Gedanken - oder warum wurde die bisherige Flüchtlingspolitik so radikal geändert?

[asdfgh]

Gedanken - oder warum wurde die bisherige Flüchtlingspolitik so radikal geändert?

Vorbemerkung
Bisher galt das Prinzip "Kriegsflüchtlinge haben kein recht auf politisches Asyl." Bieher bekamen selbst politische Opfer in befreundeter Staaten (Guantanamo besteht immer noch, Snowden bekommt kein Asyl in Deutschland.) in Deutschland kein politisches Asyl. Und plötzlich schnellen die Zahlen der Flüchtlinge in Deutschland nach oben,denen politische Asyl gewähr werden soll. Ungarn richtet sogar einen Shuttle-Service ein, der ohne Kritik von deutscher Seite bleibt.
Dies sind eindeutige Zeichen für einen gewollten Politik-Wechsel.

Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern und Kriegsgebieten haben kein Recht auf politisches Asyl.
- Mit welcher Rechtsgrundlage werden die Flüchtlinge aus Kriegsgebieten aufgenommen? Oder irrt die Bundeszentrale für politische Bildung, wenn es mit Verweis auf das Bundesverfassungsgericht schreibt (Fettdruck im Zitat von mir):
" Gemäß Art. 16a Abs. 1 GG genießen politisch Verfolgte Asylrecht. Politische Verfolgung ist dabei grundsätzlich nur vom Staat ausgehende oder doch zumindest ihm zuzurechnende Verfolgung."
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/56477/rechtsgrundlagen?p=all

Papiertiger-Bundestag
Parlament und Bundesregierung verlassen zunehmend den Boden des Grundgesetzes. Besonders peinlich empfinde ich unsere Papiertiger im zahnlosen Bundestag, die diesen Politikwechsel scheinbar ohne Diskussion schlucken. Wenn Sie aus humanitären Gründen den Flüchtlingen Schutz bieten will, dann hätten Sie zum Beispiel diskutieren müssen, wie die Bundesregierung grundsätzlich den Flüchtlingen umzugehen hat. Statt die Flüchtlinge überall in Deutschland unterzubringen, hätte die Bundesregierung diese auch auf wenige Lager konzentrieren können, um so die Abschiebung zu erleichtern, wenn in den betroffenen Ländern Frieden eingekehrt ist. Gleichzeitig hätte das Parlament die Regierung auffordern können, die Befriedung in Kriegsgebieten statt mit Waffen mit Investitionshilfen zu fördern. Diese Diskussion finden nach meinem Eindruck nicht statt. Der Bundestag als Vertreter der Macht des Volkes ist nach meinem Eindruck heute scheinbar nur noch so mächtig wie früher die DDR-Volkskammer mit ihren Blockparteien.

Wenn Parlament und Staat so weiter machen, fürchte ich, dass bald bei rechten, linken oder religiösen Radikalen im wiedervereinigten D das APO-Motto "Macht kaputt, was euch kaputt macht" wieder zum akzeptablen Argument für eine radikaler werdende, politische Notwehr werden könnte.

Kernfrage
Warum änderte die Bundesregierung ohne Beachtung des Parlamentes die Flüchtlingspolitik?

• Entgegenkommen für Griechenland (und andere südliche EU-Pleite-Staaten) (Deutschland entlastet Griechenland und die südlichen EU-Länder bei den Kosten für die Flüchtling e und Griechenland begeht keine Staatspleite)
• Dummheit (Schließlich ernten die dümmsten Funktionäre doch die größten Gehälter, oder?)
• Schaffen der Rahmenbedingungen für den Ausbau von BND und Verfassungsschutz zur neuen Stasi (rechte Proteste sind absehbar, Gefahr der Einwanderung von islamistischer Terroristen)
• Mitleid mit Menschen, die lieber stiften gehen (flüchten) als in ihrer Heimat für ihr Lebensrecht zu kämpfen
• Prestige-Sucht einer Staatslenkerin und ihrer Funktionärselite - also die Suchet, sich mit dem Geld andere Leute, also Steuern, als Gutmensch darzustellen.

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit zu meinen bewusst provokant formulierten Gedanken
Eure Tastaturrutsche

 

[Ei Tschi]

Vorbemerkung
Bisher galt das Prinzip "Kriegsflüchtlinge haben kein recht auf politisches Asyl." Bieher bekamen selbst politische Opfer in befreundeter Staaten (Guantanamo besteht immer noch, Snowden bekommt kein Asyl in Deutschland.) in Deutschland kein politisches Asyl. Und plötzlich schnellen die Zahlen der Flüchtlinge in Deutschland nach oben,denen politische Asyl gewähr werden soll. Ungarn richtet sogar einen Shuttle-Service ein, der ohne Kritik von deutscher Seite bleibt.
Dies sind eindeutige Zeichen für einen gewollten Politik-Wechsel.

Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern und Kriegsgebieten haben kein Recht auf politisches Asyl.
- Mit welcher Rechtsgrundlage werden die Flüchtlinge aus Kriegsgebieten aufgenommen? Oder irrt die Bundeszentrale für politische Bildung, wenn es mit Verweis auf das Bundesverfassungsgericht schreibt (Fettdruck im Zitat von mir):
" Gemäß Art. 16a Abs. 1 GG genießen politisch Verfolgte Asylrecht. Politische Verfolgung ist dabei grundsätzlich nur vom Staat ausgehende oder doch zumindest ihm zuzurechnende Verfolgung."
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/56477/rechtsgrundlagen?p=all

Papiertiger-Bundestag
Parlament und Bundesregierung verlassen zunehmend den Boden des Grundgesetzes. Besonders peinlich empfinde ich unsere Papiertiger im zahnlosen Bundestag, die diesen Politikwechsel scheinbar ohne Diskussion schlucken. Wenn Sie aus humanitären Gründen den Flüchtlingen Schutz bieten will, dann hätten Sie zum Beispiel diskutieren müssen, wie die Bundesregierung grundsätzlich den Flüchtlingen umzugehen hat. Statt die Flüchtlinge überall in Deutschland unterzubringen, hätte die Bundesregierung diese auch auf wenige Lager konzentrieren können, um so die Abschiebung zu erleichtern, wenn in den betroffenen Ländern Frieden eingekehrt ist. Gleichzeitig hätte das Parlament die Regierung auffordern können, die Befriedung in Kriegsgebieten statt mit Waffen mit Investitionshilfen zu fördern. Diese Diskussion finden nach meinem Eindruck nicht statt. Der Bundestag als Vertreter der Macht des Volkes ist nach meinem Eindruck heute scheinbar nur noch so mächtig wie früher die DDR-Volkskammer mit ihren Blockparteien.

Wenn Parlament und Staat so weiter machen, fürchte ich, dass bald bei rechten, linken oder religiösen Radikalen im wiedervereinigten D das APO-Motto "Macht kaputt, was euch kaputt macht" wieder zum akzeptablen Argument für eine radikaler werdende, politische Notwehr werden könnte.

Kernfrage
Warum änderte die Bundesregierung ohne Beachtung des Parlamentes die Flüchtlingspolitik?

• Entgegenkommen für Griechenland (und andere südliche EU-Pleite-Staaten) (Deutschland entlastet Griechenland und die südlichen EU-Länder bei den Kosten für die Flüchtling e und Griechenland begeht keine Staatspleite)
• Dummheit (Schließlich ernten die dümmsten Funktionäre doch die größten Gehälter, oder?)
• Schaffen der Rahmenbedingungen für den Ausbau von BND und Verfassungsschutz zur neuen Stasi (rechte Proteste sind absehbar, Gefahr der Einwanderung von islamistischer Terroristen)
• Mitleid mit Menschen, die lieber stiften gehen (flüchten) als in ihrer Heimat für ihr Lebensrecht zu kämpfen
• Prestige-Sucht einer Staatslenkerin und ihrer Funktionärselite - also die Suchet, sich mit dem Geld andere Leute, also Steuern, als Gutmensch darzustellen.

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit zu meinen bewusst provokant formulierten Gedanken
Eure Tastaturrutsche

Was würde die Tastaturrutsche denn konkret tun, wenn sie zuverlässig wüsste, warum was geändert worden ist? Vom Rücken auf den Bauch rollen? Politisches Asyl im Himmel der Gesellschaftsmanager beantragen?

 

[delta]

Vielleicht soll in Syrien eingegriffen werden. Das wäre zumindest eine logische Schlussfolgerung. Anders ist es schwer zu erklären, warum die Länder in Europa einer solchen Belastung ausgesetzt werden.
Die Flüchtlingsproblematik könnte in etlichen EU-Ländern die politische Mitte schwächen. Wenn kein vernünftiger und sinnvoller Verteilungsschlüssel gefunden wird, dann wird das eine Zerreissprobe besonderer Art für die EU. Man darf gespannt sein, wie die generelle Entwicklung weitergehen wird. Sollten die Länder der EU diese Herausforderung meistern, wäre das zumindesst ein Zeichen für den Willen zum Zusammenhalt.
Entwarnung für die angespannte Gesamtsituation bedeutet das trotzdem nicht. Menschen mit einer positiven Einstellung zur EU haben es momentan nicht leicht, angesichts der Defizite, die immer offensichtlicher zu Tage treten.

Währenddessen dreht sich das weltweite Aufrüstungskarussel unentwegt weiter. Mal sehen ob die "Abschreckung" funktioniert und sich neue kriegerische Auseinandersetzungen auf Dauer vermeiden lassen.
Zweifel sind hier leider angebracht.

Schönen Sonntag noch

 

[joG]

Die eigentliche Frage ist warum die Regierung verkündete, daß allen syrischen Flüchtlingen Asyl gewährt wird und die freudige Begrüßung, die ihnen zuteil wird in alle Welt ausstrahlt. Was will man erreichen damit, daß man Flüchtlinge aus sicheren Lagern in den Nachbarlandern Syriens auffordert herzukommen.

 

[Le Bon]

Ich halt es nicht mehr aus: Schon wieder ein redundanter Schrett. Mannomann, geht es hier um Geltungssucht: Ich will meinen eigenen Schrett?

 

[heinz1049]

Briefkasten leeren!

Vielleicht soll in Syrien eingegriffen werden. Das wäre zumindest eine logische Schlussfolgerung. Anders ist es schwer zu erklären, warum die Länder in Europa einer solchen Belastung ausgesetzt werden.
Die Flüchtlingsproblematik könnte in etlichen EU-Ländern die politische Mitte schwächen. Wenn kein vernünftiger und sinnvoller Verteilungsschlüssel gefunden wird, dann wird das eine Zerreissprobe besonderer Art für die EU. Man darf gespannt sein, wie die generelle Entwicklung weitergehen wird. Sollten die Länder der EU diese Herausforderung meistern, wäre das zumindesst ein Zeichen für den Willen zum Zusammenhalt.
Entwarnung für die angespannte Gesamtsituation bedeutet das trotzdem nicht. Menschen mit einer positiven Einstellung zur EU haben es momentan nicht leicht, angesichts der Defizite, die immer offensichtlicher zu Tage treten.

Währenddessen dreht sich das weltweite Aufrüstungskarussel unentwegt weiter. Mal sehen ob die "Abschreckung" funktioniert und sich neue kriegerische Auseinandersetzungen auf Dauer vermeiden lassen.
Zweifel sind hier leider angebracht.

Schönen Sonntag noch

Krieg, wer soll diesen führen, wessen Töchter und Söhne sollen ihr Leben riskieren?

 

[denmarkisbetter]

Krieg, wer soll diesen führen, wessen Töchter und Söhne sollen ihr Leben riskieren?

Hochbezahlte Söldner aus aller Welt.Topskat gegen den IS und Syrien.

 

[asdfgh]

Was würde die Tastaturrutsche denn konkret tun, wenn sie zuverlässig wüsste, warum was geändert worden ist? Vom Rücken auf den Bauch rollen? Politisches Asyl im Himmel der Gesellschaftsmanager beantragen?

Ich würde nicht, wie viele weiter Antworter sofort einen krieg vom Zaun brechen.

ich würde dann aber davon ausgehen, dass dann mehr darüber gestritten werden würde, wie Deutschland dem Frieden dienen kann.
So wie man einem Junkie nicht hilft, wenn man ihm einfach nur Stoff zum Weitermachen gibt, so löst man die Ursachen für Krieg und Flüchtlinge nicht, indem man mehr kaputte Menschen aufnimmt, denen der Mut und die Kraft fehlt, für ihre eigenen Rechte in ihrer Heimat einzutreten.

Ich würde dafür eintreten, dass...
Ich würde Konzerne und Börsen systematisch stärker besteuern wollen, um wieder eine breitere Verteilung von Vermögen und um die Investion von Kapital in Projekte statt in Börsenpapiere zu erreichen. Inbesondere würde ich eine progressive Umsatzbesteuerung einführen, um die natürliche zerschlagung von Konzernen zu fördern und um deren Wachtum zu begrenzen.
Kurzum: ich würde die systematisch die Idee von der sozialen Marktwirtschaft wiederbeleben wollen - eine Idee, die nach meinem Gefühl von CDU, SPD und Grünen derzeit verraten wird. Fragen sie die Parteien doch einmal, was ihre Gesetze dafür tun, damit kleine Unternehmer chancengleich regional mit großen Konzeren konkurrieren können. Die Zunahme von Geschäftketten, Kettenkneipen und Kettenbanken ist eine Folge einer Politik, die den Tod der sozialen Marktwirtschaft in Kauf nimmt.
Ein Volkswirt sagte mir einmal, dass die Vielzahl von Konkurrenz ein notwendiges Kriterium für eine Marktwirtschaft sei. Wie viele unabhängie Marktteilnehmer haben wir bei den Banken, Lebenmittelhändlern, Elektronichändlern, Handwerkern, Schlachtereien, Molkereien, Autoherstellern, Maschinenbauern, Chemiefabriken, ... Wo keine Marktwirtschaft mehr existiert, kann es auch keine soziale Marktwirtschaft geben.

Warum würde ich dies machen wollen?
Die meisten Kriege und Flüchtlingswellen entstehen doch deshalb, weil zu viel Macht und Kapital auf zu wenig Hände konzentriert ist, wogegen dann nur noch Gewalt und Bürgerkrieg hilft. Monopole lassen zum Schaden der Allgemeinheit ihr Kapital vergammeln, um es knapp zu halten und um so Monopolgewinne einstreichen zu können. Die können sie nur, weil die Politik systematisch Marktwirtschaft und Freiheit zerstört hat.

Wie würde ich es machen wollen
So wie Gorbatschow die UDSSR zerschlug, so würde ich dafür werben, Griechenland und/oder andere Pleitestaaten in die Staatspleite zwingen. Mit dem Zusammenbruch des weltweiten Finanzsystems würde es zu einer Umverteilung von Kapital und Gütern kommen. Natürlich würde es Verwerfungen wie beim Zusammenbruch der UDSSR geben und die Menschen wären gezwungen, sich Ihre eigenen Gedanken über Ihre Freiheit und über ihr weitere leben zu machen. Es würde aber wieder zu mehr Freiheit, zu mehr Chancengleichheit und zu mehr Gerechtigkeit führen.
Derzeit braucht die deutsche (Konzernplan)wirtschaft mit korrupter Politik und gekauften Medien den Vergleich mit der Sowjetunion zu dessen Endzeit nicht scheuen, auch wenn es ein paar gefühlte Unterschiede gibt.

Aber vielleicht sind meine Ansichten falsch oder nur in Teilen richtig. Vor einer Aktion würde ich mir eine Diskussion wünschen. Aber schon daran scheitert es in diesem Land mit seiner staatstreuen Medien.

Ihre Tastaturrutsche

P.S. Wieen sie, was der Unterschied zwischen Angela Merkel und Magret Thatcher ist?
Beide sind politische Tomboys und sehen nicht wirklich hübsch aus, aber Magret hatte zumindest noch hübsche Handtaschen.

 

[goerkel]

sehr gute analyse

das video ist nicht das kuerzeste aber solltet ihr euch unbedingt anschauen

 

[Pommes]

Hochbezahlte Söldner aus aller Welt.Topskat gegen den IS und Syrien.

Hochbezahlte Söldner, von was träumst du nachts, den Job machen Asoziale, bei der Army ist nur Pack, Unterschicht und das wird bei uns nicht anders aussehen, Hartz 4 oder Bundeswehr und wenn Hartz 4 dann irgendwann nicht mehr bezahlbar ist heißt es Bundeswehr oder unter der Brücke leben.

 

[denmarkisbetter]

Hochbezahlte Söldner, von was träumst du nachts, den Job machen Asoziale, bei der Army ist nur Pack, Unterschicht und das wird bei uns nicht anders aussehen, Hartz 4 oder Bundeswehr und wenn Hartz 4 dann irgendwann nicht mehr bezahlbar ist heißt es Bundeswehr oder unter der Brücke leben.

Es war ja gefragt,wer den JOb MEINER Meinung nach machen sollte.Und ich hab auch gleich geschrieben woher das Geld dafür kommen sollte.

Aber jetzt machen es die Russen vielleicht doch.Putin ist ja nicht dumm,vielleicht vereinbart er mit Assad freies Geleit nach Russland nachdem gemeinsam der IS ausgelöscht wurde.
Und ob in Deutschland nur die sozial Schwachen zum Bund gehen ,damals in den 90ern als ich beim Bund war ,waren es zwar überproportional viele aus dem Osten,aber sonst halt einfach mehrheitlich Sicherheitsfetischisten,die auf keinen Fall kämpfen wollten oder ins Ausland.Die Bundeswehr in der Form brauchen wir auf jeden Fall nicht.Kuschel-Kindergarten.
Fremdenlegion oder so plus Spezialeinheiten aus aller Welt,ich glaube wenn man viel Geld in die Hand nimmt,braucht man nicht soviele Leben.

 

[besserwisser]

Warum?

Hochbezahlte Söldner aus aller Welt.Topskat gegen den IS und Syrien.

Frage mich warum nicht die Menschen die es betrifft.? Statt mit der Waffe in der Hand sein Land zu verteidigen rennen sie lieber
nach Europa. Ist ja viel besser da wird man versorgt. Wohin hätten die Deutschen nach dem Krieg hin sollen? Sie haben Ihr Land aufgebaut
und hatten auch nichts zu essen. Das Kleine Kurdistan können es. Haben halt Ehre.

 

[denmarkisbetter]

Frage mich warum nicht die Menschen die es betrifft.? Statt mit der Waffe in der Hand sein Land zu verteidigen rennen sie lieber
nach Europa. Ist ja viel besser da wird man versorgt. Wohin hätten die Deutschen nach dem Krieg hin sollen? Sie haben Ihr Land aufgebaut
und hatten auch nichts zu essen. Das Kleine Kurdistan können es. Haben halt Ehre.

Es kommen ja nicht nur Opfer ,die sind vermutlich eher die Minderheit.selbst aus syrien kommen jetzt wohl die Assad-Nutzniesser die nicht mehr mit dem Erhalt ihrer Luxusunterkünfte und Prfünde rechnen.

Ursache des ganzen IS-Schlamassels war doch die Korruption,die Soldaten waren nur pro-Forma für das US-Gehalt auf dem Posten,nict wegen ihrer Fähigkeit.Und Aus afghanistan ,Pakistan etc kommt sowieso nur "Elite".

Ich kenne mich in Kurdistan nicht so aus,aber ich vermute die Gesellschaften sind nicht so ungleich.Ergo entzieht sich niemand aus der Verantwortung.

Aber die Deutschen sind keinen Deut besser.Nicht mal das notwenige Verteidigen der Grenzen mit Gewalt in Ungarn aus der Ferne betrachtet befürworten sie.

Aber wir haben genau zwei Möglichkeiten: draufknüppen,Am Besten an der Grenze und in Syrien für viel Ged,oder wir gehen unter.

Am schlimmsten sind die ,die keine Gewalt nirgends wollen,aber dann eine Obergrenze für Flüchtlinge bzw eine Obergrenze für Steuern für Flüchtlinge fordern.Das geht nicht.Wer nicht knüppelt wird immer mehr zahlen.So oder so.

 

[Anarchist]

Wer MACHT Gesetze? Wer darf Menschen „erlauben“, wo sie sich aufhalten dürfen, wer darf ihnen verbieten, sich zu nehmen, was sie brauchen?
Wir sind es ja gewohnt, uns alles Mögliche zu kaufen, was wir nicht brauchen. Unter Berufung darauf, das sei ja schließlich legal. Legal ist auch die systematische Erzeugung von Armut und Kriegen. Und Dummheit, in unserer ZiviliSATTion.
Diejenigen, die nichts zu verlieren und alles zu gewinnen haben, werden uns noch zeigen, wie schlau Menschen sein können.

 

[denmarkisbetter]

Wer MACHT Gesetze? Wer darf Menschen „erlauben“, wo sie sich aufhalten dürfen, wer darf ihnen verbieten, sich zu nehmen, was sie brauchen?
Wir sind es ja gewohnt, uns alles Mögliche zu kaufen, was wir nicht brauchen. Unter Berufung darauf, das sei ja schließlich legal. Legal ist auch die systematische Erzeugung von Armut und Kriegen. Und Dummheit, in unserer ZiviliSATTion.
Diejenigen, die nichts zu verlieren und alles zu gewinnen haben, werden uns noch zeigen, wie schlau Menschen sein können.

Das geht doch schon gar nicht,das diejenigen zeigen können wie toll sie sind,selbst wenn sie toll wären (was ich bezweifel,sie sind in Deutschland oft korrupte Elite)

aber es sind zig hunderttausend junge MÄnner für die es auf Jahre hinaus keine Wohnungen,nur heime,keine Jobs warscheinlich keine Fraue etcpp geben wird.

Nicht das ich das schlecht finde,ich finde es immer gut von Eliten auf den Boden der Tatsachen geholt werden,aber das Wunder wird ausbleiben.Es gibt doch Naturgesetze.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Wer MACHT Gesetze? Wer darf Menschen „erlauben“, wo sie sich aufhalten dürfen, wer darf ihnen verbieten, sich zu nehmen, was sie brauchen?
Wir sind es ja gewohnt, uns alles Mögliche zu kaufen, was wir nicht brauchen. Unter Berufung darauf, das sei ja schließlich legal. Legal ist auch die systematische Erzeugung von Armut und Kriegen. Und Dummheit, in unserer ZiviliSATTion.
Diejenigen, die nichts zu verlieren und alles zu gewinnen haben, werden uns noch zeigen, wie schlau Menschen sein können.

Das braucht aber seine Zeit um sich zu entfalten,und genau das verhindert aber die schiere Zahl derer,die jeden Tag kommen.
Also Illusorisch.

 

[interrogativ]

Gewollte Flüchtlingskrise

Vorbemerkung
Bisher galt das Prinzip "Kriegsflüchtlinge haben kein recht auf politisches Asyl." Bieher bekamen selbst politische Opfer in befreundeter Staaten (Guantanamo besteht immer noch, Snowden bekommt kein Asyl in Deutschland.) in Deutschland kein politisches Asyl. Und plötzlich schnellen die Zahlen der Flüchtlinge in Deutschland nach oben,denen politische Asyl gewähr werden soll. Ungarn richtet sogar einen Shuttle-Service ein, der ohne Kritik von deutscher Seite bleibt.
Dies sind eindeutige Zeichen für einen gewollten Politik-Wechsel.

Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern und Kriegsgebieten haben kein Recht auf politisches Asyl.
- Mit welcher Rechtsgrundlage werden die Flüchtlinge aus Kriegsgebieten aufgenommen? Oder irrt die Bundeszentrale für politische Bildung, wenn es mit Verweis auf das Bundesverfassungsgericht schreibt (Fettdruck im Zitat von mir):
" Gemäß Art. 16a Abs. 1 GG genießen politisch Verfolgte Asylrecht. Politische Verfolgung ist dabei grundsätzlich nur vom Staat ausgehende oder doch zumindest ihm zuzurechnende Verfolgung."
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/56477/rechtsgrundlagen?p=all

Papiertiger-Bundestag
Parlament und Bundesregierung verlassen zunehmend den Boden des Grundgesetzes. Besonders peinlich empfinde ich unsere Papiertiger im zahnlosen Bundestag, die diesen Politikwechsel scheinbar ohne Diskussion schlucken. Wenn Sie aus humanitären Gründen den Flüchtlingen Schutz bieten will, dann hätten Sie zum Beispiel diskutieren müssen, wie die Bundesregierung grundsätzlich den Flüchtlingen umzugehen hat. Statt die Flüchtlinge überall in Deutschland unterzubringen, hätte die Bundesregierung diese auch auf wenige Lager konzentrieren können, um so die Abschiebung zu erleichtern, wenn in den betroffenen Ländern Frieden eingekehrt ist. Gleichzeitig hätte das Parlament die Regierung auffordern können, die Befriedung in Kriegsgebieten statt mit Waffen mit Investitionshilfen zu fördern. Diese Diskussion finden nach meinem Eindruck nicht statt. Der Bundestag als Vertreter der Macht des Volkes ist nach meinem Eindruck heute scheinbar nur noch so mächtig wie früher die DDR-Volkskammer mit ihren Blockparteien.

Wenn Parlament und Staat so weiter machen, fürchte ich, dass bald bei rechten, linken oder religiösen Radikalen im wiedervereinigten D das APO-Motto "Macht kaputt, was euch kaputt macht" wieder zum akzeptablen Argument für eine radikaler werdende, politische Notwehr werden könnte.

Kernfrage
Warum änderte die Bundesregierung ohne Beachtung des Parlamentes die Flüchtlingspolitik?

• Entgegenkommen für Griechenland (und andere südliche EU-Pleite-Staaten) (Deutschland entlastet Griechenland und die südlichen EU-Länder bei den Kosten für die Flüchtling e und Griechenland begeht keine Staatspleite)
• Dummheit (Schließlich ernten die dümmsten Funktionäre doch die größten Gehälter, oder?)
• Schaffen der Rahmenbedingungen für den Ausbau von BND und Verfassungsschutz zur neuen Stasi (rechte Proteste sind absehbar, Gefahr der Einwanderung von islamistischer Terroristen)
• Mitleid mit Menschen, die lieber stiften gehen (flüchten) als in ihrer Heimat für ihr Lebensrecht zu kämpfen
• Prestige-Sucht einer Staatslenkerin und ihrer Funktionärselite - also die Suchet, sich mit dem Geld andere Leute, also Steuern, als Gutmensch darzustellen.

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit zu meinen bewusst provokant formulierten Gedanken
Eure Tastaturrutsche

Warum wurde das Pilotprojekt für fünf nordafrikanische Staaten Auffanglager besser auszustatten ausgesetzt ?

Unterstützer der Flüchtlingskrise
Zitat:
"Das Geheimnis hinter der Massenzuwanderung
Veröffentlicht am August 8, 2015 von denkbonus
Die Hinweise mehren sich. Die nicht enden wollenden Flüchtlingsströmen nach Europa werden gesteuert und finanziert von den USA – zum Schaden Europas

Die imperiale Oligarchie und ihre Strukturen, die NATO, USA und EU, sie alle hassen das internationale Völkerrecht wie der Teufel das Weihwasser.
Denn es ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker, welches der globalen Diktatur im Wege steht.
...
Es gibt Hinweise auf Verbindungen der Schleuserbanden zur ‘Internationalen Organisation für Migration (IOM). Dies ist eine NGO, gesteuert von der CIA, die sogenanntes ‘Migrationsmanagement’ betreibt. Deren Generaldirektor William Lacy Swing ist zugleich ein CIA- Agent, der bereits als US- Botschafter in mehreren afrikanischen Staaten wie Liberia, Südafrika oder der Republik Kongo tätig war. Dort hat er unter anderem die Übernahme der Regionen durch das US- Militär vorbereitet. Er war es auch, der zum wiederholten mal Europa dazu aufgerufen hatte, doch mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Die Schleuser, welche diese Flüchtlinge in Boote setzen und dem Schicksal überlassen, stehen in Kontakt zur IOM. Die IOM ihrerseits benachrichtigt dann Küstenwache und FRONTEX und gibt die Position der Menschen durch, die mitten auf dem Meer um ihr Überleben kämpfen. Dort können die Boote dann von Marine, Küstenwache und anderen Organisation aufgebracht oder, je nach Bedarf, versenkt werden."
Quelle: https://denkbonus.wordpress.com/2015/08/08/das-geheimnis-hinter-der-massenzuwanderung/

 

[Dr. Nötigenfalls]

Die eigentliche Frage ist warum die Regierung verkündete, daß allen syrischen Flüchtlingen Asyl gewährt wird und die freudige Begrüßung, die ihnen zuteil wird in alle Welt ausstrahlt. Was will man erreichen damit, daß man Flüchtlinge aus sicheren Lagern in den Nachbarlandern Syriens auffordert herzukommen.

Die Antwort:

Die derzeitige Lage kam der wirtschaftsgesteuerten Regierung gut zu Pass.
In Ermangelung neuer Beitrittsländer konnten so wieder neue Arbeitskräfte herangeführt werden,um Angebot und Nachfrage Regulat zu umgehen,ja auszuhebeln.

 

[joG]

Die Antwort:

Die derzeitige Lage kam der wirtschaftsgesteuerten Regierung gut zu Pass.
In Ermangelung neuer Beitrittsländer konnten so wieder neue Arbeitskräfte herangeführt werden,um Angebot und Nachfrage Regulat zu umgehen,ja auszuhebeln.

Ich habe darüber auch nachgedacht. Aber sagen Sie. Wieso hat man nicht einfach vor Jahren angefangen mehr Leute herkommen zu lassen? Es gibt doch seit immer Leute da draußen, die verhungern. Warum haben wir bspw die Rumänen nicht hereingebracht oder die tödlichen Notlagen anderer bevolkerungen ausgenutzt, wie das Deutschland nun nach Ihrer interpretation tut?

 

[Dr. Nötigenfalls]

Ich habe darüber auch nachgedacht. Aber sagen Sie. Wieso hat man nicht einfach vor Jahren angefangen mehr Leute herkommen zu lassen? Es gibt doch seit immer Leute da draußen, die verhungern. Warum haben wir bspw die Rumänen nicht hereingebracht oder die tödlichen Notlagen anderer bevolkerungen ausgenutzt, wie das Deutschland nun nach Ihrer interpretation tut?

Da waren wir nicht tangiert.
Heute sind wir sogar Ziel.

Und wenn du einen "Feind" nicht besiegen kannst,mache ihn dir zum Freund,...oder so.
Die Optionen bei einer Flüchtlingswelle sind ja eh,weder berauschend,noch groß.
Das Event (Flüchtlingswelle richtung Europa )wurde schon so ab ca. 2012 angekündigt,aber ignoriert.

Merkel versuchte aus der Not (ihrer Ignoranz) schnell noch eine Tugend zu machen.
Aber Elegant verrechnet.
Denn die anderen Mitglieder spiel(t)en nicht mit.