Die Reichsbürger (Referat-Thema)

[ZillerThaler]

... Ausgenommen die sowjetische Besatzunszone, a´la DDR. Diese hatte mit dem Deutschen Reich nichts zu tun, sonder war völkerrechtlich ein völlig neuer Staat. ...

Ganz so einfch ist es nun auch nicht.
Art. 1 Abs. (1) der Verfassung der DDR von 1949 lautete schließlich
"Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf."
und Abs. (4)
"Es gibt nur eine deutsche Staatsangehörigkeit."

Später wurden die Länder abgeschafft und in Bezirke geteilt
und mit der Verfassung von 1968 wurde "Deutschland" gestrichen und in Art. 1 durch
"Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat deutscher Nation. ..."
ersetzt

 

[LOA-Partei]

Nein, die Wirkung von "demgemäss" reicht in diesem Fall vollkommen!


Teil VI Art. 3 Abs. 1 und 3 Überleitungsvertrag wurde nicht bereits durch Art. 7 Zwei-plus-Vier-Vertrag aufgehoben. Art. 7 Abs. 1 Zwei-plus-Vier-Vertrag betrifft nur Vereinbarungen der vier Mächte, nicht solche der drei Westmächte, wie den Überleitungsvertrag. Art. 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag zieht nur die sich "demgemäß" ergebende Konsequenz. Deutschland hat durch den Wegfall der Verantwortung der vier Mächte in bezug auf Berlin und Deutschland als ganzes sowie der damit zusammenhängenden Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten wiedererlangt. Seine Bindung an völkerrechtliche Verträge mit den drei Westmächten ist dadurch nicht betroffen.

https://www.bundesverfassungsgerich...idungen/DE/1998/01/rk19980128_2bvr198197.html

Ganz so einfach ist es nicht, wie es scheint.

Das ist schon richtig. Es geht mir darum, daß einige die Grenzen des Deutschen Reiches von 1937 wiederhaben wollen.
Und wenn ich so an die Kosten der DDR denke und wie dankbar die Leute dafür sind (ca. 20 % wählen die Nachfolgepartei der SED),
brauche ich das nicht nochmal.

Das Problem bei der Nachfolge des III. Reichs ist die Haftung gegenüber dritten kriegsgeschädigten Ländern, siehe Griechenland.
In Griechenland wurde kaum was zerstört, sondern eher modernisiert. Auf Kreta kannst du heute noch die Telefonmasten mit dem
Reichsadler sehen. Diese werden auch nach wie vor genutzt. Sonst hätte Kreta heute noch keine Telefonverbindung.
Und sie fordern ja von uns so ziemlich genau die Höhe ihrer Schulden. Dann lieber kein Friedensvertrag...
g

 

[tyr]

Ganz so einfch ist es nun auch nicht.
Art. 1 Abs. (1) der Verfassung der DDR von 1949 lautete schließlich
"Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf."
und Abs. (4)
"Es gibt nur eine deutsche Staatsangehörigkeit."

Später wurden die Länder abgeschafft und in Bezirke geteilt
und mit der Verfassung von 1968 wurde "Deutschland" gestrichen und in Art. 1 durch
"Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat deutscher Nation. ..."
ersetzt

Das widerspricht dem, was ich geschrieben hab, doch gar nicht.

 

[tyr]

Das ist schon richtig. Es geht mir darum, daß einige die Grenzen des Deutschen Reiches von 1937 wiederhaben wollen.
Und wenn ich so an die Kosten der DDR denke und wie dankbar die Leute dafür sind (ca. 20 % wählen die Nachfolgepartei der SED),
brauche ich das nicht nochmal.

Das Problem bei der Nachfolge des III. Reichs ist die Haftung gegenüber dritten kriegsgeschädigten Ländern, siehe Griechenland.
In Griechenland wurde kaum was zerstört, sondern eher modernisiert. Auf Kreta kannst du heute noch die Telefonmasten mit dem
Reichsadler sehen. Diese werden auch nach wie vor genutzt. Sonst hätte Kreta heute noch keine Telefonverbindung.
Und sie fordern ja von uns so ziemlich genau die Höhe ihrer Schulden. Dann lieber kein Friedensvertrag...
g

Die "Kosten" der Übernahme der DDR hat westdeutschland in den ´90igern immerhin 10 Jahre Sonderkonjunktur, in Mitten eines weltweiten Abschwunges, beschert. Von dem Milliardenvermögen, das die DDR mitgebracht hat, mal abgesehen. Wenn die BRD- Führung meinte, das alles in den rachen der Hochfinanz schmeißen zu müssen, ist das ihre Sache. Das nur am Rande.

 

[Debitist]

Bezüglich Überleitungsvertrag:

Immer noch gültig sind
Erster Teil: Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 bis „… Rechtsvorschriften aufzuheben oder zu ändern“[2] sowie Absätze 3, 4 und 5, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 2 und 3, Art. 5 Abs. 1 und 3, Art. 7 Abs. 1 und Art. 8. Dritter Teil: Art. 3 Abs. 5 Buchstabe a des Anhangs, Art. 6 Abs. 3 des Anhangs. Sechster Teil: Art. 3 Abs. 1 und 3. Siebter Teil: Art. 1 und Art. 2. Neunter Teil: Art. 1. Zehnter Teil: Art. 4.[3]

Quelle:
Beitrag von DT

14.07.2012, 01:13

http://www.dasgelbeforum.net/board_entry.php?id=259552

Grüße
Debitist

 

[Debitist]

nein eben nicht. Das deutsche Reich hat sich somit nur eine neue "Verfassung" geben (lassen) und sich in "Bundesrepublik Deutschland" umbenannt. Aber es bleibt völkerrechtlich das Deutsche Reich von 1871. Allerdings flächenmäßig geschrumpft, das haben verlorenen kriege nunmal so als Ergebnis, ist kein deutsches Phänomen.
Jeder Staat darf sich nach belieben umbennen, und sich neue Verfassungen geben, wie er möchte. Die Allierten hätten das Deutsche Reich auflösen können, in dem sie die Teile sich selbst zuschgeschlagen hätten, haben sie aber öffiziell nicht, sondern sie ließen den Staat, unter ihrer besatzung, weiter existieren, Ausgenommen die sowjetische Besatzunszone, a´la DDR. Diese hatte mit dem Deutschen Reich nichts zu tun, sonder war völkerrechtlich ein völlig neuer Staat. Das geht sogar so weit, das sie DDR völkerrechtlich nicht mal etwas mit des nazis zu tun hatte, denn da gab es sie noch nicht. Sie war niemandens Rechtsnachfolger.

Schau mal hier:

http://www.derfreiejournalist.de/?e=274

 

[MaBu]

Das ist schon richtig. Es geht mir darum, daß einige die Grenzen des Deutschen Reiches von 1937 wiederhaben wollen.
Und wenn ich so an die Kosten der DDR denke und wie dankbar die Leute dafür sind (ca. 20 % wählen die Nachfolgepartei der SED),
brauche ich das nicht nochmal.

Das Problem bei der Nachfolge des III. Reichs ist die Haftung gegenüber dritten kriegsgeschädigten Ländern, siehe Griechenland.
In Griechenland wurde kaum was zerstört, sondern eher modernisiert. Auf Kreta kannst du heute noch die Telefonmasten mit dem
Reichsadler sehen. Diese werden auch nach wie vor genutzt. Sonst hätte Kreta heute noch keine Telefonverbindung.
Und sie fordern ja von uns so ziemlich genau die Höhe ihrer Schulden. Dann lieber kein Friedensvertrag...
g

Rechtlich gesehen gehören die Ostgebiete eigentlich zu Deutschland, weil sie nur unter polnischer Verwaltung stehen. Bei den anderen Gebiete weiss ich es nicht , es ist aber nicht mehr relevant. Schon 1990 war es Unmöglich, diese Gebiete zurück zu holen ohne der jetzt dort ansässigen Bevölkerung erneutes Unrecht anzutun. Das hätte wohl nur 4-5 Jahre nach dem Krieg funktioniert, aber mit dem Hass, der damals herrschte ein Ding der Unmöglichkeit ohne einen neuen Krieg.

Ich nehme an, die Reparationszahlungen sind der Grund, weshalb es keinen Friedensvertrag gibt. Ihr werdet jetzt einfach über die EZB und Target II Kredite ausgenommen und denkt dabei, ja was eigentlich?

 

[MaBu]

Das widerspricht dem, was ich geschrieben hab, doch gar nicht.

Aber man kann doch nicht sagen, die DDR war ein neuer Staat der mit dem Reich nichts zu tun hatte! Sonst hätte die DDR ab der Staatsgründung keine Reparationen mehr Leisten müssen.

 

[MaBu]

Die "Kosten" der Übernahme der DDR hat westdeutschland in den ´90igern immerhin 10 Jahre Sonderkonjunktur, in Mitten eines weltweiten Abschwunges, beschert. Von dem Milliardenvermögen, das die DDR mitgebracht hat, mal abgesehen. Wenn die BRD- Führung meinte, das alles in den rachen der Hochfinanz schmeißen zu müssen, ist das ihre Sache. Das nur am Rande.

Die "Wessis" hatten nach dem Krieg auch den einfacheren Start. Sie hatten den Marshall-Plan und die Ossis wurden ausgepowert!

Zitat
Als die Reparationen 1953 für beendet erklärt wurden, hatte die SBZ/DDR die höchsten im 20. Jahrhundert bekanntgewordenen Reparationsleistungen erbracht.[8] Die Reparationen der DDR betrugen insgesamt 99,1 Mrd. DM (zu Preisen von 1953) – die der Bundesrepublik Deutschland demgegenüber 2,1 Mrd. DM (zu Preisen von 1953). Die DDR/SBZ trug damit 97–98 % der Reparationslast Gesamtdeutschlands – pro Person also das 130-fache.[9]


https://de.wikipedia.org/wiki/Reparationen

 

[Humanist62]

Die "Wessis" hatten nach dem Krieg auch den einfacheren Start. Sie hatten den Marshall-Plan und die Ossis wurden ausgepowert!

Zitat
Als die Reparationen 1953 für beendet erklärt wurden, hatte die SBZ/DDR die höchsten im 20. Jahrhundert bekanntgewordenen Reparationsleistungen erbracht.[8] Die Reparationen der DDR betrugen insgesamt 99,1 Mrd. DM (zu Preisen von 1953) – die der Bundesrepublik Deutschland demgegenüber 2,1 Mrd. DM (zu Preisen von 1953). Die DDR/SBZ trug damit 97–98 % der Reparationslast Gesamtdeutschlands – pro Person also das 130-fache.[9]


https://de.wikipedia.org/wiki/Reparationen

Wunderbar das DU WAHRHEIT GROß SCHREIBST !!!

aber weißt Du was das bekloppte ist ? Für Merkel, Schröder & Co. bist DU JETZT EXTREM LINKS!

& rate mal warum , NUR WEIL DU DIE WAHRHEIT SAGST !!!"

 

[leonidas]

Was hat das Thema Reichsbürger nun mi9t Merkel und Schröder zutun ? ich sage ja; Godwins law, Jedes Thema wird für krude Gedanken mussbraucht,. Aber als Erfänzung hierzu von mir.

1. auch die alte BRD musste Reparationen inform von Demontagen zahlen, aber diese abgebauten Fertgigungsanlagen waren zum Zeritpunkt der DE-Montage bereits veraltgeat, 10 bis 15 Jahre alt, zwar moderner als die alten Maschinen z.B, in England, aber
veraltet.
Die BRD kaufte dann modernste Maschinen, DAS ist mit einer der Gründe des Aufschwunges in der alten BRD. Die Werke ind er BRD konnten das gleiche schneller, billiger auf den Weltmarkt werfen, Die moderneren Maschinen in der DDR wurden auch demontiert, die ganz alten bleiben und waren damit nicht wettbewerbsföhig im Westen. .

2.) Ein weiterer Grund für den unterschiedlichen ökonomischen Weg: die DDR hatte als Energiequelle erst eimal nur Braunkohle. die gegenüber der Steinkohle aus dem Ruhrgebiet eine deutlich geringere Heizkraft hat.

3.) hintzu kam die Belieferung des Energiesektgors aus der SU zu hohen Preisen, de nicht ein Äquivaltent zu den technischen Erzeugnissen der DDR standen. z.B. das Uran der Wismuth wurde von einer real sowjetischen Firma abgebaut und zu minimalsten Preisen verrechnet.

 

[LOA-Partei]

Die "Kosten" der Übernahme der DDR hat westdeutschland in den ´90igern immerhin 10 Jahre Sonderkonjunktur, in Mitten eines weltweiten Abschwunges, beschert. Von dem Milliardenvermögen, das die DDR mitgebracht hat, mal abgesehen. Wenn die BRD- Führung meinte, das alles in den rachen der Hochfinanz schmeißen zu müssen, ist das ihre Sache. Das nur am Rande.

Ja, dieser "Aufschwung" war rein aus Steuermitteln finanziert. Denk an den Wechselkurs von 1-2 D-Mark Ostmark. Dann haben wir noch die
"Altschulden" der DDR an Russland bezahlt. Und wenn du heute die Neuen Länder anschaust, ist alles TipTop - anders als bei manchen Städten im Westen.
Und wenn ich schon wieder das Wort "Hochfinanz" höre, stellen sich bei mir die Nackenhaare auf. Wie kann man nur so verblendet und realitätsfern sein?

g

 

[LOA-Partei]

Rechtlich gesehen gehören die Ostgebiete eigentlich zu Deutschland, weil sie nur unter polnischer Verwaltung stehen. Bei den anderen Gebiete weiss ich es nicht , es ist aber nicht mehr relevant. Schon 1990 war es Unmöglich, diese Gebiete zurück zu holen ohne der jetzt dort ansässigen Bevölkerung erneutes Unrecht anzutun. Das hätte wohl nur 4-5 Jahre nach dem Krieg funktioniert, aber mit dem Hass, der damals herrschte ein Ding der Unmöglichkeit ohne einen neuen Krieg.

Ich nehme an, die Reparationszahlungen sind der Grund, weshalb es keinen Friedensvertrag gibt. Ihr werdet jetzt einfach über die EZB und Target II Kredite ausgenommen und denkt dabei, ja was eigentlich?

Ja, aber geschissen auf die Ostgebiete. Ich habe mich schon immer gefragt, was Hitler im Osten wollte. Im Winter saukalt, im Sommer sauheiß..
Südfrankreich - da wo es mir gefällt - hat er nicht besetzt, der Esel.

Wie hat die Kanzlerin neulich gesagt: "Laßt die anderen sich um die Vergangenheit kümmern. Wir kümmern uns um die Zukunft!"
Dem gibt es auch unsererseits nichts hinzuzufügen.

g

 

[MaBu]

Ja, aber geschissen auf die Ostgebiete. Ich habe mich schon immer gefragt, was Hitler im Osten wollte. Im Winter saukalt, im Sommer sauheiß..
Südfrankreich - da wo es mir gefällt - hat er nicht besetzt, der Esel.

Wie hat die Kanzlerin neulich gesagt: "Laßt die anderen sich um die Vergangenheit kümmern. Wir kümmern uns um die Zukunft!"
Dem gibt es auch unsererseits nichts hinzuzufügen.

g

Ab November '42 hättest du dort Urlaub machen können.

Was soll das Merkel sonst sagen? Auf den Mist, den sie gebaut hat zurückblicken ? Ignorieren und aussitzen, sie hatte ja den Meister dieser Tugenden als Protégée gehabt!

 

[Sigbert]

Bevor wir uns über Merkel oder Hitler aufregen, sollten wir mal etwas tiefer blicken. So schnell mal ne Meinung sich bilden und raus posaunen...das geht vielleicht beim Thema Fußball oder beim Lotto, aber nicht, wenns um die deutsche Geschichte geht. Genau diese- und nur die!!! ist nämlich der Grund, weshalb Deutschland seit 1945 ,,nie mehr voll souverän war" (so W. Schäuble beim Int. Bankenkonkress 2005...glaube ich sowie andere Politikdarsteller unserer Zeit.
Mit der vollen Souveränität verhält es sich jedoch so wie bei einer Frau, die nicht ganz schwanger ist.
Wir haben ein Grundgesetz, nach dem sich jeder Arsch, egal ob...es ne Verfassung ist oder nicht. Es gibt nichts Besseres, weil niemand nach etwas Besserem verlangt. Mit ner Drillerpfeife im Maul und nem Plakat in der Pfote ist noch niemals ein Volk frei geworden, bestenfalls wurde es nachdenklich, was beim Deutschen Wohlstandgeier für gewöhnlich etwas länger dauert!
Das Fernsehen hat aus dem Kreis der Familie einen Halbkreis gemacht!
Der Weg in die Freiheit ist nicht plakatiert, weil es Freiheit niemals zum Nulltarif geben wird. Freiheit erlangen bedeutet immer, dass Andere dafür ihre Macht aufgeben müssten, aber selten freiwillig wollen.
Anspruch auf Freiheit haben jedoch immer nur Inhaber einer Staatsangehörigkeit, weil nur Diese über das gelt. Völkerrecht auch auf die Menschenrechte zugreifen können und damit folglich aufs orig. Deutsche Recht. Einzig daran liegt es, dass man mit uns Fußball spielt. Eigentlich alles ganz logisch!

 

[tyr]

Aber man kann doch nicht sagen, die DDR war ein neuer Staat der mit dem Reich nichts zu tun hatte! Sonst hätte die DDR ab der Staatsgründung keine Reparationen mehr Leisten müssen.

Die Reperationen hat die DDR auschließlich an die Russen geleistet, wobei sie offiziell ja nicht so hießen...

 

[tyr]

Die "Wessis" hatten nach dem Krieg auch den einfacheren Start. Sie hatten den Marshall-Plan und die Ossis wurden ausgepowert!

Zitat
Als die Reparationen 1953 für beendet erklärt wurden, hatte die SBZ/DDR die höchsten im 20. Jahrhundert bekanntgewordenen Reparationsleistungen erbracht.[8] Die Reparationen der DDR betrugen insgesamt 99,1 Mrd. DM (zu Preisen von 1953) – die der Bundesrepublik Deutschland demgegenüber 2,1 Mrd. DM (zu Preisen von 1953). Die DDR/SBZ trug damit 97–98 % der Reparationslast Gesamtdeutschlands – pro Person also das 130-fache.[9]


https://de.wikipedia.org/wiki/Reparationen

Danke, Du mußt mich nicht anbrüllen.........:rolleyes2:

 

[tyr]

Ja, dieser "Aufschwung" war rein aus Steuermitteln finanziert. Denk an den Wechselkurs von 1-2 D-Mark Ostmark. Dann haben wir noch die
"Altschulden" der DDR an Russland bezahlt. Und wenn du heute die Neuen Länder anschaust, ist alles TipTop - anders als bei manchen Städten im Westen.
Und wenn ich schon wieder das Wort "Hochfinanz" höre, stellen sich bei mir die Nackenhaare auf. Wie kann man nur so verblendet und realitätsfern sein?

g

Das spielt keine Rolle. wie er finanziert wird, nur wo die gewinne, und damit die Kaufkraft geblieben ist. Kleiner Tipp, nicht im Osten.
das Thema "Altschulden" ist noch mal ein ganz besonderes Thema, was hier zu weit führt. Google mal nach Edgar Most, ehemaliger Vize der DDR Staatsbank und Vortsandsmitglied der Deutschen Bank.

 

[LOA-Partei]

Das spielt keine Rolle. wie er finanziert wird, nur wo die gewinne, und damit die Kaufkraft geblieben ist. Kleiner Tipp, nicht im Osten.
das Thema "Altschulden" ist noch mal ein ganz besonderes Thema, was hier zu weit führt. Google mal nach Edgar Most, ehemaliger Vize der DDR Staatsbank und Vortsandsmitglied der Deutschen Bank.

Es geht schlicht darum, daß der Wiederaufbau der DDR bis jetzt ca. 1,3 Billionen (das sind 1.300 Mrd) € gekostet hat.
Zuzüglich Rente, hartz IV, etc. Und als Dankeschön wählt man die Linke. Auf solche Leute ist geschissen...
kein Charakter.

g

 

[tyr]

Was hat das Thema Reichsbürger nun mi9t Merkel und Schröder zutun ? ich sage ja; Godwins law, Jedes Thema wird für krude Gedanken mussbraucht,. Aber als Erfänzung hierzu von mir.

1. auch die alte BRD musste Reparationen inform von Demontagen zahlen, aber diese abgebauten Fertgigungsanlagen waren zum Zeritpunkt der DE-Montage bereits veraltgeat, 10 bis 15 Jahre alt, zwar moderner als die alten Maschinen z.B, in England, aber
veraltet.
Die BRD kaufte dann modernste Maschinen, DAS ist mit einer der Gründe des Aufschwunges in der alten BRD. Die Werke ind er BRD konnten das gleiche schneller, billiger auf den Weltmarkt werfen, Die moderneren Maschinen in der DDR wurden auch demontiert, die ganz alten bleiben und waren damit nicht wettbewerbsföhig im Westen. .

2.) Ein weiterer Grund für den unterschiedlichen ökonomischen Weg: die DDR hatte als Energiequelle erst eimal nur Braunkohle. die gegenüber der Steinkohle aus dem Ruhrgebiet eine deutlich geringere Heizkraft hat.

3.) hintzu kam die Belieferung des Energiesektgors aus der SU zu hohen Preisen, de nicht ein Äquivaltent zu den technischen Erzeugnissen der DDR standen. z.B. das Uran der Wismuth wurde von einer real sowjetischen Firma abgebaut und zu minimalsten Preisen verrechnet.

In dem ersten jahrzehnten nach dem WWII war die Wirtschaftskraft und die Wachstumsraten zwischen BRD und DDR relativ gleich, erst ab den siebzigern lief es stark auseinander.
das mit der Braunkohle ist schlichter Unfug.......
Die SU verkaufte lange das Öl zu absoluten Vorzugspreisen an die DDR. Das ging soweit, das die DDR ihren Energiesektor die Eisenbahn (infrastruktur) auf Öl umstellte. Dann begann der Zentralrat vertragswidrig mit dem verbilligten Öl auf dem weltmarkt zu spekulieren, worauf die Sowjets den Hahn abdrehten.....worauf die DDR alles wieder adhoc auf Braunkohle umstellen mußte. Mit entsprechenden verlusten, versteht sich.