Gibt es ein Recht auf Sezession?

[delta]

Weil es schon recht off-Topic ist, habe ich Dir in einem passenderen Thread geantwort. Siehe

http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/37856-Wird-TAFTA-das-neue-ACTA?p=199432#post199432

dankeschön

ich neige dazu, viel in meine Beiträge reinzupacken

hab es schon gelesen.....

 

[delta]

Ja, das ist mir auch gleich aufgefallen, dass die Schotten ja kein schottisch mehr sprechen sondern Englisch. Aber das ist wie gesagt ja nur eine Faustregel. Sprache ist das Hauptkriterium aber nicht das einzige Kriterium.

Die Größe ist wichtig, da man kleine Unabhängigkeitsbewegungen leichter niederschlagen kann. Es ging mir ja nicht um rechtstheoretische Überlegungen sondern um eine Faustregel. Und faktisch ist es so, dass nicht jedes Dorf sich unabhängig machen kann.

Ich war sehr überrascht zu erleben, wie stark ausgeprägt das "schottische Nationalbewusstseinl" ist.
Als ich vor Jahren einen Briten als "Engländer" bezeichnete, bekam ich ein abgrenzendes: "I´m Scotish" zu hören.....

Ich denke Bayern könnte sich abspalten wenn sie das wollten, ohne dass eine militärische Intervention den Bundeswehr (und was sonst könnte sie davon abhalten) drohen würde.

Artikel 29 GG hilft dir weiter....

http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_02.html

Ich denke, dass Deutschland ohne Bayern erhebliche Problem bekäme.
Bayern ist seit langen Jahren eines der wenigen Bundesländer, die beim Länderfinanzausgleich zahlen statt zu bekommen. Falls also Bayern sich lossagen wollte gäbe es in ganz Deutschland erheblich weniger zu verteilen

Die demonstrierte Stärke der Bayern auf Bundesebene hat sicherlich damit zu tun und evtl. auch mit dem Wunsch der CDU, dass die CSU auf Bayern beschränkt bleibt. Würde sich - wie schon mal angedacht - die CSU bundesweit ausdehnen, wäre es mit der beherrschenden Stellung der CDU, einschl. einer gemeinsamen Fraktion - schnell vorbei. Und das die Vorstellungen von CDU und CSU weit auseinandergehen können, sieht man ja immer wieder.....

Pkw-Maut, Volksentscheid auf Bundesebene etc....

 

[Pommes]

Ich denke, dass Deutschland ohne Bayern erhebliche Problem bekäme.
Bayern ist seit langen Jahren eines der wenigen Bundesländer, die beim Länderfinanzausgleich zahlen statt zu bekommen. Falls also Bayern sich lossagen wollte gäbe es in ganz Deutschland erheblich weniger zu verteilen
.

Der Länderfinanzausgleich ist genau die Ursache dafür das die anderen nicht auf die Hufe kommen!

Märkte funktionieren ganz einfach, nämlich nach Angebot und und Nachfrage und wenn man eine von beiden Seiten subventioniert (Länderfinanzausgleich) führt das zu schweren Wettbewerbsverzerrungen und Marktstörungen.
Wenn Bayern als Zahler wegfallen würde, müßten die Nehmerländer die Preise senken, die Wirtschaft mit guter Infrastruktur und günstigen Steuern anlocken.
Bayern hat das so gemacht!

 

[delta]

Der Länderfinanzausgleich ist genau die Ursache dafür das die anderen nicht auf die Hufe kommen!

Märkte funktionieren ganz einfach, nämlich nach Angebot und und Nachfrage und wenn man eine von beiden Seiten subventioniert (Länderfinanzausgleich) führt das zu schweren Wettbewerbsverzerrungen und Marktstörungen.
Wenn Bayern als Zahler wegfallen würde, müßten die Nehmerländer die Preise senken, die Wirtschaft mit guter Infrastruktur und günstigen Steuern anlocken.
Bayern hat das so gemacht!

nur bedingte Zustimmung...

Bayern war früher ein "Agrarland" und wurde aus dem Länderfinanzausgleich bezuschusst.
Im Laufe des unter FJS eingeleiteten Wandels hin zu "Laptop und Lederhose"
wurde das Flächenland Bayern zu einem Standort mit High-Tech umgebaut - ohne dabei die traditionelle Wählerschaft zu verärgern.....das waren Bauern (konservative Wähler) und Mittelstand bzw. Konzerne (auch nicht gerade z.B. SPD-Klientel)

Warum haben die beiden Bundesländern - Sachsen und Thüringen - in denen nach der "Wende" westliche Politiker die Landesregierungen angeführt haben überdurchschnittlich gute Fortschritte erzielt???

Offensichtlich hat man in Bonn/Berlin nur den "eigenen Leuten" getraut.....

Wer sind heute die "eigenen Leute" - in einer zunehmend globalisierten Welt???

Die USA mit einem Expansionsdrang, - sowohl politisch als auch unternehmerisch - der alle andere überflügeln will???

Warum will faceook-Chef Mark Zuckerberg mittels Drohnen ein möglichst weltumspannendes Internet aufbauen?
Da braucht es doch nur eine gute Nase, dass allen dazu hoffentlich nicht nur ein Licht aufgeht....)
Ob wohl endlich so manchem/mancher die Augen aufgehen, der/die das hier liest....am politischen Aschermittwoch....:kopfkratz:
Wer wird diesem Unternehmen privatrechtlich Überflugsrechte genehmigen und damit zugleich die Freiheit seiner Kunden/Bevölkerung verkaufen :toben:
Es kann keiner behaupten, er hätte davon nichts mitbekommen.....
Diese Übernahme ist für die Öffentlichkeit deutlich zu erkennen....

ich bin schon wieder abgeschweift......

da ist der Anknüpfungspunkt

Wer sind heute die "eigenen Leute" - in einer zunehmend globalisierten Welt???

Da scheiden sich die Geister einmal mehr in Deutschland.....und es wird deutlich, dass in den Köpfen eben in sehr unterschiedlichen Kategorien (!!!) gedacht wird....
Während sich alle Bundespolitiker - egal woher - m.E. längst in das bestehende "Herrschaftsgefüge" eingegliedert haben, fühlt sich ein wachsender Teil der Bevölkerung - trotz oder gerade wg. des Wahlergebnisses und der daraus resultierenden Regierung - nicht mehr adequat vertreten....

Haben deutsche Politiker nach 1989/90 - statt im Interesse des gesamten deutschen Volkes zu handeln, weite Teile der eigenen Bevölkerung - um es mal salopp auszudrücken - über den Tisch gezogen oder anders ausgedrückt - deren Interessen nicht ausreichend bedacht und gewürdigt und damit nicht vernünftig vertreten???

 

[jowest]

Wir reden hier von dieser Welt, von dem derzeit herrschenden System. Nein, seperatistische Bewegungen würden auch innerhalb des, ach so liberalen, Deutschlands, nicht geduldet, schon rein aus wirtschaftlichen Gründen.
Als Beispiel gilt mir da z.B. die untergegangene DDR, die, nach dem Sturz Honeckers, in atemberaubender Geschwindigkeit eingemeindet wurde....bevor da irgendwelche Ideen für eine Erneuerung der DDR, auch nur fertig gedacht werden konnten.
Oder sie dir gleichmacherei in der EU. Der Trend geht, im Augenblick, zu immer größeren Einheiten, immer zentraleren Staatsführungen....
Und das, mMn, hat eindeutig, mit dem vorherrschenden neoliberalen Staatsverständniss des Staates als Leviathan, als Schutzmacht für das Kapital, zu tun. Kapitalismus braucht zwingend starke, restrektive Staatswesen, nur dieses ist in der Lage, das Großkapital von der Masse der Habenichtse zu schützen.

Hallo, danke für die Antwort. Sezession ist Aufgrund der Verfassungsmäßigen Rechte derNationalstaaten des Westens äußerst schwer. Ich Stimme zu, das die Tendenz zu größeren Staaten Bünde geht, das ist die europäische Kleinstaaterei nicht zeitgemäß.
Ich wohne in Franken und da bekomme ich täglich den fränkischen Traum Bayern los zu werden mit, wie auch den der Bayern einen eigenen Staat zu gründen, weil die Bayern der Ansicht sind andere Bundesländer leben auf bayerische Kosten.
In Spanien sind, wie auch z.B. in Italien solche Bewegungen zuspüren.
Das, wenn es druchginge zur Regierungsunfähigkeit führen würde.
Auf der anderen Seite verstehe ich die Gemüter in Franken, Bayern , Spanien, Italien und vielfach anderswo. Juristisch sind die Hürden hoch und dürften noch weiter steigen, die Emotionen von . Volksgruppen hingegen senken die Hürden für den Austritt.
Das ist gefährlich, wie in anderen Bereichen, wenn Schere auseinander klafft,
Jowest.

 

[Milli]

Ich war sehr überrascht zu erleben, wie stark ausgeprägt das "schottische Nationalbewusstseinl" ist.
Als ich vor Jahren einen Briten als "Engländer" bezeichnete, bekam ich ein abgrenzendes: "I´m Scotish" zu hören.....

Leicht abgewandelt: Wenn man einen Deutschen in Nürnberg als "Bayer" bezeichnet, wird er sich als "Franke" abzugrenzen versuchen.

Ich denke, dass Deutschland ohne Bayern erhebliche Problem bekäme.
Bayern ist seit langen Jahren eines der wenigen Bundesländer, die beim Länderfinanzausgleich zahlen statt zu bekommen. Falls also Bayern sich lossagen wollte gäbe es in ganz Deutschland erheblich weniger zu verteilen.

Im Falle einer Lossagung sollte ein vollständiger Lastenausgleich stattfinden und Bayern seinen Teil der Schulden des Bundes übernehmen.

Im Gegenzug erhält Bayern Gerätschaften der Bundeswehr, da diese schließlich auch von Bayern mitbezahlt wurden.

Die Anfangsbilanz eines unabhängigen Bayerns wäre somit mit einer riesigen Hypothek belastet. Souverän schaut anders aus. Schließlich ist nicht einzusehen, Nachfolgestaaten zu Lasten des verbleibenden Rumpfstaates zu entschulden und ihren Staatshaushalt mit einer schwarzen Null beginnen zu lassen.

Die bayerische Wirtschaftkraft wird überproportional in den Regierungsbezirken Oberbayern und Schwaben generiert. Die Oberpfalz kämpft mit Strukturproblemen (Bergbau, Stahl-, Keramik- und Porzellanindustrie), die mit denen im Ruhrgebiet durchaus vergleichbar sind.

 

[Milli]

Unrealistisch ist es nur, wenn es nur eine kleine Minderheit in der Region gibt, die das wollen. In Belgien, Südtirol, Schottland oder Katalonien ist das schon was anderes.

In Südtirol überschneiden sich die Gebietskörperschaften. Zwei Provinzen bilden die "autonome Region" Trentino-Südtirol. In den großen Städten wie Bozen und Meran wird heute überwiegend italienisch gesprochen. In Bozen mehrheitlich.

 

[Pommes]

nur bedingte Zustimmung...

Bayern war früher ein "Agrarland" und wurde aus dem Länderfinanzausgleich bezuschusst.
Im Laufe des unter FJS eingeleiteten Wandels hin zu "Laptop und Lederhose"
wurde das Flächenland Bayern zu einem Standort mit High-Tech umgebaut - ohne dabei die traditionelle Wählerschaft zu verärgern.....das waren Bauern (konservative Wähler) und Mittelstand bzw. Konzerne (auch nicht gerade z.B. SPD-Klientel)

Warum haben die beiden Bundesländern - Sachsen und Thüringen - in denen nach der "Wende" westliche Politiker die Landesregierungen angeführt haben überdurchschnittlich gute Fortschritte erzielt???

Offensichtlich hat man in Bonn/Berlin nur den "eigenen Leuten" getraut.....

Wer sind heute die "eigenen Leute" - in einer zunehmend globalisierten Welt???

Die USA mit einem Expansionsdrang, - sowohl politisch als auch unternehmerisch - der alle andere überflügeln will???

Warum will faceook-Chef Mark Zuckerberg mittels Drohnen ein möglichst weltumspannendes Internet aufbauen?
Da braucht es doch nur eine gute Nase, dass allen dazu hoffentlich nicht nur ein Licht aufgeht....)
Ob wohl endlich so manchem/mancher die Augen aufgehen, der/die das hier liest....am politischen Aschermittwoch....:kopfkratz:
Wer wird diesem Unternehmen privatrechtlich Überflugsrechte genehmigen und damit zugleich die Freiheit seiner Kunden/Bevölkerung verkaufen :toben:
Es kann keiner behaupten, er hätte davon nichts mitbekommen.....
Diese Übernahme ist für die Öffentlichkeit deutlich zu erkennen....

ich bin schon wieder abgeschweift......

da ist der Anknüpfungspunkt

Wer sind heute die "eigenen Leute" - in einer zunehmend globalisierten Welt???

Da scheiden sich die Geister einmal mehr in Deutschland.....und es wird deutlich, dass in den Köpfen eben in sehr unterschiedlichen Kategorien (!!!) gedacht wird....
Während sich alle Bundespolitiker - egal woher - m.E. längst in das bestehende "Herrschaftsgefüge" eingegliedert haben, fühlt sich ein wachsender Teil der Bevölkerung - trotz oder gerade wg. des Wahlergebnisses und der daraus resultierenden Regierung - nicht mehr adequat vertreten....

Haben deutsche Politiker nach 1989/90 - statt im Interesse des gesamten deutschen Volkes zu handeln, weite Teile der eigenen Bevölkerung - um es mal salopp auszudrücken - über den Tisch gezogen oder anders ausgedrückt - deren Interessen nicht ausreichend bedacht und gewürdigt und damit nicht vernünftig vertreten???

Die globalisierte Welt ist ein Märchen, globalisiert ist nur die Finanzwelt und ein paar große Konzerne und genau auf die beschränkt sich auch die Expansion, wobei das einzige Geschäftsmodell der Amis offensichtlich der Dollar ist.
Hierzulande wird der Fortschritt verhindert und zwar um die maximalen Gewinne der Aktionäre nicht zu gefährden.
Erfindungen, Patente werden aufgekauft und verschwinden in Schubladen, bahnbrechende Erfindungen werden einfach fallen gelassen, siehe Transrapid, Wasserdiesel usw.

 

[tyr]

nur bedingte Zustimmung...

Bayern war früher ein "Agrarland" und wurde aus dem Länderfinanzausgleich bezuschusst.
Im Laufe des unter FJS eingeleiteten Wandels hin zu "Laptop und Lederhose"
wurde das Flächenland Bayern zu einem Standort mit High-Tech umgebaut - ohne dabei die traditionelle Wählerschaft zu verärgern.....das waren Bauern (konservative Wähler) und Mittelstand bzw. Konzerne (auch nicht gerade z.B. SPD-Klientel)

Warum haben die beiden Bundesländern - Sachsen und Thüringen - in denen nach der "Wende" westliche Politiker die Landesregierungen angeführt haben überdurchschnittlich gute Fortschritte erzielt???

Offensichtlich hat man in Bonn/Berlin nur den "eigenen Leuten" getraut.....

Wer sind heute die "eigenen Leute" - in einer zunehmend globalisierten Welt???

Die USA mit einem Expansionsdrang, - sowohl politisch als auch unternehmerisch - der alle andere überflügeln will???

Warum will faceook-Chef Mark Zuckerberg mittels Drohnen ein möglichst weltumspannendes Internet aufbauen?
Da braucht es doch nur eine gute Nase, dass allen dazu hoffentlich nicht nur ein Licht aufgeht....)
Ob wohl endlich so manchem/mancher die Augen aufgehen, der/die das hier liest....am politischen Aschermittwoch....:kopfkratz:
Wer wird diesem Unternehmen privatrechtlich Überflugsrechte genehmigen und damit zugleich die Freiheit seiner Kunden/Bevölkerung verkaufen :toben:
Es kann keiner behaupten, er hätte davon nichts mitbekommen.....
Diese Übernahme ist für die Öffentlichkeit deutlich zu erkennen....

ich bin schon wieder abgeschweift......

da ist der Anknüpfungspunkt

Wer sind heute die "eigenen Leute" - in einer zunehmend globalisierten Welt???

Da scheiden sich die Geister einmal mehr in Deutschland.....und es wird deutlich, dass in den Köpfen eben in sehr unterschiedlichen Kategorien (!!!) gedacht wird....
Während sich alle Bundespolitiker - egal woher - m.E. längst in das bestehende "Herrschaftsgefüge" eingegliedert haben, fühlt sich ein wachsender Teil der Bevölkerung - trotz oder gerade wg. des Wahlergebnisses und der daraus resultierenden Regierung - nicht mehr adequat vertreten....

Haben deutsche Politiker nach 1989/90 - statt im Interesse des gesamten deutschen Volkes zu handeln, weite Teile der eigenen Bevölkerung - um es mal salopp auszudrücken - über den Tisch gezogen oder anders ausgedrückt - deren Interessen nicht ausreichend bedacht und gewürdigt und damit nicht vernünftig vertreten???

Bayern hat vor allen Dingen überdurchschnittlich von der sowjetischen Besetzung nach dem zweiten Weltkrieg profitiert.
Dadurch gab es einen extremen Kapital- und KnowHowabfluß, vor allem aus Schlesien, Sachsen und Thüringen nach Bayern und Baden- Würtenberg.
Bekanntestes Beispiel ist Audi. Aber wenn Du Dir die Vita vieler Groß- und Mittelständler anschaust....
Was dann mit Staatsgeld geschaffen wurde, ist die Infrastruktur an die neue Wirtschaftskraft anzupassen

 

[Söldner]

Artikel 29 GG hilft dir weiter....

Naja, an das was im GG steht glaube ich inzwischen nicht mehr so sehr, das dürfte gegebenenfalls keine Rolle spielen.

Ich denke, dass Deutschland ohne Bayern erhebliche Problem bekäme.
Bayern ist seit langen Jahren eines der wenigen Bundesländer, die beim Länderfinanzausgleich zahlen statt zu bekommen. Falls also Bayern sich lossagen wollte gäbe es in ganz Deutschland erheblich weniger zu verteilen

Dafür gibts dann mehr von der EU. Das halte ich für weniger problematisch. Bayern war auch schon Nettoempfänger. Dann wandern eben ein paar Millionen Deutsche nach Bayern ein.

Die demonstrierte Stärke der Bayern auf Bundesebene hat sicherlich damit zu tun und evtl. auch mit dem Wunsch der CDU, dass die CSU auf Bayern beschränkt bleibt. Würde sich - wie schon mal angedacht - die CSU bundesweit ausdehnen, wäre es mit der beherrschenden Stellung der CDU, einschl. einer gemeinsamen Fraktion - schnell vorbei.

Dann würde die CDU aber in Bayern antreten und damit wäre die absolute Mehrheit der CSU dahin und Bayern würde von CDU-SPD regiert.

 

[Söldner]

Eher nicht, siehe Post an Jowest

Unterschied ist halt, dass es in er DDR keine ernsthafte separatistische Bewegung gab.

 

[tyr]

Unterschied ist halt, dass es in er DDR keine ernsthafte separatistische Bewegung gab.

Doch schon, das neue Forum z.B....wie auch die alte SED/PDS.
Die Übernahme ging nur, Dank Kohls Millionen, sehr schnell....so schnell konnte sich niemand vernünftig positionieren...und das war auch der Sinn der rasenden Geschwindigkeit, und des ganzen Aufwandes seitens der westedeutschen Regierung.

 

[Timirjasevez]

Doch schon, das neue Forum z.B....wie auch die alte SED/PDS.
Die Übernahme ging nur, Dank Kohls Millionen, sehr schnell....so schnell konnte sich niemand vernünftig positionieren...und das war auch der Sinn der rasenden Geschwindigkeit, und des ganzen Aufwandes seitens der westedeutschen Regierung.

Neues Forum und SED-PDS, aber auch andere Bürgerbewegte, plädierten für eine Konföderation mit der BR Deutschland bei Beibehaltung der staatlichen Souveränität der DDR. Doch die Volkskammer beschloss den Beitritt, vom GG gedeckt. Mit Separation oder Sezession und diesem Thema hat das doch nichts zu tun.

 

[tyr]

Neues Forum und SED-PDS, aber auch andere Bürgerbewegte, plädierten für eine Konföderation mit der BR Deutschland bei Beibehaltung der staatlichen Souveränität der DDR. Doch die Volkskammer beschloss den Beitritt, vom GG gedeckt. Mit Separation oder Sezession und diesem Thema hat das doch nichts zu tun.

Nach massiver Prtopaganda für eine schnelle Wiedervereinigung aus dem Westen. Was hätten sie unter diesen Umständen anders tun sollen, der Wählerauftrag war eindeutig.
Nein mit Serperation als solches hatte das nichts zu tun, hier haben wir den umgedrehten Fall, dem Vorgehen auf der Ukraine nicht gant unähnlich.

 

[Söldner]

Doch schon, das neue Forum z.B....wie auch die alte SED/PDS.
Die Übernahme ging nur, Dank Kohls Millionen, sehr schnell....so schnell konnte sich niemand vernünftig positionieren...und das war auch der Sinn der rasenden Geschwindigkeit, und des ganzen Aufwandes seitens der westedeutschen Regierung.

Mit "ernsthaft" meine ich eine Bewegung die 51+% der Bürger hinter sich hat. Damals war das aber eher wie: "Kommt die Markt nicht, kommen wir zu ihr." Oder so ähnlich.

Und? Dann wars eben schnell. Dann haben sie jetzt genug Zeit ein Unabhängigkeitsbewegung zu gründen. Dass einem die Unabhängigkeit auf dem Silbertablett hinterher getragen wird ist glaube ich zu viel verlangt.

 

[tyr]

Mit "ernsthaft" meine ich eine Bewegung die 51+% der Bürger hinter sich hat. Damals war das aber eher wie: "Kommt die Markt nicht, kommen wir zu ihr." Oder so ähnlich.

Das kann man nicht sagen, eh sich Gruppen richtig gebildet, und ihre Ideen ausformuliert hatten, hat Kohl die DDR mit eienm millionenschweren professionellen "Wahlkampf" überzogen, gegen den weder die neuen, noch die alten Bewegungen den Hauch einer Chance hatten.

Und? Dann wars eben schnell. Dann haben sie jetzt genug Zeit ein Unabhängigkeitsbewegung zu gründen. Dass einem die Unabhängigkeit auf dem Silbertablett hinterher getragen wird ist glaube ich zu viel verlangt.

^^ Womit? Nach der totalen Deindustrialisierung? Bei den vorhandenen Strukturen geht nicht mal ein Agrarstaat. Ostdeutschland ist, bis auf ein paar sogenannte "Leuchtürme" wirtschaftlich und gesellschaftlich tod.

 

[franktoast]

Ja, das ist mir auch gleich aufgefallen, dass die Schotten ja kein schottisch mehr sprechen sondern Englisch. Aber das ist wie gesagt ja nur eine Faustregel. Sprache ist das Hauptkriterium aber nicht das einzige Kriterium.

Die Größe ist wichtig, da man kleine Unabhängigkeitsbewegungen leichter niederschlagen kann. Es ging mir ja nicht um rechtstheoretische Überlegungen sondern um eine Faustregel. Und faktisch ist es so, dass nicht jedes Dorf sich unabhängig machen kann.

Das ist klar. Weil eine Unabhängigkeit nicht mehr gilt, wenn die Minderheit zu klein ist. Die unabhängigen Staaten, die heute eine solche kleine Anzahl an Bewohner haben, hatten einfach Glück. Es widerstrebt allerdings jedem Zentralisten, wenn wir wieder in diese Kleinstaatlerei kommen. Demokratie bedeutet, dass Mehrheiten sagen, was Minderheiten zu tun haben. Wo kämen wir hin, wenn Minderheiten selber bestimmen dürften. Das wäre gegen das Herz eines jeden Totalitären.

Ich denke Bayern könnte sich abspalten wenn sie das wollten, ohne dass eine militärische Intervention den Bundeswehr (und was sonst könnte sie davon abhalten) drohen würde.

Ja, weil der Rest Deutschlands einfach so die Melkkuh der Nation gehen ließe.

 

[Söldner]

Das ist klar. Weil eine Unabhängigkeit nicht mehr gilt, wenn die Minderheit zu klein ist. Die unabhängigen Staaten, die heute eine solche kleine Anzahl an Bewohner haben, hatten einfach Glück. Es widerstrebt allerdings jedem Zentralisten, wenn wir wieder in diese Kleinstaatlerei kommen. Demokratie bedeutet, dass Mehrheiten sagen, was Minderheiten zu tun haben. Wo kämen wir hin, wenn Minderheiten selber bestimmen dürften. Das wäre gegen das Herz eines jeden Totalitären.

Naja, du hast ja nicht gesagt, dass es dir um wohlfeiles Moralisieren geht.

 

[Pommes]

Demokratie bedeutet, dass Mehrheiten sagen, was Minderheiten zu tun haben.

Hier haben aber die Minderheiten das Sagen und zwar aus dem sehr einfachen Grund weil unser Politik käuflich ist.

 

[antizionist]

Besatzungstruppen

Ich denke Bayern könnte sich abspalten wenn sie das wollten, ohne dass eine militärische Intervention den Bundeswehr (und was sonst könnte sie davon abhalten) drohen würde.

Ich würde sagen, da kommen dann vielleicht auch die Truppen zum Einsatz, für die immer noch die Besatzungskosten (Grundgesetz Artikel 120) bezahlt werden müssen.