Sängerin Lena Meyer-Landrut spricht sich für AfD-Verbot aus

[Jakob]

Ich glaube nicht das dies mit den Parteien abschaffen wirklich ernst gemeint war ...

Verstehst du? Wir müssen wohl hoffen. Aber warum sollte die AfD die anderen Parteien nicht verbieten, wenn sie die Macht dazu hat?

 

[Dummi]

Verstehst du? Wir müssen wohl hoffen. Aber warum sollte die AfD die anderen Parteien nicht verbieten, wenn sie die Macht dazu hat?

Das Grundgesetz gibt keiner Partei die Macht Parteien abzuschaffen.
Das ist ja das Furchtbare.

 

[Jakob]

Das Grundgesetz gibt keiner Partei die Macht Parteien abzuschaffen.
Das ist ja das Furchtbare.

Ungarn und die Türkei waren auch einmal Demokratrien

 

[Abe Voltaire]

Das Grundgesetz gibt keiner Partei die Macht Parteien abzuschaffen.
Das ist ja das Furchtbare.

Diese Macht hat nur das Volk, wenn die Bürger dieses Volkes nur begreifen würden, dass sie nur als Volk die Parteien abschaffen können.

 

[Dummi]

Diese Macht hat nur das Volk, wenn die Bürger dieses Volkes nur begreifen würden, dass sie nur als Volk die Parteien abschaffen können.

Da sehe ich keine andere Möglichkeit als Art. 146 GG, an den sich keiner ran traut.
Alles Andere würde nur zur - die Reaktanz der Wutbürger bereits eingepreiste - Zerstörung des Restes eines deutschen Geistes führen.

 

[Abe Voltaire]

Da sehe ich keine andere Möglichkeit als Art. 146 GG, an den sich keiner ran traut.

Gibbet nich gibbet nich - Die Möglichkeit ist vorhanden, nur darauf kommt es an. Dass es keiner will, steht auf nem anderen Sinn.

 

[Ophiuchus]

Da sehe ich keine andere Möglichkeit als Art. 146 GG, an den sich keiner ran traut.
Alles Andere würde nur zur - die Reaktanz der Wutbürger bereits eingepreiste - Zerstörung des Restes eines deutschen Geistes führen.

Liegst knapp daneben , meinst wahrscheinlich den 20 (4)

Art 20 GG - Einzelnorm | https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

 

[Humanist62]

Verstehst du? Wir müssen wohl hoffen. Aber warum sollte die AfD die anderen Parteien nicht verbieten, wenn sie die Macht dazu hat?

Das gibt das GG nicht her !

 

[KurtNabb]

Ungarn und die Türkei waren auch einmal Demokratrien

In Deutschland bestand auch mal Hoffnung.

 

[Dummi]

Liegst knapp daneben , meinst wahrscheinlich den 20 (4)

Art 20 GG - Einzelnorm | https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

DEN 20.4 meine ich ausdrücklich NICHT, weil:
DER 20.4 ist geschaffen, damit die Dummen den Artikel 38 (1)Satz 2, letzte 4 Worte tapfer verteidigen, welcher festschreibt, dass die gewissenlosen Abgeordneten niemandem rechenschaftspflichtig sind und dass das auch schön so bleibt.

 

[Fredericus Rex]

Was spricht aus parlamentarischer Sicht gegen rechte Nationalität?

Die rechte Nationalität eines Adolf Hitler und die Verbrechen der NSDAP mit rund 50 Millionen Toten vielleicht?

 

[Fredericus Rex]

Das sind mit Sicherheit keine Demokraten. Wären es Demokraten , würden sie dazu wenigstens einen Volksentscheid fordern. Aber willkürlich eine 20% Partei verbieten....das markiert eine gestorbene Demokratie.

Eine 10,4% Partei verbieten!
Deine AfD ist von 10,4% gewählt worden und nicht von 20%
Umfragen sind keine Wahlergebnisse!
Zudem, selbst das Hauseigene Umfrageinstitut der AfD INSA kommt zur Zeit auf nur 17%

Verfassungsfeinde, die Freunde des russischen Diktators und Kriegsverbrecher Putin sind gehören selbstverständlich verboten!

 

[Fredericus Rex]

Die Altparteien haben allein seit 1990 mehr als 400 Gesetze beschlossen, die vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bzw nichtig aufgehoben wurden.

Dazu ist das BVG ja schließlich auch da!

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Grundgesetz-Feinde sind es, die uns regieren. Die oben verlinkte Liste umfasst 30 Seiten. Dazu kommen noch all die Gesetze,Verordnungen der Altparteien in den Landesparlamenten.

Bullshit!
Von Verfassungsfeinde verbreitet.
Verfassungsfeinde setzen kein Verfassungsgericht ein das sie kontrolliert und korrigiert, sondern eines das alles Absegnet was sie beschließen.

So eine dämliche Logik kann nur von einem AfD-Fuzzy kommen.

Wer also die Politik der Altparteien unterstützt, unterstützt den vorsätzlichen jahrezehntelangen Rechtsbruch.....

Es gibt keinen Rechtsbruch, du Pfeife, das BVG verhindert einen Solchen, dazu ist es da!
Die AfD-Nazis schaffen das BVG ab.

Wie schon schrieb es der Krah im Netz?
Die ökonomische kulturelle politische Macht des Westens erodiert. Falls Russland mit seinem Vorhaben nicht komplett scheitert wird es schnell eine andere Weltordnung und ein anderes Völkerrecht geben.
Die politische Rechte kann dabei gewinnen.

Also, weg mit dem rechten Pack.

 

[Fredericus Rex]

Selbstverständlich darf eine "Demokratie" alles das, was vom Volk demokratisch beschlossen wurde.
Die Frage bleibt:
WO gibt es denn "eine Demokratie"?

Ja wo ist denn die Demokratie?

Wer glaubt es gäbe nirgendwo eine Demokratie hat völlig falsche Vorstellungen von Demokratie, ist ein Querulant der außer an Verschwörungstheorien an sonst nichts mehr glaubt – also ein Idiot!

Ranking der Länder anhand der Demokratiequalität

1 Norwegen 0.957 Funktionierende Demokratie
2 Dänemark 0.957 Funktionierende Demokratie
3 Schweden 0.947 Funktionierende Demokratie
4 Finnland 0.946 Funktionierende Demokratie
5 Deutschland 0.934 Funktionierende Demokratie
6 Schweiz 0.932 Funktionierende Demokratie
7 Niederlande 0.931 Funktionierende Demokratie
8 Neuseeland 0.928 Funktionierende Demokratie
9 Belgien 0.926 Funktionierende Demokratie
10 Estland 0.92 Funktionierende Demokratie
11 Costa Rica 0.91 Funktionierende Demokratie
12 Luxemburg 0.908 Funktionierende Demokratie
13 Australien 0.907 Funktionierende Demokratie
14 Irland 0.892 Funktionierende Demokratie
15 Spanien 0.892 Funktionierende Demokratie
16 Frankreich 0.889 Funktionierende Demokratie
17 Island 0.884 Funktionierende Demokratie
18 Großbritannien 0.881 Funktionieren Demokratie

Reichen dir da vorerst mal 18 Demokratien?

 

[Dummi]

Ja wo ist denn die Demokratie?

Wer glaubt es gäbe nirgendwo eine Demokratie hat völlig falsche Vorstellungen von Demokratie, ist ein Querulant der außer an Verschwörungstheorien an sonst nichts mehr glaubt – also ein Idiot!

Ranking der Länder anhand der Demokratiequalität

1 Norwegen 0.957 Funktionierende Demokratie
2 Dänemark 0.957 Funktionierende Demokratie
3 Schweden 0.947 Funktionierende Demokratie
4 Finnland 0.946 Funktionierende Demokratie
5 Deutschland 0.934 Funktionierende Demokratie
6 Schweiz 0.932 Funktionierende Demokratie
7 Niederlande 0.931 Funktionierende Demokratie
8 Neuseeland 0.928 Funktionierende Demokratie
9 Belgien 0.926 Funktionierende Demokratie
10 Estland 0.92 Funktionierende Demokratie
11 Costa Rica 0.91 Funktionierende Demokratie
12 Luxemburg 0.908 Funktionierende Demokratie
13 Australien 0.907 Funktionierende Demokratie
14 Irland 0.892 Funktionierende Demokratie
15 Spanien 0.892 Funktionierende Demokratie
16 Frankreich 0.889 Funktionierende Demokratie
17 Island 0.884 Funktionierende Demokratie
18 Großbritannien 0.881 Funktionieren Demokratie

Reichen dir da vorerst mal 18 Demokratien?

Wie jetzt?
Wenn Deutschland 0.934 funktionierende Demokratie ist::
was bedeutet das?
"dicht daneben ist auch vorbei"?
also - wie die 17 anderen - Demokratie nicht geschafft.
Frage:
Wo hat denn Deutschland behauptet "Demokratie" sein zu wollen?
Ich kenne nur BundesREPUBLIK Deutschland.
BundesDEMOKRATIE steht ja nicht einmal im Grundgesetz, welches eine solche Konstruktion der imperativen Mandate mit seinem Art. 38 sogar ausdrücklich verbietet.
Aber so ist das mit den eiteldummen Gutscheindemokraten: Sie verteidigen tapfer etwas, was sie gar nicht haben.

 

[Roquette]

Dazu ist das BVG ja schließlich auch da!

Bullshit!
Von Verfassungsfeinde verbreitet.
Verfassungsfeinde setzen kein Verfassungsgericht ein das sie kontrolliert und korrigiert, sondern eines das alles Absegnet was sie beschließen.

So eine dämliche Logik kann nur von einem AfD-Fuzzy kommen.

Es gibt keinen Rechtsbruch, du Pfeife, das BVG verhindert einen Solchen, dazu ist es da!
Die AfD-Nazis schaffen das BVG ab.

Wie schon schrieb es der Krah im Netz?
Die ökonomische kulturelle politische Macht des Westens erodiert. Falls Russland mit seinem Vorhaben nicht komplett scheitert wird es schnell eine andere Weltordnung und ein anderes Völkerrecht geben.
Die politische Rechte kann dabei gewinnen.

Also, weg mit dem rechten Pack.

Wenn jemand mir mit "Bullshit" und "Pfeife" antwortet, muss ich ja wohl richtig getroffen haben.

Wie findest du denn diesen Fun-Fact?

Stefan Harbarth, Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden, obwohl nie zuvor als Richter tätig, ist selbst ein Verfassungsbrecher, wie der 2. Senat des Verfassungsgerichts neulich feststellte.

Am 8.6.2018 sagte Harbarth im BT: "Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance" und begründete so das neue, von ihn eingebrachte, verteidigte Parteiengesetz.

Der 2. Senat des Verfassungsgerichts hat genau dieses Gesetz als verfassungswidrig gerügt.

Hier rechtfertigt Harbarth das Gesetz: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | https://www.cducsu.de/themen/dr-stephan-harbarth-unsere-parteienfinanzierung-wahrt-eine-kluge-balance

Hier hebt Karlsruhe dieses Gesetz als verfassungswidrig auf:
Deutscher Bundestag - Reform der Parteienfinanzierung von 2018 verfassungswidrig | https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw04-bundesverfassungsgericht-930930

 

[schelm65]

Gut, reicht mir fürs Erste.

Für deine Trollereien steh ich nicht mehr zur Verfügung.

Also was genau tut deine Haltungsbürgerfraktion ? Kämpft ihr jetzt gegen Rechts, oder fördert ihr Rechts durch massenhaften Import ?

 

[Picasso]

Eine 10,4% Partei verbieten!
Deine AfD ist von 10,4% gewählt worden und nicht von 20%
Umfragen sind keine Wahlergebnisse!
Zudem, selbst das Hauseigene Umfrageinstitut der AfD INSA kommt zur Zeit auf nur 17%

Verfassungsfeinde, die Freunde des russischen Diktators und Kriegsverbrecher Putin sind gehören selbstverständlich verboten!

Du willst Menschen aufgrund ihrer Sichtweise " verbieten " ....wie im 3. Reich? Die AfD liegt selbstverständlich weit über 20 % , das ist nun wirklich kein Geheimnis mehr.

 

[Picasso]

Die rechte Nationalität eines Adolf Hitler und die Verbrechen der NSDAP mit rund 50 Millionen Toten vielleicht?

Das hat mit Adolf Hitler zu tun. Nicht mit rechter Nationalität.

 

[Humanist62]

Das hat mit Adolf Hitler zu tun. Nicht mit rechter Nationalität.

Aber rechtsextrem war Adolf Hitler schon.