"Lampedusa"....

[Henry1963]

Für mich persönlich ist das "da draußen" eigentlich auch ein totales Theater.
Aber solange es keine nennenswerte Wahlboykott-"Beteiligung" gibt bzw. eine breitere Nichtwähler-Bewegung in Sicht ist, werde ich wohl die Partei wählen, welche einem Mittelfinger am nächsten kommt.
Ja, ich bin Protestwähler, sympathisiere aber mit
Anhang anzeigen 15495
(das Buch habe ich sogar noch irgendwo rumliegen)
In einem Forum, dessen Namen ich nicht nennen will^^ habe ich mich mal übelst mit einem hardcore AfD-Fan gezofft, weil ich mal eine Debatte anstoßen wollte, ob man Nichtwählen sollte oder Protest.
Man, hat der Typ mich angefangen zu hassen WOW!
Das sind so die Gründe, die mich drüber nachdenken lassen, ob man wirklich die Blauen wählen sollte, dann muss ich wieder an die hämisch grinsenden grünen Trolle denken, welche bestimmt wieder vom "klaren Wählerauftrag" sabbeln, selbst bei einer Wahlbeteiligung von 30 % und irgendwie ins Parlament gekommen und in die "Regierung" reingehypt...
Nee nee nee
ich verstehe meine Stimme als ein öffentlich ausgedrücktes "Veto"
- wohlwissend, dass auf dieser Welt Politik wohl woanders gemacht
werden könnte.

Nicht zu wählen ist nicht Protest, vielmehr Desinteresse, Faulheit, Gleichgültigkeit.
Kann man machen, ist jedoch dann nicht legitimiert dumm zu maulen.

 

[Skyrim]

...
Aber so und nach dem jetzigen EUGH Urteil.

Dieses Urteil schlägt keine neuen Pflöcke ein, es ist eigentlich total bedeutungslos. Es weist nur noch einmal darauf hin, dass die bisherige Rechtspraxis einzuhalten ist und wiederholt noch einmal deutlich, was eine illegale Abweisung an Binnengrenzen ist. Mehr nicht. Erfunden hat der EuGH das nicht.

Auch du musst noch bitte genauer das System der Gewaltenteilung z.B. in Deutschland studieren. Das ist der wichtigste Bestandteil unserer Demokratie.

Gerichte erlassen keine Gesetze!

Es ist Aufgabe der Gerichte, Gesetze im Sinne ihrer Erfinder (des Deutschen Bundestags) zu interpretieren und Fehlverhalten zu verurteilen und zu sanktionieren.

Aufgabe der Polizei ist es, für die Einhaltung der Gesetze zu sorgen und Straffällige den Gerichten zuzuführen. Dazu haben sie das alleinige Gewaltmonopol inkl. geregeltem Waffengebrauch.

Der Bürger überträgt durch die Wahl seines persönlichen Favoriten (Liste 1) und seiner Lieblingspartei (Liste 2) den betreffenden Teil seiner Bürgerrechte an den Deutschen Bundestag und das Parlament seines Bundeslandes, das ebenfalls in die Gesetzgebung eingebunden ist.
Dem Bürger ist es also NICHT erlaubt, selbst Gesetze zu erfinden. es ist ihm NICHT erlaubt, über andere Bürger Recht zu sprechen und es ist ihm auch NICHT erlaubt, polizeiliche Aufgaben zu übernehmen.
Von dieser Regelung gibt es Ausnahmen in Fällen persönlicher Bedrohung, die eine verhältnismäßige Gegenwehr ("Notwehr") erlauben, wie auch zu einer kurzfristigen Festnahme eines Straftäters zur Übergabe an die Polizei führen dürfen.

 

[Schipanski]

Nicht zu wählen ist nicht Protest, vielmehr Desinteresse, Faulheit, Gleichgültigkeit.
Kann man machen, ist jedoch dann nicht legitimiert dumm zu maulen.

Doch ist man. Und zwar weil das schonmal gar nichts mit Faulheit, Desinteresse oder Gleichgültigkeit zu tun hat. Das sind billige Ausreden von Kameraden, die zu faul, zu desinteressiert und zu gleichgültig sind, die Dinge zu hinterfragen, was zum Nichtwählen führt.

 

[Le Bon]

Doch ist man. Und zwar weil das schonmal gar nichts mit Faulheit, Desinteresse oder Gleichgültigkeit zu tun hat. Das sind billige Ausreden von Kameraden, die zu faul, zu desinteressiert und zu gleichgültig sind, die Dinge zu hinterfragen, was zum Nichtwählen führt.

Korrekt! Nur... ich setze jetzt auf das Prinzip Hoffnung und wähle das nächste Ma!

 

[Henry1963]

Doch ist man. Und zwar weil das schonmal gar nichts mit Faulheit, Desinteresse oder Gleichgültigkeit zu tun hat. Das sind billige Ausreden von Kameraden, die zu faul, zu desinteressiert und zu gleichgültig sind, die Dinge zu hinterfragen, was zum Nichtwählen führt.

Hinterfragen und den Status Quo billigend in Kauf zu nehmen ist keine Lösung. Hast du bei der letzten Wahl auch hinterfragt und nicht gewählt? Na, ist es nun besser geworden mit der Ampel? Eben.

 

[Chili]

Nach dem gestrigen "Genuss" der Diskussion im Fernsehen mit Frau Illner unserer Innenministerin Faeser frage ich mich noch dringender, was sie für ihr Amt qualifiziert.

Ihre US-Hörigkeit!

 

[Henry1963]

Korrekt! Nur... ich setze jetzt auf das Prinzip Hoffnung und wähle das nächste Ma!

Vernünftig.
Ich habe die FDP gewählt. Bin enttäuscht und unzufrieden mit der FDP. ABER: Was wäre wenn wir statt Ampel nur rot-grün hätten?

 

[Schipanski]

Hinterfragen und den Status Quo billigend in Kauf zu nehmen ist keine Lösung. Hast du bei der letzten Wahl auch hinterfragt und nicht gewählt? Na, ist es nun besser geworden mit der Ampel? Eben.

"Billigend" sicher nicht.

Nein habe ich nicht. Ich kann aber auch nichts dafür, dass sich die große Masse nach wie vor täglich von Politik und Medien das Gehirn waschen lässt. Was auch einer der Gründe fürs Nichtwählen ist.

 

[Henry1963]

"Billigend" sicher nicht.

Nein habe ich nicht. Ich kann aber auch nichts dafür, dass sich die große Masse nach wie vor täglich von Politik und Medien das Gehirn waschen lässt. Was auch einer der Gründe fürs Nichtwählen ist.

Mit anderen Worten, du hast kapituliert.

 

[Schipanski]

Mit anderen Worten, du hast kapituliert.

Zum "kapitulieren" müsste ich mich im Krieg befunden haben. Ich würde es eher "innere Emigration" nennen. Was man auch ein bisschen meinem Avatarbild entnehmen kann.

Aber gut, wenn dein Krieg daraus besteht alle 4 Jahre ein X auf einen Zettel malen und diesen in eine Urne zu schmeißen um dann Zuschauen zu dürfen - musst du wissen.

 

[Träumer]

Vernünftig.
Ich habe die FDP gewählt. Bin enttäuscht und unzufrieden mit der FDP. ABER: Was wäre wenn wir statt Ampel nur rot-grün hätten?

Eine Regierung ohne "gelbe" Mitläufer, ansonsten den selben Betrug!

 

[Abe Voltaire]

Ein Rechtsanwalt hat es anders übersetzt.

„Vereinfach ausgedrückt sind Zurückweisungen von schutzsuchenden Ausländern an den Grenzen innerhalb der EU (sog. Binnengrenzen) in aller Regel rechtswidrig.“

Das heißt für mich, wenn sich kein kluger Kopf mehr findet. Die Zurückweisung illegaler Einwanderer ist in den EU Grenzbereichen verboten. (Weil sie sich überall illegal aufhalten, nur nicht in Deutschland)

 

[Träumer]

Ein Rechtsanwalt hat es anders übersetzt.

Das heißt für mich, wenn sich kein kluger Kopf mehr findet. Die Zurückweisung illegaler Einwanderer ist in den EU Grenzbereichen verboten. (Weil sie sich überall illegal aufhalten, nur nicht in Deutschland)

Hier solltest Du einfach mal anders denken.....

Grundgesetz Artikel 16a Abs.2 sagt aus, das nur dann ein Fluchtgrund vorliegt, wenn der "Flüchtling" nicht durch sichere 3.Staaten nach Deutschland gelangt...

Einfache Lösung, alles was nicht direkt über den Seeweg kommt, hat schon sichere 3.Staaten durchquert und somit würde kein Asylgrund vorliegen...

 

[Henry1963]

Hier solltest Du einfach mal anders denken.....

Grundgesetz Artikel 16a Abs.2 sagt aus, das nur dann ein Fluchtgrund vorliegt, wenn der "Flüchtling" nicht durch sichere 3.Staaten nach Deutschland gelangt...

Einfache Lösung, alles was nicht direkt über den Seeweg kommt, hat schon sichere 3.Staaten durchquert und somit würde kein Asylgrund vorliegen...

Aber wenn er auf deutschen Boden ist, ist die Rückführung rechtlich problematisch. Deshalb ist es enorm wichtig alle Grenzen in allen EU Ländern wieder herzustellen. Eine Grenze ist ein Filter und je mehr Fllter desto besser. Im Übrigen ist es im Schengen/Dublin Vertrag auch möglich, dass dies in einer Krisensituation möglich ist.
Probleme für Grenzgänger. Nein, Unfug was da ständig erzählt wird. Grenzgänger Spur mit Ausweis, noch besser Kennzeichen digital erfassen und die Grenzpassage ist kein Hinderungsgrund. Die Zöllner wissen schon wo., wie, wann, wer sie kontrollieren müssen.

 

[Gaijin]

Nicht zu wählen ist nicht Protest, vielmehr Desinteresse, Faulheit, Gleichgültigkeit.
Kann man machen, ist jedoch dann nicht legitimiert dumm zu maulen.

"Den" Nichtwähler gibt es aber nicht, da gibt es Hedonisten, total Abgefackte oder auch Leute, welche - Zurecht - an nichts mehr glauben.
Und wenn du meinen Kommentar richtig gelesen hättest, dann wirst du sehen, dass ich der Meinung bin, dass man einen Wahlboykott nicht als Solonummer durchziehen sollte, sondern mit anderen zusammen.
z.B. in Form einer Demo - WENN man sich zum bewussten Nichtwählen entschieden hat!
Ich allerdings werde wohl wählen gehen.

Es ist übrigens einer der dümmsten Sprüche Nichtwählern die Politik vorzuwerfen!
Umgekehrt wird ein Schuh draus, wegen der besch...eidenen Politik gehen Leute nicht wählen oder nur noch mit Bauchschmerzen.

Außerdem habe ich meine Zweifel ob diese Altparteien-Wähler ihre Entscheidung so durchdacht haben; wohl ein schriller Mix aus Gewohnheit und aufgehetzt durch die Lüügenpresse^^

 

[Wolfgang Langer]

Nach dem gestrigen "Genuss" der Diskussion im Fernsehen mit Frau Illner unserer Innenministerin Faeser frage ich mich noch dringender, was sie für ihr Amt qualifiziert.

Sie scheitert auch voll in Hessen,
mit prognostizierten 17%.

Dann tritt sie hoffentlich zurück.
Weil OLAF wirft sie nicht raus.
WIR MÜSSEN SIE MIT WAHLEN RAUSWERFEN!

 

[Träumer]

Aber wenn er auf deutschen Boden ist, ist die Rückführung rechtlich problematisch. Deshalb ist es enorm wichtig alle Grenzen in allen EU Ländern wieder herzustellen. Eine Grenze ist ein Filter und je mehr Fllter desto besser. Im Übrigen ist es im Schengen/Dublin Vertrag auch möglich, dass dies in einer Krisensituation möglich ist.
Probleme für Grenzgänger. Nein, Unfug was da ständig erzählt wird. Grenzgänger Spur mit Ausweis, noch besser Kennzeichen digital erfassen und die Grenzpassage ist kein Hinderungsgrund. Die Zöllner wissen schon wo., wie, wann, wer sie kontrollieren müssen.

Eine "Rückführung" mag problematisch sein, aber "wo ein Wille ist, ist auch ein Gebüsch", denn er ist auf alle Fälle durch sichere Drittstaaten eingereist und entspricht dadurch eindeutig dem "Privileg" ein ILLEGALER EINWANDERER zu sein.
Und hier tritt der § 50 des Aufenthalts Gesetz zu (illegaler Aufenthalt und dieser ill. Aufenthalt kann sogar mit Haftstrafen lt. § 95 dieses Gesetzes mit Haftstrafen bis zu einem Jahr belegt werden.

Man muß jede rechtliche Möglichkeit gegen diese illeg. Einwanderung (als Asyl getarnt) ausschöpfen. Auch wenn dabei einige wirkliche Flüchtlinge betrifft, so sollen die sich bei ihren illegalen Landsleuten bedanken!

Auch darf es keine Zuwanderung in das Sozialsystem geben, Sachleistungen und Internierung bis zur wirklichen Feststellung der Person und des "Fluchtgrundes".

Die sauerei hat doch schon unter Merkel angefangen und so richtig Fahrt aufgenommen, bärtige Kinder.....
Eine Altersfeststellung ist auf med. Wege möglich, durch röntgen der Handwurzelknochen, doch dies wurde als "Eingriff" in die persönlichen Rechte verboten....
Deutschland Dank Merkel, Grünen, SPD, Linken und der hochgelobten Gutmenschen einfach nur noch ein Migrationsirrenhaus!

 

[Abe Voltaire]

Das ist der Kauderwelsch Schwall:

„Die Rückführungsrichtlinie {Fristsetzung für freiwillige Ausreise; Abschiebung nur als letztes Mittel} findet (…) grundsätzlich Anwendung, sobald sich ein Drittstaatsangehöriger im Anschluss an seine illegale Einreise in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats in diesem befindet, ohne die Voraussetzungen für die Einreise oder den dortigen Aufenthalt zu erfüllen, und damit dort illegal aufhältig ist.“

Bereits mit Ankunft einer illegalen Einreise wurden sämtliche Voraussetzungen nicht erfüllt. Da muss man nicht noch schwadronieren, dass im Anschluss, wenn man bereits dort ist, nix erfüllt wäre. Es geht also gar nicht um irgendwelche "Flüchtlinge", sondern tatsächlich und nur um Illegale Einreise.

 

[Van der Graf Generator]

Frau Meloni wäre nicht beleidigt, wenn man ihre Partei "Neofaschisten" nennt, das ist einfach eine Tatsache. ich weiß schon, dass die europäischen rechtsextremen sehr enttäuscht sind, dass Frau Meloni nur einfach kein Blutbad unter den Migranten anrichtet und sie auch nicht zu Tausenden auf offener See aussetzt oder an fremden Küsten aussetzt. Italien ist auch mit Frau Meloni nicht plötzlich auf dem Mond verfrachtet worden sondern weiterhin mitten in Europa, mit gültigen internationalen Rechtsnormen usw.

Vielleicht sind die Italiener nur enttäuscht, weil sie das Unglück weiter angefacht hat - und die Scheinflüchtlinge nicht aufnehmen und an die Küste der Urlaubsländer zurückbringen liess.

Auch die AfD wird nach dem fälligen Wahlsieg nichts von dem umsetzen, was sich hiesige Verrückte in ihren Blutrauschträumen ausmalen. Sie ist eben genau eine demokratisch installierte und hoffentlich auch bald gewählte Partei, die keineswegs gegen alle rechtsstaatlichen Prinzipien verstoßen oder reihenweise internationale Verträge brechen wird.

Bluträusche leben im real life nur diese Männerhorden aus.
Die Europäer sind dazu gar nicht fähig.

Orban und der polnische Unaussprechliche wären gerne so kleine Diktatoren, nur können sie sich das finanziell nicht leisten. Sie stänkern herum, wühlen im Müll ihrer Bürger, kontrollieren Omas Heizöfchen und schikanieren ihre Bürger mehr so im Kleinen. Sie versuchen, den Rechtsstaat möglichst auszuhebeln, aber so richtig will das alles nicht funktionieren, eben auch, weil Polen und Ungarn auch in Europa beheimatet sind und auch in internationale Verträge eingebunden sind, die übrigens allen Beteiligten große Vorteile bringen, auch wenn die hiesigen Reichsbürger das so gar nicht fassen können.

Der polnische Machthabende ist erklärter Gegner der AfD.
Was du schilderst, findet auch vor allen so in der brd statt.
Man muss da nicht mit Fingern auf Andere zeigen.

 

[Skyrim]

...

Der polnische Machthabende ist erklärter Gegner der AfD.
Was du schilderst, findet auch vor allen so in der brd statt.
Man muss da nicht mit Fingern auf Andere zeigen.

Wirklich, es ist in gewisser Weise viel zu viel der Ehre, unseren Lulli Scholz mit einem Victor Orban oder (habs gerade gegoogelt) einem Mateusz Morawiecki zu vergleichen. Die beiden sind harte Hunde und keine kaputtgezüchteten Möpse. Was ich schildere, nämlich den deutlichen Hang zu diktatorischen Vollmachten, kann man unserem braven Scholzibub wirklich nicht nachsagen. ich wünsche mir das auch nicht, gewiss nicht, aber etwas mehr Faust könnte der Fingerling schon sein.