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Darauf soll es wohl bei dem Neuankömmling hinauslaufen!
Bei einer derartigen Kommentierung kann ich nur den Kopf schütteln.
Warum leistet sich ein freiheitlicher Staat so ein Gesetz?
Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Diese Thematik wurde hier schon ziemlich breit diskutiert,
http://www.politik-sind-wir.de/show...der-Fall-Ursula-Haverbeck?highlight=Haverbeck
Bedauerlicherweise sind hier immer einige User die eine rein sachliche Diskussion ablehnen und auf die persönliche Schiene gehen.
Fakten, die im Fall Haverbeck mehr als deutlich wurden werden von den Menschen ignoriert weil diese entweder nicht bekannt sind, das Establishment der Siegermächte (Ausnahme Russland) Israel und die Bundesrepublik Deutschland keinerlei Interesse daran haben, ordnungsgemäße sachliche und nachvollziehbare Forschung bzgl. des Holocaust durchzuführen. Da hält man sich lieber an den bereits verstorbenen Elli Wiesel. Da verschweigt man lieber eine Millionenklage wegen Betruges an die Bundesrepublik Deutschland wegen Erschleichen von Opferentschädigungsrenten wegen erfahrenen Leid im KZ.
Bis heute sind weiß keiner wo die angeblichen Millionen Opfer von Ausschwitz beerdigt wurden.
Grundlegend befürworte ich die Bestrafung von Kriegsverbrecher. Im Fall Gröning halte ich dies allerdings nach meinen Recherchen für ein Fehlurteil, da er sich an die damals geltenden Gesetze gehalten hat. Dieses Urteil ist nur im Kontext der heutigen Politik des Establishment nachvollziehbar.
[MENTION=2694]Jakob[/MENTION] [MENTION=2242]Andreas1975[/MENTION] ihr solltest m. E. ein wenig mehr Sachlichkeit walten lassen und Euch folgende Frage stellen:
Im Kontext der heutigen Zeit stellt sich mir die Frage, warum z.B. ein Arthur Harris mit einem Denkmal prämiert wird, Winston Churchill als ein brillianter Politiker bezeichnet wird und Eisenhower Präsident der USA wird. Warum bekommt Obama den Friedensnobelpreis, wo er wissentlich Menschen ohne Gerichtsverhandlung hinrichtet?
Während Sadam Hussein als böser Diktator mit einem militärischen Angriff niedergerungen und anschließend als Kriegsverbrecher hingerichtet wird laufen heute die Lügner Bush, Cheney, Rumsfeld und Paul frei rum. Aber den Menschen im Irak erfährt, obwohl sie angeblich die Demokratie und Freiheit bekommen haben, tagtäglich Tod und Gewalt.