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Umfrage: Was sind Ihre Beweggründe gewählt zu haben - oder nicht gewählt zu haben?

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Was sind Ihre Beweggründe gewählt zu haben - oder nicht gewählt zu haben?

  • Ich war wählen, denn Wahlen halte ich für eine Bürgerpflicht

    Stimmen: 17 37,8%
  • Ich war nicht wählen, ich war zu bequem

    Stimmen: 0 0,0%
  • Ich war wählen, finde Wahlen aber recht lästig

    Stimmen: 1 2,2%
  • Ich war nicht wählen, denn meine Stimme hat ohnehin zu wenig Gewicht

    Stimmen: 3 6,7%
  • Ich war wählen um mit meiner Stimme Protest zu äussern

    Stimmen: 24 53,3%
  • Ich war nicht wählen, denn ich verlasse mich darauf, dass meiner Mitbürger für das Richtige stimmen

    Stimmen: 0 0,0%

  • Umfrageteilnehmer
    45
  • Umfrage geschlossen .
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Für mich gibt es im heutigen politischen Europa keine wahren Demokraten mehr. Es gibt nur noch real existierende Demokraten, die viel Ähnlichkeit mit den real existierenden Sozialisten der ehemaligen DDR haben.
Na, Du Schlauchen, dann sag doch einfach mal, was das Deiner Meinung denn sein soll: ein wahrer Demokrat. So nämlich ist Dein Posting nur das Blubbern einer Trichteralge (Padina Pavonica) https://upload.wikimedia.org/wikipe...x-Padina_pavonica_(Linnaeus)_Thivy,_1960_.jpg im warmen Wasser.
 
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Ich war wählen, weil ich Politik mitgestalten will ...

Ich habe einer kleinen Partei geholfen, einen Vertreter ins europäische Parlament zu schicken.

Wer nicht wählen geht, darf sich auch nicht beschweren und kann nicht mitreden ...
 
G

Gelöschtes Mitglied 1536

Was sind Ihre Beweggründe gewählt zu haben ?

zum Teufel mit den Brüsseler Parasiten und ihreer EUSSR!
 
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Pommes

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rischtisch ^^
det Kreuz`n hat keene Minute gedauert und ick war eh auf n Weg zur Karre...
mich hat nur mal "wieder" das Durchschnittsalter erschreckt,
habs doch glatt mit meinen 47 "Lenzen" nach Unten gedrückt!

Ja den Eindruck hatte ich auch, das Durchschnittsalter lag recht hoch.
 

nachtstern

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Ja den Eindruck hatte ich auch, das Durchschnittsalter lag recht hoch.

also ist nicht verwunderlich das sich betreffs Deutschland solange nichts ändern wird,
wie die "Erbschuld-Gläubigen" die Politik bestimmen....
traurisch...
traurisch das Sie bei der Erziehung ihrer Nachkommen so versagten,
das diese ihr "Recht" nicht einfordern....

p.s
in Berlin sind wohl schon wieder einige "Fatamorgana-Kreuze" gemacht worden...
irgendwie verschwanden wahlzettel ins nirgendwo
http://www.bz-berlin.de/bezirk/kreu...-stunde-keine-stimmzettel-article1847335.html
 

Pommes

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Für mich gibt es im heutigen politischen Europa keine wahren Demokraten mehr. Es gibt nur noch real existierende Demokraten, die viel Ähnlichkeit mit den real existierenden Sozialisten der ehemaligen DDR haben.
Ich bin gespannt, wann hier in Europa die Revolution ausbricht - aber vielleicht wird auch wieder Populist wie damals Hitler in Deutschland die Macht an sich reißen.

Die parlamentarische Demokratie ist eh ein Witz, in dem Moment wo du deine Interessen delegierst und deine Macht einer Partei überträgst, wirst du schon beschissen, du könntest genauso gut einem Ganoven dein Portmonee in die Hand drücken.
Und so gehst du und machst dein Kreuzchen und die Lobbyisten der Wirtschaft kaufen die Politik.
Es lebe die Demokratie!
 

Pommes

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also ist nicht verwunderlich das sich betreffs Deutschland solange nichts ändern wird,
wie die "Erbschuld-Gläubigen" die Politik bestimmen....
traurisch...
traurisch das Sie bei der Erziehung ihrer Nachkommen so versagten,
das diese ihr "Recht" nicht einfordern....

p.s
in Berlin sind wohl schon wieder einige "Fatamorgana-Kreuze" gemacht worden...
irgendwie verschwanden wahlzettel ins nirgendwo
http://www.bz-berlin.de/bezirk/kreu...-stunde-keine-stimmzettel-article1847335.html

Na ja, die Verblödungspolitik der 60ger und 70ger Jahre ist an meiner Generation noch vorbei gegangen, unsere Mädels gingen noch im Mini und auf dem Höschen stand "lieber rot als tot" :)
Wir hatten zwar lange Haare aber wir waren nicht hohl in der Birne, freilich ist die Erziehung unserer Nachkommen böse in die Wäsche gegangen, das müssen wir uns heute ans Bein binden.
 
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Ich verstehe diesen ganzen Personen- und Parteienkult ohnenhin nicht. Wieso sollte ein Mensch (Martin Schulz, Angela Merkel, Junker, etc.), oder eine kleine Gruppe Menschen besonders befähigt sein über mich und weitere 80 Mio. zu entscheiden. Nee, das ist Schnee von gestern. Sollte es nicht langsam möglich sein einen Teil der Entscheidungen von Software übernehmen zu lassen? Gerade die Wirtschaftslehren rechnen gerne in und mit Modellen, so dass das ja wohl kein Problem darstellen sollte :p. Nur leider ist dort wohl nicht das exponentielle Verlangen nach Anhäufung von Kapital mit hinein gerechnet, so dass es Menschen bedarf, die dafür sorgen, dass dem Verlangen nachgegeben wird. :coffee:

Und natürlich war ich wählen. Und zwar Protest. Und mir ist gestern in der Auszählung (ARD/ZDF) noch aufgefallen, dass die FDP mit ihren 3% an 4. Stelle neben den CDU/SPD/Grünen(10%) gezeigt wurde und die AfD (7%) an 6. neben Der Linken(7,4%). Das fand ich schon wieder äußerst merkwürdigund verbuche ich unter billiger Propaganda.
 
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Hallo alle zusammen,

natürlich war ich nicht wählen. Warum? Nun ja, unser gesamter "Staat" ist nun einmal eine Fiktion, oder besser gesagt eine Staatssimulation. Das kann man glauben oder es einfach lassen.
Wahlberechtigt in der EU sind die Bürger, wenn sie mindestens 18 sind, der verschieden Staaten. Dazu braucht man logischerweise eine Staatsangehörigkeit, oder hab ich da was falsch verstanden?
Ich möchte nun mal kurz einen Auszug aus dem Artikel 116 GG (Satzung der Firma BRD) nennen).

Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt

Wodurch bekommt man denn diese Staatsangehörigkeit? Durch Geburt, Zuwanderung, als Werbegeschenk?

Nun würde ich jeden bitten, wer er sie zur Hand hat, seine Geburtsurkunde zu rate zu ziehen. Steht hier irgendwo die Staatsangehörigkeit? - Nein steht sie nicht! Das wäre zwingend erforderlich um die Staatsangehörigkeit nachzuweisen. Für alle "Klugen" hier. Was nicht auf einem Dokument steht ist auch nicht! - Klar?

Ok kraft Geburt, was normal wäre, wird man also kein Staatsbürger der BRD. Weiter im Text...

Ziehen wir den Personalausweis zu rate. Hier steht als Staatsangehörigkeit "deutsch" zu lesen. Trotz verzweifelter Suche auf meinem Globus konnte ich den Staat "deutsch" nirgends finden. Vielleicht hat meine Brille ja auch nur zuviele Kratzer. Wenn ich das richtig verstehe bedeutet "deutsch" eh etwas anderes als BRD. Oder hab ich da die Buchstaben verkehrt angeordnet?

Nun bleibt nichts anderes als einen "Ausflug" in die deutsche Geschichte zu machen um zu verstehen wo denn diese merkwürdige Staatsangehörigkeit "deutsch" her kommt.

Und siehe da wir werden fündig.

Das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)!

Man beachten das Ausfertigungsdatum. Wir werden feststellen, dass das heutige StAG auf dem ursprünglichen RuStAG von 1913 basiert.
Damals wie heute wird die Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben (§3, Abs.1, STAG, RuStAG §§3und4). Wenn eure Vorfahren also Preußen, Bayern oder Sachsen waren und diese Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben wird, kann sie nicht verloren gegangen sein, es sei denn durch den willkürlichen Akt der Gleichschaltung durch Adolf Hitler. Das RuStAG von 1913 sagt aus:
§ 1.Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35) besitzt.
In Verbindung mit dem Urteil des Bundesverfassungsgericht von 1973 (das niemals widerrufen, revidiert oder für überholt/ungültig erklärt wurde) wird es nun noch interessanter:

"Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teilidentisch”."

Ihr werdet daher keine offizielle Bestätigung einer Bundesbehörde erhalten, die euch die “Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland” bescheinigen würde. Um das Geschriebene zu untermauern, hier die Definition des Begriffs “Staatsangehörigkeit” als Beleg für die Notwendigkeit, dass zu einer Staatsangehörigkeit ein bestimmter Staat gehört und dieser als Substantiv zu benennen ist.
Der Begriff “DEUTSCH”, dessen Ursprung die Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler sind, reicht nicht, um diese Anforderung zu erfüllen. Ich verweise auf ein Schreiben des Landkreises Demmin, das bestätigt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland nicht gibt.

Wie bereits festgestellt, kann die BRD keine eigene Staatsangehörigkeit vergeben, sie führt das neue Staatsrecht von Adolf Hitler aus dem Jahr 1934 weiter und bedient sich der Staatsangehörigkeit “DEUTSCH”.
Wir sollten also in der Lage sein zu erkennen welche Folgen die Gleichschaltung bis zum heutigen Tage hat.
WIKIPEDIA sagt folgendes zur Gleichschaltung, das sollte uns alle aufhorchen lassen:

“Allgemein betrachtet war damit die Einschränkung oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit beziehungsweise der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden”.

Beantworten euch selbst doch die Frage, wann die genannten Folgen der Gleichschaltung jemals rückgängig gemacht wurden.Die Vereinheitlichung betraf nicht nur Verbände und Organisationen jeglicher Art, sondern sie führte auch zur widerrechtlichen Aberkennung der Staatsangehörigkeiten zu den Bundesstaaten, die uns allen die “Staatsangehörigkeit DEUTSCH” bescherte und die Deutschen de facto staatenlos machte. Staatenlose können keine staatsbürgerlichen Rechte in Anspruch nehmen, sie bekommen jedoch, nach dem Übereinkommen der Staatenlosen von 1954, ratifiziert durch die BRD 1976, einen Personalausweis, so zu lesen in Artikel 27 des Abkommens.

Die “Staatsangehörigkeit DEUTSCH” entspricht der unmittelbaren Reichsangehörigkeit, die sich ausschließlich auf die deutschen Kolonien bezog.
Den Worten von Carlo Schmid folgend, bleibt der Schluss, es wurde tatsächlich kein Staat errichtet, sondern das weitergeführt, was bis zur Kapitulation der Wehrmacht bestanden hat.

Die Frage, was die BRD ist, und die Tatsache, dass in unserem Land nach wie vor das Besatzungsstatut und somit das Besatzungsrecht gilt, beantwortet die Haager Landkriegsordnung im Artikel 43:

“Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze”.

Der Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung entspricht dem, was Carlo Schmid in seiner Grundsatzrede geäußert hat. Demnach war und ist die BRD ein Organ der Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten. Die Tatsache, dass selbst das Grundgesetz für die (nicht der!) Bundesrepublik Deutschland unter alliiertem Vorbehalt entstand, weist darauf hin, dass die Gründung der Bundesrepublik Deutschland dem Diktat der Alliierten entstammt.

Das Bayerische Staatsministerium sagt zum Personalausweis folgendes. Der Personalausweis dient nicht zum Nachweis der Staatsangehörigkeit. - Kann man schriftlich erfragen!

Ein Staatenloser hat nun mal kein Wahlrecht. Das ist Fakt! - Insofern erübrigt sich die Frage nach Wahlen und es ist angebracht sich zu erheben um auf der Straße dieses Kontrukt zu beenden (in über 50 Städten finden ja bereits Montagsdemos und Mahnwachen statt, wir erwachen also!) und sich als freier Bürger nach § 1 BGB zu deklarieren in den vorläufigen Grenzen von 1937, da auch diese (Moskauer Konferenz von 1943) völkerrechtswidig sind, aber ein Friedensvertrtag nur in dieser Kosntellation überhaupt abgeschlosse werden kann.

Jeder hat das Recht diese, meine, Ausführungen nicht nur in Frage zu stellen, sondern kann gerne den Gegenbeweis antreten.

der Michel

PS: Übrigens ist auch die EU eine Farce, weil die römischen Verträge vom 25. März 1957 komplett versehentlich vernichtet wurden und alle Unterschriften von von Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden unter einen Stapel leeren Papiers gesetzt wurden, wenn diese Quelle stimmt!

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Sind die Römischen Verträge rechtsungültig? http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2014/05/sind-die-romischen-vertrage.html#ixzz32oAYJqA2
 
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Vielen Dank für diesen Beitrag. Ich werde in Kürze den neuen Kinderpass meines Sohnes abholen und fragen, warum bei Staatsangehörigkeit die Nationalität steht und keine Angehörigkeit zu einem Staat.
 
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Das tatsächlich ein wunderbarer Beitrag von dämMichel.

Zeigt er doch, dass man viel sagen kann, auch wenn man nichts verstanden hat. Findet man häufig in den Reihen der Querfront, die sich montags die Beine in den Bauch stehen und sich beklatscht.

Deine Frage Heilkom, warum das so im Pass steht kann ich dir vorab beantworten: Weil das einen das andere bedingt.
 
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Das tatsächlich ein wunderbarer Beitrag von dämMichel.

Zeigt er doch, dass man viel sagen kann, auch wenn man nichts verstanden hat. Findet man häufig in den Reihen der Querfront, die sich montags die Beine in den Bauch stehen und sich beklatscht.

Deine Frage Heilkom, warum das so im Pass steht kann ich dir vorab beantworten: Weil das einen das andere bedingt.

[MENTION=1788]senseo[/MENTION], Du hast mir mit deinem Humor grade den Tag gerettet. :giggle:
 
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Ziehen wir den Personalausweis zu rate. Hier steht als Staatsangehörigkeit "deutsch" zu lesen. Trotz verzweifelter Suche auf meinem Globus konnte ich den Staat "deutsch" nirgends finden. Vielleicht hat meine Brille ja auch nur zuviele Kratzer. Wenn ich das richtig verstehe bedeutet "deutsch" eh etwas anderes als BRD. Oder hab ich da die Buchstaben verkehrt angeordnet?

Ohja ... stimmt und außerdem ist die BRD ja gar kein Staat sondern eine GmbH (einfach mal googeln) und wir sind das Personal, deswegen heißt der Personalausweis ja auch Personalausweis und nicht Personenidentifikationskarte ... oder so ...

Und bei weiteren Recherchen habe ich festgestellt, dass das kein deutsches Phänomen ist ... ich habe trotz verzweifelter Versuche auch kein Land gefunden das "francais" oder "francaise" und auch keines, dass "british citizenship" heißt ...

ich befürchte sie sind bereits überall .....
 
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hallo senseo,

Das tatsächlich ein wunderbarer Beitrag von dämMichel.

Zeigt er doch, dass man viel sagen kann, auch wenn man nichts verstanden hat. Findet man häufig in den Reihen der Querfront, die sich montags die Beine in den Bauch stehen und sich beklatscht.

Deine Frage Heilkom, warum das so im Pass steht kann ich dir vorab beantworten: Weil das einen das andere bedingt.

Bitte unterlasse deine Beleidigungen! Es wäre schön wenn du geistig in der Lage wärest kontruktive Kritik zu üben und dem Leser zu erklären was denn wer deiner Ansicht nach nicht verstanden hat. Nur zu schreiben der hat das nicht verstanden, ohne Begründung bzw. Beweise des Gegenteils zeugen nicht von hoher Intelligenz, weil sowas jeder hier in die Tastatur haken kann.

Wahrscheinlich sagt dir dann der Black Law Dictionary auch nichts. Du kannst ja gerne dem Justizministerium, dem Bayerischen Staatsministerium und anderen Behörden, die genau das schriftlich bestätigt haben gerne erklären was sie denn nicht verstanden haben. Deine hohlen Phrasen helfen niemanden weiter, aber genau das ist ja wohl dein Ziel. Menschen die verstanden habe zu diffamieren, wie unsere liebe Mainstream. Zu mehr taugt dein Text auch nicht.
Nur leider funktioniert der Trick nicht mehr!

Das ist das typische Vorgehen von Leuten die keine Argumente haben a la Jutta Ditfurth. In allen mögliche Foren soll es ja Trolle geben. Ich mein ja nur...

Dreimal schwarer Kater
Und bei weiteren Recherchen habe ich festgestellt, dass das kein deutsches Phänomen ist ... ich habe trotz verzweifelter Versuche auch kein Land gefunden das "francais" oder "francaise" und auch keines, dass "british citizenship" heißt ...
Ich sehe du hast erkannt das man nicht alles so "bierernst" nehmen" soll/muß....

derMichel
 
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Gelöschtes Mitglied 1095

Ich sehe du hast erkannt das man nicht alles so "bierernst" nehmen" soll/muß....

Ich glaube, dass einige Fakten, die du aufgelistet hast, stimmen, aber man sollte auch die Errichtung der Bundesrepublik nicht so »bierernst« nehmen. Man stelle sich einen vorneuzeitlichen Stamm vor, der sesshaft geworden ist und dessen Territorium unangefochten unter seiner Kontrolle steht. Das Territorium ist auf eine größere Fläche begrenzt, ebenso wie die Mitgliedschaft zum Stamm. Der Älteste im Stamm ist ohne Wahl zum Stammesoberhaupt aufgestiegen und verteilt Aufgaben. Mit der Zeit entwickeln sich Mechanismen, um die Kultur an die Kinder weiterzugeben, um Kranke zu heilen etc. Der Stamm entwickelt eine eigene Zivilisation und Identifikationsmerkmale. Hat sich der Stamm nicht langsam zum Staat entwickelt? Allerdings hat dieser Staat keine Verfassung, sein Oberhaupt entbehrt der demokratischen Legitimation (mag das Volk ihn mögen oder nicht). Was ich damit sagen will: Ein Staat zeichnet sich doch vielmehr durch seine faktische Existenz, seine Machtausübung auf eine gewisse Menschengruppe in einem begrenzten Territorium aus als durch ein paar Papiere und den Unterschied zwischen »deutsch«, »Deutschland«, »Deutsches Reich« sowie »Bundesrepublik Deutschland«.

Immerhin sind Staaten nicht unbedingt durch Verfassungen und dergleichen entstanden. Man hätte also schon in grauer Vorzeit kritisieren können, dass es einen echten Staat noch nicht gibt, weil es keinen realen Gesellschaftsvertrag gibt, in welchem jedes einzelne Stammesmitglied seine Zustimmung zur Gründung eines neuen Staatswesens bekundet.

Übrigens: Wenn man schon die heutige Rechtsauffassung auf die Vergangenheit übertragen will, kann man auch argumentieren, dass das Kaiserreich de jure noch existiert: Weder der Kaiser noch Bundesrat oder Reichstag haben meines Wissens je zugestimmt, ihre Macht dem Rat der Volksbeauftragten zu übergeben, auf dessen Entscheidungen ja der weitere Verlauf der deutschen Geschichte beruhte. Ein Revolutionsrecht wurde erst später ausgearbeitet. Man kann auch noch weiter zurückgehen und immer wieder solche »Fehler« finden. Aber ich finde das weder »konstruktiv« noch besonders vernünftig. (zur Revision des Friedens von Brest-Litwosk durch den Versailler Vertrag habe ich, falls es dich interessiert, an anderer Stelle ein Thema eröffnet)
 
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Ja, ich habe gewählt!

Ja, ich habe gewählt und gehofft, das Martin Schulz das Rennen macht! Hat leider nicht gereicht, aber mit dem Junker könnte ich auch gut leben. Aber der wirds offensichtlich auch nicht! Mutti hat schon die Fott gehoben um dem armen Jean-Claude ans Bein zu pinkeln. Da sieht man, wie die Regierungsscheffs mit der Meinung der Bürger umgehen. Man stelle sich vor, was los gewesen wäre, wenn die CDU nach der Bundestagswahl nicht Merkel gekührt , sondern einen Kauder aus dem Hut gezaubert hätte und diesen zum Kanzler gemacht hätte.

Nein, einer der gewählten Kandidaten muss Kommisionspräsident werden! Punkt, Komma, aus
wini
 
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In einem demokratischen System ist die Partizipationsmöglichkeit eine zentrale Stütze und gleichzeitig eine Chance der Bürger das politische Geschehen zu beeinflussen. Ich persönlich sehe es gleichzeitig als Pflicht eines jeden Bürgers, seine Meinung über diesen Weg zu artikulieren. Und sei das nur als Prämisse, um den Ausgang der Wahl kritisieren zu können.
 
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In einem demokratischen System ist die Partizipationsmöglichkeit eine zentrale Stütze und gleichzeitig eine Chance der Bürger das politische Geschehen zu beeinflussen.
Sicherlich.

Aber was hat das mit diesem Thread zu tun? Darin geht es doch um die Wahl zum EU-Parlament.
Bist du tatsächlich der Meinung, daß das eine Wahl nach demokratischen Grundsätzen war?
 
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Sicherlich.

Aber was hat das mit diesem Thread zu tun? Darin geht es doch um die Wahl zum EU-Parlament.
Bist du tatsächlich der Meinung, daß das eine Wahl nach demokratischen Grundsätzen war?

Ja, und wer anderer Meinung ist, der soll das bitte stichhaltig und nicht unter Beihilfe obskurer Nebenseiten belegen. Ich habe meine Stimme bei der Wahl zum EU-Parlament abgegeben, weil die zahlreichen extremen oder populistischen Parteien beider Extrema, sowohl rechts als auch links, eine Gefahr für die EU darstellen. Zu viele definieren mittlerweile die EU vordergründig materiell bzw. bringen sie mit primär wirtschaftlichen Inhalten in Verbindung. "Wie kann ich für mich persönlich maximalen Profit generieren?"

Es ist doch aber viel mehr, als nur das Genannte. Die Europäische Integration hat friedenssichernd gewirkt und nach der politischen Schule des Institutionalismus tritt an die Stelle feindseliger Konkurrenz eine Kooperation auf multilateraler Ebene in zahlreichen Sparten.

BTW: Der Kompetenzbereich des EU-Parlaments bedarf zwar einer Ausweitung, aber vielfach wird fälschlich angenommen, dass diese Institution nur sehr geringe bis gar keine Machtfülle hat. Wird häufig auch so von Parteien propagiert. Stimmt so de facto aber in der Form nicht...
 
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Ja, und wer anderer Meinung ist, der soll das bitte stichhaltig ... belegen.
Das hatte ich in diesem Forum bereits.

Grundsatz bei demokratischen Wahlen ist, daß sie frei, gleich und geheim sind.

"gleich" bedeutet, daß jede Stimme (etwa) gleichviel zählt.

Für das EU-Parlament ist es aber so, daß die Stimme eines Wählers aus Malta etwa 12mal so viel Gewicht hat wie die Stimme eines Deutschen.

Damit ist der Gleichheitsgrundsatz eklatant verletzt.

Nicht nur die Stimmen der Wähler Maltas, alle Wähler kleinerer Staaten haben bei der Zusammensetzung des EU-Parlaments mehr Gewicht.

Man stelle sich mal vor, was wir von der Demokratie in Ägypten, Indien usw. halten würden, wenn die Wähler einiger Städte oder Gebiete mehrfaches Stimmrecht hätten, oder deren Stimmen um ein Vielfaches stärker gewichtet würden.

Die Europäische Integration hat friedenssichernd gewirkt
Das sagt man auch von der NATO, der Atombombe und dem kalten Krieg.

Ist (nicht nachgewiesene) Friedenssicherung ein hinreichendes Argument, um demokratische Grundsätze über Bord zu werfen?

Und selbst wenn, dann sollte man dazu stehen, und die Wahlen nicht demokratisch nennen.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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