Gauland wurde die Immunität entzogen ! ?

[Dr. Nötigenfalls]

Gauland wurde die Immunität entzogen ! ?

Gauland wurde die Immunität entzogen ! ?

AfD-Fraktionschef Gauland genießt nicht länger Schutz vor strafrechtlichen Ermittlungen. Der Bundestag winkt einen Antrag der Staatsanwaltschaft durch und entzieht dem Abgeordneten seine Immunität. Eine CDU-Politikerin erfährt das gleiche Schicksal.

Gauland bestätigte der der "taz", dass seine Wohnung durchsucht wurde.

https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-hebt-Immunitaet-von-Gauland-auf-article21544332.html

 

[zwei2Raben]

Gauland wurde die Immunität entzogen ! ?

AfD-Fraktionschef Gauland genießt nicht länger Schutz vor strafrechtlichen Ermittlungen. Der Bundestag winkt einen Antrag der Staatsanwaltschaft durch und entzieht dem Abgeordneten seine Immunität. Eine CDU-Politikerin erfährt das gleiche Schicksal.

Gauland bestätigte der der "taz", dass seine Wohnung durchsucht wurde.

https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-hebt-Immunitaet-von-Gauland-auf-article21544332.html

Wenn Gauland über eine Bagatelle hinaus, mit krimineller Energie und außerhalb der Grauzone Steuern hinterzogen hat, gehört er angeklagt, verurteil und lange eingesperrt. Man muss dann versuchen, sein kompettes Lebenswerk zu zerstören, damit er als deutliche Warnung dient. Gerade politisch richtiges Handeln lässt sich mißbrauen und wird dadurch entwertet. Ethisch hochstehende Menschen müssen immer an ihren eigenen harten Maßstäben gemessen werden.

Die oben genannten Einschränkungen muss man aber machen, weil natürlich die Vertreter der Demenzparteien jeden erdenklichen Trick anwenden, um solche Oppositionellen auszuschalten. Sie schrecken auch nicht davor zurück, Gesetze so zu schreiben, damit sie gegen jemand bestimmtes angewendet werden können.

ich bin davon überzeugt, dass ALLE Vertreter der Demenzparteien jedes erdenkliche Verbrechen begehen, weil durch ihr Handeln deutlich wird, dass sie ohnehin nur in ihre eigene Tasche wirtschaften. Bis dahin, dass sie offen zugeben, dass sie gegen den Staat und die Bevölkerung ihre Gesetze machen. Die AfD und jeder ihrer Vertreter müssen sich in diesem Punkt unterscheiden, sonst müssen sie mitbekämpft werden.

Ich würde jede Immunität abschaffen und jeden Menschen für alles was er tut verantwortlich machen, ausnahmslos. Darum begrüße ich die Aufhebung der Immunität. Ob die Durchsuchung angemessen ist, kann ich nicht beurteilen. Wenn sie es nicht ist, müssen wiederum die Vertreter der Demenzpartein entsprechend bestraft werden, da sie ja einen privaten Übergriff begangen haben. Den würde ich dann als schweren Hausfriedensbruch verurteilen.

So sehe ich das.

 

[Rigoletto]

Gauland wurde die Immunität entzogen ! ?

AfD-Fraktionschef Gauland genießt nicht länger Schutz vor strafrechtlichen Ermittlungen. Der Bundestag winkt einen Antrag der Staatsanwaltschaft durch und entzieht dem Abgeordneten seine Immunität. Eine CDU-Politikerin erfährt das gleiche Schicksal.

Gauland bestätigte der der "taz", dass seine Wohnung durchsucht wurde.

https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-hebt-Immunitaet-von-Gauland-auf-article21544332.html

Willkommen im Club, die AfD ist angekommen.

Hatten die nicht versprochen, alles besser (anders) zu machen?

 

[roadrunner]

Wenn Gauland über eine Bagatelle hinaus, mit krimineller Energie und außerhalb der Grauzone Steuern hinterzogen hat, gehört er angeklagt, verurteil und lange eingesperrt. Man muss dann versuchen, sein kompettes Lebenswerk zu zerstören, damit er als deutliche Warnung dient. Gerade politisch richtiges Handeln lässt sich mißbrauen und wird dadurch entwertet. Ethisch hochstehende Menschen müssen sich immer an ihren eigenen harten Maßstäben gemessen werden.

Die oben genannten Einschränkungen muss man aber machen, weil natürlich die Vertreter der Demenzparteien jeden erdenklichen Trick anwenden, um solche Oppositionellen auszuschalten. Sie schrecken auch nicht davor zurück, Gesetze so zu schreiben, damit sie gegen jemand bestimmtes angewendet werden können.

ich bin davon überzeugt, dass ALLE Vertreter der Demenzparteien jedes erdenkliche Verbrechen begehen, weil durch ihr Handeln deutlich wird, dass sie ohnehin nur in ihre eigene Tasche wirtschaften. Bis dahin, dass sie offen zugeben, dass sie gegen den Staat und die Bevölkerung ihre Gesetze machen. Die AfD und jeder ihrer Vertreter müssen sich in diesem Punkt unterscheiden, sonst müssen sie mitbekämpft werden.

Ich würde jede Immunität abschaffen und jeden Menschen für alles was er tut verantwortlich machen, ausnahmslos. Darum begrüße ich die Aufhebung der Immunität. Ob die Durchsuchung angemessen ist, kann ich nicht beurteilen. Wenn sie es nicht ist, müssen wiederum die Vertreter der Demenzpartein entsprechend bestraft werden, da sie ja einen privaten Übergriff begangen haben. Den würde ich dann als schweren Hausfriedensbruch verurteilen.

So sehe ich das.

2 Dinge sind in Deutschland krank: Immunität der Abgeordneten, oh sorry, natürlich korrekt m/w/d muhahahaha und deren Nichthaftung bei eklatanten Fehlern und deren Folgen.

 

[Leseratte]

Mußte man bei ihm gleich eine Hausdurchsuchung durchführen oder ist es weil er AfD-Politiker ist.

 

[Ophiuchus]

Mußte man bei ihm gleich eine Hausdurchsuchung durchführen oder ist es weil er AfD-Politiker ist.

Die Christen haben auch genug schwarze Schafe nur meistens wird deren Handeln geduldet.

Nur in Ausnahmefällen wird gehandelt :

https://web.de/magazine/politik/durchsuchungen-bundestagsmitglied-korruptionsverdacht-34388980

 

[Alter Stubentiger]

Mußte man bei ihm gleich eine Hausdurchsuchung durchführen oder ist es weil er AfD-Politiker ist.

Das ist bei der Steuerfahndung gängige Praxis. Mein Onkel hatte mal eine Fahrschule und musste das auch erleben.

 

[Humanist62]

Mußte man bei ihm gleich eine Hausdurchsuchung durchführen oder ist es weil er AfD-Politiker ist.

Gilt auch für eine CDU-Politikerin

https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-strenz-aserbaidschan-lintner-1.4778138

 

[Piranha]

Die AfD und jeder ihrer Vertreter müssen sich in diesem Punkt unterscheiden, sonst müssen sie mitbekämpft werden.

Wie stellst du dir das vor?
Korruption und Vetternwirtschaft sind ein Hauptmerkmal autoritärer Politik, je autoritärer desto korrupter.
Gute Beispiele sind der gesamte Staatsapparat in China, wie auch eigentlich alle kommunistisch regierten Staaten, Orban in Ungarn, Trump in USA und viele mehr.
Die AfD ist die autoritärste aller Parteien im deutschen Bundestag, was bitte sollen die sonst sein, als die korrupteste aller deutschen Parteien?

 

[Jakob]

Wenn Gauland über eine Bagatelle hinaus, mit krimineller Energie und außerhalb der Grauzone Steuern hinterzogen hat, gehört er angeklagt, verurteil und lange eingesperrt. Man muss dann versuchen, sein kompettes Lebenswerk zu zerstören, damit er als deutliche Warnung dient. Gerade politisch richtiges Handeln lässt sich mißbrauen und wird dadurch entwertet. Ethisch hochstehende Menschen müssen immer an ihren eigenen harten Maßstäben gemessen werden.

Die oben genannten Einschränkungen muss man aber machen, weil natürlich die Vertreter der Demenzparteien jeden erdenklichen Trick anwenden, um solche Oppositionellen auszuschalten. Sie schrecken auch nicht davor zurück, Gesetze so zu schreiben, damit sie gegen jemand bestimmtes angewendet werden können.

ich bin davon überzeugt, dass ALLE Vertreter der Demenzparteien jedes erdenkliche Verbrechen begehen, weil durch ihr Handeln deutlich wird, dass sie ohnehin nur in ihre eigene Tasche wirtschaften. Bis dahin, dass sie offen zugeben, dass sie gegen den Staat und die Bevölkerung ihre Gesetze machen. Die AfD und jeder ihrer Vertreter müssen sich in diesem Punkt unterscheiden, sonst müssen sie mitbekämpft werden.

Ich würde jede Immunität abschaffen und jeden Menschen für alles was er tut verantwortlich machen, ausnahmslos. Darum begrüße ich die Aufhebung der Immunität. Ob die Durchsuchung angemessen ist, kann ich nicht beurteilen. Wenn sie es nicht ist, müssen wiederum die Vertreter der Demenzpartein entsprechend bestraft werden, da sie ja einen privaten Übergriff begangen haben. Den würde ich dann als schweren Hausfriedensbruch verurteilen.

So sehe ich das.

Weinerlich und triefend vor Selbstmitleid, übertroffen nur von einem pathoilogischen Übermaß an arroganter Selbstgerechtigkeit.

So sehen das vernünftige Leute.

 

[sportsgeist]

Willkommen im Club, die AfD ist angekommen.

Hatten die nicht versprochen, alles besser (anders) zu machen?

das wäre jetzt natürlich mal wieder dumm, wenn sich herausstellen sollte, dass der Dieb die ganze Zeit: "haltet den Dieb" schrie

 

[Spökes]

Ist der Gauland nicht der mit den 54 protokollierten Verkehrsverstößen als Parkzeugführer binnen einem halben Jahr ohne bisher zur MPU vorgeladen worden zu sein?

 

[Smoker]

Der "taz" zufolge ist zudem ein Problem bei der Verrechnung der Mandate vom Potsdamer Landtag in den Berliner Bundestag aufgetreten.

Schaden also dreistellig. Und deswegen so ein Aufstand? Naja die politische Gerichtsbarkeit ist zurück.

 

[Humanist62]

Wie stellst du dir das vor?
Korruption und Vetternwirtschaft sind ein Hauptmerkmal autoritärer Politik, je autoritärer desto korrupter.
Gute Beispiele sind der gesamte Staatsapparat in China, wie auch eigentlich alle kommunistisch regierten Staaten, Orban in Ungarn, Trump in USA und viele mehr.
Die AfD ist die autoritärste aller Parteien im deutschen Bundestag, was bitte sollen die sonst sein, als die korrupteste aller deutschen Parteien?

Hier haben die rechts-autoritären durchaus ihre Vorbilder

https://www.spiegel.de/kultur/gesel...en-kassen-der-volksgemeinschaft-a-121421.html

 

[Roquette]

Hier haben die rechts-autoritären durchaus ihre Vorbilder

https://www.spiegel.de/kultur/gesel...en-kassen-der-volksgemeinschaft-a-121421.html

Denkst du an Otto Graf Lambsdorff, Ehrenvorsitzender der FDP? Verurteilt wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung in Millionenhöhe? Wird Zeit, dass nach Lamsdorff Flughäfen benannt werden.

Und hatte dieses Land nicht einen Finanzminister Schäuble, der Bargeld im Koffer neben sich "vergaß"?

 

[Humanist62]

Denkst du an Otto Graf Lambsdorff, Ehrenvorsitzender der FDP? Verurteilt wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung in Millionenhöhe? Wird Zeit, dass nach Lamsdorff Flughäfen benannt werden.

Und hatte dieses Land nicht einen Finanzminister Schäuble, der Bargeld im Koffer neben sich "vergaß"?

Ja klar auch die gehören dazu !

 

[Jakob]

Schaden also dreistellig. Und deswegen so ein Aufstand? Naja die politische Gerichtsbarkeit ist zurück.

Ach, wenn man nur völkisch-korrekter AfD-Anhänger ist, sind andere Rechtsmaßstäbe anzulegen?


Sind wir weider schon so weit?

 

[Smoker]

Ach, wenn man nur völkisch-korrekter AfD-Anhänger ist, sind andere Rechtsmaßstäbe anzulegen?


Sind wir weider schon so weit?

Ts andere Maßstäbe.... wäre Gauland bei der CDU wäre die Staatsanwaltschaft vermutlich nichtmal tätig geworden.

 

[Alter Stubentiger]

das wäre jetzt natürlich mal wieder dumm, wenn sich herausstellen sollte, dass der Dieb die ganze Zeit: "haltet den Dieb" schrie

Die AfD hat ziemlich oft Merkwürdigkeiten zu vermelden wenn es ums Geld geht.

 

[Alter Stubentiger]

Ts andere Maßstäbe.... wäre Gauland bei der CDU wäre die Staatsanwaltschaft vermutlich nichtmal tätig geworden.

Auch eine CDU-Politikerin hat ihre Immunität verloren. Am selben Tag!