Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion

[Gelöschtes Mitglied 4806]

Volksverhetzung: Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion - WELT | https://www.welt.de/kultur/article241798753/Volksverhetzung-Der-neue-130-ist-eine-Gefahr-fuer-die-kritische-Diskussion.html

Man muss sich fragen, welche Absicht dahinter steckt, bestimmte Ansichten zu Kriegsgeschehen zu bestrafen und bestimmte Sichtweisen gesetzlich abzusichern.

Letztendlich schiebt man mit so einem Gesetz jeglicher Recherche und Forschung von Journalisten und Historikern einen Riegel vor. Die stärkste politische Macht definiert, Ereignis xy sei ein Kriegsverbrechen. Wer dann den Gegenbeweis erbringen möchte, hat schon die Staatsanwaltschaft am Hals. Das darf nicht sein.

Vermutlich würde heutzutage die Brutkastenlüge und die Täuschung über Saddams Massenvernichtungswaffen gar nicht mehr auffliegen, weil die recherchierenden Journalisten längst auf der Anklagebank säßen.

 

[Kantholz]

Das Gegenteil eines Rechtstaates
wäre Anarchie.

Ob eine Mehrheit in der Bevölkerung
das Recht hat,
Wahrheiten zu definieren ?

Wenn die Mehrheit will,
daß eine Kultur der Scheibenwelt,
ein Geo-zentrisches Weltbild,
oder eine Monotheistische
Götterwelt zelebriert wird,
dann müsste die Demokratie dem
Willen solcher Kita-Gesellschaft nachgeben.

 

[Schwarze_Rose]

Das Gegenteil eines Rechtstaates
wäre Anarchie.

Ob eine Mehrheit in der Bevölkerung
das Recht hat,
Wahrheiten zu definieren ?

Wenn die Mehrheit will,
daß eine Kultur der Scheibenwelt,
ein Geo-zentrisches Weltbild,
oder eine Monotheistische
Götterwelt zelebriert wird,
dann müsste die Demokratie dem
Willen solcher Kita-Gesellschaft nachgeben.

Das Gegenteil eines Rechtstaates wäre Anomie. Anarchie ist eine Gewalt- und Herrschaftsfreie Gesellschaft.

 

[Gelöschtes Mitglied 4806]

"Bomber Harris do it again" wird also in Zukunft bestraft? Und was ist mit den Türken, die die Armeniersache nicht als Völkermord sehen? Bin schon gespannt auf die Rabulistik, die begründen wird warum da die Sache ja auch ganz anders liegt.

 

[Uwe O.]

Das Gegenteil eines Rechtstaates wäre Anomie. Anarchie ist eine Gewalt- und Herrschaftsfreie Gesellschaft.

In der Therorie.
Aber auch nur dort.

 

[Uwe O.]

Man muss sich fragen, welche Absicht dahinter steckt, bestimmte Ansichten zu Kriegsgeschehen zu bestrafen und bestimmte Sichtweisen gesetzlich abzusichern.

Der neue Abs. 5 ist vollkommen unausgegoren und somit kaum handbar.

Wenn jemand einen "Völkermod" negiert, dann muss zuvor durch ein internationales Gericht festgestellt worden sein, dass ein Völkermord rechtlich tatsächlich stattgefunden hat.

Solche schwerwiegenden Gesetzesvorschriften haben sich links-grüne Universalbegabte ohne geistigen Hintergrund ausgedacht.

 

[Träumer]

Der neue Abs. 5 ist vollkommen unausgegoren und somit kaum handbar.

Wenn jemand einen "Völkermod" negiert, dann muss zuvor durch ein internationales Gericht festgestellt worden sein, dass ein Völkermord rechtlich tatsächlich stattgefunden hat.

Solche schwerwiegenden Gesetzesvorschriften haben sich links-grüne Universalbegabte ohne geistigen Hintergrund ausgedacht.

Es geht nur darum eine Drohkulisse gegen anders Denkende und pro russisch denkende Menschen auf zu bauen!
Einfach nur aus der Schublade übelster Diktaturen!

 

[Schwarze_Rose]

In der Therorie.
Aber auch nur dort.

Was ist eine Therorie?

 

[Kantholz]

Bezüglich Deutschland fällt mir gerade Folgendes ein:

Zum Thema "Gastarbeiter hatten Deutschland nach dem Weltkrieg wiederaufgebaut"
berichtete Info-Radio
vor einigen Monaten,
daß eine Person
eine Untersuchung über die Wirksamkeit
der Gastarbeiter geschrieben hatte,
daß die Gastarbeiter in manchen Bereichen gar nicht notwendig gewesen wären,
da sie nur halfen, einen Tod
eines sterbenden Industriezweiges
hinauszuzögern.

Es wurde nur der Steinkohlebergbau genannt.

 

[Kantholz]

Es geht nur darum eine Drohkulisse gegen anders Denkende und pro russisch denkende Menschen auf zu bauen!
Einfach nur aus der Schublade übelster Diktaturen!

Wieso sind Menschen dafür,
daß Putin seine Soldaten verheizt ?

Im Grunde sind Pro-Putinisten dafür,
daß Russland sich selber schwächt,
und entweder Falsche Ratgeber oder
in Wahrheit Putin-Feinde, denen die
Russischen Toten noch zu Wenige sind.

 

[Uwe O.]

Was ist eine Therorie?

Dass Anarchie eine Gewalt- und Herrschaftsfreie Gesellschaft ist.