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Souveränität und Handlungsfähigkeit Deutschlands
Das Thema benötigt einen Sammelstrang im richtigen Unterforum, sonst wird es überall ohne Überschrift geführt.
ich möchte in diesem thread die Frage diskutieren, inwieweit Deutschland souverän ist und inwieweit sich diese Souveränität in der Handlungsfähigkeit Deutschlands und seiner Bürger, in seiner Innen- und in seiner Außenpolitik widerspiegelt oder inwieweit sich zeigt, dass die Souveränität FEHLT.
Sozusagen als Verschärfung der Fragestellung wird auch die Frage diskutiert, ob D überhaupt ein Staat sei (oder eine Kolonie, Firma...). Dazu möchte ich unmittelbar Stellung beziehen:
Ob D ein Staat ist oder nicht, macht sich nicht am Grundgesetz fest, sondern an der Frage, wie ein Staat definiert ist.
In diesem Sinn ist Deutschland selbstverständlich ein Staat, da alle drei Kriterien sicher erfüllt sind. Deutschland findet man im Atlas. Die Regierung ist die Ansammlung von Armwedlern in Berlin und eine Bevölkerung in dem im Atlas umrissenen Gebiet gibt es auch, oder ist es hier menschenleer?
Nachdem das also abschließend geklärt ist, halte ich es für ausgesprochen kontraproduktiv, wenn diese alte Staatsdefinition bei der Diskussion um die SOUVERÄNITÄT gleich mit zur Disposition gestellt wird. Denn dadurch wird die Diskussion in Wirklichkeit abgewürgt. Es wird eine Scheindebatte geführt und die Fragen nach der SOUVERÄNITÄT und der HANDLUNGSFÄHIGKEIT treten in den Hintergrund.
Ist D nicht eine Kolonie? Kann sein. Dann ist es eben ein Staat UND eine Kolonie.
Ist D eine Firma? Kann sein. Aber auch hier gilt: Dann wäre es ein Staat UND eine Firma.
D ist also vermutlich ein Staat UND eine Kolonie UND eine Firma.
Warum ist mir das so wichtig? Weil wir sonst alle in der Diskussion verlieren, die nicht bereit sind, die Begriffsbedeutungen zu ändern, die sie gelernt haben. Wir sollten einfach an den alten Wortbedeutungen festhalten, damit wir verstanden werden. Habe ich mich da unmissverständlich ausgedrückt?
Lasst uns also nicht die Zeit vor Cicero diskutieren, sondern die SOUVERÄNITÄT und die HANDLUNGSFÄHIGKEIT Deutschlands, die Aspekte der Firma und der Kolonie und ob man das ÄNDERN KANN.
Das Thema benötigt einen Sammelstrang im richtigen Unterforum, sonst wird es überall ohne Überschrift geführt.
ich möchte in diesem thread die Frage diskutieren, inwieweit Deutschland souverän ist und inwieweit sich diese Souveränität in der Handlungsfähigkeit Deutschlands und seiner Bürger, in seiner Innen- und in seiner Außenpolitik widerspiegelt oder inwieweit sich zeigt, dass die Souveränität FEHLT.
Sozusagen als Verschärfung der Fragestellung wird auch die Frage diskutiert, ob D überhaupt ein Staat sei (oder eine Kolonie, Firma...). Dazu möchte ich unmittelbar Stellung beziehen:
Ob D ein Staat ist oder nicht, macht sich nicht am Grundgesetz fest, sondern an der Frage, wie ein Staat definiert ist.
Die klassische Formulierung dazu sagt, dass der Staat eine Bevölkerung mit einer Regierung in anerkannten Grenzen ist (Punkt). Der alte Begriff "Volk" wurde an dieser Stelle in "Bevölkerung" geändert, da es sonst garkeine Staaten auf der Welt mehr gäbe. Wäre das denn schlimm? Nein, ABER ES WÄRE EINE ANDERE FRAGE!Wikipedia/Staat: Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“ (Jellinek). Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet,[1] ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst,[2] um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.
In diesem Sinn ist Deutschland selbstverständlich ein Staat, da alle drei Kriterien sicher erfüllt sind. Deutschland findet man im Atlas. Die Regierung ist die Ansammlung von Armwedlern in Berlin und eine Bevölkerung in dem im Atlas umrissenen Gebiet gibt es auch, oder ist es hier menschenleer?
Nachdem das also abschließend geklärt ist, halte ich es für ausgesprochen kontraproduktiv, wenn diese alte Staatsdefinition bei der Diskussion um die SOUVERÄNITÄT gleich mit zur Disposition gestellt wird. Denn dadurch wird die Diskussion in Wirklichkeit abgewürgt. Es wird eine Scheindebatte geführt und die Fragen nach der SOUVERÄNITÄT und der HANDLUNGSFÄHIGKEIT treten in den Hintergrund.
Ist D nicht eine Kolonie? Kann sein. Dann ist es eben ein Staat UND eine Kolonie.
Ist D eine Firma? Kann sein. Aber auch hier gilt: Dann wäre es ein Staat UND eine Firma.
D ist also vermutlich ein Staat UND eine Kolonie UND eine Firma.
Warum ist mir das so wichtig? Weil wir sonst alle in der Diskussion verlieren, die nicht bereit sind, die Begriffsbedeutungen zu ändern, die sie gelernt haben. Wir sollten einfach an den alten Wortbedeutungen festhalten, damit wir verstanden werden. Habe ich mich da unmissverständlich ausgedrückt?
Lasst uns also nicht die Zeit vor Cicero diskutieren, sondern die SOUVERÄNITÄT und die HANDLUNGSFÄHIGKEIT Deutschlands, die Aspekte der Firma und der Kolonie und ob man das ÄNDERN KANN.
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