Diskussion zum Leitantrag der AfD

[Andreas1975]

Ich probiere das mal aufs neue. In dem Thread AfD stellt steht ja der persönliche Konflikt im Vordergrund.

Hie der Leitantrag der AfD Bundesprogrammkommission

Bleibt abzuwarten womit die AfD abschließend in den Wahlkampf geht aber es wird schon nah dran sein am Leitantrag.

Ich greife hier auch auf die Aussagen des Users [MENTION=1706]Ophiuchus[/MENTION] zurück. Er hat sich zum Thema in dem Thread geäußert und hat eine Grundlage zum Austausch geschaffen.

Mal sehen ob es hier gelinkt persönliche Anfeindungen außen vor zu lassen.

Verteidigung : Rückbesinnung auf den Verteidigungsauftrag ist doch nicht schlecht und dient dem Frieden
Wiedereinführung der Wehrpflicht , würde der Verselbständigung der Truppe der Abkopplung vom Volk
entgegenwirken. Problem ist nur wie erhalten wir bei der Truppengröße die Wehrgerechtigkeit ?
War ja das Problem vor Abschaffung der Wehrpflicht , nur ein Bruchteil derer die wehrpflichtig waren
wurde herangezogen .
Mein Vorschlag ein Grundkurs Vaterlandsverteidigung / Kathastrophenschutz für alle , Untaugliche ähnlich dem früheren Zivildienst für
gemeinnützige Zwecke einsetzen .

Eine Rückbesinnung auf den Verteidigungsauftrag?
Die AfD spricht von einer Bedrohungslage! 3.3 Spalte 32 ff
Welche das ist läßt sie offen.

Die Streitkräfte haben nicht die Einsatzbereitschaft die erforderlich ist um dieser Bedrohung gewachsen zu sein. Wörtlich: Derzeit genügt die Bundeswehr
diesem Anspruch weder strukturell und personell noch materiell. 3.3 Spalte 30 ff.
Es braucht also mehr Personal.

Die AfD spricht davon das die Bundeswehr in der Lage sein muss in mindestens 2 Kriegen zu führen. 3.3 rechte Spalte Zeile 1 ff.
Einsätze mit höchster Intensität sind Krieg.

Die Rechtfertigung für die Wehrpflicht ist die Bedrohungslage. 3.3 rS 9 ff.
Nochmal! Welche Bedrohungslage? Die sich ja nicht ändern wird gemäß der AfD.


Ich war seinerzeit erschüttert das die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Ich sehe da aber keine Mehrheit in der Bevölkerung zu einer neu Einführung. Dazu fehlt eine entsprechende Bedrohungslage. Aber die scheint die AfD ja zu sehen.

Alles sehr wage. Die AfD hätte sich äußern können wie die Streitkräfte Personell für die Zukunft aussehen soll. Ebenso fehlen Aussagen zum Wehretat.


Versteht jemand diesen Satz?
Deshalb muss ein deutscher Grenzschutz aufgebaut werden,
der die Staatsgrenzen zu schützen vermag, wobei der
freie Personen- und Güterverkehr zu gewährleisten ist. 3.4 Seite 18 1 ff

Grenze schützen ohne Kontrolle? Wer es mir erklären kann? Bitte.

Innere Sicherheit : kriminelle Ausländer raus , Handeln in diesem Punkt wird von der GroKo nur versprochen .

4.2 Vollstreckung im Ausland
Zur Entlastung der innerdeutschen Justizvollzugsanstalten,
aber auch zur Erhöhung der Abschreckungswirkung
des Strafvollzuges sind für ausländische Straftäter durch
Vereinbarungen mit ausländischen, möglichst heimatnahen
Staaten dort Vollzugsanstalten einzurichten, die den Anforderungen
der EMRK entsprechen, unter deutscher Leitung
und der Anwendung deutschen Rechts stehen und zu denen
jederzeitiger Zugang zu dienstlichen Zwecken ebenso möglich
ist wie der Besuch von Angehörigen und Rechtsanwälten.

Aus meiner Sicht völliger Blödsinn. Straftäter die bestraft gehören sind auch auf deutschen Boden einzusperren. Möglichst Heimatnah? Ich sehe nicht wie so etwas umgesetzt werden könnte. In vielen Staaten aus denen die Menschen kommen gibt es keinen geordnete Staat. In den Nachbarländern oftmal auch nicht. Ich kann mir nur schwer vorstellen das ein Land Fremde Straftäter aufnimmt. Wäre ja so als wenn die USA ein Gefängnis in Deutschland betreibt in dem Straftäter mit Französischer Staatsbürgerschaft eingesperrt werden.
Hier bleibt es spannend was aus dem Leitantrag ins Wahlprogramm kommt. Das muss dann ja unterfüttert werden.

4.1 27ff
1. Verhinderung des Erwerbs der deutschen
Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland, ..

Gerade das die Staatsangehörigkeit bei Geburt erworben wird ist ein Teil der Integration. Halte ich persönlich für sehr wichtig. Aber auch nur eine Staatsbürgerschaft.
Hier zeigt die AfD das sie in keinster weise an der Integration von Zuwanderern interessiert ist. Das sind ja nicht nur Flüchtlinge oder kriminelle.

4.1 22ff
3. Ermöglichung
der Unterbringung nicht abschiebbarer Krimineller
im Ausland aufgrund bilateraler Vereinbarungen mit
geeigneten Staaten.

Hatten wir in ähnlicher Form ja schon oben. Wenn die Straftäter ins Ausland verbracht werden ist das ebenso eine Abschiebung. Welcher Staat nimmt Fremde Straffällige Staatsbürger auf. Absolut Weltfremd!

4.4

Große Baustelle! Da soll ja alles umgemodelt werden. Polizei zentralisieren. Ist das geschehen wird die Bw auch im inneren als Polizei eingesetzt so wie z.B. in Frankreich.
Kann mir kaum vorstellen das die Länder da mitmachen. Wer gleiche Besoldung von Polizei und Soldaten fordert sind die Besonderheiten des Dienstes nicht bewusst. Aber mal sehen was aus dem Leitantrag wird. Btw die Soldaten haben eine 41 Std Woche. Überstunden können kaum ausgezahlt werden. Es muss und wird in Freizeit abgebaut. Das auch für die Polizei? Na da werden ganz ganz viele Stellen aufgemacht bei der Polizei.

 

[Sobo]

1. Freier Waren und Personenverkehr bedeutet nicht ohne Kontrolle. Am Flughafen wirst du massiv kontrolliert und kannst dich trotzdem frei bewegen. Unfrei wird es erst bei Blockierung.

2. Man kann jeden abschieben wohin man will. Du gehst von der falschen Annahme aus, dass man mit jeder Bananenrepublik auf Augenhöhe verhandeln muss. Italien setzt einfach dutzende in ein Flugzeug und lädt sie am Zielort aus. Klare Festlegung muss sein entweder das zu akzeptieren oder eben sämtliche Flugzeuge aus Deutschland nicht mehr landen zu lassen. Straftäter kosten in Deutschland viel Geld. Ein Flug ist billiger.

3. Integration gibt es nie und gab es nie. Verschiedene Gruppen grenzen sich immer ab. Sieht man perfekt an den derzeitigen Problemen. Staatsbürgerschaft per Abstammung ist das Ziel.Im übrigen schon usus in den meisten Ländern. Türken werden selbst mit deutschem Pass in China an der Einreise gehindert. China wertet sie als Türken.

 

[thunibert]

Integration gibt es nie und gab es nie. Verschiedene Gruppen grenzen sich immer ab. Sieht man perfekt an den derzeitigen Problemen. Staatsbürgerschaft per Abstammung ist das Ziel.Im übrigen schon usus in den meisten Ländern. Türken werden selbst mit deutschem Pass in China an der Einreise gehindert. China wertet sie als Türken.

Die Tatsache, dass sich "Neonazis" nie in eine Demokratie integrieren werden, das ist deren Ideologie geschuldet. Das "Führerprinzip" ist das Gegenmodell zur Demokratie, so werden sich die "Braunies" in unserer Demokratie, niemals integrieren. Auch dass diese Gruppe für ihren "Rassismus" lebt, der ist ein tragendes Element ihrer "Verbrecherideologie" immer sein wird und der ist aus dieser ideologischen Ausrichtung (Rechts) nicht zu entfernen.

Wenn es nach deren Hirnblähungen ginge, dann wäre ich kein Deutscher, weil mein Vater aus der Tschechischen Republik stammte, wo die "Sudetendeutschen" eine Minderheit waren.

 

[E160270]

Die Tatsache, dass sich "Neonazis" nie in eine Demokratie integrieren werden, das ist deren Ideologie geschuldet. Das "Führerprinzip" ist das Gegenmodell zur Demokratie, so werden sich die "Braunies" in unserer Demokratie, niemals integrieren. Auch dass diese Gruppe für ihren "Rassismus" lebt, der ist ein tragendes Element ihrer "Verbrecherideologie" immer sein wird und der ist aus dieser ideologischen Ausrichtung (Rechts) nicht zu entfernen.

Wenn es nach deren Hirnblähungen ginge, dann wäre ich kein Deutscher, weil mein Vater aus der Tschechischen Republik stammte, wo die "Sudetendeutschen" eine Minderheit waren.

Du diskutierst am Thema vorbei -wie so oft- und wirst beleidigend! Ich glaub du bist urlaubsreif!!

 

[HaKo]

7.5 "...Die AfD will, dass sich die Familienpolitik des Bundes und
der Länder am Bild der Familie aus Vater, Mutter und Kindern
orientiert. ..."

Schönes Bild, berücksichtigt nur leider nicht die natürliche Geschlechterverteilung beim Menschen.
Auf 100 Frauen kommen ca. 105 Männer.
Früher war das auf Grund von Kriegen u.ä., bei denen Soldaten tatsächlich noch Gefahren ausgesetzt waren, kein Problem.

Seit der Technologiesierung der Kriege stellt das jedoch die Menschheit vor ein großes Problem (siehe China: 30 Millionen Männer ohne Ehefrauen).
Auch in Deutschland dürften nach Adam Ries wohl 2 Millionen mehr Männer als Frauen leben (wobei dieses Verhältnis noch verzehrt wird, da hauptsächlich Männer in den letzten Jahren einwanderten).

Also ist nichts mit der Vater-Mutter-Kind-Familie, es braucht eine Umstellung auf ein anderes System.
Will man nicht die gleichgeschlechtliche Ehe, muß man wohl die Viel-Männer-Ehe einführen (friedliebende Kulturen kennen diese bereits seit Jahrtausenden).
Als Alternative käme auch die Abschaffung des Familienverbandes und der Ehe in Betracht.

 

[zwei2Raben]

Über die Dienstpfilcht nachzudenken, finde ich gut.
Deutschland wieder verteidigungsbereit zu machen, finde ich auch gut.
Die genaue Ausgestaltung finde ich nicht so gut.

Mein Vorschalg geht so: Kein Unterschied m/w

Wer gesund ist: Grundausbildung für Landesverteidigung (3 Monate für Mannschaften, 6 Monate für Unteroffiziere), sonst lange Dienstpflicht (2 Jahre)
Mit Grundausbildung nur 1 Jahr.
Nach der Grundausbildung Lv kann jeder sich den Platz aussuchen, wo er dienen will Militär, Polizei, Krankenhaus...egal.

Offiziere haben eine Dienstpflicht von 5 Jahren. Vermischt damit kann es eine kleine Berufsarmee geben.
Maximale Verankerung von Militär und Polizei in der Bevölkerung.

 

[Picasso]

Nochmal! Welche Bedrohungslage? Die sich ja nicht ändern wird gemäß der AfD.

Vor kurzen fand eine bundesweite Übung statt, es ging um mehrere zeitgleiche Terroranschläge, in mehreren Bundesländern. Glaubst du ohne Bedrohungslage würde man derartig große, teure, bundesweite Übungen abhalten?

http://www.n-tv.de/politik/De-Maiziere-lobt-und-warnt-vor-Anschlaegen-article19737755.html

LKW Sperren vor Weihnachtsmärkten & seit 2015 tausende Polizisten, die Großveranstaltungen bewachen müssen, deuten für dich nicht auf eine Bedrohungslage hin?

Wir haben die Bedrohungslage importiert, viele dutzend trojanische Pferde sind im Land.

 

[Tafkas]

7.5 "...Die AfD will, dass sich die Familienpolitik des Bundes und
der Länder am Bild der Familie aus Vater, Mutter und Kindern
orientiert. ..."

Schönes Bild, berücksichtigt nur leider nicht die natürliche Geschlechterverteilung beim Menschen.

Vor allem berücksichtigt es nicht das Lebensgefühl und die Lebensperspektiven der Menschen. Wer ihnen vorschreiben will, wie sie zu leben haben, greift massivst in die Freiheit der Bürger ein, sich ihr Leben selbst zu bestimmen. Einer größten Errungenschaften der Moderne. Dieser Plan dieses rückwärts gewandten Haufens kündigt den Grundkonsens unseres Lebens und unseres Selbsverständnisses auf. Niemals darf dies geschehen!

 

[Rotschopf]

Die ersten Reaktionen zum Untergang des Brotvermehrendem Hoffnungsträger, oder, man möchte Weg vom Image der Ein-Themen-Truppe und sich mit einem erkennbar breiten Leitantrag neu positionieren, oder?
Wird das gut gehen oder heftig in die Hose?

 

[Spökes]

Vor allem berücksichtigt es nicht den Lebensgefühl und die Lebensperspektiven der Menschen. Wer ihnen vorschreiben will, wie sie zu leben haben, greift massivst in die Freiheit der Bürger ein, sich ihr Leben selbst zu bestimmen. Einer größten Errungenschaften der Moderne. Dieser Plan dieses rückwärts gewandten Haufens kündigt den Grundkonsens unseres Lebens und unseres Selbsverständnisses auf. Niemals darf dies geschehen!

Das andere, dieses angeblich vorwärts Gewandte, bliebe doch weiterhin möglich selbst wenn es nicht als Familienpolitik verstanden wird, oder nicht?

 

[Andreas1975]

Vor kurzen fand eine bundesweite Übung statt, es ging um mehrere zeitgleiche Terroranschläge, in mehreren Bundesländern. Glaubst du ohne Bedrohungslage würde man derartig große, teure, bundesweite Übungen abhalten?

http://www.n-tv.de/politik/De-Maiziere-lobt-und-warnt-vor-Anschlaegen-article19737755.html

LKW Sperren vor Weihnachtsmärkten & seit 2015 tausende Polizisten, die Großveranstaltungen bewachen müssen, deuten für dich nicht auf eine Bedrohungslage hin?

Wir haben die Bedrohungslage importiert, viele dutzend trojanische Pferde sind im Land.

Streitkräfte werden gegen Bedrohungen von außen eingesetzt. Das was da geübt wurde hat damit eigentlich nichts zu tun.
Außer die AfD möchte die Aufgaben von Polizei und Bundeswehr verschmelzen. Das kann ich zwar reininterpretieren insbesondere wenn man die Punkte zur Inneren Sicherheit berücksichtigt. Aber das steht ja nicht drin im Leitantrag.
Wenn man aber von Verteidigung spricht spricht man von einer Bedrohung von Außen. Hier scheint es ja eine Bedrohungslage gemäß der AfD zu geben. Sie läßt aber offen welche das nun ist. In der die BW ja in der Lage sein soll Kriege zu führen.

 

[Picasso]

Vor allem berücksichtigt es nicht den Lebensgefühl und die Lebensperspektiven der Menschen. Wer ihnen vorschreiben will, wie sie zu leben haben, greift massivst in die Freiheit der Bürger ein, sich ihr Leben selbst zu bestimmen. Einer größten Errungenschaften der Moderne. Dieser Plan dieses rückwärts gewandten Haufens kündigt den Grundkonsens unseres Lebens und unseres Selbsverständnisses auf. Niemals darf dies geschehen!

Gut erkannt. Deshalb werden die Grünen unter 10% bleiben, evtl. sogar um den Einzug bangen....

 

[Tafkas]

Das andere, dieses angeblich vorwärts Gewandte, bliebe doch weiterhin möglich selbst wenn es nicht als Familienpolitik verstanden wird, oder nicht?

Ja, warum schreibt man es denn dann in sein Grundsatzprogramm, wenn sich doch nichts ändern soll? Und was heißt dann das fallobstweiche "... soll sich orientieren an ..."? Und was, wenn es das nicht tut? Wird dann zwangsbefruchtet zur Größe des Vaterlandes? Spökes, Du machst ziemlich oft ziemlich die Augen zu, wenn es um Deine Lieblinge geht.

 

[Picasso]

Zitat von Picasso
Vor kurzen fand eine bundesweite Übung statt, es ging um mehrere zeitgleiche Terroranschläge, in mehreren Bundesländern. Glaubst du ohne Bedrohungslage würde man derartig große, teure, bundesweite Übungen abhalten?



LKW Sperren vor Weihnachtsmärkten & seit 2015 tausende Polizisten, die Großveranstaltungen bewachen müssen, deuten für dich nicht auf eine Bedrohungslage hin?

Wir haben die Bedrohungslage importiert, viele dutzend trojanische Pferde sind im Land.

Streitkräfte werden gegen Bedrohungen von außen eingesetzt. Das was da geübt wurde hat damit eigentlich nichts zu tun.
Außer die AfD möchte die Aufgaben von Polizei und Bundeswehr verschmelzen. Das kann ich zwar reininterpretieren insbesondere wenn man die Punkte zur Inneren Sicherheit berücksichtigt. Aber das steht ja nicht drin im Leitantrag.
Wenn man aber von Verteidigung spricht spricht man von einer Bedrohung von Außen. Hier scheint es ja eine Bedrohungslage gemäß der AfD zu geben. Sie läßt aber offen welche das nun ist. In der die BW ja in der Lage sein soll Kriege zu führen.

An dieser Übung hat selbstverständlich auch die Bundeswehr teilgenommen, es wurde ja gerade das Zusammenspiel von Polizei & Bundeswehr getestet. Die Polizei ist mit dieser Herausforderung bei weiten überfordert.

Wenn du selbst nicht weißt von welcher Art der Bedrohung die AfD spricht, kannst du ja nicht im nächsten Beitrag bestimmen das diese Bedrohung von außen kommen muss. Sie kommt nicht mehr von außen, weil wir die Grenzen geöffnet haben. Die Bedrohung ist im Land, unsichtbar, abwartend.



http://www.n-tv.de/politik/De-Maizie...e19737755.html

 

[Spökes]

Streitkräfte werden gegen Bedrohungen von außen eingesetzt. Das was da geübt wurde hat damit eigentlich nichts zu tun.
Außer die AfD möchte die Aufgaben von Polizei und Bundeswehr verschmelzen. Das kann ich zwar reininterpretieren insbesondere wenn man die Punkte zur Inneren Sicherheit berücksichtigt. Aber das steht ja nicht drin im Leitantrag.
Wenn man aber von Verteidigung spricht spricht man von einer Bedrohung von Außen. Hier scheint es ja eine Bedrohungslage gemäß der AfD zu geben. Sie läßt aber offen welche das nun ist. In der die BW ja in der Lage sein soll Kriege zu führen.

Die Bedrohung kommt zweifellos von außen und eine Verteidigung der Grenze wäre schon angebracht. Natürlich bemühen sich die etablierten Parteien diese Situation für sich nutzbar zu machen. Die würden ja gerne die BW im Innern einsetzen. Klar, bei gut einem Fünftel Oppositioneller und den vielen zugezogenen Terroristen im Land verständlich aber nicht legal. Das CDU/CSU/SPD mal den Spruch:"Legal, illegal, scheißegal" zu ihrem Leitspruch erheben würden hätte ich auch nie vermutet.
Laut Grundgesetz können wir doch nur Verteidigungskriege führen. Natürlich benötigen wir eine neue BW-Führung, da diese ihre Verteidigungsaufgabe sträflich vernachlässigte, im Grunde desertierte.

 

[Rotschopf]

Ja, warum schreibt man es denn dann in sein Grundsatzprogramm, wenn sich doch nichts ändern soll? Und was heißt dann das fallobstweiche "... soll sich orientieren an ..."? Und was, wenn es das nicht tut? Wird dann zwangsbefruchtet zur Größe des Vaterlandes? Spökes, Du machst ziemlich oft ziemlich die Augen zu, wenn es um Deine Lieblinge geht.

Hat sich schon Jmnd die Mühe gemacht das Wahlprogramm mit dem Parteiprogramm zu vergleichen?
Ich ahne da einige Unterschiede, oder!

 

[Spökes]

Ja, warum schreibt man es denn dann in sein Grundsatzprogramm, wenn sich doch nichts ändern soll? Und was heißt dann das fallobstweiche "... soll sich orientieren an ..."? Und was, wenn es das nicht tut? Wird dann zwangsbefruchtet zur Größe des Vaterlandes? Spökes, Du machst ziemlich oft ziemlich die Augen zu, wenn es um Deine Lieblinge geht.

Zum einen sind es nicht meine Lieblinge und zum anderen machen deine Lieblinge aktuell viel Mist. Etwas muss sich ja nun mal ändern. Dass sich in der Familienpolitik nichts ändern soll habe ich ja nicht gesagt und dies meint sicherlich auch die AfD nicht. Man muss halt berücksichtigen, dass für viele das, was andere unter Familienpolitik verstehen nun mal keine ist, auch wenn die Betroffenen noch so strampeln. Wir leben nun mal in einer Demokratie und die muss nicht jeden Unsinn fördern.

So ist der CSD Köln pleite und die Rekker bietet Hilfe an. Hoffentlich kommt das Geld aus ihrer eigenen Börse denn der Bürger in Köln ist sicherlich froh auf diesen CSD mal verzichten zu können, zumal er zu einer Zeit stattfindet in der viele Fremde sich in der Stadt aufhalten und man nicht will, dass Köln in einem falschen Licht erscheint.

 

[Andreas1975]

Zitat von Picasso
Vor kurzen fand eine bundesweite Übung statt, es ging um mehrere zeitgleiche Terroranschläge, in mehreren Bundesländern. Glaubst du ohne Bedrohungslage würde man derartig große, teure, bundesweite Übungen abhalten?



LKW Sperren vor Weihnachtsmärkten & seit 2015 tausende Polizisten, die Großveranstaltungen bewachen müssen, deuten für dich nicht auf eine Bedrohungslage hin?

Wir haben die Bedrohungslage importiert, viele dutzend trojanische Pferde sind im Land.



An dieser Übung hat selbstverständlich auch die Bundeswehr teilgenommen, es wurde ja gerade das Zusammenspiel von Polizei & Bundeswehr getestet. Die Polizei ist mit dieser Herausforderung bei weiten überfordert.

Wenn du selbst nicht weißt von welcher Art der Bedrohung die AfD spricht, kannst du ja nicht im nächsten Beitrag bestimmen das diese Bedrohung von außen kommen muss. Sie kommt nicht mehr von außen, weil wir die Grenzen geöffnet haben. Die Bedrohung ist im Land, unsichtbar, abwartend.



http://www.n-tv.de/politik/De-Maizie...e19737755.html

Richtig ich weiß nicht von welcher Bedrohungslage die AfD spricht.

Also ist die Bedrohung Ihrer Meinung im Inneren. Da soll nach Ihrer lesart die Bundeswehr eingesetzt werden. Wenn man berücksichtigt was im Leitantrag steht soll die Bundeswehr sogar Krieg führen können. Im Inneren oder wie verstehen Sie das?

 

[Picasso]

Richtig ich weiß nicht von welcher Bedrohungslage die AfD spricht.

Also ist die Bedrohung Ihrer Meinung im Inneren. Da soll nach Ihrer lesart die Bundeswehr eingesetzt werden. Wenn man berücksichtigt was im Leitantrag steht soll die Bundeswehr sogar Krieg führen können. Im Inneren oder wie verstehen Sie das?

In einem Forum wird geduzt, dein albernes Gesieze lässt dich nicht intellektueller erscheinen. Nur mal so als Tipp.

Die Zusammenarbeit zwischen den Polizeien von sechs Bundesländern und der Bundeswehr habe zwar insgesamt schon gut funktioniert. Zu Beginn der dreitägigen Einsätze sei einiges aber zu langsam gelaufen. "Ich halte weitere Übungen für selbstverständlich und notwendig." Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie die Länder Bremen und Saarland sprachen von einem absolut notwendigen Test, gerade weil es anfangs Probleme gegeben habe.

http://www.n-tv.de/politik/De-Maiziere-lobt-und-warnt-vor-Anschlaegen-article19737755.html

Begreifst du das? Es geht nicht darum was ich möchte, oder was die AfD möchte, in der Gegenwart / Realität wird die Zusammenarbeit zwischen Polizei & Bundeswehr geübt.

Warum?

Aufgrund einer erheblichen Bedrohung welche sich gegenwärtig / real im Land befindet.

 

[Tafkas]

Die Bedrohung kommt zweifellos von außen und eine Verteidigung der Grenze wäre schon angebracht. Natürlich bemühen sich die etablierten Parteien diese Situation für sich nutzbar zu machen. Die würden ja gerne die BW im Innern einsetzen. Klar, bei gut einem Fünftel Oppositioneller und den vielen zugezogenen Terroristen im Land verständlich aber nicht legal. Das CDU/CSU/SPD mal den Spruch:"Legal, illegal, scheißegal" zu ihrem Leitspruch erheben würden hätte ich auch nie vermutet.
Laut Grundgesetz können wir doch nur Verteidigungskriege führen. Natürlich benötigen wir eine neue BW-Führung, da diese ihre Verteidigungsaufgabe sträflich vernachlässigte, im Grunde desertierte.

Du vergißt nur, daß nirgendwo definiert ist, was eine Bedrohungslage ist und wo man ihr begegnen muß. Im konkreten Fall bedeutet dies, daß Al Khaida solange rum toben darf, solange es nicht bei Kiefersfelden oder Flensburg heiligen Deutschen Boden betritt. Aber duiese Haltung ist inzwischen falsch. Auch der Krieg ist inzwischen globalisiert, und der charmante Ausspruch Goethes, daß es keinen scheren muß, wenn in der fernen Türkei man sich die Köpfe einschlägt, ist hoffnungslos out of time. Erstens ist die Türkei nicht mehr fern, sondern ante portas - das gefällt mir: Erdogan als Hannibal und Merkel als Fabius Cunctator -, und wo Cannae ist, steht ebenfalls in den Sternen. Der moderne Krieg ist ubiquitär geworden, und das verlangt ubiquitäres Agieren.