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Wäre Koalitionsverbot die Lösung?

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Wäre es denkbar, dass der Art. 38 des Grundgesetzes dahingehend geändert würde, dass Abgeordnete sehr wohl persönlich für ihre Wahlversprechen verantwortlich gemacht werden können. Uns zwar richtig schmerzhaft hinsichtlich Haftung und ggf. sogar "vorbestraft"?
Wäre zu diesem Zweck ein Koalitionsverbot denkbar und machbar, damit sich nicht hinter "Koalitionsloyalität" versteckt werden kann?
Kurz:
Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:
 

Abe Voltaire

Deutscher König
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Ich würde sogar noch weiter gehen. Aus jedem Bundesland MUSS einer einen Minister stellen. Die Regierung darf nicht wie im Fußball (früher WM) nur zu meist aus dem FCB bestehen.
 

Redwing

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Über eine stärkere Haftung von Politclowns kann man debattieren, aber wenn eine "stärkste Partei" gerade in Zeiten größerer Fragmentierung der Parteienlandschaft sagen wir mal 30% hat, dann würde das bedeuten, daß entgegen 70% der Wähler regiert wird (jetzt mal von nicht Wahlberechtigten und Nichtwählern ganz zu schweigen). Das hat für mich noch weniger mit "Demokratie" zu tun als die manipulierte Farce, die wir bereits haben. ;-/
Obschon sich zweifellos jede Partei gut überlegen sollte, wie viel Glaubwürdigkeit sie für die Beteiligung an einer Koalition zu opfern bereit ist. Da sollte schon in etwa zusammenfinden, was zusammenPASST. Und Kläffern wie der (FD)P sollte klar sein, daß sie als Giftzwerg der Koalition nicht den Grundkurs bestimmen können (obwohl man ihnen schon mehr als genug die Hand unter den Arsch hält); sie sollten ihren Platz in der Hierarchie von vorneherein realistisch zu bestimmen imstande sein anhand des Wahlergebnisses. 8- )
 
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zwei2Raben

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Parteien sind keine Lösung.
Vernunft -> Ethik -> ganzheitliche Bildung -> Kultur -> Hoffnung -> inhaltliche Grundlagen für Lösungen -> Lösungen
 

Ophiuchus

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Wäre es denkbar, dass der Art. 38 des Grundgesetzes dahingehend geändert würde, dass Abgeordnete sehr wohl persönlich für ihre Wahlversprechen verantwortlich gemacht werden können. Uns zwar richtig schmerzhaft hinsichtlich Haftung und ggf. sogar "vorbestraft"?
Wäre zu diesem Zweck ein Koalitionsverbot denkbar und machbar, damit sich nicht hinter "Koalitionsloyalität" versteckt werden kann?
Kurz:
Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:
Ist das nicht geradein diesen Wochen eine Dummifrage ?
Volksparteien knapp an der absoluten Mehrheit gibts nicht mehr !
Die Linke und die Union spalten sich , die SPD und die Grünen verschwinden wegen Realitätsverlust , die Liberalen weil ein bissel mehr richtig als falsch reicht nicht ...
Sollen dann 20 % demokratisch sein , so wie die Ampel heute hat ?
 
OP
Dummi
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Ist das nicht geradein diesen Wochen eine Dummifrage ?
Volksparteien knapp an der absoluten Mehrheit gibts nicht mehr !
Die Linke und die Union spalten sich , die SPD und die Grünen verschwinden wegen Realitätsverlust , die Liberalen weil ein bissel mehr richtig als falsch reicht nicht ...
Sollen dann 20 % demokratisch sein , so wie die Ampel heute hat ?
Nun, der Unterschied zur heutigen Ampel wäre:
Heute redet sich jede Beteiligte damit heraus, dass es ja die Koalitionäre gäbe, welche die Einhaltung der eigenen Grundsätze verhinderten.
DAS wäre ohne Koalition nicht möglich.
 

Abe Voltaire

Deutscher König
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Wenn das gegeben wäre, dann wäre Anarchie geeignet.
Oder?
Du kannst doch nachgucken, dass der Rabe und ich, wenn auch etwas unterschiedlich vom Grundsatz her der Anarchie eher angetan sind als von allem anderen. Doch um da hin zu kommen ist ein langer Weg, selbst dann noch, wenn es 75% kapiert hätten, was Anarchie wirklich ist.
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Nun, der Unterschied zur heutigen Ampel wäre:
Heute redet sich jede Beteiligte damit heraus, dass es ja die Koalitionäre gäbe, welche die Einhaltung der eigenen Grundsätze verhinderten.
DAS wäre ohne Koalition nicht möglich.
Dann lieber gleich die Parteien abschaffen .
Bürger wählen Bürger ...
 
OP
Dummi
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Du kannst doch nachgucken, dass der Rabe und ich, wenn auch etwas unterschiedlich vom Grundsatz her der Anarchie eher angetan sind als von allem anderen. Doch um da hin zu kommen ist ein langer Weg, selbst dann noch, wenn es 75% kapiert hätten, was Anarchie wirklich ist.
Ich wollte mit meiner Frage zum Ausdruck bringen, dass diese von @zwei2Raben beschriebenen Voraussetzungen derart hoch sind, dass es dann gar keine Form von Regierung mehr bräuchte, weil das Gemeinwesen dann quasi selbststabilisierend funktionieren würde.
Diese Voraussetzungen haben wir aber nicht.
Und deshalb die Frage, ob Haftbarkeit von Volksvertretern möglich und sinnvoll sei.
Selbst um den Preis, dass eine Regierung nur 20% offizielle Zustimmungskreuze auf dem Wahlzettel gehabt hätte, aber eben haftpflichtig gegenüber dem Volk wäre, dem sie verpflichtet ist (z.B. Amtseid nicht nur als Floskel)..
 

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
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Über eine stärkere Haftung von Politclowns kann man debattieren, aber wenn eine "stärkste Partei" gerade in Zeiten größerer Fragmentierung der Parteienlandschaft sagen wir mal 30% hat, dann würde das bedeuten, daß entgegen 70% der Wähler regiert wird (jetzt mal von nicht Wahlberechtigten und Nichtwählern ganz zu schweigen). Das hat für mich noch weniger mit "Demokratie" zu tun als die manipulierte Farce, die wir bereits haben. ;-/
Obschon sich zweifellos jede Partei gut überlegen sollte, wie viel Glaubwürdigkeit sie für die Beteiligung an einer Koalition zu opfern bereit ist. Da sollte schon in etwa zusammenfinden, was zusammenPASST. Und Kläffern wie der (FD)P sollte klar sein, daß sie als Giftzwerg der Koalition nicht den Grundkurs bestimmen können (obwohl man ihnen schon mehr als genug die Hand unter den Arsch hält); sie sollten ihren Platz in der Hierarchie von vorneherein realistisch zu bestimmen imstande sein anhand des Wahlergebnisses. 8- )
Welchen Platz in der Hierarchie weisen die Herrschenden der Wagenknechttruppe zu !? Aktuell sind es deutschlandweit 7%...
 

gert friedrich

Deutscher Bundespräsident
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Über eine stärkere Haftung von Politclowns kann man debattieren, aber wenn eine "stärkste Partei" gerade in Zeiten größerer Fragmentierung der Parteienlandschaft sagen wir mal 30% hat, dann würde das bedeuten, daß entgegen 70% der Wähler regiert wird (jetzt mal von nicht Wahlberechtigten und Nichtwählern ganz zu schweigen). Das hat für mich noch weniger mit "Demokratie" zu tun als die manipulierte Farce, die wir bereits haben. ;-/
Obschon sich zweifellos jede Partei gut überlegen sollte, wie viel Glaubwürdigkeit sie für die Beteiligung an einer Koalition zu opfern bereit ist. Da sollte schon in etwa zusammenfinden, was zusammenPASST. Und Kläffern wie der (FD)P sollte klar sein, daß sie als Giftzwerg der Koalition nicht den Grundkurs bestimmen können (obwohl man ihnen schon mehr als genug die Hand unter den Arsch hält); sie sollten ihren Platz in der Hierarchie von vorneherein realistisch zu bestimmen imstande sein anhand des Wahlergebnisses. 8- )
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zwei2Raben

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Wenn das gegeben wäre, dann wäre Anarchie geeignet.
Oder?
Die Definitionen für Anarchie sind sehr unterschiedlich, ZU unterschiedlich, von "Anarchie ist, wenn alle für das was sie tun, Verantwortung übernehmen", bis hin zu "Anarchie ist, wenn sie die Leute gegenseitig totschlagen". Mit dem Begriff kommen wir daher nicht weiter.
ich finde die Position von Larken Rose interessant, nur glaubt der, dass das ein Evolutionsprozess wäre und es dazu keine Theorie gäbe, ähnlich wie Krokodile evolutiv entstanden sind ohne, dass sie das erklären könnten.

Verantwortung ist strikt an Vernunft und Ethik gebunden. Darum würde ich immer zuerst für die beiden eintreten. Und zwar in Praxis UND Theorie.

Parteien sind generell nutzlos. Spannend sind nur inhaltliche Einzelpositionen.
 
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Dummi
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Woppadaq

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Wäre es denkbar, dass der Art. 38 des Grundgesetzes dahingehend geändert würde, dass Abgeordnete sehr wohl persönlich für ihre Wahlversprechen verantwortlich gemacht werden können. Uns zwar richtig schmerzhaft hinsichtlich Haftung und ggf. sogar "vorbestraft"?
Wäre zu diesem Zweck ein Koalitionsverbot denkbar und machbar, damit sich nicht hinter "Koalitionsloyalität" versteckt werden kann?
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Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:

Dummi, schaff einfach Parteien und Demokratie ab, und führ ne Diktatur ein.

Löst all deine Politikprobleme.
 

zwei2Raben

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Und die einzelnen Menschen bilden dann wieder Koalitionen?
Oder regiert der Mensch mit den meisten Stimmen dann als "König von Deutschland"?

Und die einzelnen Menschen bilden dann wieder Koalitionen?
Zunächst einmal bilden sie Gemeinschaft, Familien, Freundschaften und "wir machen zusammen xy".

Oder regiert der Mensch mit den meisten Stimmen dann als "König von Deutschland"?
So etwas braucht es nicht. Ich würde einen ehrenamtlichen Außenminister zulassen, der ab und zu zum Teetrinken nach Nordkorea fährt.
Ein paar Unfallregler wären auch nicht schlecht, weil es auch höhere Gewalt gibt.
 

zwei2Raben

sitzen auf wtc7
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Und die einzelnen Menschen bilden dann wieder Koalitionen?
Oder regiert der Mensch mit den meisten Stimmen dann als "König von Deutschland"?
Es gibt eine in der Antike weltweit verbreitete Struktur, die heißt "Thing" oder "Palabre". Es wird so lange zusammen geredet, gegessen und gelacht, bis sich alle einig sind. Das kann man auf jeder Ebene tun:
Für sich selbst, Familie, Sippe, Dorf, Firma, Verein, Fakultät, Stadt, Kreis, Region, Land, Staat, Kontinent, Welt, Sonnensystem, Spiralarm, Galaxie, Galaxienhaufen, Galaxiensuperhaufen, Universumsfilament...
Wenn alle ihre Vernunft aus Diversa, Abstrakta, Konkreta, Logik, Selbsterhalt und Gemeinschaftserhalt bilden, ist alles paletti. Man muss das nur Kapieren, etwas Üben, Lernen seine Bedürfnisse zu spüren, Zuhören, Nachfragen und genug Schlafen.
Das ist alles.
 

bkdiv0812

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Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:
FPTP. First Past The Post. Die bekanntesten Beispiele sind die UK und die USA. Damit hast du relativ schnell nur noch die Partei und die Oppositionspartei, mit gelegentlichem Rollentausch. Eventuelle Drittparteien erhalten wegen der Unmöglichkeit ihrer Regierungsbeteiligung kaum noch Stimmen. Neue Partei gründen ist also sinnlos, man braucht für seine politischen Interessen den Segen zumindest einer der zwei etablierten Parteien. Somit sind sämtliche Partikularinteressen, hinter denen nicht enorme Mengen an Geld und Einfluß stehen, de facto aus dem politischen Entscheidungsprozess ausgeschlossen. In den USA wurden dazu Studien gemacht. Mit dem Ergebnis, dass der Teil der Bevölkerung, der nicht mindestens Vermögen im achtstelligen Bereicht besitzt, praktisch kein politisches Mitspracherecht hat.
 

HeWhoIsGoingToWin

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Das deutsche System ist schon ziemlich gut

Das Problem sind zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen, Deutschland und EU sind vermutlich vom organisierten Bösen gezielt unterwandert, indem die Diener des Bösen in Machtpositionen gehievt werden. Die Lösung ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen zu deren legaler Entmachtung. Des Weiteren braucht es mehr (politische) Transparenz, eine gute Elitenausbildung (kostenlos für alle Fähigen/Begabten), Kontrolle, angemessene Überwachung, iehe auch Deutschland braucht mehr Transparenz in Machtpositionen. Hier noch ein paar weitere Ideen: Erweiterung und Verbesserung der parlamentarischen Demokratie. Auch ein Aspekt, gerade auch im Gedanken an zukünftige KI: Die Revolution der Demokratie: gute Vorschläge - das ist ein ganz großer/wirksamer Aspekt: wenn in Zukunft KI optimale Lösungen vorschlagen, dann können schlehcte Parteien nicht mehr so leicht das Volk verführen, dann stehen Regierungen mit schlechten Beschlüssen dumm und fragwürdig da.

Dass nur die größte Partei auch ohne Mehrheit regiert, ist problematisch, denn es braucht parlamentarische Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung kann aber auch gut funktionieren, wenn Beschlüsse sich an den jeweiligen Mehrheiten orientieren.

Parteien haben den Vorteil, dass so neue Ideen und auch größere konzepte vorgedacht werden können. Des Weiteren haben Abgeordnete eine Orientierungshilfe, denn Abgeordnete sind auch nur Menschne können nicht alles perfekt wissen. Wenn in Zukunft KI gute Ratschläge geben können, dann sind die ein gegengewicht zu den Parteifunktionären - es wäre falsch, mit dem KI-Argument die Parteien abzuschaffen, denn beides kann sich ergänzen. Ein sehr wichtiges Argument für Parteien ist auch, dass die eher ein Gesamtkonzept erarbeiten können und allgemein bekannter sind - der Bürger wählt eher Parteien und wäre überfordert, sich alle Kandidaten näher anschauen zu müssen.

Einklagbare Wahlversprechen kommen nicht infrage, weil sich die Lage ändern kann. Helfen kann mehr Transparenz, indem vor jeder Wahl die Lügen und Fehler der Parteien und Abgeordneten aufgelistet werden.

Abgeordnete und Miinster müssen freie und hoffentlich möglichst gute Entscheidungen treffen können - da darf es keine Strafen geben aber zum Ausgleich muss endlich mal gezielt nach schlechten Menschen in Machtpositionen gesucht werden, bei ausreichendem Verdacht muss auch nachrichtentechnisch ermitteltw erden. Man sollte einfacherheitshalber gegen alle US-Marionetten in Machtposition ermitteln aber selbstvertsändlich muss es da im Rechtsstaat einen neutralen Ansatz geben und dafür muss es allgemien Scans mit Computern nach Verdachtsmomenten geben: Open Source Algorithmen melden Verdächtige, gegen die dann näher ermittelt wird. Die Befürwortung von bestialischem Raketen-/Bombenterror, Apartheid und tendenziellem Völkermord kann z.B. auch ein Grund für nähere Ermittlungen sein - da darf man sich von Heuchlern und Lügnern nicht täuschen lassen. No worries, vor nähere Ermittlungen braucht es schon ausreichende Verdachtsmomente - da reicht nicht ein dummer Spruch und infame Nazi-Vorwürfe von linken Hatern und Heuchlern.

Die Medien sind ein bedeutender Faktor aber derzeit sind die Medien viel zu schlecht, man kann organisierte und gezielte Desinformation im Diensten böser Mächte vermuten und das ist dann ja wohl keine Kleinigkeit. Aber warum wird nicht ermittelt? Weil Deutschland und EU vom Bösen unterwandert sind, es gibt zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen - das ist das eigentliche Problem und nicht das schon recht gute System (Rechtsstaat, gute Gesetze).

Deutschland braucht dringend eine supergute Rechtspartei, die sich hoffentlich an meinen vielen guten Vorschlägen zum idealen Sozialismus orientieren wird, denn damit ist die Lösung schon da, sie muss nur noch bekannt und umgesetzt werden. Wer jetzt sagt, der ideale Sozialismus wäre keine Lösung, der muss erstmal zu allen Punkten etwas Besseres bringen und jeder,d er das versucht, wird sehen, wie gut meine Vorschläge bereits schon sind.

Ja, es schaut finster aus aber ich hoffe, dass Deutschland bald besser wird und vielleicht 2033 eine gute Rechtspartei mit an der Regierung (naheliegenderweise mit der CDU) ist. 2024 könnte sehr interessant werden, z.B. ist nicht weniger als Folgendes denkbar: Angriff von Israel/USA auf den Libanon und den Iran, vermutlich auch mit israelischen Atomwaffen; ein großer Börsencrash und natürlich weiterhin Ampelelend und infame Streiks, Demos/Unruhen, usw. aber aus dem Chaos wächst vielleicht eine neue, gute Ordnung. Noch gibt es ausreichend Meinungsfreiheit udn Internet - da kann man auch mal hoffen, dass das deutsche Volk aufwacht, vermehrt die Diener des Bösen und schlechte Parteien erkennt und besser wählt. (alles imho)
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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