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""""......Die Definition als sicherer Herkunftsstaat soll Behörden und Gerichte entlasten. Doch die gesetzlichen Hürden, die Liste um die Maghreb-Staaten oder Georgien zu ergänzen, sind hoch.
Von Kolja Schwartz, ARD-Rechtsredaktion
Das Grundgesetz gibt es vor: Nach Artikel 16a Absatz 3 kann der Gesetzgeber bestimmte Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Möglich ist das aber nur, wenn es als sicher gilt, dass in diesem Land keine politische Verfolgung und auch keine unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet.........""""
http://www.tagesschau.de/inland/rechtslage-sichere-herkunftsstaaten-101.html
Man muß sich nur mal in die Regierungen dieser Herkunftsstaaten reinversetzen. Die haben natürlich ebenfalls Probleme mit Volksgruppen(ethnisch, religiöse, politische,....) , die sich nicht vertragen. Am liebsten würden sie manche Volksgruppen loswerden aber das geht ja nicht - andere Länder schieben da einen Riegel vor. Deshalb versuchen sie irgendwie mit ihren Volksgruppen im Land zurechtzukommen, sie zu verwalten oder ruhigzustellen, daß es in ihrem Land möglichst friedlich und produktiv bleibt.
.....und dann lesen sie vom deutschen Grundgesetz. Andere Regierungen kennen natürlich auch die deutschen Gesetze.
Und dieses ist für sie besonders interessant. Ich glaub besonders die deutschen Femanzen wollen mit der häufigen Veröffentlichung die Herkunftsländer einladen.
Es bietet denen eine Gelegenheit, ihre unbequemen, lästigen Volksgruppen (oder Bevölkerungsanteile) loszuwerden:
Das deutsche Grundgesetz ermöglicht es ihnen, ihre aufmüpfigen Minderheiten, die der Regierung Probleme bereiten stärker unter Druck zu setzen. Man sperrt sie ein und schikaniert sie so lange, bis sie aus dem Land fliehen. Vielleicht verteilt man sogar noch Handzettel mit dem deutschen Grundgesetz, damit die Flüchtlinge nicht in die falsche Richtung fliehen. Man ist ja kein Unmensch.
Und wenn sie ihre Minderheiten weiter immer schön foltern und schikanieren, bis sie aus dem Land fliehen dann müssen sie sie nie wieder zurücknehmen..Dazu müssen sie nicht mal unbedingt sadistisch sein. Ich vermute in Deutschland gilt es schon als Folter und Erniedrigung, wenn man z.B.im Gefängnis statt einem Federbett nur eine Schaumstoff-Matratze kriegt, oder ähnliches.
So schafft das deutsche Grundgesetz Fluchtursachen.
Wahrscheinlich ist es noch dazu ein nationaler Alleingang. Ich kann mir kaum vorstellen, daß es noch andere Länder gibt, die so dämlich sind.
Von Kolja Schwartz, ARD-Rechtsredaktion
Das Grundgesetz gibt es vor: Nach Artikel 16a Absatz 3 kann der Gesetzgeber bestimmte Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Möglich ist das aber nur, wenn es als sicher gilt, dass in diesem Land keine politische Verfolgung und auch keine unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet.........""""
http://www.tagesschau.de/inland/rechtslage-sichere-herkunftsstaaten-101.html
Man muß sich nur mal in die Regierungen dieser Herkunftsstaaten reinversetzen. Die haben natürlich ebenfalls Probleme mit Volksgruppen(ethnisch, religiöse, politische,....) , die sich nicht vertragen. Am liebsten würden sie manche Volksgruppen loswerden aber das geht ja nicht - andere Länder schieben da einen Riegel vor. Deshalb versuchen sie irgendwie mit ihren Volksgruppen im Land zurechtzukommen, sie zu verwalten oder ruhigzustellen, daß es in ihrem Land möglichst friedlich und produktiv bleibt.
.....und dann lesen sie vom deutschen Grundgesetz. Andere Regierungen kennen natürlich auch die deutschen Gesetze.
Und dieses ist für sie besonders interessant. Ich glaub besonders die deutschen Femanzen wollen mit der häufigen Veröffentlichung die Herkunftsländer einladen.
Es bietet denen eine Gelegenheit, ihre unbequemen, lästigen Volksgruppen (oder Bevölkerungsanteile) loszuwerden:
Das deutsche Grundgesetz ermöglicht es ihnen, ihre aufmüpfigen Minderheiten, die der Regierung Probleme bereiten stärker unter Druck zu setzen. Man sperrt sie ein und schikaniert sie so lange, bis sie aus dem Land fliehen. Vielleicht verteilt man sogar noch Handzettel mit dem deutschen Grundgesetz, damit die Flüchtlinge nicht in die falsche Richtung fliehen. Man ist ja kein Unmensch.
Und wenn sie ihre Minderheiten weiter immer schön foltern und schikanieren, bis sie aus dem Land fliehen dann müssen sie sie nie wieder zurücknehmen..Dazu müssen sie nicht mal unbedingt sadistisch sein. Ich vermute in Deutschland gilt es schon als Folter und Erniedrigung, wenn man z.B.im Gefängnis statt einem Federbett nur eine Schaumstoff-Matratze kriegt, oder ähnliches.
So schafft das deutsche Grundgesetz Fluchtursachen.
Wahrscheinlich ist es noch dazu ein nationaler Alleingang. Ich kann mir kaum vorstellen, daß es noch andere Länder gibt, die so dämlich sind.
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