Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische Grundordnung

[derkleinemonteur]

Jetzt muss ich aber doch mal was loswerden.
Die heutige Jugend fragt doch, wie konnte Adolf an die Macht kommen und warum hat man das zugelassen?
Das ist ganz einfach!
Er hat es so gemacht wie es auch die heutige Regierung macht!
Geltende Gesetze missachten.
Die Grundgesetze außer Kraft setzen.
(Bis die Gerichte es wieder einkassieren)
Anders denkende werden diffamiert oder bestraft, oder verhaftet.
(Bei Adolf sogar erschossen. Soweit sind wir zum Glück noch nicht)
Und was ist mit der heutigen Bevölkerung?
Ein Teil läuft (wie die Lemminge) der Regierung hinterher, glauben alles was die uns vorlügen und finden das auch noch richtig.
So wie Teile der damaligen Bevölkerung auch.
Die, die selbständig denken und auch noch ihren Mund aufmachen, die werden diffamiert.
Ihre Ansichten werden nicht etwa (nachprüfbar) widerlegt!
Es reicht, sie zu diffamieren!
Die Parallelen sind also gegeben.
Wir begeben uns (oder sind schon) in eine Diktatur!

 

[DOLANS]

Jetzt muss ich aber doch mal was loswerden.
Die heutige Jugend fragt doch, wie konnte Adolf an die Macht kommen und warum hat man das zugelassen?
Das ist ganz einfach!
Er hat es so gemacht wie es auch die heutige Regierung macht!
Geltende Gesetze missachten.
Die Grundgesetze außer Kraft setzen.
(Bis die Gerichte es wieder einkassieren)
Anders denkende werden diffamiert oder bestraft, oder verhaftet.
(Bei Adolf sogar erschossen. Soweit sind wir zum Glück noch nicht)
Und was ist mit der heutigen Bevölkerung?
Ein Teil läuft (wie die Lemminge) der Regierung hinterher, glauben alles was die uns vorlügen und finden das auch noch richtig.
So wie Teile der damaligen Bevölkerung auch.
Die, die selbständig denken und auch noch ihren Mund aufmachen, die werden diffamiert.
Ihre Ansichten werden nicht etwa (nachprüfbar) widerlegt!
Es reicht, sie zu diffamieren!
Die Parallelen sind also gegeben.
Wir begeben uns (oder sind schon) in eine Diktatur!

Die vom Staat im finanziellen Überfluß "gekauften Mitläufer" leben im Wohlstand und gesellschaftlicher Anerkennung!
Die ALLE - leben wie die MADE im Speck!

Die als Volk lebenden, werden steuerlich ausgeplündert - und weil das zur Staats-Finanzierung nicht mehr reicht -

erlaubt sich die STAATS-DIKTATUR - das Volk - zwangszuverschulden !

In dem es für ihre Vermögensbildung - im NAMEN des VOLKES - Schulden erzeugt - welche das Volk zu bezahlen haben.

Finanzkrimineller geht es nicht mehr.

Dagegen ist jeder Mafiosi ein "HEILIGER" ! ! !Anhang anzeigen 8969

 

[zwei2Raben]

Hier der Bericht von der Demo:

https://www.youtube.com/watch?v=3Bv0oPPAhMY

 

[Titanic deckchair]

Bevölkerungsschutzgesetz: Wie Fraktionen und Einzelabgeordnete abgestimmt haben

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bevoelkerungsschutzgesetz-wie-fraktionen-und-einzelabgeordnete-abgestimmt-haben/

Grüne Fraktion mit 99% Zustimmung - die wollten gar noch schärfere Bestimmungen!

 

[Ophiuchus]

Bevölkerungsschutzgesetz: Wie Fraktionen und Einzelabgeordnete abgestimmt haben

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bevoelkerungsschutzgesetz-wie-fraktionen-und-einzelabgeordnete-abgestimmt-haben/

Grüne Fraktion mit 99% Zustimmung - die wollten gar noch schärfere Bestimmungen!

Vorhin gelesen , das Thüringen zugestimmt hat , hatten nicht eigentlich Linke und Grüne das Ding kritisiert .

Da wird Scheiße zugestimmt , weil man aus Prinzip nicht mit der AfD einer Meinung sein darf !

Übrigens ich liebe Westdeutsch .

Nehmen wir Begriffe wie Arbeitsamt oder Minuswachstum , dann wissen wir worum es beim "Bevölkerungsschutzgesetz " garantiert nicht geht !

PS . Ist dein neues Avatar, ein altes Bild von Erika ?

 

[Titanic deckchair]

PS . Ist dein neues Avatar, ein altes Bild von Erika ?

Haha - von dem Bild gibt es nicht viele Informationen - hier ein paar Details:https://www.christies.com/lotfinder/Lot/edward-weston-1886-1958-nahui-olin-1926-5779638-details.aspx

 

[Titanic deckchair]

Ermächtigungsgesetz wirkt! So was in Deutschland - hätte ich mir nie träumen lassen

 

[Musketeer]

Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische
Grundordnung


Am Mittwoch verabschiedet der Deutsche Bundestag ab 12 Uhr das sogenannte
„Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“. Mit dieser Neufassung des Infektionsschutz-
gesetzes plant die Bundesregierung massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte.

Beispielsweise in die Versammlungsfreiheit, die Reisefreiheit, die Unversehrtheit
der Wohnung, die Gewerbefreiheit und vieles mehr. Dieser Gesetzesentwurf ist
nichts anderes als der Versuch der Regierung, sich Rechte anzueignen, die sie
sonst nie hätte. usw.....

http://www.pi-news.net/2020/11/das-...-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung/

Hallo,

ich bin mir nicht so sicher, was hier mit freiheitlich - demokratische Grundordnung gemeint ist, aber, wenn ich die Informationen zum Gesetz welche mich bisher erreicht haben, richtig deute, dann wird damit das Prinzip der Rechtstaatlichkeit deutlich ausgehebelt.
Eingriffe in die bürgerlichen Grundrechte hat es immer gegeben und die Möglichkeit dazu wird es auch immer geben müssen. Gelernt habe ich einst das dazu immer zwei Kriterien erfüllt sein müssen.

1. Darf so etwas immer nur durch einen Gerichtsbeschluss per Einzelfall angeordnet werden und
2. muß es immer eine zeitliche Begrenzung geben.

Tatsächlich sehe ich beide Kriterien nicht erfüllt und deshalb darf getrost vom Versuch einer nicht legalen Ermächtigung gesprochen werden, welche von keinem Verfassungsgericht in Deutschland legitimiert sein kann und darf.
Aus meiner Sicht folgt die ganze Angelegenheit einem Muster, welches ich auch in anderen Bereichen beobachte. Ordnungsämter sind weder die Polizei noch Gerichte und auch nur lokale Behörden. Durch verwaltungstechnische Maßnahmen - wie Verordnungen - werden diese aber in die Lage versetzt so zu tun als ob sie beides währen.
Ordnungsämter scheinen dazu ausgewählt worden zu sein, auf Grund von Rechtsverordnungen irgendwelche Ansprüche durchsetzen zu sollen, welche eigentlich vor ein Gericht gehören.
Damit wird die Judikative praktisch unterlaufen.
Da kaum davon auszugehen ist, das jeder Bürger sich eine Rechtsabteilung hält, dürften Forderungen auf Grundlage von Rechtsverordnungen wohl in der Hauptsache von Firmen zur Erfüllung an die Ordnungsämter herangetragen werden und das kann - aus meiner Sicht - nur dazu gedacht sein bei jedem Bürger die Sicht auf seine legitime Gegenwehr erst gar nicht aufkommen zu lassen.
Es ist ja nicht ungeschickt gemacht, die Eingriffe in die bürgerlichen Rechte als Ordnungswidrigkeit erscheinen zu lassen, den Widerstand dagegen aber sofort als "Widerstand gegen die Staatsgewalt" deklarieren zu können. Nein, das ist nicht das Deutschland welches meine Heimat ist und das ist auch nicht das Deutschland das ich will.

MfG
Musketeer

 

[Humanist62]

Bevölkerungsschutzgesetz: Wie Fraktionen und Einzelabgeordnete abgestimmt haben

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bevoelkerungsschutzgesetz-wie-fraktionen-und-einzelabgeordnete-abgestimmt-haben/

Grüne Fraktion mit 99% Zustimmung - die wollten gar noch schärfere Bestimmungen!

Von Edward Weston gibt es einen schönen Spruch: "„Wage, irrational zu sein, halte dich frei von Formeln, bleibe offen für jeden frischen Einfluss, bleibe beweglich…“

 

[Titanic deckchair]

Von Edward Weston gibt es einen schönen Spruch: "„Wage, irrational zu sein, halte dich frei von Formeln, bleibe offen für jeden frischen Einfluss, bleibe beweglich…“

Von dem ist mein Avatar!

 

[New York]

Jetzt muss ich aber doch mal was loswerden.
Die heutige Jugend fragt doch, wie konnte Adolf an die Macht kommen und warum hat man das zugelassen?
Das ist ganz einfach!
Er hat es so gemacht wie es auch die heutige Regierung macht!
Geltende Gesetze missachten.
Die Grundgesetze außer Kraft setzen.
(Bis die Gerichte es wieder einkassieren)
Anders denkende werden diffamiert oder bestraft, oder verhaftet.
(Bei Adolf sogar erschossen. Soweit sind wir zum Glück noch nicht)
Und was ist mit der heutigen Bevölkerung?
Ein Teil läuft (wie die Lemminge) der Regierung hinterher, glauben alles was die uns vorlügen und finden das auch noch richtig.
So wie Teile der damaligen Bevölkerung auch.
Die, die selbständig denken und auch noch ihren Mund aufmachen, die werden diffamiert.
Ihre Ansichten werden nicht etwa (nachprüfbar) widerlegt!
Es reicht, sie zu diffamieren!
Die Parallelen sind also gegeben.
Wir begeben uns (oder sind schon) in eine Diktatur!

Meines Wissens kam Adolf an die Macht, weil sich eine kleine Minderheit radikalisierte und Sündenböcke für ihr Elend gefunden hatte. Insofern sehe ich dies genau umgekehrt wie du. Die radikalisierende Minderheit ist da in Form von Reichsbürgern, Neonazi und Corona Leugner. Der Sündenbock ist die Regierung.

BG, New York

 

[derkleinemonteur]

Meines Wissens kam Adolf an die Macht, weil sich eine kleine Minderheit radikalisierte und Sündenböcke für ihr Elend gefunden hatte. Insofern sehe ich dies genau umgekehrt wie du. Die radikalisierende Minderheit ist da in Form von Reichsbürgern, Neonazi und Corona Leugner. Der Sündenbock ist die Regierung.

BG, New York

Also, auch wenn es sinnlos ist, zwei Worte von dir sagen viel über dich aus!
"Corona Leugner" würde bedeuten, das Jemand Corona leugnet!
Das heißt: "Es gibt kein Corona!"
Wenn Jemand bemerkt hat, dass die Bevölkerung über Corona getäuscht wird und das auch noch sagt, der leugnet nicht, sondern deckt Missstände auf.
Also plapperst du nur nach, was dir vorgegeben wird!

 

[New York]

Also, auch wenn es sinnlos ist, zwei Worte von dir sagen viel über dich aus!
"Corona Leugner" würde bedeuten, das Jemand Corona leugnet!
Das heißt: "Es gibt kein Corona!"
Wenn Jemand bemerkt hat, dass die Bevölkerung über Corona getäuscht wird und das auch noch sagt, der leugnet nicht, sondern deckt Missstände auf.
Also plapperst du nur nach, was dir vorgegeben wird!

Das sehe ich auch so.
Ja, es gibt leider Corona Leugner. Siehe hier auch im Forum. [MENTION=2216]Le Bon[/MENTION]

BG, New York