mehr als 10000 verfassungsbeschwerden gegen den drecks-esm und drecks-fiskalpakt !

[Uwe O.]

entweder, du hast anscheinend keinen blassen schimmer darüber, was hier tatsächlich abläuft und immer weiter ablaufen soll, oder, du weißt ganz genau, was hier für ein ding laufen soll und stellst dich absichtlich dumm.

ich bin überzeugt davon, dass es das letztere ist!

Hammer- und Sichelmann:

Du sprachst von den Klagen vor dem BVerfG.
Und dich nannte Dir den richtigen Hintergrund.

Sachlich zu bleiben ist förderlich.

Das hier:

das muss man sich mal vorstellen, was diese drecks-scientologen von der eu-führung hier für ein ding abziehen wollen!

ist unsachlich.

Uwe

 

[olvenstedter]

Hammer- und Sichelmann:

Du sprachst von den Klagen vor dem BVerfG.
Und dich nannte Dir den richtigen Hintergrund.

Sachlich zu bleiben ist förderlich.

Das hier:



ist unsachlich.

Uwe

naja, dann kann es nur so sein, dass du den richtigen, oder besser gesagt den eigentlichen, hintergrund der verfassungsklagen noch nicht erkannt bzw. noch nicht verstanden hast. das wiederum glaube ich aber auch nicht - denn ich bin mir zu 99 % sicher, dass du ganz genau weißt, was ich meine, mein freund!

 

[Uwe O.]

naja, dann kann es nur so sein, dass du den richtigen, oder besser gesagt den eigentlichen, hintergrund der verfassungsklagen noch nicht erkannt bzw. noch nicht verstanden hast. das wiederum glaube ich aber auch nicht - denn ich bin mir zu 99 % sicher, dass du ganz genau weißt, was ich meine, mein freund!

Ich weiß, was Du meinst.

Aber das ist nicht Gegenstand der Verfassungsklagen.


Uwe

 

[staatsbürger6]

Guten Abend Sportsfreund Uwe.O !!!!!

Sage doch einmal offen deine Meinung, wenn Du es überhaupt willst, über die furchtbaren Probleme die wir alle miteinader zu tragen haben, wenn diese, von einigen hirnlosen Gesellen zurecht gebastelten Verträge ratifiziert wer-
den.
Dieses Gesetzpaket öffnet das Tor zu einer Haftungs- und Transferunion.

Ich möchte ganz ehrlich nicht in der Haut der Richter stecken die diese Ent-
scheidung zu treffen haben.

Abendliche Grüße aus dem Süden.

 

[olvenstedter]

Guten Abend Sportsfreund Uwe.O !!!!!

Sage doch einmal offen deine Meinung, wenn Du es überhaupt willst, über die furchtbaren Probleme die wir alle miteinader zu tragen haben, wenn diese, von einigen hirnlosen Gesellen zurecht gebastelten Verträge ratifiziert wer-
den.
Dieses Gesetzpaket öffnet das Tor zu einer Haftungs- und Transferunion.

Ich möchte ganz ehrlich nicht in der Haut der Richter stecken die diese Ent-
scheidung zu treffen haben.

Abendliche Grüße aus dem Süden.

ich wette, die verfassungsrichter in karlsruhe bekommen jeden tag zu hauf bestechungsversuche von den eu-scientologen aus brüssel, damit die richter die klagen abweisen!


würde mich nicht wundern, wenn jedem und jeder von den richtern ein neuer mercedes s klasse versprochen wird, um sie "gefügig" zu machen!

 

[Timirjasevez]

ich wette, die verfassungsrichter in karlsruhe bekommen jeden tag zu hauf bestechungsversuche von den eu-scientologen aus brüssel, damit die richter die klagen abweisen!


würde mich nicht wundern, wenn jedem und jeder von den richtern ein neuer mercedes s klasse versprochen wird, um sie "gefügig" zu machen!

Ich denke, dies ist an sich eine strafbare Handlung - Verleumdung -, zu ahnden nach §187 StGB und sollte damit hier keinen Platz haben.
Aber da es dort heißt "wider besseren Wissens" trifft das garantiert auf Dich nicht zu, denn Du weißt ganz offensichtlich nichts bis wenig. Obwohl ...offenbar alles besser? Na dann ...

 

[olvenstedter]

Ich denke, dies ist an sich eine strafbare Handlung - Verleumdung -, zu ahnden nach §187 StGB und sollte damit hier keinen Platz haben.
Aber da es dort heißt "wider besseren Wissens" trifft das garantiert auf Dich nicht zu, denn Du weißt ganz offensichtlich nichts bis wenig. Obwohl ...offenbar alles besser? Na dann ...

falls das ein einschüchterungsversuch - ganz im stile von scientology - sein sollte: spar es dir! du und deine gehirnwäscherfreunde könnt leute wie mich nicht mundtod machen!


leute wie ich (und es werden täglich mehr!) sorgen dafür, dass eure schweinereien ans tageslicht kommen! da können auch eure jämmerlichen gestapo/scientology-methoden nichts dran ändern!

 

[Kritizismus]

Ich denke, dies ist an sich eine strafbare Handlung - Verleumdung -, zu ahnden nach §187 StGB und sollte damit hier keinen Platz haben.
Aber da es dort heißt "wider besseren Wissens" trifft das garantiert auf Dich nicht zu, denn Du weißt ganz offensichtlich nichts bis wenig. Obwohl ...offenbar alles besser? Na dann ...

Vielleicht ist es mir entgangen. Aber wo hat olvenstedter eine strafbewehrte Tatsachenaussage gemacht? Seine Spekulation bzgl. einer Bestechung ist jedenfalls keine Tatsachenaussage.

§ 187
Verleumdung


Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

[Timirjasevez]

Vielleicht ist es mir entgangen. Aber wo hat olvenstedter eine strafbewehrte Tatsachenaussage gemacht? Seine Spekulation bzgl. einer Bestechung ist jedenfalls keine Tatsachenaussage.

Ich schrieb "Ich denke ...", Du weist das erkennbar zurück. Im gegebenen Fall hätte dies ein Gericht zu bewerten.
Für mich sind die angestellten Beleidigungen und Unterstellungen zudem eine unangemessene Beleidigung des Bundesverfassungsgerichts. Sie sind aber charakteristisch für den Verfasser und sicher aufgrund seiner allgemeinen geistigen Verfasstheit entschuldbar.

 

[Kritizismus]

Ich schrieb "Ich denke ...", Du weist das erkennbar zurück. Im gegebenen Fall hätte dies ein Gericht zu bewerten.
Für mich sind die angestellten Beleidigungen und Unterstellungen zudem eine unangemessene Beleidigung des Bundesverfassungsgerichts. Sie sind aber charakteristisch für den Verfasser und sicher aufgrund seiner allgemeinen geistigen Verfasstheit entschuldbar.

Gibt eigentlich auch eine "angemessene Beleidigung" oder vielleicht einen "angemessenen Mord"?

Den Richtern wirft olvenstedter in seinem Text nichts vor. Eindeutig in seinem Text kenntlich gemacht ("Ich wette" & "Würde mich nicht wundern") - mutmaßt er nur , dass die brüssler Manneken versuchen die Richter zu bestechen. Mutmaßungen haben zumindest in diesem Zusammenhang keine rechtliche Relevanz.

 

[Timirjasevez]

Gibt eigentlich auch eine "angemessene Beleidigung" oder vielleicht einen "angemessenen Mord"?

Ja. Die Qualifizierung einer Beleidigung liegt schließlich beim die Beleidigung wertenden Dritten, sie hat keine juristische Bedeutung. Die Beleidigung kann für deren Adressaten einen strafbaren Delikt darstellen und sanktioniert werden, ein Beobachter kann sie als berechtigt resp. angemessen ansehen.
Wo jetzt die Gleichsetzung mit einem Gewaltverbrechen herkommt, erschließt sich mir nicht. Straftat ist nicht gleich Straftat. Sonst können wir ja alles gleich mit "Lebenslänglich" ahnden.

Den Richtern wirft olvenstedter in seinem Text nichts vor. Eindeutig in seinem Text kenntlich gemacht ("Ich wette" & "Würde mich nicht wundern") - mutmaßt er nur , dass die brüssler Manneken versuchen die Richter zu bestechen. Mutmaßungen haben zumindest in diesem Zusammenhang keine rechtliche Relevanz.

Ich sagte bereits, dass ich das anders sehe.
Beleidigung ist ein Antragsdelikt, im Falle des Falles hätte ohnehin zunächst ein Staatsanwalt zu prüfen, wie er es sieht. Immerhin geht es um Bestechung im Amt, zudem ein Verfassungsorgan, und ein konkretes Objekt - einen Oberklasse-Pkw.

 

[Spökes]

Gibt eigentlich auch eine "angemessene Beleidigung" oder vielleicht einen "angemessenen Mord"?

Den Richtern wirft olvenstedter in seinem Text nichts vor. Eindeutig in seinem Text kenntlich gemacht ("Ich wette" & "Würde mich nicht wundern") - mutmaßt er nur , dass die brüssler Manneken versuchen die Richter zu bestechen. Mutmaßungen haben zumindest in diesem Zusammenhang keine rechtliche Relevanz.

Auf den Richtern lastet jetzt tatsächlich eine Menge "Druck". Schon alleine, dass man in Brüssel eigentlich längstens in der angedachten Richtung weiter machen wollte bzw. müßte und dies jetzt erst einmal dauert und dauert und dauert ...bis das Gericht zu der endgültigen Entscheidung kommt.

Bei dem um was es da in Karlsruhe geht stellt sich natürlich als erstes die Frage nach der Sicherheit der Richter und deren Familien. Hoffen wir, dass die zuständigen Sicherheitskräfte nicht solche suspekten Aktivitäten wie unser VS entfalten.

 

[Uwe O.]

Guten Abend Sportsfreund Uwe.O !!!!!

Sage doch einmal offen deine Meinung, wenn Du es überhaupt willst, über die furchtbaren Probleme die wir alle miteinader zu tragen haben, wenn diese, von einigen hirnlosen Gesellen zurecht gebastelten Verträge ratifiziert wer-
den..

Gruß zurück.
Thema des Threads ist, dass das BVerfG mit Klagen gegen das durchgepeitschte 100. Gesetz zur Eurorettung überschwemmt wurde, weil die Kläger annehmen, dass diese weitreichenden Änderungen gegen das GG verstoßen.
Also müsste man um beim Thema zu bleiben darüber diskutieren, ob die Annahme der Verfassungswidrigkeit zutreffend oder nicht sei.
Dazu hat aber der Threaderöffner und seine Unterstützer bisher keine Gelegenheit gegeben.

Dieses Gesetzpaket öffnet das Tor zu einer Haftungs- und Transferunion.

Verbal ist Frau Merkel dagegen und will es dies auch aus der EU-Vorlage herausgelesen haben.
Die Widersacher Merkels - also die Sozialisten - lesen genau das Gegenteil heraus.

Ich möchte ganz ehrlich nicht in der Haut der Richter stecken die diese Entscheidung zu treffen haben.

Ich auch nicht.
Zumal von der Politik auf die Richter ein unheimlicher Druck gemacht wird.
Einige würdigen die Fähigkeiten der Richter bereits herab.
Die Presse spricht zum Teil von "Sperrfeuer aus Karlsruhe".

Derartige Äußerungen widersprechen unserer Demokratie.
Die Regierung hat es stillschweigend hinzunehmen, wenn die obersten Richter eine Verfassungswidrigkeit feststellen.


Uwe

 

[Uwe O.]

ich wette, die verfassungsrichter in karlsruhe bekommen jeden tag zu hauf bestechungsversuche von den eu-scientologen aus brüssel, damit die richter die klagen abweisen!


würde mich nicht wundern, wenn jedem und jeder von den richtern ein neuer mercedes s klasse versprochen wird, um sie "gefügig" zu machen!

Das, was Du hier absonderst, überschreitet die Peinlichkeitsgrenze um Kilometer.


Uwe

 

[olvenstedter]

Gibt eigentlich auch eine "angemessene Beleidigung" oder vielleicht einen "angemessenen Mord"?

Den Richtern wirft olvenstedter in seinem Text nichts vor. Eindeutig in seinem Text kenntlich gemacht ("Ich wette" & "Würde mich nicht wundern") - mutmaßt er nur , dass die brüssler Manneken versuchen die Richter zu bestechen. Mutmaßungen haben zumindest in diesem Zusammenhang keine rechtliche Relevanz.

genau so siehts aus!

und wer sich, wie ich, mit der sekte scientology auskennt, der weiß, dass deren mitglieder latent kriminell sind bzw. durch die sekte dazu gemacht werden, um die ziele der sekte zu erreichen!
und genau deshalb würde es mich nicht wundern, wenn kriminelle methoden im spiel wären (bestechungsversuche des BvfG), damit die eu-scientologen sich unsere deutschen milliarden in zukunft ohne den "störenden" bundestag und bundesrat ergaunern können!


denn, hier geht es nicht um die rettung einer währung oder um finanzielle hilfen für andere länder (diese lügen werden nur verbreitet als offizieller grund), sondern es geht allein darum, dass sich ganz wenige, bestimmte leute die eigenen privaten konten mit unseren deutschen milliarden füllen wollen! nur darum geht es - um nichts anderes! und genau deshalb sind leute wie ich auch 100 % anti-eu und anti-euro eingestellt, weil diese beiden dinge nur als mittel zum zweck dienen!

 

[Timirjasevez]

Das, was Du hier absonderst, überschreitet die Peinlichkeitsgrenze um Kilometer.


Uwe

Aber wie Du siehst,packt er noch eine Schippe drauf.

 

[olvenstedter]

Das, was Du hier absonderst, überschreitet die Peinlichkeitsgrenze um Kilometer.


Uwe

im gegensatz zu dir begründe ich alle meine aussagen.

was genau ist denn an meinen "absonderungen" peinlich??

(um eine antwort wird gebeten)

 

[Uwe O.]

und wer sich, wie ich, mit der sekte scientology auskennt, der weiß, dass deren mitglieder latent kriminell sind bzw. durch die sekte dazu gemacht werden, um die ziele der sekte zu erreichen!

Endlich lerne ich mal einen Fachmann zu diesem Thema kennen.
Das Thema lohnt einen eigenen Thread.

und genau deshalb würde es mich nicht wundern, wenn kriminelle methoden im spiel wären (bestechungsversuche des BvfG), damit die eu-scientologen sich unsere deutschen milliarden in zukunft ohne den "störenden" bundestag und bundesrat ergaunern können!

Na, das ist jetzt erst einmal eine wilde Vermutung, die noch durch Fakten von Dir untermauert werden sollte.

Wie wäre es, wenn Du einige Namen der "eu-scientologen" nennen als auch einen Beleg für Deine Behauptung beifügen würdest.

....sondern es geht allein darum, dass sich ganz wenige, bestimmte leute die eigenen privaten konten mit unseren deutschen milliarden füllen wollen!

Beweise fehlen.

..genau deshalb sind leute wie ich auch 100 % anti-eu und anti-euro eingestellt...

Wer gegen etwas ist, der ist auch für etwas (anderes).

Wofür seid Ihr?
Dein Bild mit Hammer- und Sichel lässt allerdings auf nichts Positives schließen.

Uwe

 

[Uwe O.]

im gegensatz zu dir begründe ich alle meine aussagen.

Bedauerlicher Weise kann nicht nur ich das nicht erkennen.

was genau ist denn an meinen "absonderungen" peinlich??

Zum Beispiel: "
würde mich nicht wundern, wenn jedem und jeder von den richtern ein neuer mercedes s klasse versprochen wird, um sie "gefügig" zu machen!"

(um eine antwort wird gebeten)

Schnell genug?

Uwe

 

[olvenstedter]

Aber wie Du siehst,packt er noch eine Schippe drauf.

und genau das scheint dich ja ziemlich in rage zu bringen. ich wette, es bringt dich sogar so sehr in rage, dass du mir am liebsten "ich kann deine fresse nicht mehr sehen" ins gesicht sagen würdest, nicht wahr!