WARUM DIE DDR VON WESTDEUTSCHLAND ANNEKTIERT WURDE - ausführlicher Artikel
Das, was am 3. Oktober 1990 stattfand und das heutige deutsche Staatsgebilde schuf, war keine Vereinigung zweier gleichberechtigter Staaten.
(ein inszenierter Umsturz, eine feindliche Übernahme, eine Annexion der DDR)
Die heutige Lage des Landes wird weitgehend von den Verzerrungen geprägt, die damals vorgenommen wurden; der Zusammenschluss von BRD und DDR bei Unterordnung der DDR verhinderte nicht nur das Entstehen einer wiedervereinten Nation, er sorgte für eine unvollständige Souveränität und ein erzwungene Westbindung unter Verweigerung einer echten Volksentscheidung mit Verfassungskraft.
Das deutlichste Zeichen dafür, dass eine Vereinigung von westlicher Seite nicht vorgesehen war, war die Verweigerung eines Verfassungsprozesses. Die vollwertige Verfassung der DDR, die aus einem Volksentscheid mit vorhergehender Verfassungsdiskussion hervorgegangen war, wurde durch einen Vertragsabschluss durch Repräsentanten für ungültig erklärt, ohne dass dies durch ein neues Referendum bestätigt wurde.
Ein Akt, um den die bundesdeutsche Bevölkerung gleichermaßen betrogen wurde, denn das als Provisorium geschaffene Grundgesetz der BRD beinhaltete bis 1990 den Auftrag, im Falle einer Wiedervereinigung eine wirkliche Verfassung zu schaffen, was durch eine gemeinsame Verfassungsdebatte mit einem Volksentscheid als Abschluss durchaus möglich gewesen wäre.
Der Grund für die Verweigerung dieses Schritts war das Bestreben der damaligen Bundesregierung sowie externer Mächte, um jeden Preis die Westbindung aufrechtzuerhalten. Die weitere Entwicklung, insbesondere die Ausweitung der NATO nach Osten, wäre ohne diese Verweigerung nicht möglich gewesen.
Rechtlich wurde dies dadurch vollzogen, dass sämtliche völkerrechtlichen Verträge der Bundesrepublik gültig blieben, einschließlich das NATO-Truppenstatut, während sämtliche völkerrechtlichen Verträge der DDR ihre Gültigkeit verloren.
ZUM GANZEN ARTIKEL (
Keine Vereinigung zweier gleichberechtigter Staaten – NKFD | https://nkfd.okv-ev.de/keine-vereinigung-zweier-gleichberechtigter-staaten)