Wäre Koalitionsverbot die Lösung?

[Dummi]

Ätsch, auf einen Fake hereingefallen


Man muss doch nicht auf jedes BlaBla reinfallen, auch nicht unbedingt weiter verbreiten!

Und nun?
Einzig wichtig ist die Frage:
Kann aktuell - am Parlament vorbei - nach Art. 146 GG eine Verfassung gegeben werden, welche die Selbstbedienungsschwächen des aktuellen Grundgesetzes abstellt???

 

[Dummi]

Im Prinzip ja. Wäre ich Pazifist und hätte als solcher "Keine Waffen in Krisengebiete" gewählt, hätte ich allen Grund, am Gewissen meines gewählten Abgeordneten zu zweifeln.

Du hast leider meine Frage nicht richtig verstanden gehabt.
Deshalb wiederhole ich sie:
1. Parteien vertreten nur Partikularinteressen
2. Parteien schicken "ihre Leute" in die Wahl um diese Partikularinteressen zu vertreten.
3. Nach Art. 38 des Grundgesetzes dürfen die das aber gar nicht, weil sie - wenn sie gewählt sind - nicht mehr nur die Partikularinteressen ihrer Partei, sondern das ganze Volk zu vertreten haben.
Frage also:
Ein Abgeordneter, welcher ausdrücklich an keine Weisungen (z.B. seiner Partei oder seiner Wähler) gebunden ist, sondern "das ganze Volk" zu vertreten hat, der soll direkt abgewählt werden können, wenn er grundgesetzwidrig nicht das ganze Volk im Blick hat, sondern doch nur die Parteiinteressen vertritt, für die du ihn gewählt hast???

 

[Wolfgang Langer]

https://twitter.com/i/web/status/1750818162336002148

 

[Dummi]

https://twitter.com/i/web/status/1750818162336002148

Wolfgang, bitte:
bei allem Verständnis für dein Anliegen die AfD reinzutrommeln:
bitte kapere nicht fremde Themenstränge dafür.
Das ist grenzüberschreitend übergriffig und nervend.
Und wirkt letztlich ggf. sogar kontraproduktiv, weil:
wenn´s zu viel wird, dann wird einem schlecht.

 

[Wolfgang Langer]

Wolfgang, bitte:
bei allem Verständnis für dein Anliegen die AfD reinzutrommeln:
bitte kapere nicht fremde Themenstränge dafür.
Das ist grenzüberschreitend übergriffig und nervend.
Und wirkt letztlich ggf. sogar kontraproduktiv, weil:
wenn´s zu viel wird, dann wird einem schlecht.

Gerade DA wurde super die Brandmauer erklärt,
könnte dir nicht schaden.

 

[Overdrive]

Dann müßtest Du August Bebel lesen, das ist Sozialismus in Reinform ! Das hat mit Faschismus überhaupt nichts zu tun, Denn Sozialismus hier ist für Bildung, Aufklärung und eine sozial gerechte Gesellschaft ohne Ausbeutung. All das bietet der Faschismus nicht.

Wenn ich über Sozialismus urteilen soll, stellt sich mir natürlich die Frage:
Wie komme ich zu einer persönlichen Beurteilung, die einer, also auch meiner, Prüfung tatsächlich standhält.
Erinnere ich mich an theoretische Werke, z.B. die August Bebels, welche ich ja schon vor Jahrzehnten gelesen habe, oder erinnere ich mich an 33 Jahre persönliches Leben im Sozialismus.
Was würdest Du mir raten, zu tun, um über Sozialismus konkret berichten zu können?

 

[Schipanski]

Wer ist dann rechtsextrem wenn nicht die Faschisten ?

Sieh dir die Sitzordnung des französischen Parlaments 1789 an, wo diese Einteilung ursprünglich herkommen soll. Dann siehst du wer rrrrächtzextrem ist. Das ist die Monarchie, bzw. der Adel und Großgrundbesitzer und deren Anhänger. Später auch Großindustrielle und sonstige Geldsäcke. Ich glaube nicht, dass die wirklich Interesse an den Vorstellungen von Mussolini hatten. Vor allem erstere nicht.

 

[Schipanski]

Konservativ kann auch mittig sein und Faschismus ist für mich rechtsextrem schon weil er imperialistisch geprägt ist, denn Linke werden nicht von Banken und Großkonzerne unterstützt so wie das unter Hitler der Fall war !

Was äußerst fragwürdig ist, vor allem bei sich "links" deklarierenden Teilnehmern, dass es immer gegen "rechts" geht. Also quasi die anderen auf der gleichen Stufe. Das ist wohl ein Trauma vom Anfang des 20. Jahrhunderts.
Dass man als "Linker" nicht sich nicht strikt und eher an das Schema oben / unten hält verstehe ich wirklich nicht. Vor allem, da man "oben" auch offen zugibt, einen Krieg gegen unten zu führen. Siehe Warren Buffet.
Was machen die "Linken" weiter? - Sie suchen und finden, angestachelt von "oben", vermeintliche NaSos. Gerade wieder hervorragend zu beobachten.

 

[Schipanski]

Dann müßtest Du August Bebel lesen, das ist Sozialismus in Reinform ! Das hat mit Faschismus überhaupt nichts zu tun, Denn Sozialismus hier ist für Bildung, Aufklärung und eine sozial gerechte Gesellschaft ohne Ausbeutung. All das bietet der Faschismus nicht.

Wieso bringst du jetzt Bebel ins Spiel und sagst, dass dieser nichts mit Faschismus zu tun hat. Natürlich hat er das nicht. Davon ist aber auch gar nicht die Rede gewesen. Sondern davon, dass der Faschismus lauter sozialistische Merkmale hat. Nicht, dass Bebel lauter sozialistische Merkmale hat.
Was also soll diese Verdrehung?

 

[Schipanski]

Gerade DA wurde super die Brandmauer erklärt,
könnte dir nicht schaden.

Die ist hier auch nicht Thema.

 

[KurtNabb]

Du hast leider meine Frage nicht richtig verstanden gehabt.
Deshalb wiederhole ich sie:
1. Parteien vertreten nur Partikularinteressen
2. Parteien schicken "ihre Leute" in die Wahl um diese Partikularinteressen zu vertreten.
3. Nach Art. 38 des Grundgesetzes dürfen die das aber gar nicht, weil sie - wenn sie gewählt sind - nicht mehr nur die Partikularinteressen ihrer Partei, sondern das ganze Volk zu vertreten haben.
Frage also:
Ein Abgeordneter, welcher ausdrücklich an keine Weisungen (z.B. seiner Partei oder seiner Wähler) gebunden ist, sondern "das ganze Volk" zu vertreten hat, der soll direkt abgewählt werden können, wenn er grundgesetzwidrig nicht das ganze Volk im Blick hat, sondern doch nur die Parteiinteressen vertritt, für die du ihn gewählt hast???

Ich habe freilich verstanden. Es ist aber nun mal so, dass ich meine Abgeordneten bestrafen will, wenn sie ihre Wahlversprechen brechen und mir, dem Souverän, gegenüber gewissenlos handeln.

Und bevor hier wieder ein Schwachkopf loszetert: Ja, ich weiß dass ich nicht der König bin.

 

[Schipanski]

Ich habe freilich verstanden. Es ist aber nun mal so, dass ich meine Abgeordneten bestrafen will, wenn sie ihre Wahlversprechen brechen und mir, dem Souverän, gegenüber gewissenlos handeln.

Und bevor hier wieder ein Schwachkopf loszetert: Ja, ich weiß dass ich nicht der König bin.

Solch eine Äußerung auf das, was du korrekter Weise darüber schreibst und wie "Demokratie", unabhängig von irgendwelchen Parteien in der Theorie gedacht ist, käme eh nur von den Kameraden hier, die eh nicht zum reden hier sind. Insofern könnte man solchen Quatsch auch getrost ignorieren.

 

[Dummi]

Ich habe freilich verstanden. Es ist aber nun mal so, dass ich meine Abgeordneten bestrafen will, wenn sie ihre Wahlversprechen brechen und mir, dem Souverän, gegenüber gewissenlos handeln.

Dieser Wunsch lässt sich aber bei diesem Grundgesetz nicht erfüllen, weil du deinen Abgeordneten gar nix zu sagen hast, du Souverän dudu

 

[Dummi]

Wenn ich über Sozialismus urteilen soll, stellt sich mir natürlich die Frage:
Wie komme ich zu einer persönlichen Beurteilung, die einer, also auch meiner, Prüfung tatsächlich standhält.
Erinnere ich mich an theoretische Werke, z.B. die August Bebels, welche ich ja schon vor Jahrzehnten gelesen habe, oder erinnere ich mich an 33 Jahre persönliches Leben im Sozialismus.
Was würdest Du mir raten, zu tun, um über Sozialismus konkret berichten zu können?

Also, zum realexistierenden Sozialismus kann ich als sozialisierter Wessi nix beitragen.
Ich kann dir aber nach 70 Jahren Erfahrung im freiheitlich demokratischen Rechtsstaat BRD sagen:
Der ist exakt derart freiheitlich demokratisch und rechtsstaatlich wie wohl der realexistierende Sozialismus sozialistisch war.

 

[Dummi]

Solch eine Äußerung auf das, was du korrekter Weise darüber schreibst und wie "Demokratie", unabhängig von irgendwelchen Parteien in der Theorie gedacht ist, käme eh nur von den Kameraden hier, die eh nicht zum reden hier sind. Insofern könnte man solchen Quatsch auch getrost ignorieren.

Das Grundgesetz hat doch mit Vorsatz eine ganz dicke Brandmauer gegen jedes imperative Mandat gebaut
(Art. 38) weil man dem eigenen Volk misstraut

 

[Overdrive]

Also, zum realexistierenden Sozialismus kann ich als sozialisierter Wessi nix beitragen.
Ich kann dir aber nach 70 Jahren Erfahrung im freiheitlich demokratischen Rechtsstaat BRD sagen:
Der ist exakt derart freiheitlich demokratisch und rechtsstaatlich wie wohl der realexistierende Sozialismus sozialistisch war.

Jetzt mal rein mathematisch-statistisch:
Dir fehlt für diese Auswertung Deiner persönlichen Statistik aber halt die 2 Seite.
Insofern bleibt da für Dein Fazit lediglich eine Vermutung.
Ich habe auf jeder der beiden Seiten über 30 Jahre persönliche Erfahrungen zum Auswerten.
Und mein Fazit ist, natürlich subjektiv, aber eben mit meinen Fakten begründet:
NIE WIEDER SOZIALISMUS!

 

[Dummi]

Jetzt mal rein mathematisch-statistisch:
Dir fehlt für diese Auswertung Deiner persönlichen Statistik aber halt die 2 Seite.
Insofern bleibt da für Dein Fazit lediglich eine Vermutung.
Ich habe auf jeder der beiden Seiten über 30 Jahre persönliche Erfahrungen zum Auswerten.
Und mein Fazit ist, natürlich subjektiv, aber eben mit meinen Fakten begründet:
NIE WIEDER SOZIALISMUS!

Nun ja,
meine Ehefrau ist DDR-sozialisiert und hat 1980 unter höchsten Gefahren nach Westberlin "rübergemacht".
Von ihr kenne ich den Satz: "Hätte es in der DDR Sozialismus gegeben, ich wäre dort geblieben".

 

[Overdrive]

Nun ja,
meine Ehefrau ist DDR-sozialisiert und hat 1980 unter höchsten Gefahren nach Westberlin "rübergemacht".
Von ihr kenne ich den Satz: "Hätte es in der DDR Sozialismus gegeben, ich wäre dort geblieben".

Sag jetzt nicht, dass das weise Worte wären ....
Ich meine, was hat sie denn im Westen gesucht, Sozialismus?

 

[Dummi]

Sag jetzt nicht, dass das weise Worte wären ....
Ich meine, was hat sie denn im Westen gesucht, Sozialismus?

Liebe überwindet Mauern

 

[KurtNabb]

Dieser Wunsch lässt sich aber bei diesem Grundgesetz nicht erfüllen, weil du deinen Abgeordneten gar nix zu sagen hast, du Souverän dudu

Eben deshalb fordere ich direkte Demokratie.

Ob dazu zwingend eine GG-Änderung nötig ist, kann ich nicht beurteilen. Zumindest Abstimmungen sind in Art 20 GG explizit genannt.