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Warum lehnen viele Länder Demokratie ab? Ich weiß nicht, ob die Regimes das nicht verraten wollen oder ob das nur nicht übersetzt und bei uns veröffentlicht wird. Aber ich kann mir ein paar Gründe vorstellen.
In Deutschland wird z.B. gerade die Justizreform in Israel kritisiert. Aber das kommt mir sehr scheinheilig oder verlogen vor:
""""Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor einem Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gewarnt, zugleich aber die besondere Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat betont. "Unser Wunsch ist es, dass unser Wertepartner Israel eine liberale Demokratie bleibt", sagte Scholz am Donnerstag nach einem Gespräch mit Netanjahu in Berlin.""""
Justizreform in Israel: Scholz warnt Netanjahu | https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-netanjahu-deutschland-israel-justizreform-1.5770340
Es gibt doch auch in Deutschland keine eindeutige Trennung zwischen Politik und Justiz, wie das von der Verfassung gefordert wird:
""""Gewaltenteilung – Dieses Verfassungsgebot des Grundgesetzes ist bis heute nicht staatsorganisatorisch verwirklicht""""
Idee und Wirklichkeit der Gewaltenteilung in Deutschland | https://www.gewaltenteilung.de/
Sollte man alle deutschen Politiker vom Verfassungsschutz beobachten lassen? Die sind doch verfassungsfeindlich.
Meiner Meinung nach liegt das Problem an einer Eigenschaft von Richtern, die zwar alle Politiker kennen, die aber kein Politiker ansprechen will. Warum nicht? Weil alle Mächtigen diese Eigenschaft gerne für den eigenen Vorteil nutzen wollen.
Die Journalien kennen das Problem mit Richtern aber auch die wettern erst dann massiv dagegen, wenn sie ihren eigenen Vorteil in Gefahr sehen. Für die Journalien gilt ja anscheinend keine Gewaltenteilung. Die dürfen gegen alles und jeden, auch gegen Richter und ihre Urteile nach Lust und Laune hetzen:
""""Erst Abtreibung, jetzt Klimapolitik: Wie konservative Richter Amerikas Demokratie zerstören""""
Wie der Supreme Court der USA zum Machtinstrument der Republikaner wurde(stern+) | https://www.stern.de/der-supreme-court-der-usa-mutiert-zum-machtinstrument-der-republikaner-31944710.html
""""Offen ist, wie ein republikanisch geführter Senat künftig in der Frage der Bestätigung von Bundesrichtern agieren würde.""""
Zwischenwahlen in den USA – keine Rückkehr zur Politik vor Trump | https://www.swp-berlin.org/publikation/zwischenwahlen-in-den-usa-keine-rueckkehr-zur-politik-vor-trump
""""Supreme Court in den USA Ein Gericht als ideologische Waffe?
Mit umstrittenen Urteilen zum Waffenrecht, Klimaschutz und Abtreibungen war der US-Supreme Court in den Schlagzeilen.""""
Supreme Court in den USA - Ein Gericht als ideologische Waffe? | https://www.deutschlandfunk.de/rolle-us-supreme-court-politik-100.html
Die Eigenschaft: Die Urteile eines Richters (oder eines ganzen Gerichts) können ganz entscheidend von seiner politischen Ausrichtung beeinflusst sein(von der Parteizugehörigkeit).
Deshalb wollen Politiker natürlich Richter(Beamte,usw.) einsetzen, welche die gleiche politische Einstellung wie sie selbst haben aber natürlich wollen sie das am liebsten heimlich tun, damit man ihnen nicht das Handwerk legt und ihnen diesen Vorteil nimmt.
Wenn Regierungen, wie aktuell z.B. Israel sich also offiziell statt heimlich in die Justiz einmischen, dann ist das wenigstens ehrlich und nicht so scheinheilig. Man sollte allgemein irgendwie regulieren, wie sich Regierungen und ihre Politiker in die Justiz einmischen dürfen oder wie sie einen Macht-Ausgleich dafür schaffen, damit es nicht jedes Land anders macht. Verhindern kann man es aber eh nicht. Die israelische Justizreform dient aber trotzdem auch nur dem Machterhalt.
In Deutschland wird z.B. gerade die Justizreform in Israel kritisiert. Aber das kommt mir sehr scheinheilig oder verlogen vor:
""""Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor einem Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gewarnt, zugleich aber die besondere Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat betont. "Unser Wunsch ist es, dass unser Wertepartner Israel eine liberale Demokratie bleibt", sagte Scholz am Donnerstag nach einem Gespräch mit Netanjahu in Berlin.""""
Justizreform in Israel: Scholz warnt Netanjahu | https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-netanjahu-deutschland-israel-justizreform-1.5770340
Es gibt doch auch in Deutschland keine eindeutige Trennung zwischen Politik und Justiz, wie das von der Verfassung gefordert wird:
""""Gewaltenteilung – Dieses Verfassungsgebot des Grundgesetzes ist bis heute nicht staatsorganisatorisch verwirklicht""""
Idee und Wirklichkeit der Gewaltenteilung in Deutschland | https://www.gewaltenteilung.de/
Sollte man alle deutschen Politiker vom Verfassungsschutz beobachten lassen? Die sind doch verfassungsfeindlich.
Meiner Meinung nach liegt das Problem an einer Eigenschaft von Richtern, die zwar alle Politiker kennen, die aber kein Politiker ansprechen will. Warum nicht? Weil alle Mächtigen diese Eigenschaft gerne für den eigenen Vorteil nutzen wollen.
Die Journalien kennen das Problem mit Richtern aber auch die wettern erst dann massiv dagegen, wenn sie ihren eigenen Vorteil in Gefahr sehen. Für die Journalien gilt ja anscheinend keine Gewaltenteilung. Die dürfen gegen alles und jeden, auch gegen Richter und ihre Urteile nach Lust und Laune hetzen:
""""Erst Abtreibung, jetzt Klimapolitik: Wie konservative Richter Amerikas Demokratie zerstören""""
Wie der Supreme Court der USA zum Machtinstrument der Republikaner wurde(stern+) | https://www.stern.de/der-supreme-court-der-usa-mutiert-zum-machtinstrument-der-republikaner-31944710.html
""""Offen ist, wie ein republikanisch geführter Senat künftig in der Frage der Bestätigung von Bundesrichtern agieren würde.""""
Zwischenwahlen in den USA – keine Rückkehr zur Politik vor Trump | https://www.swp-berlin.org/publikation/zwischenwahlen-in-den-usa-keine-rueckkehr-zur-politik-vor-trump
""""Supreme Court in den USA Ein Gericht als ideologische Waffe?
Mit umstrittenen Urteilen zum Waffenrecht, Klimaschutz und Abtreibungen war der US-Supreme Court in den Schlagzeilen.""""
Supreme Court in den USA - Ein Gericht als ideologische Waffe? | https://www.deutschlandfunk.de/rolle-us-supreme-court-politik-100.html
Die Eigenschaft: Die Urteile eines Richters (oder eines ganzen Gerichts) können ganz entscheidend von seiner politischen Ausrichtung beeinflusst sein(von der Parteizugehörigkeit).
Deshalb wollen Politiker natürlich Richter(Beamte,usw.) einsetzen, welche die gleiche politische Einstellung wie sie selbst haben aber natürlich wollen sie das am liebsten heimlich tun, damit man ihnen nicht das Handwerk legt und ihnen diesen Vorteil nimmt.
Wenn Regierungen, wie aktuell z.B. Israel sich also offiziell statt heimlich in die Justiz einmischen, dann ist das wenigstens ehrlich und nicht so scheinheilig. Man sollte allgemein irgendwie regulieren, wie sich Regierungen und ihre Politiker in die Justiz einmischen dürfen oder wie sie einen Macht-Ausgleich dafür schaffen, damit es nicht jedes Land anders macht. Verhindern kann man es aber eh nicht. Die israelische Justizreform dient aber trotzdem auch nur dem Machterhalt.