Volksaufstand? Dann doch eher Bürgerkrieg? Oder was malst Du Dir da schon wieder aus? Elmar Brok als so eine Art Goethscher Zauberlehrling der Politik, alles nur Sandkastenspiele?
Jede die Gesellschaft polarisierende Fragestellung eines Referendums will in ihren Entscheidungsoptionen hinsichtlich deren Konsequenzen klar bedacht werden. Volksbefragungen und -abstimmungen sind doch kein scheindemokratischer Rummelplatz, den man jetzt aufbaut, Zuckerwatte verkauft und morgen das europäische Karusell wieder wegräumt.
Leute wie Brok sind jene Politiker, deren Agieren sehr schön die Forderung nach einer neuen EU begründen, einer europäischen Integration dazu williger Völker, nicht willfähiger Politprofis, aufgestellt nach demokratischen Mehr- und Minderheitsgrundsätzen mit einer neue zu definierenden Stellung der einzelnen Mitglieder in ihrer Sebtsbestimmung gegenüber zentralisierten Strukturen.
Ein gutes Beispiel, wie es nicht geht, waren heute morgen für mich die Überlegungen von Giegold.
ob das Eine oder das Andere, friedlich wird es nicht von Statten gehen....
davon gehe ich aus.
Ähnlich wie aktuell in Frankreich, und ebenso wird dann darüber bei Uns kaum etwas in die Medien gelangen.
sollten sowas nicht sein
da hast du natürlich Recht!
Aber es scheint so, als würde man Referenden nur dann anerkennen wollen, wenn diese nach eigenem Wunsch entschieden werden....
falls nicht, dann erklärt man sie eben wie hier, als nicht bindend, oder übergeht sie eben nach und nach, wie im Falle Griechenland,
oder ganz "banal" im Falle von dem Referendum in Berlin hinsichtlich "Flughafen Tempelhof", denn auch wenn dieses mal "bindend" ergab, das dort "Niemals" gebaut werden dürfe,
sind nun aktuell Flüchtlingsunterkünfte umgesetzt und weitere werden folgen, und ich geh davon aus, das innerhalb der nächsten 5 Jahre auch reguläre Wohnanlagen folgen werden.
eine schöne Utopie ^^
die man aber seitens der EU nicht "so" geplant hat,
das eigentliche Ziel war schon immer eine zentralisierte EU in denen die nationalen Parlamente irgendwann keine Rolle mehr spielen werden.