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Freibrief für Hetze
Die Dresdner Staatanwaltschaft hat die Ermittlungen zu Poggenburgs Hetzrede im sächsischen Nentmannsdorf eingestellt.
https://de.wikipedia.org/wiki/André_Poggenburg
Laut der Staatsanwaltschaft sind seine Äußerungen über Deutschtürken weder als strafbare Volksverhetzung noch als Beleidigung einzuordnen.
Poggenburg hatte bei der AfD-Veranstaltung im Februar in Deutschland lebende Türken in einer hetzerischen Rede unter anderem als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet, die sich "zu den Lehmhütten und ihren Vielweibern zurück an den Bosporus" scheren sollten.
Zwar habe Poggenburg "in polemischer Weise die Mitglieder der türkischen Gemeinde beschimpft, dabei aber nicht zu Gewalt- oder anderen Willkürmaßnahmen aufgerufen".
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-06/andre-poggenburg-afd-staatsanwaltschaft-ermittlungen-eingestellt
Daraus folgt, dass Hetze sowie Beleidigungen durchaus rechtens sind.
Jedermann kann nunmehr auch die Dresdner Staatsanwalt als das bezeichnen, was sie ist: Ein Haufen Nazis, von denen wohl jeder von Roland Freisler schwärmt, und ihm nacheifern will.
Denn, das Fressen kommt vor der Moral(BB).
Die Dresdner Staatanwaltschaft hat die Ermittlungen zu Poggenburgs Hetzrede im sächsischen Nentmannsdorf eingestellt.
https://de.wikipedia.org/wiki/André_Poggenburg
Laut der Staatsanwaltschaft sind seine Äußerungen über Deutschtürken weder als strafbare Volksverhetzung noch als Beleidigung einzuordnen.
Poggenburg hatte bei der AfD-Veranstaltung im Februar in Deutschland lebende Türken in einer hetzerischen Rede unter anderem als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet, die sich "zu den Lehmhütten und ihren Vielweibern zurück an den Bosporus" scheren sollten.
Zwar habe Poggenburg "in polemischer Weise die Mitglieder der türkischen Gemeinde beschimpft, dabei aber nicht zu Gewalt- oder anderen Willkürmaßnahmen aufgerufen".
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-06/andre-poggenburg-afd-staatsanwaltschaft-ermittlungen-eingestellt
Daraus folgt, dass Hetze sowie Beleidigungen durchaus rechtens sind.
Jedermann kann nunmehr auch die Dresdner Staatsanwalt als das bezeichnen, was sie ist: Ein Haufen Nazis, von denen wohl jeder von Roland Freisler schwärmt, und ihm nacheifern will.
Denn, das Fressen kommt vor der Moral(BB).