"HessKiföG" nachbessern - jetzt!

[Karolus1]

"HessKiföG" nachbessern - jetzt!

Anhang anzeigen 2014​

Hallo liebe Leute,

ich beschäftige mich seit Ende 2012 mit dem sogenannten "Hessischen Kinderförderungsgesetz", das am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist. Im Vorfeld gab es heftige Proteste und Demos. Gebt mal in Google "kifög hessen" ein, da findet ihr Einiges.

Meine Meinung findet Ihr hier:
udo-brechtel.de/kifoeg/

Es ist ein Skandal, dass der Gesetzgeber ein Gesetz beschlossen hat, dass zu Ungleichbehandlung und paradoxen Rechenergebnissen beim Personalschlüssel führt. Schuld ist die Vorgabe eines "Betreuungsmittelwertes" im Gesetz, der eigentlich völlig überflüssig ist und inzwischen auch vom "Hessischen Städte- und Gemeindebund" kritisiert wird.

Anhang anzeigen 2013​

Falls es hier Leute aus Hessen gibt, die das Thema betrifft, würde ich mich über eine lebhafte Diskussion freuen. Aber auch Menschen außerhalb Hessens sind eingeladen, ihren Senf dazu zu geben.

Gruß
Karolus1

 

[Le Bon]

Es ist ein Skandal, dass der Gesetzgeber ein Gesetz beschlossen hat, dass zu Ungleichbehandlung und paradoxen Rechenergebnissen beim ...

Du bist offenbar auch so naiv und "glaubst", das Gesetze logisch, gut und sinnvoll sind.

Als Beispiel: Seit 2004 gibt es ein Gesetz, was es den KRVs verbietet, Brillen/Sehhilfen zu bezahlen, die das Sehvermögen (Visus) mit Sehhilfe über 30% steigern. Unter 30% wird bezahlt. Und nun kommst Du.

 

[Karolus1]

Du bist offenbar auch so naiv und "glaubst", das Gesetze logisch, gut und sinnvoll sind.

Sie sind es leider nicht immer, aber mich ärgert die Lammsgeduld, mit der unsere Zeitgenossen alles hinnehmen.

Als Beispiel: Seit 2004 gibt es ein Gesetz, was es den KRVs verbietet, Brillen/Sehhilfen zu bezahlen, die das Sehvermögen (Visus) mit Sehhilfe über 30% steigern. Unter 30% wird bezahlt. Und nun kommst Du.

Das ist natürlich auch ein Skandal. Welches Gesetz soll das sein? Warum ist das so?

 

[denker_1]

Sie sind es leider nicht immer, aber mich ärgert die Lammsgeduld, mit der unsere Zeitgenossen alles hinnehmen.


Das ist natürlich auch ein Skandal. Welches Gesetz soll das sein? Warum ist das so?

Ich schätze ein, weil der Staat sich widerrechtlich unsere Sozialbeiträge aneignet. Die Sozialversicherung hat damit ihren Sinn verloren und mutiert mehr umd mehr zur Steuer.

Ich fordere die ersatzlose Abschaffung aller Zwangsabgaben und bezahlbare und dennoch seriöse Privatversicherungen für alle aber dann auch freiwillig. Wer sich nicht versichert muss dann eben die Konsequenzen tragen.

Was aber heute läuft, das man die SV Abgabe zwangsweise leisten muss, dann aber, wenn Bedarf, um seine Versicherungsleistung betrogen wird, geht gar nicht.

 

[Le Bon]

Sie sind es leider nicht immer, aber mich ärgert die Lammsgeduld, mit der unsere Zeitgenossen alles hinnehmen.

Als Sklave hast Du nun mal keine Möglichkeit. Du lebst in der Fiktion "Staat", "Gesetze", "Deutschland", "BRD". Willst Du eine Revolution anzetteln? Wird auch nix, da bisher alle Revolutionen nichts Wesentliches geändert haben. Die Banken, das Militär und der Vatikan sind immer so geblieben. Und die Herrschenden natürlich auch.

Das ist natürlich auch ein Skandal. Welches Gesetz soll das sein? Warum ist das so?

Ich kenne das Gesetz nicht. Ich habe es von einem Betroffenen gehört der AMD (Altersbedingte Makuladegeneration) hat.Wenn man weiß, daß das UCC weltweit (besser erdweit) gilt und alles nach Handelsrecht beurteilt wird, ergäbe das sogar Sinn, denn falls der Kunde das, was er brauchte, selbst bezahlte, wäre der Anteil der Märchensteuer höher, als wenn er nur einen Teil oder gar nichts bezahlte, weil, soweit ich weiß, die KRV netto bezahlt. Ich laß' mich aber gern belehren.

 

[Karolus1]

Ich schätze ein, weil der Staat sich widerrechtlich unsere Sozialbeiträge aneignet. Die Sozialversicherung hat damit ihren Sinn verloren und mutiert mehr umd mehr zur Steuer.
Ich fordere die ersatzlose Abschaffung aller Zwangsabgaben und bezahlbare und dennoch seriöse Privatversicherungen für alle aber dann auch freiwillig. Wer sich nicht versichert muss dann eben die Konsequenzen tragen.
Was aber heute läuft, das man die SV Abgabe zwangsweise leisten muss, dann aber, wenn Bedarf, um seine Versicherungsleistung betrogen wird, geht gar nicht.

Dann musst du die FDP wählen, die jedoch leider auch das HessKiföG zusammen mit der CDU verbockt hat.

Aber das Thema Sozialversicherung gehört eigentlich nicht hierher. Nur so viel: Das ist typisches Versicherungsvertretergerede, die das gesetzliche System kaputtmachen wollen, weil sie dann an den PV verdienen können. Von unseren Sozialbeträgen werden Ärzte, Krankenschwestern, Pfleger usw. usw. bezahlt. Der Staat eignet sich also nicht die Sozialbeiträge an. Bitte aber dieses Thema unter dem Thema diskutieren, wo es hingehört.

 

[Karolus1]

Als Sklave hast Du nun mal keine Möglichkeit. Du lebst in der Fiktion "Staat", "Gesetze", "Deutschland", "BRD". Willst Du eine Revolution anzetteln?

Du übertreibst. Nein, ich will keine Revolution anzetteln, sondern ich will, dass unsere Volksvertreter vernünftige, logische, verfassungsgemäße Gesetze machen.

 

[Pommes]

Du übertreibst. Nein, ich will keine Revolution anzetteln, sondern ich will, dass unsere Volksvertreter vernünftige, logische, verfassungsgemäße Gesetze machen.

Da mußt du erst mal Bertelsmann und Springer abschaffen und all die Banausen die sonst noch zur Atlantikbrücke gehören.
Danach schickst du die Lobbyisten der Wirtschaft in die Wüste und schaffst eine Basisdemokratie, hernach hast du eine Option verfassungsgemäße Gesetze zu schaffen, sofern wir dann eine Verfassung haben, noch haben wir die nämlich nicht.

 

[joG]

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Hallo liebe Leute,

ich beschäftige mich seit Ende 2012 mit dem sogenannten "Hessischen Kinderförderungsgesetz", das am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist. Im Vorfeld gab es heftige Proteste und Demos. Gebt mal in Google "kifög hessen" ein, da findet ihr Einiges.

Meine Meinung findet Ihr hier:
udo-brechtel.de/kifoeg/

Es ist ein Skandal, dass der Gesetzgeber ein Gesetz beschlossen hat, dass zu Ungleichbehandlung und paradoxen Rechenergebnissen beim Personalschlüssel führt. Schuld ist die Vorgabe eines "Betreuungsmittelwertes" im Gesetz, der eigentlich völlig überflüssig ist und inzwischen auch vom "Hessischen Städte- und Gemeindebund" kritisiert wird.

Anhang anzeigen 2013​

Falls es hier Leute aus Hessen gibt, die das Thema betrifft, würde ich mich über eine lebhafte Diskussion freuen. Aber auch Menschen außerhalb Hessens sind eingeladen, ihren Senf dazu zu geben.

Gruß
Karolus1

Der Staat sollte sich möglichst aus der Kinderstube ganz raus halten. Alle Subventionen usw sollten ersetzt werden durch ein Bürgergeld, das transparent und ohne bürokratische Kosten wäre. Nut die Beamten wollen das sicher nicht und haben die Macht in den Parlamenten.

 

[Horatio]

... Nein, ich will keine Revolution anzetteln, sondern ich will, dass unsere Volksvertreter vernünftige, logische, verfassungsgemäße Gesetze machen.

Na dann, willkommen im Club, das fodern die Menschen seit es Regierungen gibt.
Mal darüber senieren, warum nur selten einer solchen Forderung nachgekommen
wird und lies dann noch den Beitrag von "Le Bon".

 

[Karolus1]

Der Staat sollte sich möglichst aus der Kinderstube ganz raus halten. Alle Subventionen usw sollten ersetzt werden durch ein Bürgergeld, das transparent und ohne bürokratische Kosten wäre. Nut die Beamten wollen das sicher nicht und haben die Macht in den Parlamenten.

Der Staat muss vernünftige Regeln zum Betreuungsschlüssel vorgeben, sonst wird es Elitekindergärten einerseits und Massenkinderhaltung andererseits geben. In Hessen werden die kommunalen Kindergärten kaputtgespart.

Das Bürgergeld (bedingungsloses Grundeinkommen?) als angebliches Allheilmittel ist eine Illusion.

 

[Karolus1]

Na dann, willkommen im Club, das fodern die Menschen seit es Regierungen gibt.
Mal darüber senieren, warum nur selten einer solchen Forderung nachgekommen
wird und lies dann noch den Beitrag von "Le Bon".

Ich denke, dass die meisten Gesetze durchaus vernünftig sind - im Rahmen des Möglichen.

Was man sich aber bei KiföG in Hessen geleistet hat, ist aus meiner Sicht Dilettantismus pur!

 

[Karolus1]

Da mußt du erst mal Bertelsmann und Springer abschaffen und all die Banausen die sonst noch zur Atlantikbrücke gehören.
Danach schickst du die Lobbyisten der Wirtschaft in die Wüste und schaffst eine Basisdemokratie, hernach hast du eine Option verfassungsgemäße Gesetze zu schaffen, sofern wir dann eine Verfassung haben, noch haben wir die nämlich nicht.

Wieso ich? Das müssen die Millionen Bildzeitungsleser machen, die diese jeden Tag kaufen.

Ob eine Basisdemokratie den gewünschten Erfolg hätte, glaube ich nach dem Werdegang der Grünen und der Piratenpartei nun überhaupt nicht mehr. Und ob eine Basisdemokratie bessere Gesetze produzieren würde, steht in den Sternen. Warum auch, denn in jeder Meinungsbildungsform dominieren die aalglatten Rhetoriker und die Schreier, die von den fachlichen Zusammenhängen häufig gar keine Ahnung haben.

Immerhin sind aber die meisten Gesetze verfassungsgemäß. Man muss nicht gleich das System komplett umstürzen, da gibt es genug Negativbeispiele in der Geschichte, sondern beim Thema "HessKiföG" genügt es, den Verantwortlichen Druck zu machen.

 

[denker_1]

Dann musst du die FDP wählen, die jedoch leider auch das HessKiföG zusammen mit der CDU verbockt hat.

Aber das Thema Sozialversicherung gehört eigentlich nicht hierher. Nur so viel: Das ist typisches Versicherungsvertretergerede, die das gesetzliche System kaputtmachen wollen, weil sie dann an den PV verdienen können. Von unseren Sozialbeträgen werden Ärzte, Krankenschwestern, Pfleger usw. usw. bezahlt. Der Staat eignet sich also nicht die Sozialbeiträge an. Bitte aber dieses Thema unter dem Thema diskutieren, wo es hingehört.

Gut, dann eben anderen Strang für Sozialversicherung. Hier nur so viel:

Als gesetzlich krankenversicherter bekomme ich für Zahnersatz 20% der Kosten erstattet. 80% Selbstbehalt. Bei einer Hungerrente von 650€ macht das für 1000€ Kosten Zahnersatz eine Erstattung von 200€ Wozu brauche ich da eine Krankenversicherung????

Deshalb meine Forderung, weg mit der Zwangsversicherung oder wirklich 100% Erstattung. Mir ist dabei egal wer mir hier mein Geld klaut. Der Staat unterstzt das doch kräftig mit repressoven Gesetzen, die nur geringe lächerliche Erstattungen überhaupt noch zulassen, wo bleibt da der Wettbewerb zwischen den Kassen???

 

[joG]

Der Staat muss vernünftige Regeln zum Betreuungsschlüssel vorgeben, sonst wird es Elitekindergärten einerseits und Massenkinderhaltung andererseits geben. In Hessen werden die kommunalen Kindergärten kaputtgespart.

Das Bürgergeld (bedingungsloses Grundeinkommen?) als angebliches Allheilmittel ist eine Illusion.

Zu aller erst nimmt man besser die Erziehung aus der Hand des Staates. Das mit den Schlüßeln und Regeln sind Nachkorrekturen, die notwendig werden um eine schon im Ansatz schlechte beamtische Lösung zu retten und dem Volk zu verbergen, dass der Lösungsansatz schlecht war. Das ist wie bei der Rente, Der Krankenkasse und dem Euro. Das ist der Grundsätzlich falsche Denkansatz und scheitert in jedem Fall nach langen Qualen.

 

[Pommes]

Wieso ich? Das müssen die Millionen Bildzeitungsleser machen, die diese jeden Tag kaufen.

Unter anderem.

Ob eine Basisdemokratie den gewünschten Erfolg hätte, glaube ich nach dem Werdegang der Grünen und der Piratenpartei nun überhaupt nicht mehr. Und ob eine Basisdemokratie bessere Gesetze produzieren würde, steht in den Sternen. Warum auch, denn in jeder Meinungsbildungsform dominieren die aalglatten Rhetoriker und die Schreier, die von den fachlichen Zusammenhängen häufig gar keine Ahnung haben.

Eine Basisdemokratie braucht gar keine Parteien.

Immerhin sind aber die meisten Gesetze verfassungsgemäß. Man muss nicht gleich das System komplett umstürzen, da gibt es genug Negativbeispiele in der Geschichte, sondern beim Thema "HessKiföG" genügt es, den Verantwortlichen Druck zu machen.

Wie gesagt, wir haben keine Verfassung.