27. Februar um 10:44 ·
+++ Neues Führungsduo: Linkspartei nun offen extremistisch! +++
Am heutigen Samstag hat die Linkspartei ihre neue Bundesspitze gewählt. Diese besteht zukünftig aus den beiden Linksextremistinnen Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow. Wissler war bis zu ihrer Ankündigung, als Bundesvorsitzende der Linkspartei zu kandidieren, Mitglied der linksextremen Vereinigungen "Marx21" sowie "Sozialistische Linke". Beide Gruppen streben eine verfassungsfeindliche kommunistische Gesellschaftsordnung an und haben revolutionäre Umsturzpläne auf ihrer Agenda. Hennig-Wellsow unterstützt ebenso offen autonome linksextreme Vereinigungen wie die sog. "Antifa" und war Erstunterzeichnerin des Aufrufes für eine mittlerweile entstandene extremistische Strömung innerhalb der Linkspartei.
SPD und Grüne, die aktuell in mehreren Bundesländern Regierungskoalitionen mit den Linken bilden, sind spätestens jetzt angehalten, ihr Verhältnis zum Linksextremismus transparent zu klären und sich glaubhaft von der Linkspartei zu distanzieren. Aber auch die CDU muss sich die berechtigte Frage gefallen lassen, warum sie dem Linksextremismus den Weg in höchste staatliche Ämter geebnet hat. Beispielhaft sei hierbei die Wahl der Linksextremistin Barbara Borchardt zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr genannt.
Deutsche Sicherheitsbehörden stellen derzeit eine deutliche Radikalisierung der gewaltorientierten linksextremistischen Szene fest. Demnach scheine „die Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus“ möglich, die „Intensität der Gewalttaten“ habe sich demzufolge erhöht. Daher sei „auch der Schritt zur gezielten Tötung eines politischen Gegners nicht mehr völlig undenkbar“.
Der Rechtsstaat muss sich gegen die fortschreitende Gefahr durch Linksextremismus und Linksterrorismus endlich zur Wehr setzen - dafür wird die AfD auf allen Ebenen ohne Wenn und Aber eintreten!