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Ich habe zB nicht abgestimmt, da ein Ja oder Nein für mich zu wenig ist.
Wenn der Vorschlag von der CSU kommt, dann würde ich mit Nein antworten, da CSU keine feste Regeln für Volksabstimmungen hat - da kann dann 25% des Wahlvolkes hinlaufen und das Ergebnis wird Allgemeinbindend...
Um Volksabstimmungen bindend zu machen müssten 50% eher noch 66,67% zur Volksabstimmung gehen und gültige Stimme abgeben, ansonsten wäre das Thema unter "Interessiert das Wahlvolk nicht" abzuhaken.
Volksabstimmungen sind ein Zweischneidiges Schwert wenn man nicht mindestens 50% Wahlbeteiligung voraussetzt.
Iwann kommt dann einer und strebt Volksabstimmung an: "Wollt ihr ausländische Sozialschmarotzer in Deutschland" und Ergebnis würde dann mit 25% Wahlbeteiligung heißen: Ausländer raus.
Allzu oft gehen zu Volksabstimmungen nur Leute hin, die etwas verändern wollen - den anderen fällt die Änderung dann erst im nachhinein auf, wenn es zu spät ist...
Ne Volksabstimmung wie in Bayern zum Nichtraucherschutzgesetz wäre in Thüringen zB an der 50% Wahlbeteiligung gescheitert (die 50%-Klausel steht da für Volksabstimmungen im Landesgesetz).
Übrigens ist CSU nicht einzige Partei die mehr Volksabstimmungen will.
Grüne, Linke und Piratenpartei wollen das auch.
Wenn der Vorschlag von der CSU kommt, dann würde ich mit Nein antworten, da CSU keine feste Regeln für Volksabstimmungen hat - da kann dann 25% des Wahlvolkes hinlaufen und das Ergebnis wird Allgemeinbindend...
Um Volksabstimmungen bindend zu machen müssten 50% eher noch 66,67% zur Volksabstimmung gehen und gültige Stimme abgeben, ansonsten wäre das Thema unter "Interessiert das Wahlvolk nicht" abzuhaken.
Volksabstimmungen sind ein Zweischneidiges Schwert wenn man nicht mindestens 50% Wahlbeteiligung voraussetzt.
Iwann kommt dann einer und strebt Volksabstimmung an: "Wollt ihr ausländische Sozialschmarotzer in Deutschland" und Ergebnis würde dann mit 25% Wahlbeteiligung heißen: Ausländer raus.
Allzu oft gehen zu Volksabstimmungen nur Leute hin, die etwas verändern wollen - den anderen fällt die Änderung dann erst im nachhinein auf, wenn es zu spät ist...
Ne Volksabstimmung wie in Bayern zum Nichtraucherschutzgesetz wäre in Thüringen zB an der 50% Wahlbeteiligung gescheitert (die 50%-Klausel steht da für Volksabstimmungen im Landesgesetz).
Übrigens ist CSU nicht einzige Partei die mehr Volksabstimmungen will.
Grüne, Linke und Piratenpartei wollen das auch.
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