Gewalt und Mord durch Migranten

[sportsgeist]

Kein einziger dieser Vorschläge ist verfassungs- oder rechtswidrig.

sogar fast alle bisherigen von dir

 

[Picasso]

es ändert sich aber nicht
auch nicht, wenn Rechtspopulisten regieren

ich vermute, letztlich wird das mit den Syrern laufen, wie das schon mit den Kroaten, Bosniern, Serben und Kosovaren gelaufen ist

einige werden zurückkehren ... freiwillig ... wenn Krieg und Duldung vorüber sind
einige werden hierbleiben

Wollen wir es nicht hoffen, es ist für Deutschland eine Existenzfrage. Ich hoffe auf die " Rechtspopulisten " .....

 

[Picasso]

du möchtest also den Rechtsstaat abschaffen, Verträge und Grundrechte gleich mit ??

Im Gegenteil. Das Grundgesetz bricht die Regierung durchgehend, ansonsten müssten schon viel mehr Abschiebungen erfolgt sein.

 

[sportsgeist]

Warum schaffe ich deswegen den Rechtsstaat ab, du Hobbyjurist?

Menschen im Duldungsstatus sind nicht illegal
sondern gemäß gewisser internationaler Verträge/Vereinbarungen eben geduldet

wer daraus ein "Illegale" macht, begeht schon den ersten und wichtigsten Rechtsbruch an sich
der ganze verfassungswidrige Rest an Rechtsbruchvorschlägen, der danach kommt, ist schon nur noch zweitrangig

 

[Kommentator]

sogar fast alle bisherigen von dir

Und das muss man sich von Leuten sagen, die von Jura überhaupt keine Ahnung haben und meinen, weil sie irgendwelche Bestimmungen kennen, sofern sie sie kennen, würden sie schon in die Lage versetzen, über eine Rechtskonstruktion zu urteilen! Vermutlich meinst du auch, dass 16Jährige grundsätzlich nach Jugendstrafrecht zu bestrafen sind. Hat dir wahrscheinlich auch irgendjemand mal gesagt.

 

[Kommentator]

Menschen im Duldungsstatus sind nicht illegal
sondern gemäß gewisser internationaler Verträge/Vereinbarungen eben geduldet

wer daraus ein "Illegale" macht, begeht schon den ersten und wichtigsten Rechtsbruch an sich
der ganze verfassungswidrige Rest an Rechtsbruchvorschlägen, der danach kommt, ist schon nur noch zweitrangig

Ich habe NICHT behauptet, dass Geduldete illegal sind. Aber wenn du schon bei den Geduldeten bist: Die Duldung wird inzwischen regelmäßig nach Abschluß eines Asylverfahrens, das negativ beschieden wurde, erteilt. Das ist schon einmal eine Aushöhlung des Rechts. Ich schrieb von Illegalen und von denen haben wir eine ganze Menge, trotz Duldungen. Das sind nämlich die Personen, die ausreisepflichtig sind und die mitgeteilt bekamen, dass sie dieses Land zu verlassen haben.

Übrigens, das nur zum Schluß, denn du argumentierst ja in die Richtung, dass man das Naturereignis der illegalen Einwanderung bzw. der Masseneinwanderung mal so einfach schlucken muss. Ich habe gerade geschrieben, dass dieser Automatismus der Duldung nach abschlägig beschiedenen Asylrechtsverfahren keinesfalls so greifen muss, wie er es heute tut. Und du hast nicht davon geschrieben, dass eine Duldung auch entzogen werden kann.

Du tust so

a) als seien dem Staat die Hände gebunden
b) man sowieso nichts machen könne
c) das alles, was man machen kann, gegen Gesetze oder die Verfassung verstieße - was nicht wahr ist!

Du bist eben ein Einwanderungsbefürworter. Dann allerdings musst du auch nicht so tun, dass dir das letztlich deinen Worten nach egal sei und du einfach mit den Schultern zücken würdest und dann musst du auch nicht krampfhaft alle negativen Folgen der von dir befürworteten Einwanderung entweder ignorieren oder mit moralischen Einwänden vollpflastern, sondern solltest dich einmal damit beschäftigen.

Und kleiner Tipp: Nicht jeder, der diese Zustände unhaltbar findet, ist ein Rechter. Das ist nämlich ein billiger Versuch, die Bevölkerung zu konditionieren.

Und dieser Einwand ist so hohl und zeugt davon, dass du von Recht absolut keine Ahnung hast, dass er nicht mehr zu toppen ist:

wer daraus ein "Illegale" macht, begeht schon den ersten und wichtigsten Rechtsbruch an sich
der ganze verfassungswidrige Rest an Rechtsbruchvorschlägen, der danach kommt, ist schon nur noch zweitrangig

An deiner Stelle würde ich mich flugs damit beschäftigen, was ein Rechtsbruch ist.

 

[sportsgeist]

Wollen wir es nicht hoffen, es ist für Deutschland eine Existenzfrage. Ich hoffe auf die " Rechtspopulisten " .....

bleiben wir pragmatisch

die Mehrheit wird bleiben
genauso wie die meisten Ex-Jugoslawen damals geblieben sind

also hilft nur, sie durch "Schubsen in die Arbeitsmärkte" möglichst schnell zu integrieren
also gebt ihnen Arbeitserlaubnisse, am Besten gleich morgen noch

außerdem müssen die ganzen Hartz Gesetze wiederhergestellt werden
damit die Jobcenter durch Sanktionen Handhabe auf Diejenigen haben, die nicht arbeiten wollen

diese Sanktionen träfen dann natürlich auch faule Deutsche
gut so !!

 

[sportsgeist]

Und das muss man sich von Leuten sagen, die von Jura überhaupt keine Ahnung haben und meinen, weil sie irgendwelche Bestimmungen kennen, sofern sie sie kennen, würden sie schon in die Lage versetzen, über eine Rechtskonstruktion zu urteilen! Vermutlich meinst du auch, dass 16Jährige grundsätzlich nach Jugendstrafrecht zu bestrafen sind. Hat dir wahrscheinlich auch irgendjemand mal gesagt.

nein
wer rechtsbrüchige Aussagen trifft, wie du, trifft eben rechtsbrüchige Aussagen

außerdem sind wir keine Diktatur, und auch die AfD stünde nicht über dem Gesetz und Recht, sondern müsste sich der Gewaltenteilung beugen
viele deiner Vorschläge wären überhaupt nicht umsetzbar ... verfassungsbrüchig

alles bereits bekannt aus Großbritannien

 

[sportsgeist]

Ich habe NICHT behauptet, dass Geduldete illegal sind. Aber wenn du schon bei den Geduldeten bist: Die Duldung wird inzwischen regelmäßig nach Abschluß eines Asylverfahrens, das negativ beschieden wurde, erteilt. Das ist schon einmal eine Aushöhlung des Rechts. Ich schrieb von Illegalen und von denen haben wir eine ganze Menge, trotz Duldungen. Das sind nämlich die Personen, die ausreisepflichtig sind und die mitgeteilt bekamen, dass sie dieses Land zu verlassen haben.

ja Duldungen werden erteilt, weil das internationales Recht so verlangt

und wer dieses Recht brechen will wie du, ist ein Rechts- und Verfassungsbrecher

also stimmt das, was die Linken über die Rechtsaußen sagen und behaupten
das ihnen der Rechtsstaat shizzegal sei, und sie sich einfach drüber hinwegsetzen wollen ??!

 

[Kommentator]

ja Duldungen werden erteilt, weil das internationales Recht so verlangt

und wer dieses Recht brechen will wie du, ist ein Rechts- und Verfassungsbrecher

also stimmt das, was die Linken über die Rechtsaußen sagen und behaupten
das ihnen der Rechtsstaat shizzegal sei, und sie sich einfach drüber hinwegsetzen wollen ??!

Ich wiederhole mich: Von Jura keine Ahnung haben, aber eine große Klappe.

Beschäftige dich mal mit Rechtsbruch und Verfassungsbruch!

Und da du ja so versiert in diesen Dingen bist, ähem, würde ich jetzt mal ganz kleine Brötchen backen, denn das, was du mir hier unterstellst, das zumindest ist justiziabel.

Aber das weißte wahrscheinlich nicht.

So ist es, wenn Aktivisten sich verkleiden und sich hinter Gesetzen verstecken wollen, die sie nicht verstehen und die auch gar nicht greifen, gleichzeitig aber nicht kapieren, dass sie Handlungen begehen und Worte verwenden, die wiederum justiziabel sind, was sich gegen sie selbst wenden könnte.

 

[Kommentator]

nein
wer rechtsbrüchige Aussagen trifft, wie du, trifft eben rechtsbrüchige Aussagen

außerdem sind wir keine Diktatur, und auch die AfD stünde nicht über dem Gesetz und Recht, sondern müsste sich der Gewaltenteilung beugen
viele deiner Vorschläge wären überhaupt nicht umsetzbar ... verfassungsbrüchig

alles bereits bekannt aus Großbritannien

So, jetzt Definition! Ansonsten mache dir mal Gedanken darüber, was deine Behauptungen rechtlich bedeuten!

Und schon wieder das Nächste, das beweist, dass du keine Ahnung hast, hier aber eine ganze Menge Stimmung verbreiten willst. GB will seine Asylanten und Flüchtlinge auslagern in ein Drittland. Dieses Verfahren habe ich weder erwähnt. noch in einem Vorschlag angerissen und das wäre eine ganz andere Rechtskonstruktion.

Zeigt, dass du keine Ahnung hast!

Da ich von Recht ein wenig mehr Ahnung habe als du, muss ich mich gerade an meiner Tastatur sehr zurückhalten, dass mir hier nicht Worte entschlüpfen, die Tatbestände erfüllen könnten (von denen du, deine Formulierungen und Anschuldigungen betreffend keine Ahnung hast. Ist dir wahrscheinlich auch egal.)

 

[sportsgeist]

Du bist eben ein Einwanderungsbefürworter.

red keinen Shizz

wenn du Feindbilder brauchst, und Stereotypen, such dir Andere

 

[Picasso]

das ihnen der Rechtsstaat shizzegal sei, und sie sich einfach drüber hinwegsetzen wollen ??!

.....so wie die Regierung zu Corona - Zeiten?

 

[sportsgeist]

Ich wiederhole mich: Von Jura keine Ahnung haben, aber eine große Klappe.

Beschäftige dich mal mit Rechtsbruch und Verfassungsbruch!

Und da du ja so versiert in diesen Dingen bist, ähem, würde ich jetzt mal ganz kleine Brötchen backen, denn das, was du mir hier unterstellst, das zumindest ist justiziabel.

Aber das weißte wahrscheinlich nicht.

So ist es, wenn Aktivisten sich verkleiden und sich hinter Gesetzen verstecken wollen, die sie nicht verstehen und die auch gar nicht greifen, gleichzeitig aber nicht kapieren, dass sie Handlungen begehen und Worte verwenden, die wiederum justiziabel sind, was sich gegen sie selbst wenden könnte.

bisher hast du wenig Beeindruckendes geliefert
eher die üblichen populistischen Forderungen der Rechten, die eh nie umsetzbar wären, ohne nicht duzende Urteile vom Verfassungsgericht zu kassieren

da die AfD in nächster Zukunft sowieso keine Verantwortung tragen wird, bleibt der nötige Beweis aber aus

einzig kann man realistisch auf die FPÖ und auf Le Pen hoffen
und danach wird man ja sehen, wieviele von den populistischen Remigrationsforderungen die FPÖ und Le Pen umsetzen können werden

es steht zu befürchten, außer ein paar wenigen eher symbolischen Zahlen, nennenswert so gut wie keine

auch die FPÖ und Le Pen sind eben keine absolutistischen Könige, und müssten sich an geltendes Recht halten

 

[sportsgeist]

.....so wie die Regierung zu Corona - Zeiten?

da bin dich sogar ein ganzes Stück bei dir

ich mag den Steinhöfel
der erklärt das immer ziemlich gut

sollte ich mal n Anwalt brauchen und ihn bezahlen können
Steinhöfel ... erste Wahl
hoffe er hätte dann noch Zeit und Mandantenfreiraum

 

[Picasso]

diese Sanktionen träfen dann natürlich auch faule Deutsche
gut so !!

Hat nur nichts mit der Thematik zu tun. Faule Deutsche hatten wir schon immer. Aber wir haben nicht schon immer millionenfach Menschen aus dem Orient eingeführt, unkontrolliert, während Wohnungsmangel und Inflation herrscht. Wir können und werden diese Massen in Deutschland nicht integrieren. Ausgeschlossen. Abgesehen davon wandern ja täglich weitere dazu ein. Wenn diese Problematik nicht durch Remigration gelöst wird, wird dieses Land immer ärmer und unsicherer. Es geht in Richtung Entwicklungsland. Ich erinnere an Peter Scholl-Latour:

„Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“​

 

[sportsgeist]

Hat nur nichts mit der Thematik zu tun. Faule Deutsche hatten wir schon immer. Aber wir haben nicht schon immer millionenfach Menschen aus dem Orient eingeführt, unkontrolliert, während Wohnungsmangel und Inflation herrscht. Wir können und werden diese Massen in Deutschland nicht integrieren. Ausgeschlossen. Abgesehen davon wandern ja täglich weitere dazu ein. Wenn diese Problematik nicht durch Remigration gelöst wird, wird dieses Land immer ärmer und unsicherer. Es geht in Richtung Entwicklungsland. Ich erinnere an Peter Scholl-Latour:

„Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“​

dass die EU dringend die Grenzen dicht machen muss, und sämtliche Pullfaktoren ändern, da bin ich ja bei dir

es ging aber um die
500.ooo Syrer im Duldungsstatus ... die bereits hier sind, und die
150.ooo Afghanen im Duldungsstatus ... die bereits hier sind

und um deren Remigration ... mit legalen Mitteln ?!

 

[Kommentator]

bisher hast du wenig Beeindruckendes geliefert
eher die üblichen populistischen Forderungen der Rechten, die eh nie umsetzbar wären, ohne nicht duzende Urteile vom Verfassungsgericht zu kassieren

da die AfD in nächster Zukunft sowieso keine Verantwortung tragen wird, bleibt der nötige Beweis aber aus

einzig kann man realistisch auf die FPÖ und auf Le Pen hoffen
und danach wird man ja sehen, wieviele von den populistischen Remigrationsforderungen die FPÖ und Le Pen umsetzen können werden

es steht zu befürchten, außer ein paar wenigen eher symbolischen Zahlen, nennenswert so gut wie keine

auch die FPÖ und Le Pen sind eben keine absolutistischen Könige, und müssten sich an geltendes Recht halten

Für dich gibt es keine Lösungen und daher ist deine Vorgehensweise die, anderen entweder Rechtsbruch oder Rechtssein zu unterstellen. Das ist jetzt ein derbes, aber ein in der Vergangenheit doch ziemlich probates Mittel. Vor allem finde ich die Gleichung so schön:

Links = die Zustände akzeptieren wie sie sind, idealerweise sogar präferieren, mehr Zuwanderung, Bleiberecht für jeden, offene Grenzen ..................... und wird der Widersinn überdeutlich, dann versucht man ganz einfach, die Zustände als Naturereignis zu verkaufen, mit dem man sich abfinden muss. Am besten ist noch die Kombination zwischen Naturereignis und einem Verbot jedweder Änderung, das als Steigerung der Nichtmachbarkeit noch mit dem Etikett des Rechtsbruches versehen wird

Rechts = alle Menschen, die die Zustände ändern wollen, die gegen Offene Grenzen und bisherige Zuwanderung sind und die ernsthaft über Abschiebungen nachdenken.

So isses oder? Wer nicht rechts sein will, der erklärt sich mit der Zuwanderung einverstanden oder akzeptiert sie? So hast du dir das gedacht?

So versucht man eben, die Leute kleinzuhalten. Die Sache hat nur einen Schönheitsfehler: Die, die diese Zuwanderung nicht wollen, die sind nicht alle rechts. Dazu gehöre ich auch, was dir allerdings nichts ausmachen wird, weil du ja Menschen mit Etiketten versehen möchtest.

Aber wie gesagt, je mehr ich von dir lesen muss, desto mehr muss ich mich im Griff haben, dass mir hier nicht Sachen entrutschen, die zwar der Wahrheit entsprechen, aber ziemlich unschön zu lesen wären ... und vor allem, du Hobbyjurist, absolut justiziabel wären.

Aber eines kann ich dir attestieren: Du bevorzugst hier in der Diskussion keinen guten Stil.

 

[Kommentator]

dass die EU dringend die Grenzen dicht machen muss, und sämtliche Pullfaktoren ändern, da bin ich ja bei dir

es ging aber um die
500.ooo Syrer im Duldungsstatus ... die bereits hier sind, und die
150.ooo Afghanen im Duldungsstatus ... die bereits hier sind

und um deren Remigration ... mit legalen Mitteln ?!

Oh, jetzt sind wir wieder: Würde ganz gerne, geht nicht, wäre illegal und so weiter. Also lassen wir es mal so, wie es ist, weil es ja keine Möglichkeit des Eingriffs gäbe.

Das ist so durchsichtig!

Vorschläge meinerseits, siehe vorige Postings. Kein einziger dieser Vorschläge ist in irgendeiner Weise rechtswidrig, es sei denn, dass dieser Umstand dann bereits vorliegt, wenn dir ein Vorschlag nicht gefällt.

Denn du möchtest es ja nicht, das ist die Wahrheit!

Nur ist dann eben deine Argumentation unlauter.

 

[Kommentator]

bleiben wir pragmatisch

die Mehrheit wird bleiben
genauso wie die meisten Ex-Jugoslawen damals geblieben sind

also hilft nur, sie durch "Schubsen in die Arbeitsmärkte" möglichst schnell zu integrieren
also gebt ihnen Arbeitserlaubnisse, am Besten gleich morgen noch

außerdem müssen die ganzen Hartz Gesetze wiederhergestellt werden
damit die Jobcenter durch Sanktionen Handhabe auf Diejenigen haben, die nicht arbeiten wollen

diese Sanktionen träfen dann natürlich auch faule Deutsche
gut so !!

Man muss keine Illegalen oder Geduldeten mit der normalen Sozialhilfe ausstatten.

Nur mal so.

Und da du ja so rechtsbewandert sein willst, würde ich mich an deiner Stelle mal mit den Gesetzen oder genauer Bestimmungen des damaligen ALG II beschäftigen und inwieweit die alle so klar rechtskonform sind.

Am liebsten würde ich jetzt schreiben: Du hast sie ja..... (nein, mache ich nicht, auch wenn es von Herzen käme!)