Wäre Koalitionsverbot die Lösung?

[Pommes]

Seit wann hat eine GmbH einen Platz in der UNO ?? Wäre ja ganz etwas neues !!

Wasset alles jibt wa?

 

[Pommes]

Ein leider viel zu früh verstorbener guter Freund und DDR-Bürgerrechtler sagte damals: "Erst wenn die Deutschen Kitt aus den Fenstern "fressen" kommt es zu einer wirklichen Revolution.

So sehe ich das auch, - deshalb planen die Eliten ja die Umvolkung.

 

[Pommes]

Das sehe ich auch so.
Mich treibt lediglich die Frage um:
Bezieht sich Art.146 auf die Präambel des Grundgesetzes hinsichtlich der Frage der Gesamtheit des Deutschen Volkes nach 1990, oder wirkt die ältere Verfassungsgerichtsfeststellung gegen die Möglichkeit des Art. 146 in aktueller Formulierung?

Kann ich dir auch nicht sagen, interessiert mich aber ehrlich gesagt auch nicht mehr, ich habe eh nicht vor in diesem Land zu bleiben.

 

[James Dean]

Um den Sozialismus zu verwirklichen waren Gulags nicht nötig, Lenin hat nicht umsonst vor Stalin gewarnt und es war auch nicht Sinn und Zweck der Sache kritische Kommunisten zu verbannen, einzusperren oder gar zu töten. Stalin hat hier daraus ein System gemacht welches erst später bekannt wurde, ansonsten hätte es mehr Widerstand gegeben. Rosa Luxemburg empfand schon Lenin als zu brutal und hätte man hier angesetzt "Freiheit den Andersdenkenden" nach Rosa Luxemburg, wer weiß wie sich alles entwickelt hätte ? Kommunisten mit Sozialdemokraten vereint gegen die Nazis wie es Trotzki angemahnt hatte vor der drohenden Gefahr des Faschismus, ich glaube 1931 schon ? Fakt ist doch, fähige Kommunisten (ohne Stalinisten zu sein) wurden in KZ´s und im Gulag umgebracht ...

Dir muss klar sein ; ..wenn die Geschichte so war wie es nun mal so war ; ....dann besteht Politik auch aus Persönlichkeiten welche natürlich ihre Machtansprüche haben und diese zu festigen wissen !
Also ..so wie jetzt auch !
Rückblickend steht dann eine Rosa Luxemburg oder ein Karl Liebknecht als Mahnmal positiv in der Geschichtsverarbeitung im Raum !
Dann müsste man fragen wo und wann deren Anhänger zu welcher Zeit etwas anders gestaltet hätten oder gestalten sollen ......
Dann kommst du zu dem Schluss :
Sie hatten zu deren Zeit eben zu wenig Anhänger und zu wenig Einfluss ......
Hätten sie brutaler vorgehen sollen ?
Wieder nicht richtig ; wäre es so , wären sie nicht mehr im Geschichtsbild besser weggekommen !

 

[Humanist62]

Dir muss klar sein ; ..wenn die Geschichte so war wie es nun mal so war ; ....dann besteht Politik auch aus Persönlichkeiten welche natürlich ihre Machtansprüche haben und diese zu festigen wissen !
Also ..so wie jetzt auch !
Rückblickend steht dann eine Rosa Luxemburg oder ein Karl Liebknecht als Mahnmal positiv in der Geschichtsverarbeitung im Raum !
Dann müsste man fragen wo und wann deren Anhänger zu welcher Zeit etwas anders gestaltet hätten oder gestalten sollen ......
Dann kommst du zu dem Schluss :
Sie hatten zu deren Zeit eben zu wenig Anhänger und zu wenig Einfluss ......
Hättten sie brutaler vorgehen sollen ?
Wieder nicht richtig ; wäre es so , wären sie nicht mehr im Geschichtsbild besser weggekommen !

Das Problem ist doch das sich die Linke in Deutschland viel zu früh gespaltet hat ! Trotzki selbst hat das wie viele Linke viel zu spät erkannt. So konnte dann der Faschismus aufblühen mit falschen Parolen - 1933 war es dann längst zu spät. Nein die Linken selbst müssen sich dann die Fehler eingestehen im totalitären Stalinismus !

 

[James Dean]

Das Problem ist doch das sich die Linke in Deutschland viel zu früh gespaltet hat ! Trotzki selbst hat das wie viele Linke viel zu spät erkannt. So konnte dann der Faschismus aufblühen mit falschen Parolen - 1933 war es dann längst zu spät. Nein die Linken selbst müssen sich dann die Fehler eingestehen im totalitären Stalinismus !

Du siehst wieder ganz aktuell die Spaltung der Linken .....
Davon profitiert wie in der Weimarer Republik der rechte Rand ......
Aber ; du und ich und viele andere Beobachter der Politik ..erkennen eben keinen solidarischen Willen zur Einigung !
Dann wäre es auch schon zu spät !
Aber ; ein Merkmal der Zerstrittenheit der Linken ist auch nach 1945 bis heute geblieben ......
Soll wohl so sein ....
Die Einheitspartei war ja auch für dich nicht die Lösung .....
Samstag kommt die nächste Abspaltung ; BSW nicht ohne Grund ; ..damit wird erneut die Kontinuität vielschichtiger Sichtweisen unter linker Politik ins Leben gerufen .......

 

[Humanist62]

Du siehst wieder ganz aktuell die Spaltung der Linken .....
Davon profitiert wie in der Weimarer Republik der rechte Rand ......
Aber ; du und ich und viele andere Beobachter der Politik ..erkennen eben keinen solidarischen Willen zur Einigung !
Dann wäre es auch schon zu spät !
Aber ; ein Merkmal der Zerstrittenheit der Linken ist auch nach 1945 bis heute geblieben ......
Soll wohl so sein ....
Die Einheitspartei war ja auch für dich nicht die Lösung .....
Samstag kommt die nächste Abspaltung ; BSW nicht ohne Grund ; ..damit wird erneut die Kontinuität vielschichtiger Sichtweisen unter linker Politik ins Leben gerufen .......

Das ist halt das Problem wenn zuwenig Linke Rosa Luxemburg wirklich begreifen mit der Meinung der etwas Andersenkenden zu akzeptieren. Stalinismus war dann halt der Todesstoß welcher heute noch nachwirkt.

 

[Pommes]

Das sehe ich auch so.
Mich treibt lediglich die Frage um:
Bezieht sich Art.146 auf die Präambel des Grundgesetzes hinsichtlich der Frage der Gesamtheit des Deutschen Volkes nach 1990, oder wirkt die ältere Verfassungsgerichtsfeststellung gegen die Möglichkeit des Art. 146 in aktueller Formulierung?

Ich habe hier noch einen interessanten Beitrag gefunden.
Ein Zitat auszugsweise:
Laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 (RGBl. 1910) ist ein „Grundgesetz“ ohnehin nur ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Diese provisorische Natur kommt im „Grundgesetz“ Im Art. 146 zum Ausdruck.
Quelle: BRD ist kein Staat | https://moneyjoker.wordpress.com/2021/04/22/brd-ist-kein-staat/

 

[Dummi]

Ich habe hier noch einen interessanten Beitrag gefunden.
Ein Zitat auszugsweise:
Laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 (RGBl. 1910) ist ein „Grundgesetz“ ohnehin nur ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Diese provisorische Natur kommt im „Grundgesetz“ Im Art. 146 zum Ausdruck.
Quelle: BRD ist kein Staat | https://moneyjoker.wordpress.com/2021/04/22/brd-ist-kein-staat/

Ich danke dir für diesen Nachtrag.
Was mich an der Präambel empört, das ist die - wie du zu recht aufdeckst - glasklare Lüge, dass das Deutsche Volk bestehend aus den 16 Bundesländern sich dieses Grundgesetz frei und willig selbst angetan hätte.
Warum lässt das Volk sich das gefallen?
Warum nutzt es nicht den Art 146?
Mich erschreckt dieses laut tönende Schweigen zu diesem Notausweg.

 

[sportsgeist]

Diese Leute stehen über dem Gesetz.

haftendes Organ, oder wenn der Achter klickt:

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Unternehmenszusammenbrüchen_und_-skandalen

Haftstrafe für Ex-CEO von Opioid-Hersteller | https://www.pharma-food.de/markt/haftstrafe-fuer-ex-ceo-von-opioid-hersteller-375.html

Thomas Middelhoff – Wikipedia | https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Middelhoff

https://www.stern.de/panorama/verbr...t-der-koch-in-der-jva-landsberg-32858150.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Uli_Hoeneß

https://de.wikipedia.org/wiki/Bernard_L._Madoff

https://www.ihk-nuernberg.de/de/IHK...t/Haft-Bedingungen-fuer-Geschaeftsfuehrer.jsp

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[HaddschiUmar]

Das heißt, der Bundestag könnte geschlossen abgeschafft werden, eine Parteizentrale würde alles bestimmend "regieren".
Derzeit sollte die SPD mit ihren 26,7% (Wahl 2021) als "stärkste Partei" ihr Wahlprogramm "Punkt Basta" durchziehen.

Nein,

die Regierungspartei VERANTWORTET allein die Regierungspolitik.
Das Koalitionsverbot sorgt für wechselnde Mehrheiten im Bundestag bei unterschiedlichen Fragestellungen.
Das war meine Strangstartüberlegung.

Merkst du nicht, wie du deine Begründung für "Koalitionsverbot" selber ad absurdum führst?!
Entweder kann "die Regierungspartei" ihr Wahlprogramm "Punkt Basta" durchziehen, oder ist nach deiner Auslassung gezwungen von Fall zu Fall eine "wechselnde" Mehrheit zu suchen.

Wer soll denn glauben, dass das ohne Entgegenkommen zu Programmpunkten des jeweiligen "Mehrheitsbeschaffers" abgehen könnte?!
- und das wäre noch unsicherer, als eine Koalition und könnte jedes mal erneut erpresst werden.

Bei einer Koalition wird ein Vertrag abgeschlossen aus dem in "normalen Zeiten" erkenntlich ist, was vin der Regierung zu erwarten ist. - und man kann sehen was aus dem Programm welchen Koalitionärs stammt.
Bei "wechselnden Mehrheiten" ist jeder Punkt aus dem Wahlprogramm der einzigen "Regierungspartei" ungewiss, und welche "Gegengeschenke" für jedes einzelne Vorhaben der Regierung erbracht werden müssen.

Wenn man eine stabile Regierung der "größten" Partei will, dann sollte man die Wahlgesetze neiniger Staaten übernehmen, in denen die gröt2 Rraktion so viele MNandate zusätzlich erhält, dass sie die Mehrheit im Parlament hat.

 

[Dummi]

Wenn man eine stabile Regierung der "größten" Partei will, dann sollte man die Wahlgesetze neiniger Staaten übernehmen, in denen die gröt2 Rraktion so viele MNandate zusätzlich erhält, dass sie die Mehrheit im Parlament hat.

Das wäre die zweitguteste Möglichkeit
Mein Gedanke war NICHT, dass die Regierung wechselnde Mehrheiten Not-wendig hätte, sondern, dass freiwillig Mitstimmende wünschens-Werte wären, welche die Regierungsentscheidungen auf stabilere Füße stellen würde, OHNE dass Parlamentarier sich - grundgesetzwidrig - an Vorgaben ihrer Fraktionsführung halten müssten, wenn ihr Gewissen sie zwingt, ihre eigene wirtschaftliche Zukunft zu sichern.

 

[Overdrive]

Die Geschichte brauchte zu einem bestimmten Zeitpunkt einen Charakter wie Stalin ......
Einen beinharten Gegenspieler gegen den Faschismus ......

"gegen den Faschismus", Stalin??? Das ist ein Witz, oder?
Stalin erfüllte ALLE Kriterien von Faschismus doppelt und dreifach.

 

[Overdrive]

Wenn man eine stabile Regierung der "größten" Partei will, dann sollte man die Wahlgesetze neiniger Staaten übernehmen, in denen die gröt2 Rraktion so viele MNandate zusätzlich erhält, dass sie die Mehrheit im Parlament hat.

... womit de facto ja ein Koalitionsverbot erfüllt ist, denn Koalition zum Machterhalt ist unsinnig geworden.
Mir gefällt das schon immer.

 

[Dummi]

"gegen den Faschismus", Stalin??? Das ist ein Witz, oder?
Stalin erfüllte ALLE Kriterien von Faschismus doppelt und dreifach.

Ist das Wort "Faschismus" markenrechtlich geschützt
oder zu einem reinen Diskreditierungswerkzeug mutiert?

 

[Overdrive]

Ist das Wort "Faschismus" markenrechtlich geschützt
oder zu einem reinen Diskreditierungswerkzeug mutiert?

Das wurde von Linken als ein reines Manipulationswerkzeug eingeführt, um davon abzulenken, dass die Bezeichnung Nationalsozialismus das Wort Sozialismus enthält.

 

[Le Bon]

Das wurde von Linken als ein reines Manipulationswerkzeug eingeführt, um davon abzulenken, dass die Bezeichnung Nationalsozialismus das Wort Sozialismus enthält.

Und deshalb nicht rächtz sein kann! Exakt! Mit falsch benutzten Begriffen wird so was von gefrähmt! Widerlich!

Deshalb bin ich radikal, denn ich gehe immer zu den Wurzeln der Begriffe!

 

[Pommes]

Ich danke dir für diesen Nachtrag.
Was mich an der Präambel empört, das ist die - wie du zu recht aufdeckst - glasklare Lüge, dass das Deutsche Volk bestehend aus den 16 Bundesländern sich dieses Grundgesetz frei und willig selbst angetan hätte.
Warum lässt das Volk sich das gefallen?
Warum nutzt es nicht den Art 146?
Mich erschreckt dieses laut tönende Schweigen zu diesem Notausweg.

Die Eliten haben das Volk über die Medien im Griff, - haben wir doch im Fall "Corona" alle live miterlebt, dazu kommt das der gemeine Michel immerhin einen gediegenen Wohlstand genießt und gar nicht daran interessiert ist seinen Status zu riskieren, allerdings wird es immer enger, nämlich je mehr die USA auf Tauchstation geht und alle mitreißt die sich dran festhalten, geht nämlich auch der Wohlstand hierzulande flöten und dann wird es zu Volksaufständen kommen, die Bauern haben schon mal den Anfang gemacht.

 

[Dummi]

Die Eliten haben das Volk über die Medien im Griff, - haben wir doch im Fall "Corona" alle live miterlebt, dazu kommt das der gemeine Michel immerhin einen gediegenen Wohlstand genießt und gar nicht daran interessiert ist seinen Status zu riskieren, allerdings wird es immer enger, nämlich je mehr die USA auf Tauchstation geht und alle mitreißt die sich dran festhalten, geht nämlich auch der Wohlstand hierzulande flöten und dann wird es zu Volksaufständen kommen, die Bauern haben schon mal den Anfang gemacht.

Seit ewigen Zeiten läuft der Hase ja so:
"was lange gärt wird endlich Wut".
Die Wut ist aber nicht gut.
Zielführender wäre hier:
"Hirn sticht Gier"

 

[frustriert]

Das Problem ist doch das sich die Linke in Deutschland viel zu früh gespaltet hat ! Trotzki selbst hat das wie viele Linke viel zu spät erkannt. So konnte dann der Faschismus aufblühen mit falschen Parolen - 1933 war es dann längst zu spät. Nein die Linken selbst müssen sich dann die Fehler eingestehen im totalitären Stalinismus !

Der Faschismus damals war auch links. Die Nazis waren Linke und das S in ihrer Bezeichnung zeigt das auch deutlich auf.

Die Juden in D waren damals die Wohlhabenden, von denen Hitler die Kohle holte.