mal das "Nebensächliche wegradiert" ^^
Mein Beitrag bezog sich ja auch auf joG - insofern war es klar, das da einiges später zum streichen ist, weil joG ja schon nichts mehr mit Inhalt vorträgt. Aber hast recht, lassen wir das Geplänkel ;-)
"Wenn" Deutschland eine Verfassung hätte, ...
Hier gehen unsere Meinungen auseinander, wobei es der Diskussion erstmal nicht im Wege steht. Warum nun, wie üblich, das Grundgesetz nicht als Verfassung fungieren soll, lassen wir mal außen vor. Hierüber gibt es etliche Threads schon, mit dem Hin- und Her und ich bevorzuge dabei dann doch die profunderen Aussagen von Rechtsgelehrten.
...wäre das "dulden" Ausländischer Spionagetätigkeit schon eine gravierende Verfehlung!
Dieser Punkt Deiner Argumentation find ich interessant. Also nur wenn ein Land eine Verfassung, sind Spionagetätigkeiten eine gravierende Verfehlung? Wenn diese nicht vorliegen, kann jedes Land ausspioniert werden ohne rechtliche Konsequenzen? - Sehr interessant, das eröffnet natürlich gerade den USA und Rußland ganz neue Möglichkeiten. Schwupps, erklärt man bei einigen ungeliebten Ländern, das hier keine richtige Verfassung vorliegt und entsendet in Heerscharen Spione. So dreist waren ja bisher noch nichtmal die Amis.
"Aber", da Deutschland nur ein "Grundgesetz" hat, welches obendrein
Dieser Teil Deines Beitrag lässt sich auch gut wegradieren - hat nämlich damit gar nichts zu tun. Übrigens, in China heißt die Verfassung sicherlich auch nicht Verfassung, nichtmal in den USA steht da "Verfassung" sondern was anderes, aber lassen wir diese Nebensächlichkeit einfach mal weg.
noch durch "wenns und Abers" kastriert ist,
Zeig mir eine Verfassung/Gesetztestext auf dieser Welt, der nicht mit Wenn - Dann, Aber versucht sich den realen Bedingungen anzugleichen. Dies würde mich dann schon interessieren. Selbst in der STVO, die hier scheinbar jeder anerkennt, zumindest gab es noch keine Threads dazu, steht dies ungefähr so drin, Wenn Du - Dann, Aber. Hierbei von Kastrierung zu sprechen halte ich schon stark für überzogen.
ist das Verhalten der Amerikaner völlig Grundgesetz Konform
Zeig mir mal den Passus in einer beliebigen Verfassung, wo explizit Spionage behandelt wird?
Im übrigen gibt es die §80 ff. im GG - die sich auf Landes- und Hochverrat beziehen - insofern ganz so konform sind die Tätigkeiten der USA nichtmal im "heutigen" "GG"
und das Verhalten unserer Regierung schlichte "ohnmächtige Selbstleugnung".
Würde ich Dir an dieser Stelle zu stimmen, wobei das Wort ohnmächtig ist hier Fehl am Platz. Deutschland und dessen Regierung leugnet nicht, weil sonst keine andere Wahl besteht, sondern weil unsere Regierung dekadent ist und sich den luxuriösen Lebensstil lieber widmet, als solchen Affären - die unterm Strich kein Geld in die Kassen der Politiker spülen.
nach "Innen" und nicht nach Außen wird sich zukünftig wohl neuorientiert...
wird - zukünftig, ja kann sein. Das meinte aber joG nicht. Er sprach hier von bereits vorhandenen Neuorientierungen.
notwendigerweise, denn je schlechter es der Bevölkerung geht, desto "wacher" wird sie auch und das kann unter Umständen nun mal zu Bürgerkriegsähnlichen Zuständen eskalieren.
Dann geht es der deutschen Bevölkerung noch sehr sehr sehr gut - so tief wie hier geschlafen wird. Da ist nichts mit "wach" werden. Über bürgerkriegsähnliche Zustände spekulieren rechte Gruppierungen schon seit Mitte der 80er Jahre - heute 30 Jahre später ist da immernoch nichts passiert. Naja, warten wir auf die nächsten 30 Jahre und ich poliere mal mein Konservendosen und besorg mir noch ein paar Waffen für den Notfall.
und Kunststück...als Besetztes Land kann Deutschland eben nicht "demokratisch" sein....
Warum sollten besetzte Länder nicht demokratisch sein können? Es liegt doch eher am Grund der Besatzung. Wobei, wie eingangs schon ausgeführt, ich auch nicht davon ausgehe, neben angeblich fehlender Verfassung, das Deutschland besetzt ist. Insofern gehen wir von zwei verschiedenen Ausgangssituationen aus - welche richtiger ist, wird sich erst in Jahren zeigen.
