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Für ein Verbot fremdenfeindlicher Demos vor Flüchtlingsheimen!
Begründung, da diese aus dem Link nicht hervor geht:
„Das Recht auf Ruhe und Sicherheit gilt für alle – so hat nicht nur das Berliner Verwaltungsgericht geurteilt. Ruhe und Sicherheit brauchen Asylsuchende wie in Freital erst recht“, heißt es im Magazin Kontraste vom 09.07.2015.
Es ist ein unerträglicher Zustand, dass Demonstrationen, die sich gezielt gegen Flüchtlinge richten, direkt vor Flüchtlingsheimen zugelassen werden. Dadurch werden Flüchtlinge, die vor Krieg und Terror geflohen sind, erneut traumatisiert und verängstigt.
Das Versammlungsrecht kennt Grenzen, wie Rechtsanwalt Heinrich Schmitz in seiner Kolumne ausführt. Wenn Demonstrationsverbote vor Häusern von Politikern (wie 2012 vor dem von Klaus Wowereit) möglich gewesen sind, sollten solche vor Flüchtlingsheimen erst recht möglich sein. Denn durch die fremdenfeindlichen Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen erfahren die Flüchtlinge eine hohe psychische Drucksituation in ihrem privaten Wohnumfeld.
Deshalb ist ein Verbot solcher Demonstrationen aufgrund der Umstände mit äußerster Dringlichkeit geboten, insbesondere wegen gewaltsamer Angriffe auf Flüchtlinge! „Ausländerfeinde und Rassisten missbrauchen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, um die Persönlichkeitsrechte wehrloser Menschen einzuschränken“, führt das Magazin Kontraste weiter aus.
Das muss endlich ein Ende haben. Darum fordern wir von den verantwortlichen Stellen, dass sie sich für ein Verbot von fremdenfeindlichen Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen einsetzen, denn auch Flüchtlinge haben Persönlichkeitsrechte! Wir wollen #HeimeOhneHass.
https://www.change.org/p/für-ein-ve...wnkk6VNiw1ZefRZ/QGi+URAOrCF9ri4FhmtvAUEyZ0mhI
TM, die das zeichnen kann, das es nur darum geht, wo die Demos stattfinden und nicht darum, dass sie überhaupt stattfinden, da ich gegen Demoverbot bin, egal aus welcher politischen Richtung
Begründung, da diese aus dem Link nicht hervor geht:
„Das Recht auf Ruhe und Sicherheit gilt für alle – so hat nicht nur das Berliner Verwaltungsgericht geurteilt. Ruhe und Sicherheit brauchen Asylsuchende wie in Freital erst recht“, heißt es im Magazin Kontraste vom 09.07.2015.
Es ist ein unerträglicher Zustand, dass Demonstrationen, die sich gezielt gegen Flüchtlinge richten, direkt vor Flüchtlingsheimen zugelassen werden. Dadurch werden Flüchtlinge, die vor Krieg und Terror geflohen sind, erneut traumatisiert und verängstigt.
Das Versammlungsrecht kennt Grenzen, wie Rechtsanwalt Heinrich Schmitz in seiner Kolumne ausführt. Wenn Demonstrationsverbote vor Häusern von Politikern (wie 2012 vor dem von Klaus Wowereit) möglich gewesen sind, sollten solche vor Flüchtlingsheimen erst recht möglich sein. Denn durch die fremdenfeindlichen Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen erfahren die Flüchtlinge eine hohe psychische Drucksituation in ihrem privaten Wohnumfeld.
Deshalb ist ein Verbot solcher Demonstrationen aufgrund der Umstände mit äußerster Dringlichkeit geboten, insbesondere wegen gewaltsamer Angriffe auf Flüchtlinge! „Ausländerfeinde und Rassisten missbrauchen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, um die Persönlichkeitsrechte wehrloser Menschen einzuschränken“, führt das Magazin Kontraste weiter aus.
Das muss endlich ein Ende haben. Darum fordern wir von den verantwortlichen Stellen, dass sie sich für ein Verbot von fremdenfeindlichen Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen einsetzen, denn auch Flüchtlinge haben Persönlichkeitsrechte! Wir wollen #HeimeOhneHass.
https://www.change.org/p/für-ein-ve...wnkk6VNiw1ZefRZ/QGi+URAOrCF9ri4FhmtvAUEyZ0mhI
TM, die das zeichnen kann, das es nur darum geht, wo die Demos stattfinden und nicht darum, dass sie überhaupt stattfinden, da ich gegen Demoverbot bin, egal aus welcher politischen Richtung