerhin haben es unsere Machtpolitiker mit ihren NSU-Stories geschafft, weitere Änderungen der Überwachungsgesetze am "mündigen" Bürger vorbei zur Einschränkung der Inanspruchnahme unserer Grundrechte durchzusetzen. Diese Einschränkungen gelten nicht nur gegen die Rechten, sondern sie gelten gegen jeden Bürger, der an der Ausübung seiner Grundrechte durch seine Meinungsäußerung und öffentliche friedliche Versammlung ohne Waffen unter freiem Himmel vom Gesetz her behindert wird und seine "Rädelsführer" abgelichtet in der politischen Verbrechenskartei gespeichert werden.

Dieser Staat läßt es sogar zu, eine über lange Gerichtsverfahren letztlich genehmigte friedliche Demonstration gegen unser Schweinesystem von Linksextremisten gewaltsam zerstören zu lassen.
Man sieht, Handlanger sind diesem System nicht unangenehm.

 

[Kaffeepause930]

[...]

Wie willst Du also mit "grölenden hetzenden Gruppen" Dialoge führen ? Versuche mal so einem 99-prozentigen Braunen mit Argumenten auf Basis von Gesetz und Wissenschaft/Geschichte/Statistik etc. zu widerlegen, dass "Ausländer" bei uns ganz sicher nicht bevorzugt werden !

Schwarzwälder

Wie willst Du denn beispielsweise mal mit dieser Gruppe von Kulturbereicherern einen Dialog führen? Nur mal so nachgefragt.....

http://www.youtube.com/watch?v=2zKHURhThxw

Weißt Du, Blackforester, in meiner Heimatstadt beunruhigen mich dererlei Bilder und Szenen auf der Dompßlatte um ein Vielfaches mehr, als deine paranoiden Phantomschmerzen von der allgegenwärtigen braunen Sauce.

Du brauchst den ewigen Nazi offenbar so dringend als deine soziokulturelle Krücke, um dein selbstgerechtes und pseudointellektuelles Gutmenschen-Ego immer wieder zu stützen, es zu überhöhen und aufzuwerten.

Ich wünsche dir im neuen Jahr viel Spaß beim Sortieren deiner Buntstifte...

 

[Snafu]

Wie willst Du denn beispielsweise mal mit dieser Gruppe von Kulturbereicherern einen Dialog führen? Nur mal so nachgefragt.....

http://www.youtube.com/watch?v=2zKHURhThxw

Es geht aber nicht um irgendwelche Muslime, sondern um die Dumpfbacken, wie sie Dir nahe stehen. Also bleib beim Thema.

 

[Mephisto189]

Wie willst Du denn beispielsweise mal mit dieser Gruppe von Kulturbereicherern einen Dialog führen? Nur mal so nachgefragt.....

http://www.youtube.com/watch?v=2zKHURhThxw

Nun liegst du zwar nicht auf meiner Wellenlänge aber trotzdem mußte ich dir ein Top geben für dieses herausgesuchte Video.
Da war nun wirklich keine Dialogführung möglich, sondern nur die Schürung von Haß gegen alles Deutsche.

Gestern abend schauten wir uns auf Phönix "Alah in Ehrenfeld" an und die angeblichen Nazis "pro Köln". Für uns Norddeutsche war das ganze nicht zu fassen, wenn man hören mußte, daß Erdogan gegen die Deutschen von der Türkei aus hetzt. Es ging hier um den Neubau einer Zentralmoschee, die nach Ansicht der Türken über 2000 Baumängel aufweist.
Dafür machten sie den deutschen Architekten verantwortlich. Nicht etwa allein wegen des tatsächlichen Pfusches durch die Bauausführer, sondern wegen des angeblich erscheinenden christlichen Kreuzes in der Kuppel, wenn die Sonne in einem (un)günstigen Winkel einfällt. Die Radikaltürken unterstellen dem Architekten diesbezüglich Absicht. Erdogan hat die Absicht des Architekten auf's schärfste verurteilt und kritisiert, warum die Bauleitung nicht von einem türkischen Architekten begleitet wurde.

Der Bürgermeister und seine CDU-Genossen stellten sich anbiederisch voll auf die Seite des türkischen Vertreters und stimmten dem Aufruf verschiedener Muselmanen voll zu, sich nicht assimilisieren zu lassen. Der Oberiman verkündete dann noch vor den deutschen zustimmenden Gutmenschen in einer gemischen Versammlung, "Integration ja, Assimilisation nein!"

Ohne Assimilisation wird aber eine Integration gar nicht möglich sein.
Nun waren die verfolgten Husiten, Hugenotten und polnischen Arbeitskräfte in ihrer Kultur von uns Preußen und Deutschen nicht weit entfernt.
Alle haben sich mit uns assimilisiert und voll integriert und sie wurden allesamt anständige Deutsche. Sogar die von Polen und Russen vertriebenen Ost-Juden paßten sich hier in Deutschland voll an und zogen mit den "christlichen" Deutschen selbstverständlich in den ersten Weltkrieg. Deutschland war im Gegensatz zu unseren abartigen Gefälligkeitshistorikern, die befehlsgemäß? nur die besagten 12 Jahre genüßlich beschreiben, das gelobte Land.