Wann werden die Bürgerrechte von Arbeitslosen "offiziell" beschnitten?

[Männeken]

Ich stimme Dir weitestgehend zu und wage die erfragten "hohe und höchsten Einkommen", wohlgemerkt aus meiner Sicht zu definieren: 120.000 EURO Einkommen p. a. aus nichtselbständiger Tätigkeit bzw. Gewinn aus selbständiger Tätigkeit bei natürlichen Personen, 500.000 EURO p. a. bei Erträgen aus Kapitalvermögen als Freibeträge bzw. unterste Grenzen.

Zu verstehen als Diskussionsangebot, denn da gibt es sicher weiter reichende Aspekte als meine einfache Meinung.

Uff!

Also 120 000€ jährlich aus nicht selbständiger Arbeit pro Person brutto.
Das heißt, ein Angestellter, Arbeiter oder Beamter müßte im Monat 10 000€ brutto verdienen.
Das dürften nicht allzu viele sein.

Für Selbständige, die 500 000€ brutto erwirtschaften, dürfte das Gleiche gelten.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß ein selbständiger Klempnermeister, die Inhaberin eines Friseursalons oder der Chef einer kleinen Spedition so viel an Gewinn erwirtschaftet.

Würde man also die wenigen Personen, die diese Einkommen erzielen, noch höher besteuern, hätte das sicherlich die Genugtuung linker Kreise zur Folge, fiskalisch würde das aber allein wegen der wenigen "Zielpersonen" nicht viel bringen.

Hinzu kommt die Tatsache, daß diese Leute dann dorthin gehen, wo sie weniger Steuern zahlen.

 

[Timirjasevez]

Uff!

Also 120 000€ jährlich aus nicht selbständiger Arbeit pro Person brutto.
Das heißt, ein Angestellter, Arbeiter oder Beamter müßte im Monat 10 000€ brutto verdienen.
Das dürften nicht allzu viele sein.

Für Selbständige, die 500 000€ brutto erwirtschaften, dürfte das Gleiche gelten.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß ein selbständiger Klempnermeister, die Inhaberin eines Friseursalons oder der Chef einer kleinen Spedition so viel an Gewinn erwirtschaftet.

Würde man also die wenigen Personen, die diese Einkommen erzielen, noch höher besteuern, hätte das sicherlich die Genugtuung linker Kreise zur Folge, fiskalisch würde das aber allein wegen der wenigen "Zielpersonen" nicht viel bringen.

Hinzu kommt die Tatsache, daß diese Leute dann dorthin gehen, wo sie weniger Steuern zahlen.

Wie viele sind es denn? Was heißt "wenige"?

Und in welchem Umfang diese zur Kasse gebeten werden müssten, steht ja auch noch aus.

Zudem haben wir noch nicht über jene geredet, die ihre wahren Einkommensverhältnisse verschleiern oder falsch angeben, Steuern gezielt hinterziehen etc.

Dein letzter Satz überzeugt wenig. Diese "Drohung" wird immer etwas stereotyp in die Luft gehängt, ohne zu reflektieren, was dagegen zu tun wäre.

 

[Ei Tschi]

Bei allem Respekt, aber Du schreibst ziemlich wirres Zeug!

Wenn Du ernst genommen werden möchtest, müßtest Du dein Nichtverstehenkönnen schon begründen. Wenigstens beispielhaft. So vielleicht:

Selbstverständlich trauen sich die Leute, die Rechtsverletzungen beklagen müssen, ihren Anwälten klar zu machen, daß sie ihr gutes Recht wollen.​

Ich würde dann zurückfragen "WIE DENN?" Indem sie ihren Anwälten ihre Wahrnehmungen schildern, die für andere oft ganz anders sind? Und mithilfe dieses Spielraumes darf dann auch der Anwalt erkennen, was Recht ist? Welcher Mandant versichert sich schon, was tatsächlich Gesetz ist, dem sich auch der Richter zu unterwerfen hat, unabhängig von rechtswidrigen Interessen, und nicht unabhängig von allem? Nach meinen umfangreichen Erfahrungen wissen die wenigsten, die ihr gutes Recht wollen, ob das, was der Anwalt in Aussicht stellt, auch tatsächlich Recht werden kann?

Hast Du andere Erfahrungen?
Bist Du im Rechtssystem tätig oder mit Menschen liiert, die im Rechtssystem arbeiten?

Welche Garantien können Anwälte geben? Wie orientiert sich der Normalbürger, damit er sich nicht rechtswidrig verhält?

Unser Rechtssystem hat sich mit "rechtswissenschaftlicher" Auslegungsmethodik aufgrund vieler Gelegenheiten mit so vielen Hosenschei§ern längst Gesetzgebungsbefugnisse angeeignet und damit auch Kommentare renommierter Juristen als Ziele für Richter erkennt?

Dann sähe doch mal eine Verwirrung von dir gleich ganz anders aus, oder?

Ich bitte um weitere, denn hinter meinem Engagement steckt garantiert nichts Wirres. Ich bemühe mich darum, die weitverbreitete Rechtsverwirrung aufzulösen mit ganz einfachen Mitteln, die jeder Bürger nutzen kann, auch wenn er sich total ohnmächtig fühlt und schon oft in die Hose gesch… hat.

 

[Männeken]

Wie viele sind es denn? Was heißt "wenige"? ...

Keine Ahnung, entsprechende Zahlen liegen mir nicht vor.
Mir ist jedenfalls kein abhängig Beschäftigter bekannt, der ein so hohes Einkommen hat.

...Zudem haben wir noch nicht über jene geredet, die ihre wahren Einkommensverhältnisse verschleiern oder falsch angeben, Steuern gezielt hinterziehen etc. ...

Stimmt, hier müssten mehr Steuerfahnder her und diese müssten mit weitreichenderen Befugnissen ausgestattet werden.

...Dein letzter Satz überzeugt wenig. Diese "Drohung" wird immer etwas stereotyp in die Luft gehängt, ohne zu reflektieren, was dagegen zu tun wäre.

Nun denn, ein kleiner Klempnermeister oder eine Friseurmeisterin kann ihren Laden mal nicht eben auf die Caymaninseln verlegen um Steuern zu sparen, das ist wohl richtig.
Denen bleibt nur etwas Schwarzarbeit gegen Bargeld, das sie wiederum nur für Essen, Trinken und Kleinkram ausgeben können.
Was wäre aber, wenn der Chef eines Mittelstandsbetriebes im Familienbesitz irgendwann von Steuern, Umweltauflagen, Nebenkosten usw, die Schnauze derart voll hat, daß er seine Firma an eine amerikanische Heuschrecke oder gleich an die Chinesen verkauft und sich vom Erlös irgendwo in der Schweiz oder einem anderen Steuerparadies ein schönes Leben macht?
Davon hat niemand etwas.

 

[Männeken]

Wenn Du ernst genommen werden möchtest, müßtest Du dein Nichtverstehenkönnen schon begründen. Wenigstens beispielhaft. So vielleicht:

Selbstverständlich trauen sich die Leute, die Rechtsverletzungen beklagen müssen, ihren Anwälten klar zu machen, daß sie ihr gutes Recht wollen.​

Ich würde dann zurückfragen "WIE DENN?" Indem sie ihren Anwälten ihre Wahrnehmungen schildern, die für andere oft ganz anders sind? Und mithilfe dieses Spielraumes darf dann auch der Anwalt erkennen, was Recht ist? Welcher Mandant versichert sich schon, was tatsächlich Gesetz ist, dem sich auch der Richter zu unterwerfen hat, unabhängig von rechtswidrigen Interessen, und nicht unabhängig von allem? Nach meinen umfangreichen Erfahrungen wissen die wenigsten, die ihr gutes Recht wollen, ob das, was der Anwalt in Aussicht stellt, auch tatsächlich Recht werden kann?

Hast Du andere Erfahrungen?
Bist Du im Rechtssystem tätig oder mit Menschen liiert, die im Rechtssystem arbeiten?

Welche Garantien können Anwälte geben? Wie orientiert sich der Normalbürger, damit er sich nicht rechtswidrig verhält?

Unser Rechtssystem hat sich mit "rechtswissenschaftlicher" Auslegungsmethodik aufgrund vieler Gelegenheiten mit so vielen Hosenschei§ern längst Gesetzgebungsbefugnisse angeeignet und damit auch Kommentare renommierter Juristen als Ziele für Richter erkennt?

Dann sähe doch mal eine Verwirrung von dir gleich ganz anders aus, oder?

Ich bitte um weitere, denn hinter meinem Engagement steckt garantiert nichts Wirres. Ich bemühe mich darum, die weitverbreitete Rechtsverwirrung aufzulösen mit ganz einfachen Mitteln, die jeder Bürger nutzen kann, auch wenn er sich total ohnmächtig fühlt und schon oft in die Hose gesch… hat.

Um es mal vereinfacht auszudrücken:

Hä?​

Ich weiß nicht was Du mir / uns sagen willst?

Rechtsverwirrung, Anwalt? was meinst Du damit?

 

[Keagan MacGregor]

Leider zeigen gewisse Fernsehformate immer wieder ein klischeehaftes Bild von "typischen" Hartz4 Empfängern, die zerlottert irgendwo wohnen und ihre Sorgen und Nöte berichten, nachdem sie nachmittags aufgestanden sind....

Den Familienvater, der in Vollzeit arbeitet, und trotzdem als Aufstocker immer noch Leistung beziehen muss, oder der Arbeitslose, der etliche Bewerbungen schrieb, eine ausgezeichnete Qualifikation hat und trotzdem keinen Job bekommt, die werden komischerweise nicht gezeigt.

Leider gibt es auch eben diese gezeigten Exemplare von Hartz4-Empfängern, die wirklich KEINE Lust haben und es gibt jene, die vom Drogen und Alkoholkonsum schon so kaputt sind, dass sie schlichtweg arbeitsunfähig sind.

Es gibt aber auch jene, ja, genau, die, über die keiner zu schreiben, mutig genug ist.
Die Ausländer. Als ich noch Leistungen bezog bestand der Anteil der Wartenden im Wartebereich zu 80% aus Ausländern, die kaum bis wenig bis gar kein Deutsch redeten oder verstanden (oder verstehen wollten?).
Ich sah Mütter die mit ihren Kindern immer noch türkisch redeten.
Wie sollen diese Kinder später in der Schule mal vorankommen, wenn die Eltern nicht gewillt sind, die Landessprache hier zu sprechen, um sich verständigen zu können.
Da wird die Nächste Generation Hartz4 schon herangezüchtet.
Ist aber bei den Deutschen genauso, die ganzen Chantalles, und Kevins, die ihren Hauptschulabschluss nachholen (!!!!!) um grade mal so eine Hilfstätigkeit annehmen zu können.

Wundert es da noch? Mich nicht!

 

[Trantor]

Die Überschrift ist durchaus provozierend, aber es gibt derzeit eine Arbeitsgruppe, die daran arbeiten, die Regeln für Hartz 4 Empfänger noch weiter zu verschärfen. http://www.jungewelt.de/2013/10-24/...buffer&utm_medium=twitter&utm_campaign=Buffer

Auch darin ist noch keine Beschneidung der Bürgerrechte zu finden, aber es ist ein weiterer Schritt dahin, dass Arbeitslose Menschen aus dieser Gesellschaft heraus gedrängt werden. Ein nächster Schritt wäre dann, dieser Menge auch noch die Bürgerrechte zu beschneiden, um eine ernsthafte Selbstorganisation der Arbeitslosen zu verhindern, welche negative Folgen für die Neoliberalen Machthaber haben könnte.

Es gibt eine recht einfache Methode um zu verhindern das arbeitslose Menschen in das soziale abseits gedrängt werden - lasst sie arbeiten und schon ist das Problem gelöst.
Kein anderer Ansatz ansonsten ist erfolgversprechend.
gesetzliche Grundrechte oder Bürgerrechte werden selbstverständlich nicht beschnitten - das Problem ist nur da manche Linke den Begriff '"Recht" oder "Bürgerrecht" oder Grundrecht'" viel weiter und umfassender definieren als das Gesetz es tut. Zb wenn man der Ansicht ist das es Menschenunwüdig ist und gegen das GG verstösst wenn man sich nicht regelmässig einen Kinobesuch leisten kan.

 

[Ei Tschi]

Um es mal vereinfacht auszudrücken:

Hä?​

Ich weiß nicht was Du mir / uns sagen willst?

Rechtsverwirrung, Anwalt? was meinst Du damit?

Ich hatte dir mit Post 44 zugestimmt und den Begriff Hosenschei§er erwähnt mit dem Signum Separationis anstelle des scharfen "S", dem man unschwer ansieht, um was es geht. Eigentlich hätte der keine weiteren Erklärungen benötigt.

Wenn ich dir jetzt noch erklären muß, was "Recht" ist, was "Verwirrung", was ein Anwalt tut in diesem Zusammenhang, solltest Du mir zuerst mitteilen, was Du an wesentlichen Dingen seit Abschluß deiner Schulzeit gemacht hast. Dann kann ich dein geistiges Potential ausschöpfen, um dich sehr kurz und umfassend aufzuklären, worum ich mich seit 1996 so intensiv gekümmert habe wie sonst niemand.

 

[Uwe O.]

Das dich das verwirrt, kann ich sehr gut verstehen....

Das Du den Unterschied nicht sehen kannst, kann wiederum ich gut verstehen.


Uwe

 

[Uwe O.]

Aus diesem Grund gibt es in Russland, China usw. auch kaum noch Arbeitslager, weil deren Betrieb sich finanziell nicht rechnet.

Echt?
Keine Arbeitslager mehr?

Auch nicht im Gefängnis dort?

Uwe

 

[Uwe O.]

Uff!

Also 120 000€ jährlich aus nicht selbständiger Arbeit pro Person brutto.
Das heißt, ein Angestellter, Arbeiter oder Beamter müßte im Monat 10 000€ brutto verdienen.
Das dürften nicht allzu viele sein.

.

Bei Beamten, so sie nicht bei der EU beschäftigt sind, ist das gar keiner.


Uwe

 

[Timirjasevez]

Bei Beamten, so sie nicht bei der EU beschäftigt sind, ist das gar keiner.


Uwe

Das stimmt nicht.

Der Präsident des Bundesrechnungshofes und Staatssekretäre erhalten Grundbezüge (!) nach Besoldungsgruppe B 11. Auch können Erzbischöfe ein solches Gehalt beziehen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Besoldungsordnung_B#Besoldungsgruppe_B_11
http://www.dbb.de/fileadmin/pdfs/einkommenstabellen/besoldungsteile/gg_ST_120101.pdf

Und schon die Beamten der Vergütungsgruppe B 10 erhalten mehr als 11.000 Grundbesoldung im Monat.

Wo irre ich ggf.?

 

[margie sidow]

Recht auf sinnvolle Tätigkeit

Es gibt eine recht einfache Methode um zu verhindern das arbeitslose Menschen in das soziale abseits gedrängt werden - lasst sie arbeiten und schon ist das Problem gelöst.
Kein anderer Ansatz ansonsten ist erfolgversprechend.
gesetzliche Grundrechte oder Bürgerrechte werden selbstverständlich nicht beschnitten - das Problem ist nur da manche Linke den Begriff '"Recht" oder "Bürgerrecht" oder Grundrecht'" viel weiter und umfassender definieren als das Gesetz es tut. Zb wenn man der Ansicht ist das es Menschenunwüdig ist und gegen das GG verstösst wenn man sich nicht regelmässig einen Kinobesuch leisten kan.

Das Recht auf Arbeit ist eine gute Forderung. Aber sie sollte erweitert werden auf das Recht, sich sinnvoll betätigen zu können. Wenn jedoch lediglich die Forderung nach der Pflicht jede Scheißtätigkeit ausführen zu müssen gestellt wird, weil keine vernünftige Verteilung der Ressourcen dieser Welt in einer solidarischen Gesellschaft möglich ist, muss sich der an die kapitalistische, den Globus zerstörende Wirtschaft als die richtige Wirtschaftsweise Glaubende daran gewöhnen, dass er latzen muss und man ihn eher rechts einordnet, wenn er zu Arbeitslagern tendiert.

 

[Uwe O.]

Das stimmt nicht.

Der Präsident des Bundesrechnungshofes und Staatssekretäre erhalten Grundbezüge (!) nach Besoldungsgruppe B 11. Auch können Erzbischöfe ein solches Gehalt beziehen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Besoldungsordnung_B#Besoldungsgruppe_B_11
http://www.dbb.de/fileadmin/pdfs/einkommenstabellen/besoldungsteile/gg_ST_120101.pdf

Und schon die Beamten der Vergütungsgruppe B 10 erhalten mehr als 11.000 Grundbesoldung im Monat.

Wo irre ich ggf.?

Danke für diesen richtig stellenden Hinweis.
An diese handvoll Beamte dachte ich nicht.

Uwe

 

[Teufel100]

Das Du den Unterschied nicht sehen kannst, kann wiederum ich gut verstehen.


Uwe

Na dann, erkläre doch den Unterschied mal. Dabei interessiert mich übrigens nicht, dass das Geld aus verschiedenen Kassen kommt.

 

[Männeken]

Ich hatte dir mit Post 44 zugestimmt und den Begriff Hosenschei§er erwähnt mit dem Signum Separationis anstelle des scharfen "S", dem man unschwer ansieht, um was es geht. Eigentlich hätte der keine weiteren Erklärungen benötigt.

Wenn ich dir jetzt noch erklären muß, was "Recht" ist, was "Verwirrung", was ein Anwalt tut in diesem Zusammenhang, solltest Du mir zuerst mitteilen, was Du an wesentlichen Dingen seit Abschluß deiner Schulzeit gemacht hast. Dann kann ich dein geistiges Potential ausschöpfen, um dich sehr kurz und umfassend aufzuklären, worum ich mich seit 1996 so intensiv gekümmert habe wie sonst niemand.

Was ist ein Signum Separationis? Ein Sondermodell des Opel-Modells aus den 2000`er Jahren? Benannt nach dem griechischen Rallyefahrer Stavros Separationis?

Was Recht, was Verwirrung ist und was ein Anwalt tut, weiß ich.

 

[Männeken]

Echt?
Keine Arbeitslager mehr?

Auch nicht im Gefängnis dort?

Uwe

Ich denke mal, daß die Insassen dortiger Gefängnisse arbeiten müssen, was auch richtig ist.
Aber reine Arbeitslager wie es sie unter Stalin gab, gibt es nicht mehr, da zu teuer und zu aufwändig.
Halb verhungerte Gefangene, die bewacht, verköstigt und zur Arbeit angetrieben werden müssen bei zweistelligen Minusgraden Bäume fällen, Eisenbahntrassen bauen usw. zu lassen, ist absolut unökonomisch.

 

[Männeken]

Bei Beamten, so sie nicht bei der EU beschäftigt sind, ist das gar keiner.


Uwe

Doch, es gibt einige wenige Spitzenbeamte, die verdienen so viel.

 

[Ei Tschi]

Was ist ein Signum Separationis? Ein Sondermodell des Opel-Modells aus den 2000`er Jahren? Benannt nach dem griechischen Rallyefahrer Stavros Separationis?

Was Recht, was Verwirrung ist und was ein Anwalt tut, weiß ich.

Oh je. Und googlen kannst Du auch nicht …? Dann nutze ich gerne diese seltene Gelegenheit und erlaube mir, auf einen Beitrag im Online-Kabarett "Ujessems!" hinzuweisen.

Und weil es immernoch viele Leute gibt, die nicht wissen, was vor Adam und Eva passiert ist im Zusammenhang mit dem effektivsten "Verhaltenssteuerungsinstrument" menschlicher Gesellschaften, wird das hier nicht nur dir weiterhelfen ...

 

[Männeken]

Oh je. Und googlen kannst Du auch nicht …? Dann nutze ich gerne diese seltene Gelegenheit und erlaube mir, auf einen Beitrag im Online-Kabarett "Ujessems!" hinzuweisen.

Und weil es immernoch viele Leute gibt, die nicht wissen, was vor Adam und Eva passiert ist im Zusammenhang mit dem effektivsten "Verhaltenssteuerungsinstrument" menschlicher Gesellschaften, wird das hier nicht nur dir weiterhelfen ...

Bei allem Respekt!

Kann es sein, daß Du ein ziemlich spezieller Geist bist?