die 5% Hürde

[Tomaner]

Ich habe gelernt, es bräuchte zumindest bei der Europawahl ein einheitliches Wahlsystem. Wo die Stimme des Italieners, des Spaniers und des Deutschem gleiches Gewicht hat.

Europapolitik ist sowieso für den Normalbürger kaum zu verstehen.

Ich bin aber dennoch prinzipiell gegen die 5% Hürde auch auf Bundes- sowie Landesebene. Nicht, dass ich Mitleid mit der FDP hätte. Es ist nur demokratischer, weil wirklich jede Stimme zählen würde, auch wenn ich eine kleinere Partei wähle. Es gibt ja nicht nur rechtsextreme als "Sonstige" sondern auch Dutzende andere, wie z.B. Piraten, Partei biblischer Christen oder Partei der Vernunft.

Nun die Regeln sind vorher für alle gleich. Auch wenn ich zu Olympia fahren will, muß ich bestimmte Normen erfüllen, genausogut kann ich nicht beim fußball für schwächere Mannschaft Abseits abschaffen. Dann ist auch politische Arbeit außerhalb des Parlaments möglich, wie in Bürgerinitiativen. Die Kunst in der Demokratie ist es Mehrheiten zu bekommen! Es nutzen nicht die besten Ideen, wenn ich sie dafür halte, sondern auch die Durchsetzbarkeit. Wenn man also über Jahre sehr gute Politik macht, muß man halt wenigstens 5 % der wähler davon überzeugen. Was will also eine Partei mit um die 1% oder noch weniger wie die MLPD mit einem Mann im Parlament? Jeden Tag die Revolution ausrufen und schauen ob es klappt? Sollen dann Tag täglich die andern 99% darüber diskutieren ob wir nicht Marxismus Leninismus einführen? Reden wir dann jeden Tag im Parlament darüber, wenn ein NPD ler drin ist, ob wir das Parlament abschaffen und einen Führer einsetzen, der weiß was für uns alles gut ist? Jeder noch so kleine Interessensverband hätte möglicherweise einen Abgeordneten, der nur seine sparte vertreten will, ob es sich um Bibeltreue, Rentner, Jungwähler, Behinderten, Frauenpolitik, Lespen und Schwule, Studenten, Nichtraucher und Raucher, Auto und Radfahrer oder was weiß ich noch was handelt. Was interessiert einen radikalen Nichtraucher dann der Haushaltsplan, wenn es um Militärausgaben geht? Was macht dann einer den es nur um Tierschutz geht, bei Arbeitsrechtsfragen?
Für mich macht 5% Hürde durchaus Sinn. Eine Partei sollte soviele Abgeordnete haben um ins Parlament einzuziehen, damit sie wenigstens einige der verschiedenen Felder bearbeiten kann und dafür Experten hat. Eine Partei die nur einen Abgeordneten hat oder auch 2 oder 3 kann gar nicht in allen Ausschüssen vertreten sein und so sich gar nicht, selbst wenn sie es wollte, mit allem beschäftigen was zur Abstimmung kommt. Rein theoretisch, es könnten sich ja dann noch viel kleine Parteien gründen, um die 100 Abgeordnete im Parlament sitzen, die bei einer Abstimmung nicht mal wissen um was es überhaupt geht, weil sie gar nicht in alle Ausschüsse, in der die wirkliche Arbeit gemacht wird, sitzen können.