Bundesweite Übergriffe auf die FDP

[Ophiuchus]

Du beschreibst den Skandal willst ihn aber trotzdem nicht sehen.
Die AfD hat gegen ihren eigenen Kandidaten gestimmt. Das zeigt ja wohl dass man selber Machtspielchen betreibt die man anderen vorwirft.
CDU und FDP kann man nur Dummheit vorwerfen. Hoffentlich lernen sie daraus und werden sich klar dass siw sich mit solchen Strategien zum Huggenberg machen.

Fett durch mich !

Ich plädiere auf Vorsatz , Warnungen gab es genug !

Nimm den Umgang der CDU mit der größten AKK aller Zeiten !

Die einzig Ehrlichen in diesem Spiel waren die AfD !

 

[Roquette]

Tu ich das?

Wäre mir neu, dass ich von der AfD überhaupt irgendwas verlange.

Doch, gestern wolltest du 98 Seiten Parteiprogramm in 2- 3 Sätzen formuliert von mir......... espece de

 

[Wolfgang Langer]

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die AfD Strafanzeige nach Paragraph 106 des Strafgesetzbuches gegen Merkel wegen Nötigung des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich.

Die Alternative für Deutschland begründet die rechtlichen Schritte mit den Äußerungen Merkels zu innerdeutschen parteipolitischen Fragen während einer Pressekonferenz am 6. Februar 2020 bei einem offiziellen Staatsbesuch in Südafrika.


Angela Merkel sagte: „Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass sich die CDU nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf.“ (Pressekonferenz von Angela Merkel mit Cyril Ramaphosa am 6. Februar 2020 in Pretoria, Südafrika.)

„Da Frau Merkel keine relevante Funktion mehr in der CDU bekleidet und im afrikanischen Ausland erkennbar auch nicht als CDU-Mitglied, sondern als deutsche Regierungschefin unterwegs gewesen ist, liegt hier ein klarer Fall von Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheit der Parteien vor“, erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla fügt hinzu: „Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Kanzlerin nicht an Recht und Gesetz hält.“
http://www.pi-news.net/2020/02/afd-stellt-strafanzeige-gegen-kanzlerin-merkel/

 

[Le Bon]

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die AfD Strafanzeige nach Paragraph 106 des Strafgesetzbuches gegen Merkel wegen Nötigung des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich.

Die Alternative für Deutschland begründet die rechtlichen Schritte mit den Äußerungen Merkels zu innerdeutschen parteipolitischen Fragen während einer Pressekonferenz am 6. Februar 2020 bei einem offiziellen Staatsbesuch in Südafrika.


Angela Merkel sagte: „Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass sich die CDU nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf.“ (Pressekonferenz von Angela Merkel mit Cyril Ramaphosa am 6. Februar 2020 in Pretoria, Südafrika.)

„Da Frau Merkel keine relevante Funktion mehr in der CDU bekleidet und im afrikanischen Ausland erkennbar auch nicht als CDU-Mitglied, sondern als deutsche Regierungschefin unterwegs gewesen ist, liegt hier ein klarer Fall von Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheit der Parteien vor“, erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla fügt hinzu: „Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Kanzlerin nicht an Recht und Gesetz hält.“
http://www.pi-news.net/2020/02/afd-stellt-strafanzeige-gegen-kanzlerin-merkel/

Na, geht doch! Habe mich immer schon gewundert, warum die AfD sich nicht gegen blödsinnige Behauptungen gewehrt hat. da bin ich mal gespannt wie das ausgeht. ich habe dabei allerdings ein ganz ein mieses Gefühl!

 

[Alter Stubentiger]

... und längst haben sich ihre einstigen Gründerväter, Bernd Lucke und Olaf Henkel mit Grausen von dieser sich immer faschistischer zeigenden Organisation abgewendet!

Ja. Und so einige andere auch. Bis hin zu Bundestagsabgeordneten.

 

[Alter Stubentiger]

Fett durch mich !

Ich plädiere auf Vorsatz , Warnungen gab es genug !

Nimm den Umgang der CDU mit der größten AKK aller Zeiten !

Die einzig Ehrlichen in diesem Spiel waren die AfD !

Ja. Sehr ehrlich einen Kandidaten aufzustellen nur um ihn nicht zu wählen.

 

[Wolfgang Langer]

Ja. Und so einige andere auch. Bis hin zu Bundestagsabgeordneten.

Seitdem steigen die Wahlergebnisse stets weiter an.

Auch dank Wahlhelfer-Trolls wie euch.

Danke dafür!

 

[Ophiuchus]

Ja. Und so einige andere auch. Bis hin zu Bundestagsabgeordneten.

Ist es nicht mehr die staatlich verordnete Hetze die AfD Abgeordnete zur Aufgabe führt ?

Die Prognomstimmung die von den Altparteien und Medien verbreitet wird ?

Meinungsfreiheit nur für das Meinungskartell ?

 

[Roquette]

Ja. Sehr ehrlich einen Kandidaten aufzustellen nur um ihn nicht zu wählen.

Ja, ehrlich. Nachdem klar war, dass der eigene KKandidat niemals die Mehrheit der Stimmen erreicht, der Kandidat der FDP durch die Stimmen der CDU jedoch gute Chancen hat....... Wahlziel erreicht, nämlich Mauermörderpartei gescheitert.

Wie war das eigentlich bei den Vertrauensfragen im BT durch Kohl und Schröder ? Die Vertrauensfragen nur gestellt, damit NEIN heraus kommt. Also...cool down.

 

[Ophiuchus]

Ja. Sehr ehrlich einen Kandidaten aufzustellen nur um ihn nicht zu wählen.

Sie haben aber damit das angekündigte Wahlkampfziel erreicht , getan was sie dem Wähler zugesagt hatten , anders als FDPCDU !

 

[Le Bon]

Hier mal ein Blick von Roger Köppel: Weltwoche Daily, 10.02.2020

Regierung in Thüringen wurde mit „Ordre de Mufti“ aus Berlin durch Kanzlerin Merkel abgesägt. Mit einer Meldung aus Südafrika, als sie neben einem anderen Staatsoberhaupt stand. Sie hat aus Südafrika heraus diese Regierung zum Einsturz gebracht.

Merkel hat mit diesem Eingriff gleich 4 Säulen der deutschen Demokratie ausgehebelt:

1. Eigenständigkeit eines Bundeslandes

2. Parlamentarismus – Einen parlamentarischen Entscheid, damit hat sie die Gewissensfreiheit der Parlamentarier beschädigt, Parlamentarier sind ihrem Gewissen verpflichtet, sie sind nicht weisungsgebunden. Das ist das gleiche wie in der Schweiz.

3. Durch Parlamentsaushebelung wurde auch Volkswillen ausgehebelt.

4. Merkel hat ohne Recht und ohne Mandat gehandelt. Denn die Bundeskanzlerin ist überhaupt nicht weisungsberechtigt gegenüber einem Bundesland. Sie ist auch nicht mehr Parteichefin der CDU, also ist sie auch in keiner Weise parteipolitisch befugt hier Einfluss zu nehmen. Sie hat sich aber aus Südafrika heraus wie eine Parteichefin benommen, in der Folge hat AKK ihren Rücktritt angekündigt.

Ungeheuerlicher Vorgang, Deutschland als gelenkte Demokratie, unter Missachtung der Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der Bundesländer.

Deutsche Medien unkritisch gegen diese Vorgänge, in dämonischer Verbundenheit gegen AfD.
Merkelpropaganda wird nachgebetet.

Die Linke ist Nachfolgepartei der SED.
Ramelow hat negiert, dass es Schießbefehle gab.
Ramelow wurde über Jahre hinweg vom VS beobachtet.

 

[Wolfgang Langer]

Doch, gestern wolltest du 98 Seiten Parteiprogramm in 2- 3 Sätzen formuliert von mir......... espece de

So ähnlich hab ichs schon x mal gepostet.

Sogar mit Parteien-Vergleich.
Ein Service des Hauses AfD.

Gerne.

 

[schelm65]

Du beschreibst den Skandal willst ihn aber trotzdem nicht sehen.
Die AfD hat gegen ihren eigenen Kandidaten gestimmt. Das zeigt ja wohl dass man selber Machtspielchen betreibt die man anderen vorwirft.
CDU und FDP kann man nur Dummheit vorwerfen. Hoffentlich lernen sie daraus und werden sich klar dass siw sich mit solchen Strategien zum Huggenberg machen.

Die AfD hat erst im letzten Wahlgang taktisch gegen ihren eignen Kandidaten gestimmt. Völlig logisch, im 3. Wahlgang reicht die einfache Mehrheit, natürlich wäre der AfD - Kandidat ohne Chance gewesen. Der aufgestellte Kandidat der FDP hatte aber eine Chance, denn logischerweise war dessen Unterstützung durch CDU und FDP zu erwarten, warum sollten die einen MP der umbenannten SED wählen ?

Hätte die CDU und/ oder die FDP über Enthaltungen taktiert, nur um die AfD der möglichen Wirkung ihrer Stimmen zu berauben, so hätte man mit voller Absicht die Wahl von Ramelow ermöglicht, somit wäre die gleiche Situation eingetreten, die man jetzt der AfD vorwirft.

Die AfD Abgeordneten mussten sich entscheiden, ob ihre Stimmen im 3. Wahlgang auch zum Klo runtergespült werden könnten, oder sich für das aus ihrer Sicht kleinere Übel : Ramelow und RRG verhindern, in dem man den Kandidaten der FDP wählt, der auch von der CDU unterstützt werden würde. Alles richtig gemacht und legitim, nebenher die Demokratiesimulation der anderen Parteien offengelegt, die glauben ohne Folgen ein Viertel der Wähler einfach ausgrenzen zu können.

 

[Ophiuchus]

So ähnlich hab ichs schon x mal gepostet.

Sogar mit Parteien-Vergleich.
Ein Service des Hauses AfD.

Gerne.

Viele Punkte die ich gern mit gehe , nur einer nicht, Bekämpfung des Linksextremismus !

Macht man hier nicht den Fehler den man denn Altparteien und den Medien vorwirft ? Die Einseitigkeit !

Die Bundesregierung hat einen exklusiven Antisemitismusbeauftragten , da gibt es jede Menge Projekte gegen Rechtsextremismus , nix gegen Islamismus !

Wäre es nicht angebracht wenn sich die AfD , als Alleinstellungsmerkmal , gegen jede Form von Extremismus positioniert ?!

 

[Wolfgang Langer]

Viele Punkte die ich gern mit gehe , nur einer nicht, Bekämpfung des Linksextremismus !

Macht man hier nicht den Fehler den man denn Altparteien und den Medien vorwirft ? Die Einseitigkeit !

Die Bundesregierung hat einen exklusiven Antisemitismusbeauftragten , da gibt es jede Menge Projekte gegen Rechtsextremismus , nix gegen Islamismus !

Wäre es nicht angebracht wenn sich die AfD , als Alleinstellungsmerkmal , gegen jede Form von Extremismus positioniert ?!

Tut sie seit ANFANG AN!

rechts, links, sowie auch religiöser Extremismus!

 

[New York]

Die AfD hat erst im letzten Wahlgang taktisch gegen ihren eignen Kandidaten gestimmt. Völlig logisch, im 3. Wahlgang reicht die einfache Mehrheit, natürlich wäre der AfD - Kandidat ohne Chance gewesen. Der aufgestellte Kandidat der FDP hatte aber eine Chance, denn logischerweise war dessen Unterstützung durch CDU und FDP zu erwarten, warum sollten die einen MP der umbenannten SED wählen ?

Hätte die CDU und/ oder die FDP über Enthaltungen taktiert, nur um die AfD der möglichen Wirkung ihrer Stimmen zu berauben, so hätte man mit voller Absicht die Wahl von Ramelow ermöglicht, somit wäre die gleiche Situation eingetreten, die man jetzt der AfD vorwirft.

Die AfD Abgeordneten mussten sich entscheiden, ob ihre Stimmen im 3. Wahlgang auch zum Klo runtergespült werden könnten, oder sich für das aus ihrer Sicht kleinere Übel : Ramelow und RRG verhindern, in dem man den Kandidaten der FDP wählt, der auch von der CDU unterstützt werden würde. Alles richtig gemacht und legitim, nebenher die Demokratiesimulation der anderen Parteien offengelegt, die glauben ohne Folgen ein Viertel der Wähler einfach ausgrenzen zu können.

Man redet immer von Integrieren. Ausländer darf man nicht ausgrenzen, aber Deutsche offenbar schon. Klar, die Ausländer sind keine Konkurrenten für die Altparteien, die AfD aber schon. Und genau um das geht es und um nichts anderes. Diese Verlogenheit wird sich kurz oder lang nicht durchsetzen können.

BG, New York

 

[Ophiuchus]

Tut sie seit ANFANG AN!

rechts, links, sowie auch religiöser Extremismus!

Warum ist es dann in der von dir verlinkten Tab. nicht so formuliert ?

 

[Woppadaq]

Doch, gestern wolltest du 98 Seiten Parteiprogramm in 2- 3 Sätzen formuliert von mir......... espece de

Lies mal richtig: ich sagte, wenn du das nicht in 2-3 Sätzen zusammenfassen kannst, Ist es nur Labermüll.

Ist nicht mein Problem, wenn du dir dafür zu schade bist. Ich erkläre nur Naturgesetze.

 

[Wolfgang Langer]

Warum ist es dann in der von dir verlinkten Tab. nicht so formuliert ?

hat wahrscheinlich abgrenzende Ursachen,

zb RÄÄÄCHTS............... allle, auch afd
das ist ja langweilig

 

[Schipanski]

Was ich nicht verstehe, warum jetzt das Mimimi aus der EffDeePeee kommt. Die letzten Jahre waren sie beim NaSo-Markieren auch kräftig dabei und es war ihnen auch egal wenn Leute bedroht, zusammengeschlagen, ihnen ihre Autos abgefackelt etc. wurden. Jetzt wo sie diese Medizin selbst kosten müssen, wie gesagt - Mimimimi.

Ja. Sehr ehrlich einen Kandidaten aufzustellen nur um ihn nicht zu wählen.

Es war der dritte Wahlgang, Garfield... :rolleyes2:

Die AfD war mal eine Antwort auf die FDP bevor rechtsnationale Kräfte sie gekapert haben und so allmählich die letzten moderaten Kräfte von einst verdrängen.

Komisch Garfield, in den Medien waren sie von Anfang an die reinkarnierten NaSos.

... und längst haben sich ihre einstigen Gründerväter, Bernd Lucke und Olaf Henkel mit Grausen von dieser sich immer faschistischer zeigenden Organisation abgewendet!

Die haben sich abgewendet, weil sie innerhalb der AaaEffDeee im demokratischen Prozess keine Mehrheiten mehr zusammen bekamen und nicht weil sie sich abgewendet hätten, Orwell-Mimikry. Irgendwas scheinst du da durcheinander zu bringen. Nach ihnen kam die NaSo*IN Petry, die aber inzwischen, seit sie ausgetreten ist auch schon wieder geläutert ist und plötzlich keine Faschist*IN mehr ist.

wieso konsumiert man hier so gerne "behandelte" Information, wenn alles pur vorliegt ?

Dann erübrigt sich schon einmal prinzipiell der Vorwurf ...... "wir werden belogen, ... es wird etwas verschwiegen etc."

Hier zB. die Antwort auf diese kleine Anfrage,
https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/013/1901349.pdf

wie man daraus zu der Behauptung kommt: "Linksterror wird mit 100Mio gefördert" ??????????

da ist zB. 2018 eine Menge Geld an die Länder für "Integrationsmaßnahmen" mit bei
und man wird wahrscheinlich nicht lange suchen müssen,
wo die AfDasten an anderer Stelle postulieren: "100Mio für Flüchtlinge"

..... obwohl man es nicht direkt mit Thüringen vergleichen kann
.... aber alles irgendwie die gleichen Hütchenspielertricks

Es steht alles was man wissen muss schon auf Seite 1 der verlinkten Antwort. Die "Flüchtlings"kiste im Anschluss tut gar nichts zur Sache.
Desweiteren - "Der Linksstaat" lesen und verstehen. Dort ist alles mit Quellen haarklein dargelegt. Auch wenn ich den Titel etwas verunglückt finde, weil mit "Links" hat das m.M.n. nicht viel zu tun. Es sind halt vom Parteienstaat gekaufte Sturmtruppen, die sich für "links" und "antifaschistisch" halten, aber mit NaSo-Methoden agieren.