Verfassung wurde heute vom Bundesverfassungsgericht begraben

[Picasso]

... dasselbe Argument gab es 1933 schon mal, auf diesem Fleckchen Erde hier

mit weitreichenden folgenden Exekutivbefugnissen für einen der größten FaZs

Lieber Schwurbler, gehen die Äuglein langsam auf? Kannst du klarer sehen? Ein Wunder!!!

 

[Jakob]

Mit dem heutigen Skandalurteil des Bundesverfassungsgericht zum Thema Corona-Maßnahmen ist die Demokratie und die Verfassung tot.

De facto hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Staat sämtliche Grundrechte abschaffen oder einschränken darf, wenn er glaubt eine Notlage würde das rechtfertigen.

Die Regierenden haben damit einen Freifahrtsschein. Die Verwaltungsgerichte haben nichts mehr zu melden.

Die Mehrheit der Deutschen dürfte nicht begreifen, was heute entschieden wurde.

Das Bundesverfassungsgericht gibt der Exekutive die totale Macht. Eine Gewaltenteilung gibt es nur noch auf dem Papier. Der Bürger hat keinerlei Chance mehr, sich gegen staatliche Maßnahmen zu wehren.

Nein, das BVG hat festgestellt, dass vulnerable Personen ein Recht auf Schutz ihres Lebens haben, und dass das auch Ungeimpfte was angeht.

 

[Picasso]

Von wann soll denn dieser Fakenius sein?

Möchtest du provozieren? Oder lässt deine Gedächtnis aufgrund diverser Impfungen derartig zu wünschen übrig?

 

[Kibuka]

Verfassungsexperten sind entsetzt über das Urteil.

Bundesnotbremse war verfassungsgemäß – Verfassungsrechtler schockiert über das Urteil - Video - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/video235381412/Bundesnotbremse-war-verfassungsgemaess-Verfassungsrechtler-schockiert-ueber-das-Urteil.html

Aber es ist sinnlos. Die ziehen ihr Ding durch.

Bye, Bye, Deutschland!

 

[Picasso]

Nein, das BVG hat festgestellt, dass vulnerable Personen ein Recht auf Schutz ihres Lebens haben, und dass das auch Ungeimpfte was angeht.

Jeder Mensch entscheidet darüber ob sein Körper angestochen / etwas injiziert wird. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Der Ungeimpfte ist gesund. Unter Umständen muss er dies mittels Test beweisen, aber das gilt auch für Geimpfte. Auch diese können sich infizieren. Es besteht also kein Grund jemanden zu zwingen, seine Gesundheit mittels eines medizinischen Eingriffes zu gefährden.

 

[Jakob]

Jeder Mensch entscheidet darüber ob sein Körper angestochen / etwas injiziert wird. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Deine Virenschleuder wird nichtg mit einer Spritze Punktiert. Da kommt ein Zahlungsbefehl und gut is. Gegen deinen Willen wird dich keiner stupfen. Alles, was dir passieren kann ist Erzwingungshaft, aber auch die ist endlich.

Der Ungeimpfte ist gesund. Unter Umständen muss er dies mittels Test beweisen, aber das gilt auch für Geimpfte. Auch diese können sich infizieren. Es besteht also kein Grund jemanden zu zwingen, seine Gesundheit mittels eines medizinischen Eingriffes zu gefährden.

Gestern ist ein 35-Jähriger Arbeitskolllege meiner Schwester ungeimpft gestorben. Oder wie die Picassos dieser Welt feiern: Er ist gesund gestorben. Ich find: Sein Tod ist doppelt traurig, weil er sinnlos und vermeidbar war.

 

[blues]

Mit dem heutigen Skandalurteil des Bundesverfassungsgericht zum Thema Corona-Maßnahmen ist die Demokratie und die Verfassung tot.

De facto hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Staat sämtliche Grundrechte abschaffen oder einschränken darf, wenn er glaubt eine Notlage würde das rechtfertigen.

Die Regierenden haben damit einen Freifahrtsschein. Die Verwaltungsgerichte haben nichts mehr zu melden.

Die Mehrheit der Deutschen dürfte nicht begreifen, was heute entschieden wurde.

Das Bundesverfassungsgericht gibt der Exekutive die totale Macht. Eine Gewaltenteilung gibt es nur noch auf dem Papier. Der Bürger hat keinerlei Chance mehr, sich gegen staatliche Maßnahmen zu wehren.

Unsinn.
Die Autorität des Bundesverfassungsgerichtes nicht als geltendes Recht anzuerkennen ist Demokratiefeindlich.

 

[Roquette]

Ebenso gut: Unsinn.
Dann aber auch: "Die Autorität des Volksgerichtshofes nicht als geltendes Recht anzuerkennen ist Demokratiefeindlich."

Und die Schüsse an der innerdeutschen Grenze waren ja auch nur Anwendung geltenen Rechts, nicht wahr?

 

[blues]

Ebenso gut: Unsinn.
Dann aber auch: "Die Autorität des Volksgerichtshofes nicht als geltendes Recht anzuerkennen ist Demokratiefeindlich."

Was ist denn mit dir passiert?
Nazirecht ist kein Recht - solltest du wissen.

Und die Schüsse an der innerdeutschen Grenze waren ja auch nur Anwendung geltenen Rechts, nicht wahr?

Meinst du damit die DDR?
Die DDR war kein Rechtsstaat, deswegen gab es ja die Mauerschützenprozesse, weil wir über ein Rechtssystem verfügen was demokratisch legitimiert wurde und bis heute ist.

Wenn man einem Urteil unserer höchsten Rechtsinstanz nicht akzeptiert, akzeptiert man ein stückweit unsere Demokratie nicht.

Oder willst du willkürliche Richterernennungen haben, wie die polnischen Pissköppe das nun praktizieren, oder sympathisierst du mit Unrechtsregimen wie dem Iran oder dem Zarenreich?

 

[Roquette]

Was ist denn mit dir passiert?
Nazirecht ist kein Recht - solltest du wissen.


Meinst du damit die DDR?
Die DDR war kein Rechtsstaat, deswegen gab es ja die Mauerschützenprozesse, weil wir über ein Rechtssystem verfügen was demokratisch legitimiert wurde und bis heute ist.

Wenn man einem Urteil unserer höchsten Rechtsinstanz nicht akzeptiert, akzeptiert man ein stückweit unsere Demokratie nicht.

Oder willst du willkürliche Richterernennungen haben, wie die polnischen Pissköppe das nun praktizieren, oder sympathisierst du mit Unrechtsregimen wie dem Iran oder dem Zarenreich?

Ein Verfassungsrichter, der direkt vom Posten des stellvertretener Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion zum Präsidenten in Karlsruhe aufsteigt...... ich bitte dich, erwartest du da Recht?

Harbarth ist ebenso Parteisoldat wie Freissler es war.

Na klar war Freisslers Rechtssprechung UNrecht, aber Harbarths ist es ebenso. Und: "Wo UNrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur pflicht"

Und lass bitte die Polen in Ruhe. Wir - auch du - können ihnen dankbar sein.

---

PS: Das Foto von Globke, Verfasser, Kommentator der Nürnberger Rassegesetze, später Adenauers Staatssekrretär, hängt immer noch im Bundeskanzleramt. Da kannst du doch erneut sehen.....

Porträt von NS-Schreibtischtäter hängt im Kanzleramt | https://www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_85094626/hans-globke-portraet-von-ns-schreibtischtaeter-haengt-im-kanzleramt.html

 

[blues]

Ein Verfassungsrichter, der direkt vom Posten des stellvertretener Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion zum Präsidenten in Karlsruhe aufsteigt...... ich bitte dich, erwartest du da Recht?

Harbarth ist ebenso Parteisoldat wie Freissler es war.

Wir haben ein demokratisches System, wie Richter in Deutschland ins Amt kommen, nennt sich: Richterwahlausschuss.
Harbarth kenne ich nicht - ist aber wahrscheinlich einer der in der Nachkriegszeit durchgerutscht ist.
War kacke, war aber so.
Zum Glück haben die Sozialdemokraten unter Brandt mit den gröbsten Fehlbesetzungen wieder aufgeräumt.

Na klar war Freisslers Rechtssprechung UNrecht, aber Harbarths ist es ebenso. Und: "Wo UNrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur pflicht"

Und lass bitte die Polen in Ruhe. Wir - auch du - können ihnen dankbar sein.

---

PS: Das Foto von Globke, Verfasser, Kommentator der Nürnberger Rassegesetze, später Adenauers Staatssekrretär, hängt immer noch im Bundeskanzleramt. Da kannst du doch erneut sehen.....

Porträt von NS-Schreibtischtäter hängt im Kanzleramt | https://www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_85094626/hans-globke-portraet-von-ns-schreibtischtaeter-haengt-im-kanzleramt.html

Polen lasse ich als Demokrat nichts durchgehen, sie verstoßen gegen geltendes europäisches Recht. Und Recht muß Recht bleiben.

Was du meinst, ist sicherlich der derzeitige Grenzschutz Polens, solange der rechtskonform ist begrüße ich diesen und das ich islamistische Bedrohung ernst nehme sollte dir bekannt sein.

 

[Roquette]

Wir haben ein demokratisches System, wie Richter in Deutschland ins Amt kommen, nennt sich: Richterwahlausschuss.
Harbarth kenne ich nicht - ist aber wahrscheinlich einer der in der Nachkriegszeit durchgerutscht ist.
War kacke, war aber so.
Zum Glück haben die Sozialdemokraten unter Brandt mit den gröbsten Fehlbesetzungen wieder aufgeräumt.

Polen lasse ich als Demokrat nichts durchgehen, sie verstoßen gegen geltendes europäisches Recht. Und Recht muß Recht bleiben.

Was du meinst, ist sicherlich der derzeitige Grenzschutz Polens, solange der rechtskonform ist begrüße ich diesen und das ich islamistische Bedrohung ernst nehme sollte dir bekannt sein.

OH nee, diese Polen!

Und die E.U. und Deutschland brechen nach wie vor:

Schengen-, Dublin-, Maastrich-Abkommen.

Wo forderst du da wie oben "REcht muß Recht bleiben"?

Die EUdSSR wird implodieren, gut so. Überfällig. Komisch, dass du Harbarth nicht kennst, hast du die BT-Debatten nicht verfolgt, als er vehement die rechtswidrige Merkel-Politik verteidigte?

Ganz ganz ganz im Ernst: Jemand wie Harbarth, der bis 28.9.2018 Vize-Fraktionsvorsitzende der CDU war, die Merkel-Politik stützte, verteidigte - wie soll dieser Mensch jetzt über Merkels Murks urteilen? Er müsste sich ja selber verurteilen?!

 

[blues]

OH nee, diese Polen!

Ja. Sie brechen europäisches Recht dem sie bei Beitritt ja zugestimmt haben, hinterher anderes zu fordern geht nicht.

Und die E.U. und Deutschland brechen nach wie vor:

Schengen-, Dublin-, Maastrich-Abkommen.

Wo forderst du da wie oben "REcht muß Recht bleiben"?

Mir ist kein Urteil bekannt, dass Merkel geltendes Recht brach.
Die ungeordnete Einwanderung war ein eklatanter Fehler und ich hoffe, dass das BAMF da ein bisschen Ordnung reinbringt.

Die EUdSSR wird implodieren, gut so. Überfällig.

Die EU verlassen zu wollen oder sich darüber zu freuen, dass diese implodieren solle, ist nicht anders als dumm zu bezeichnen, aber ich freue mich darüber, dass die AfD dies postuliert und damit im Westen nie Fuß fassen wird.
Weiter so.

Komisch, dass du Harbarth nicht kennst, hast du die BT-Debatten nicht verfolgt, als er vehement die rechtswidrige Merkel-Politik verteidigte?

Ganz ganz ganz im Ernst: Jemand wie Harbarth, der bis 28.9.2018 Vize-Fraktionsvorsitzende der CDU war, die Merkel-Politik stützte, verteidigte - wie soll dieser Mensch jetzt über Merkels Murks urteilen? Er müsste sich ja selber verurteilen?!

Nee, tut mir Leid, ich lag mit meiner Annahme falsch, aber - den kenne ich nicht, offensichtlich aber gibt es niemanden der dessen Berufung in Frage stellte.

 

[Orwellhatterecht]

Ja ja, dir gefällt das natürlich alles, ist schon klar. Damals wie heute seid ihr widerlichen Faschisten voll am Start. Hoffentlich fährst du und deine Brut zur Hölle.

Und seit wann haben Wölfe und Geier was mit der aktuellen Lage zu tun? Du faschistischer Wirrkopf glaubst doch nicht ernsthaft, dass ich wegen meinem Accountnamen und Avatar ein Wolf bin, oder doch? Natürlich, da ihr Faschisten hochkarätig dämlich seid, glaubst du das. Oh man, das ist peinlich.

Deine Virenschleuder wird nichtg mit einer Spritze Punktiert. Da kommt ein Zahlungsbefehl und gut is. Gegen deinen Willen wird dich keiner stupfen. Alles, was dir passieren kann ist Erzwingungshaft, aber auch die ist endlich.

Gestern ist ein 35-Jähriger Arbeitskolllege meiner Schwester ungeimpft gestorben. Oder wie die Picassos dieser Welt feiern: Er ist gesund gestorben. Ich find: Sein Tod ist doppelt traurig, weil er sinnlos und vermeidbar war.

Das kann doch einen Picasso nicht erschüttern! „Gesund gestorben“! Das ist das Zauberwort der Impfgegner. Und vor einigen Tagen haben sie gerade ihren 100.000sten „Erfolg“ gefeiert, traurige Gestalten!!!

 

[Orwellhatterecht]

Ja ja, dir gefällt das natürlich alles, ist schon klar. Damals wie heute seid ihr widerlichen Faschisten voll am Start. Hoffentlich fährst du und deine Brut zur Hölle.

Und seit wann haben Wölfe und Geier was mit der aktuellen Lage zu tun? Du faschistischer Wirrkopf glaubst doch nicht ernsthaft, dass ich wegen meinem Accountnamen und Avatar ein Wolf bin, oder doch? Natürlich, da ihr Faschisten hochkarätig dämlich seid, glaubst du das. Oh man, das ist peinlich.

Ja ja, dir gefällt das natürlich alles, ist schon klar. Damals wie heute seid ihr widerlichen Faschisten voll am Start. Hoffentlich fährst du und deine Brut zur Hölle.

Und seit wann haben Wölfe und Geier was mit der aktuellen Lage zu tun? Du faschistischer Wirrkopf glaubst doch nicht ernsthaft, dass ich wegen meinem Accountnamen und Avatar ein Wolf bin, oder doch? Natürlich, da ihr Faschisten hochkarätig dämlich seid, glaubst du das. Oh man, das ist peinlich.

Deinem Gestammel nach tippe ich auf Wehrwolf! Aber Eure Zeit ist lange Geschichte, unrühmliche Geschichte!

 

[Funkelstern]

Das ist das Zauberwort der Impfgegner. Und vor einigen Tagen haben sie gerade ihren 100.000sten „Erfolg“ gefeiert, traurige Gestalten!!!

Wir können ja mal vergleichen, wieviele Geimpfte an ( nicht mit ! ) Corona gestorben sind, und wieviele Ungeimpfte. Dann zählen wir noch die Leute hinzu, welche in folge der Impfung ausgehaucht haben.

 

[TanzendeFleischwurst]

Na aber. Klar, die Demokratie ist gefährdet. Aber die Gefährder von der AfD ziehen über kurz oder lang den Kürzeren.
Und ja, das ist noch lange nicht das beste denkbare Deutschland, aber das beste seit 2.000 Jahren.

NEIN NEIN Jakob,
die Gefährder werden von dir und Kumpels hier REINGEKLATSCHT!
Da hast du was falsch verstanden!
Die Muchel, die Frauen wie Vieh behandeln und Schwule wie Tiere hetzen
und Menschen, die die "falsche Religion" haben das Mensch sein absprechen,
das sind die Gefährder!

Es sind NICHT die Leute, denen ihr mit dem nackten Arsch im Gesicht rumtanzt, und
: "Schlag mich doch, schlag mich doch du NAZI!"
singend entgegenbringt . . .

 

[TanzendeFleischwurst]

Deine Virenschleuder wird nichtg mit einer Spritze Punktiert. Da kommt ein Zahlungsbefehl und gut is. Gegen deinen Willen wird dich keiner stupfen. Alles, was dir passieren kann ist Erzwingungshaft, aber auch die ist endlich.

Es ist nicht zu fassen,
jetzt willst du den Leuten nicht nur keinen Lohn mehr zahlen,
jetzt sollen sie schon Strafe zahlen, wenn sie sich nicht impfen lassen,
jetzt kommt schon im vollen Ritt auch die nächste Eskalationsstufe
--> Beugehaft!

RESPEKT!

Wann wohl die Androhung von körperlicher Gewalt kommt?


Woher weißt du denn, dass der Arbeitskollege Corona hatte und daran gestorben ist?
Betreust du neuerdings auch Krankenakten ehrenamtlich, damit denen nicht langweilig wird, singst du denen jeden Abend was vor, oder schreibst du da poetische Reime rein?!
Kannst ja mal in deine noch den Zusatz Enkopresis-Forumensis reinschreiben, dann ist deine wenigstens kompletter und Fachpersonal weiß direkt mit dir umzugehen.

Von wann soll denn dieser Fakenius sein?

Dumm stellen nützt nichts mehr @Jakob !
Das Internet vergisst nicht so schnell, auch wenn man als Ministerium es gerne anders hätte!

Die Hinweise wurden STILL UND HEIMLICH einfach entfernt!

Wurde seitens der Bundesregierung ALLES als Fake-News markiert, dass man JEMALS vor hätte eine Impfpflicht einzuführen.
ABGESTRITTEN WURDE ES, MIT HÄNDEN UND FÜßEN!
Genau so eine Phrase wie, mit mir wird es KEINE Autobahnmaut geben!

( Aber das hat ja die Kanzlerin auch NIEMALS gesagt,
Herr Musterdemokrat Beugehaft.
Vielleicht sollten wir Demokrat Knüppelausdemsack mal dazu befragen, wie der das sieht ?
Oder seinen Bruder Demokrat Übergehtbundestagratundallegesetzundweisungsgebenengremien, die haben bestimmt auch wertige Dinge beizutragen. )

 

[zebra]

RICHTER HARBARTH & KANZLERIN MERKEL

es sind alles Neue Merkel-Fass-Bomben ... mit Gruß von Honecker ...

Richter Harbarth & Merkel: Wie gefährlich ist diese Freundschaft für unsere Demokratie? | https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/richter-harbarth-merkel-wie-gefaehrlich-ist-diese-freundschaft-fuer-unsere-demok-78404230.bild.html

die zwangsbezahlten Partei-Medien geben es auch noch öffentlich zu ...
quasi LMAA ihr könnt nichts 0,0 dagegen machen.

 

[Funkelstern]

die zwangsbezahlten Partei-Medien geben es auch noch öffentlich zu ...

Warum auch nicht? Schau dir doch all die @Jakob s, @Orwellhatterecht , @Alter Stubentiger , @Spökes usw an, die finden derlei Ungeheuerlichkeiten völlig in Ordnung.