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Gelöschtes Mitglied 4806
Volksverhetzung: Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion - WELT | https://www.welt.de/kultur/article241798753/Volksverhetzung-Der-neue-130-ist-eine-Gefahr-fuer-die-kritische-Diskussion.html
Man muss sich fragen, welche Absicht dahinter steckt, bestimmte Ansichten zu Kriegsgeschehen zu bestrafen und bestimmte Sichtweisen gesetzlich abzusichern.
Letztendlich schiebt man mit so einem Gesetz jeglicher Recherche und Forschung von Journalisten und Historikern einen Riegel vor. Die stärkste politische Macht definiert, Ereignis xy sei ein Kriegsverbrechen. Wer dann den Gegenbeweis erbringen möchte, hat schon die Staatsanwaltschaft am Hals. Das darf nicht sein.
Vermutlich würde heutzutage die Brutkastenlüge und die Täuschung über Saddams Massenvernichtungswaffen gar nicht mehr auffliegen, weil die recherchierenden Journalisten längst auf der Anklagebank säßen.
Man muss sich fragen, welche Absicht dahinter steckt, bestimmte Ansichten zu Kriegsgeschehen zu bestrafen und bestimmte Sichtweisen gesetzlich abzusichern.
Letztendlich schiebt man mit so einem Gesetz jeglicher Recherche und Forschung von Journalisten und Historikern einen Riegel vor. Die stärkste politische Macht definiert, Ereignis xy sei ein Kriegsverbrechen. Wer dann den Gegenbeweis erbringen möchte, hat schon die Staatsanwaltschaft am Hals. Das darf nicht sein.
Vermutlich würde heutzutage die Brutkastenlüge und die Täuschung über Saddams Massenvernichtungswaffen gar nicht mehr auffliegen, weil die recherchierenden Journalisten längst auf der Anklagebank säßen.