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Eigentlich ist im Grundgesetz (Ersatz einer Verfassung) im Artikel 16a ganz eindeutig geregelt wer in Deutschland ein recht auf Asyl hat. Bisher hat mir noch keiner der "Demokratieakrobaten" hier erklären können warum und mit welchem recht das GG Artikel 16a in unserem Land so gebrochen wird.
Da wird sich ganz schwammig auf die EU berufen und andere der deutschen "Ersatzvwerfassung" untergeordneter "Vereine".
Für mich zählt in erster Linie die deutsche Verfassung (und deren Ersatzkonstrukt), wenn man Verträge bzw. vereinbarungen mit anderen Staaten eingeht, welche nicht der Verfassung (bzw. Ersatzkonstrukt) entspricht, so sind diese Vereinbarungen rechtlich für Deutschland unwirksam!
Es gibt nur zwei Möglichkeiten:
1. man widerspricht diesen Vereinbarungen und erklärt diese für rechtlich unwirksam
2. man ändert die Behelfsverfassung namentlich GG
Zu 2. vor dieser Änderung hat das Politregime in diesem Land eine höllen Angst!
Denn eine neue Verfassung würde eine Legitimation durch das DEUTSCHE VOLK bdeuten und genau das will man vermeiden!
Lieber bricht man unter dem scheinheiligen Deckmantel von "Humanismus" und "Demokratie" den Grundsatz des Verfassungsrechtes.
Wie tief muß dieses Land unter dieser "Regierung" noch sinken?
Da wird sich ganz schwammig auf die EU berufen und andere der deutschen "Ersatzvwerfassung" untergeordneter "Vereine".
Für mich zählt in erster Linie die deutsche Verfassung (und deren Ersatzkonstrukt), wenn man Verträge bzw. vereinbarungen mit anderen Staaten eingeht, welche nicht der Verfassung (bzw. Ersatzkonstrukt) entspricht, so sind diese Vereinbarungen rechtlich für Deutschland unwirksam!
Es gibt nur zwei Möglichkeiten:
1. man widerspricht diesen Vereinbarungen und erklärt diese für rechtlich unwirksam
2. man ändert die Behelfsverfassung namentlich GG
Zu 2. vor dieser Änderung hat das Politregime in diesem Land eine höllen Angst!
Denn eine neue Verfassung würde eine Legitimation durch das DEUTSCHE VOLK bdeuten und genau das will man vermeiden!
Lieber bricht man unter dem scheinheiligen Deckmantel von "Humanismus" und "Demokratie" den Grundsatz des Verfassungsrechtes.
Wie tief muß dieses Land unter dieser "Regierung" noch sinken?