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Super-Wahl: BaWü, RhP, SAh u Dtl 2016
Superwahl, Richtungswahl für Deutschland und die drei Länder:
Nachdem nun viele Wochen über die Flüchtlingspolitik in unserem Lande erbittert gestritten wurde, ist nun vielleicht ein entscheidender Punkt erreicht, der eine wesentliche Änderung bewirken kann.
In drei Bundesländern: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben Wahlen stattgefunden. Besonders die Wahlen in den beiden erstgenannten Bundesländern werden für wichtig gehalten, da diese viele Einwohner haben und wirtschaftlich stark sind. Das dritte Land gilt bei den Voraussagen von Wahlen als unberechenbar.
Obwohl es sich um Landtagswahlen handelt, gelten diese Wahlen als eine Abstimmung über die Politik der Bundesregierung. Daran soll sich zeigen, ob die Bevölkerung die propagierte „europäische Lösung“ und die Worte: „Wir schaffen das“, von Angela Merkel unterstützt, oder ablehnt und ob sie diese Lösung für Erfolg versprechend hält, oder nicht.
Es wird sich endlich herausstellen, ob der vorherrschenden Meinung der bekannten Politiker, der etablierten Parteien, der Presse und der Medien tatsächlich allgemein zugestimmt wird. Oder ob die Ablehnung wirklich so groß ist, wie von den Gegnern, so z. B. der AfD, aber auch seitens vieler anderer kritischer Stimmen, immer wieder behauptet wird.
Nach den eigenen Worten der Landespolitiker hat das Thema: „Flüchtlinge“, alle Landespolitik überlagert und den Wahlkampf bestimmt. Landespolitische Themen wollten die Wähler kaum noch besprechen. Jede Diskussion führte, früher oder später zu dem alles beherrschenden Thema.
Es wird von vielen erwartet, das die Regierung und die etablierten Parteien, bei einem großen Wahlerfolg der Gegner ihre Flüchtlingspolitik ändern müssten. Das durch ihre großen Verluste bei den Landtagswahlen, die Stimmen der protestierenden Wähler und den zunehmenden Druck aus den eigenen Reihen, eine Änderung erzwungen werden würde.
Andererseits waren solche Wortmeldungen zu vernehmen wie diese: „Selbst wenn die „Rechten“ nun zehn Prozent, oder mehr gewinnen würden, so bedeutet das überhaupt nichts, uns würden immer noch wesentlich mehr Befürworter, nämlich 90 Prozent der Bevölkerung, zustimmen. Wir werden uns dem Druck nicht beugen und unsere Politik keinesfalls ändern!“
Es wurde auch so etwas geäußert wie: „Die Persönlichkeiten, welche sich uneingeschränkt zur Politik von Angela Merkel bekannt haben, werden die Gewinner dieser Wahl sein. Diejenigen Politiker, welche sie kritisiert haben, dagegen die Verlierer.“
Besonders bei der AfD scheiden sich die Geister. Während die Befürworter davon sprechen, dass diese Partei zum Wohle des Volkes handeln würde, weil die ungehinderte Zuwanderung dazu führen würde, dass die Lebensverhältnisse der Deutschen sich immer mehr verschlechtern, sagen die Gegner der AfD, dass diese Partei zutiefst unsozial wäre, weil sie für annähernd gleiche Steuern von Armen und Reichen und für die Senkung von Hartz IV eintreten würde.
Sind die Befürworter der Flüchtlingspolitik nun diejenigen, welche Moral und Ethik auf ihrer Seite haben? Vertreten sie die einzige vernünftige Lösung? Sind dies die guten Menschen die „Gutmenschen“ und ihre Gegner vertreten eine Politik der sozialen und menschlichen Kälte? Sind diese Gegner menschenverachtende Rechtsextremisten, die Hasstiraden verbreiten, oder vertreten sie einfach einen logischen und pragmatischen Standpunkt, wenn sie sagen, dass wir nicht jeden aufnehmen können? Sind die Hoffnungen bzw. Befürchtungen der Befürworter oder der Gegner der Flüchtlingspolitik eingetroffen? Über solche und ähnliche wichtige Fragen sollen diese Landtagswahlen entscheiden und haben damit wahrlich eine überragende Bedeutung!
Es sind diesmal wesentlich mehr Parteien, als bisher, zur Wahl angetreten. Und wesentlich mehr haben eine Chance, in die Landtage einzuziehen. Es wird erwartet, das wegen hoher Prozentpunkte der AfD die bisherigen Koalitionen nicht weitergeführt werden können. Die etablierten Parteien werden voraussichtlich eine beträchtliche Anzahl von Abgeordneten in den Landtagen verlieren.
Es ist davon die Rede, das die beiden Volksparteien: CDU/CSU und SPD immer kleiner werden, dass die Zersplitterung der Gesellschaft ständig zunimmt und Kompromisse immer weniger möglich sind. So ist die Befürchtung, dass zukünftig nur noch Dreier-Koalitionen regieren können, weil es sonst keine Mehrheiten mehr gibt. So spricht man im Bund und den Ländern von:
- Ampel-Koalition (Rot-Gelb-Grün): SPD-FDP-Grüne
- Deutschland-Koalition (Schwarz-Rot-Gelb): CDU/CSU-SPD-FDP
- Jamaika-Koalition (Schwarz-Gelb-Grün): CDU/CSU-FDP-Grüne
- Afghanistan-Koalition (Schwarz-Rot-Grün): CDU/CSU-SPD-Grüne
Die Regierungsbildung in allen drei Ländern wird vermutlich wesentlich schwieriger werden. Wer wird mit wem zusammenregieren, wer ist in der Opposition und wer wird jeweils Ministerpräsident in den drei Ländern? Welche Folgen haben diese drei Wahlen nun auf die Bundespolitik und vielleicht sogar auf Europa?
Dies ist auf jeden Fall die spannendste Wahl - und diejenige mit den größten Auswirkungen - seit Langem in Deutschland.
Superwahl, Richtungswahl für Deutschland und die drei Länder:
Nachdem nun viele Wochen über die Flüchtlingspolitik in unserem Lande erbittert gestritten wurde, ist nun vielleicht ein entscheidender Punkt erreicht, der eine wesentliche Änderung bewirken kann.
In drei Bundesländern: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben Wahlen stattgefunden. Besonders die Wahlen in den beiden erstgenannten Bundesländern werden für wichtig gehalten, da diese viele Einwohner haben und wirtschaftlich stark sind. Das dritte Land gilt bei den Voraussagen von Wahlen als unberechenbar.
Obwohl es sich um Landtagswahlen handelt, gelten diese Wahlen als eine Abstimmung über die Politik der Bundesregierung. Daran soll sich zeigen, ob die Bevölkerung die propagierte „europäische Lösung“ und die Worte: „Wir schaffen das“, von Angela Merkel unterstützt, oder ablehnt und ob sie diese Lösung für Erfolg versprechend hält, oder nicht.
Es wird sich endlich herausstellen, ob der vorherrschenden Meinung der bekannten Politiker, der etablierten Parteien, der Presse und der Medien tatsächlich allgemein zugestimmt wird. Oder ob die Ablehnung wirklich so groß ist, wie von den Gegnern, so z. B. der AfD, aber auch seitens vieler anderer kritischer Stimmen, immer wieder behauptet wird.
Nach den eigenen Worten der Landespolitiker hat das Thema: „Flüchtlinge“, alle Landespolitik überlagert und den Wahlkampf bestimmt. Landespolitische Themen wollten die Wähler kaum noch besprechen. Jede Diskussion führte, früher oder später zu dem alles beherrschenden Thema.
Es wird von vielen erwartet, das die Regierung und die etablierten Parteien, bei einem großen Wahlerfolg der Gegner ihre Flüchtlingspolitik ändern müssten. Das durch ihre großen Verluste bei den Landtagswahlen, die Stimmen der protestierenden Wähler und den zunehmenden Druck aus den eigenen Reihen, eine Änderung erzwungen werden würde.
Andererseits waren solche Wortmeldungen zu vernehmen wie diese: „Selbst wenn die „Rechten“ nun zehn Prozent, oder mehr gewinnen würden, so bedeutet das überhaupt nichts, uns würden immer noch wesentlich mehr Befürworter, nämlich 90 Prozent der Bevölkerung, zustimmen. Wir werden uns dem Druck nicht beugen und unsere Politik keinesfalls ändern!“
Es wurde auch so etwas geäußert wie: „Die Persönlichkeiten, welche sich uneingeschränkt zur Politik von Angela Merkel bekannt haben, werden die Gewinner dieser Wahl sein. Diejenigen Politiker, welche sie kritisiert haben, dagegen die Verlierer.“
Besonders bei der AfD scheiden sich die Geister. Während die Befürworter davon sprechen, dass diese Partei zum Wohle des Volkes handeln würde, weil die ungehinderte Zuwanderung dazu führen würde, dass die Lebensverhältnisse der Deutschen sich immer mehr verschlechtern, sagen die Gegner der AfD, dass diese Partei zutiefst unsozial wäre, weil sie für annähernd gleiche Steuern von Armen und Reichen und für die Senkung von Hartz IV eintreten würde.
Sind die Befürworter der Flüchtlingspolitik nun diejenigen, welche Moral und Ethik auf ihrer Seite haben? Vertreten sie die einzige vernünftige Lösung? Sind dies die guten Menschen die „Gutmenschen“ und ihre Gegner vertreten eine Politik der sozialen und menschlichen Kälte? Sind diese Gegner menschenverachtende Rechtsextremisten, die Hasstiraden verbreiten, oder vertreten sie einfach einen logischen und pragmatischen Standpunkt, wenn sie sagen, dass wir nicht jeden aufnehmen können? Sind die Hoffnungen bzw. Befürchtungen der Befürworter oder der Gegner der Flüchtlingspolitik eingetroffen? Über solche und ähnliche wichtige Fragen sollen diese Landtagswahlen entscheiden und haben damit wahrlich eine überragende Bedeutung!
Es sind diesmal wesentlich mehr Parteien, als bisher, zur Wahl angetreten. Und wesentlich mehr haben eine Chance, in die Landtage einzuziehen. Es wird erwartet, das wegen hoher Prozentpunkte der AfD die bisherigen Koalitionen nicht weitergeführt werden können. Die etablierten Parteien werden voraussichtlich eine beträchtliche Anzahl von Abgeordneten in den Landtagen verlieren.
Es ist davon die Rede, das die beiden Volksparteien: CDU/CSU und SPD immer kleiner werden, dass die Zersplitterung der Gesellschaft ständig zunimmt und Kompromisse immer weniger möglich sind. So ist die Befürchtung, dass zukünftig nur noch Dreier-Koalitionen regieren können, weil es sonst keine Mehrheiten mehr gibt. So spricht man im Bund und den Ländern von:
- Ampel-Koalition (Rot-Gelb-Grün): SPD-FDP-Grüne
- Deutschland-Koalition (Schwarz-Rot-Gelb): CDU/CSU-SPD-FDP
- Jamaika-Koalition (Schwarz-Gelb-Grün): CDU/CSU-FDP-Grüne
- Afghanistan-Koalition (Schwarz-Rot-Grün): CDU/CSU-SPD-Grüne
Die Regierungsbildung in allen drei Ländern wird vermutlich wesentlich schwieriger werden. Wer wird mit wem zusammenregieren, wer ist in der Opposition und wer wird jeweils Ministerpräsident in den drei Ländern? Welche Folgen haben diese drei Wahlen nun auf die Bundespolitik und vielleicht sogar auf Europa?
Dies ist auf jeden Fall die spannendste Wahl - und diejenige mit den größten Auswirkungen - seit Langem in Deutschland.
