Merkel die große Spalterin

[Schulz]

Merkel die große Spalterin

Merkel die große Spalterin

In den letzten Jahren spaltet Merkel zunehmend die Gesellschaft. Mal abgesehn von der Spaltung der Deutschen und Europas in Merkelfans und Merkel-Gegner, geht diese Spaltung in viele andere Bereiche.


Spaltung in Islamgegner, Gegner einer zunehmenden Islamisierung Deutschlands und Europas - und in Gegner dieser Gegner, also Befürworter der Islamisierung.

Spaltung in Russlandgegner und Putinhasser und in Menschen, die Putin und Russland nicht als Feind sehn, sondern auch mit Russland wie vor der Hetze und der Hatz gegen Putin weiterhin gute Beziehungen wollen.

Spaltung in USA-Freunde, Freunde der aggressiven US-Politik und in Menschen, die in der USA-Politik die aggressivste und gefährlichste Politik auf der Welt und als Ursache für die meisten Kriege und Konflikte sehn.

Spaltung in Linke und Rechte, wobei sich hier die Grenzen absolut verwischen. Natürlich liegt das daran, dass es dieses „Links“ und „Rechts“ so gar nicht gibt. Linke Gewalttäter meinen, gegen die friedlich demonstrierenden Islam- und Einwanderungsgegner im Recht zu sein, und sie werden dabei von Regierung und Polizei unterstützt. Die Zunahme der fast bürgerkriegsähnlichen bzw. vornazizeitlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen auf der Straße ist die logische Folge. Und das ist "widerlich".

Spaltung in gefühlsbeherrschte Gutmenschen und sogenannte "Nazis", die oft nur die Vernunft und den Verstand repräsentieren, wie z.B. das Anliegen von Pegida usw.

Spaltung in Menschen, die Ehrlichkeit in Politik und in den Medien wollen, aber vermissen, und in diejenigen, die die Menschen weiter des- oder nicht informieren. Und die sind selbstredend in Politik, im Staat und in den Medien und nicht im Volk vorhanden. Irrige Meinungen sind selbstverständlich auf beiden Seiten vorhanden, wobei Politik und Medien die Möglichkeit haben, sich richtig zu informieren, das unwissend oder falsch informierte Volk hat diese Möglichkeit eher nicht.

Spaltung der Ehen und der Familien, in denen sich natürlicherweise alle vorher genannten Spaltungen fortsetzen.

Spaltung der Deutschen in Ost und West, in vernünftige Menschen und in Beschimpfer des Ostens, ganzer Bundesländer und Städte wie Sachsen oder Dresden.

Spaltung zwischen Gesetzesbrechern, von denen Merkel selbst eine ist, indem sie europäisches Recht mit einem Handstreich gebrochen hat, und denen, denen genau diese Regierung Gesetzesbruch vorwirft.

Spaltung ganz Europas in immer mehr Arme, immer Ärmere in der Mittelschicht, in immer ärmere Völker (Griechenland, Portugal etc.) und in eine immer reicher werdende Schicht der Besitzenden und damit Mächtigen.
Natürlich kann man nicht jede Spaltung und Spaltungsdiskussion Merkel persönlich anlasten, da aber all diese Spaltungen politischer Natur sind, und in Deutschland der Bundeskanzler die Leitlinien der Politik bestimmt (lt. Grundgesetz), steht Merkel an der Spitze dieser Spaltungsbewegungen. Und sie wird von ihrer Partei auch noch bejubelt und beklatscht. Niemand versucht dieser Frau noch zu widersprechen.

Merkel steht also nicht für Einigung, sondern für Zerstörung des inneren Friedens in Deutschland und auch in Europa, also auch für den Unfrieden in so mancher Familie, wenn er krasse politische Meinungsunterschiede zur Ursache hat.

 

[Picasso]

Nach den Übergriffen in Köln: USA sehen Deutschlands Stabilität in Gefahr

Viele Amerikaner halten die deutsche Flüchtlingspolitik schon lange für naiv. Nach den Übergriffen in Köln sehen sie sich bestätigt. Allen voran der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump. Viele in den USA sehen nun die Stabilität Deutschlands in Gefahr.

http://www.focus.de/politik/experte...rrorszenario-fuer-deutschland_id_5203152.html

Diese Frau war immer Gummirücken, hat nie regiert, nur reagiert. In dieser Zeit existenzieller Probleme, wird sie zur unkalkulierbaren Gefahr für Deutschland...

 

[KOHKAHYCUMEST]

Was in Deutschland verwischt wird ist die Frage, was Integration überhaupt ist?

Man sollte zwischen Integration und Sozialisierung von Asozialität unterscheiden.
Sexuelle Übergriffe gibt es statistisch auch bei Deutschen.
Natürlich.

Also:
Genausowenig, wie es die Aufgabe Frankreichs oder Großbritanniens ist,
die Deutschen Knastis und Asozialen zu sozialisieren,
sollte es unsere Aufgabe sein, die Asozialität anderer Länder zu sozialisieren.

Die europäische Freizügigkeit funktioniert deshalb, und nur dann, wenn jedes Land seine Asozialität selbt sozialisiert.
Und die "Normalos" untereinander in Europa nach Belieben wandern.

"Normalos" sind leicht integrierbar, die Lernen die Sprache, und das wars schon.
Der Rest ist weltweit überall gleich.
Kaffee kochen ist überall gleich, Duschen auch, alle wollen Geld verdienen, gehen zur Arbeit, Auto muß auch weltweit betankt werden.
Und anderen den Schädel einschlagen, und Frauen in den Schritt fassen ist weltweit geächtet, eine Anpassung ist hier nicht erforderlich.

"Normalos" sind leicht integrierbar.

Und das sollte man von der Sozialisierung von Asozialen unterscheiden, das ist was ganz anderes als Integration.

Merkel will, daß wir die Welt sozialisieren, und das funktioniert eben nicht.

 

[Diogena]

Die Blonden sind in Deutschland in der Minderheit, da das Gen für blondes Haar rezessiv ist. Damit ist gemäß der Theorie "DIE blonde deutsche Frau ist gefährdet" nur ein kleiner Prozentsatz gefährdet und der Prozentsatz muss sich dann bitte an Hot Spots aufhalten, an denen es laufend zu Übergriffen kommt - gerne nachzulesen in den jeweiligen Polizeimeldungen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind.

Ich kann diese Massehysterie nicht mehr ertragen. Irgendwelche Männer haben Frauen angemacht und beklaut. Das ist bitter und das gehört geahndet. Aber noch viel mehr Männer haben am Tag drauf randaliert und Menschen schwer verletzt. Auch das gehört geahndet. Ich lese hier aber keine Aufrufe hierzu. Rechtsradikale Gewalt ist gefährlich, linksradikale Gewalt ist gefährlich, sexuell motivierte Gewalt ist gefährlich, islamisch motiviert Gewalt ist gefährlich - ohne Unterschied. Aber wir hier in Deutschland sind massiv betroffen von den ersten drei Arten und kaum von der dritten, trotz Köln. Auch das kann man aus dem Zahlen des BKA herauslesen, wenn man will. Die Mehrzahl der Straftaten in Deutschland geht auf das Konto der Deutschen, auch wenn man die Zahlen in Relation zur jeweiligen Anzahl der Köpfe stellt.

Ich würde mir wünschen, das Engagement gegen Gewalt wäre auch in den anderen Bereichen so groß. Aber da sieht man eher zu, wie einer totgeprügelt wird, weil er sich engagiert, wie Dominik Brunner in München.

 

[Picasso]

Irgendwelche Männer haben Frauen angemacht und beklaut....

Nein, falsch. Nicht irgendwelche Männer.

 

[Diogena]

Nein, falsch. Nicht irgendwelche Männer.

Doch. Denn wir wissen weder sicher, woher sie stammen, noch warum sie das getan haben. Dass die Herkunft dieser individuellen Männer hier der Ursprung allen Übels sein soll, ist eine bisher durch nichts bewiesene Vermutung und mit etwas Erfahrung mit Menschen aus Kriegsgebieten hält man vermutlich andere Ursachen für stichhaltiger.

 

[Heli]

Was in Deutschland verwischt wird ist die Frage, was Integration überhaupt ist?

Man sollte zwischen Integration und Sozialisierung von Asozialität unterscheiden.
Sexuelle Übergriffe gibt es statistisch auch bei Deutschen.
Natürlich.

Also:
Genausowenig, wie es die Aufgabe Frankreichs oder Großbritanniens ist,
die Deutschen Knastis und Asozialen zu sozialisieren,
sollte es unsere Aufgabe sein, die Asozialität anderer Länder zu sozialisieren.

Die europäische Freizügigkeit funktioniert deshalb, und nur dann, wenn jedes Land seine Asozialität selbt sozialisiert.
Und die "Normalos" untereinander in Europa nach Belieben wandern.

"Normalos" sind leicht integrierbar, die Lernen die Sprache, und das wars schon.
Der Rest ist weltweit überall gleich.
Kaffee kochen ist überall gleich, Duschen auch, alle wollen Geld verdienen, gehen zur Arbeit, Auto muß auch weltweit betankt werden.
Und anderen den Schädel einschlagen, und Frauen in den Schritt fassen ist weltweit geächtet, eine Anpassung ist hier nicht erforderlich.

"Normalos" sind leicht integrierbar.

Und das sollte man von der Sozialisierung von Asozialen unterscheiden, das ist was ganz anderes als Integration.

Merkel will, daß wir die Welt sozialisieren, und das funktioniert eben nicht.

Ich finde dass dies untrennbar mit einander zusammen hängt. Will man Asozile (wie du sie genannt hast) und Analphabeten intergrieren, müssen diese erst einmal sozialisiert werden.

Ob die darauf überhaupt ''scharf'' sind, gerade in DE ist eine andere Frage. Geld vom Staat gibt es auch so bekanntlich. In DE wurden kaum Leistungsanreize gesetzt wenn ich auf dem neusten Stand (noch) bin. Der Kardinalfehler schlechthin!

Der Empfang von Sozialleistungen sollte mit Bedingungen zumindest verknüpft sein. Aber im umerzogenen Dumm-Menschen-Deutschland (das beziehe ich jetzt wohlgemerkt auf die geistig umerzogenen nationalen Selbsthasser und krankhaften Schuldkomplexträger! Und die, welche so tun/agieren als wären sich auch dahin gehend gehirnmalipuliert) darf man ja in seiner Unterwürfigkeit anderen Nationen gegenüber nur gegen die eigene Bevölkerung Härte zeigen, wenn man es politisch für nötig hält.


Das Problem liegt darain dass unserer Kanzlerin ''befohlen'' wurde Deutschland wirtschaftlich; kulturell, sicherheitspolitsich, eigentlich in jeder erdenklichen Hinsicht, an die Wand zu fahren.
(Sinnbildlich wollen Schafe nämlich Wölfe zu Pflanzenfresser erziehen um sie zu intergrieren. Und verkennen dass dies unmöglich ist und sie letztendlich für ihre Dummheit von den Wölfen gefressen werden).

Die naiv-doofen Gut- bzw. Dumm-Menschen sitzen dabei auf dem Rücksitz und klatschen artig und begeistert Beifall. So als würden Sie wieder irgendwo an einen Bahnhof geschickt worden um fenetisch zu jubeln wenn die neuen Sozialhilfeempfänger zu Tausenden per Zug rangekarrt werden.
Weil sie es vermutlich abgewöhnt bekommen haben (die Gutmenschen) von heute auf morgen zu denken (oder überhaupt rational zu denken!). Und die Wand ist ja noch ein paar Meter weg...

 

[derkleinemonteur]

Auch das kann man aus dem Zahlen des BKA herauslesen, wenn man will. Die Mehrzahl der Straftaten in Deutschland geht auf das Konto der Deutschen, auch wenn man die Zahlen in Relation zur jeweiligen Anzahl der Köpfe stellt.

Wer glaubt denn heute noch den offiziellen Zahlen?
Es ist doch schon mehrfach bewiesen, dass sie nicht der Wahrheit entsprechen. (Um das Wort "gelogen" zu vermeiden)
Aber, dass diese Art von Straftaten in den Heimatländern der Täter schon seit Längerem paktiziert wird, dass ist schon mehrfach bewiesen.
Mittlerweile begehen sie eben diese Taten auch im europäischen Raum.
Und da keine Regierung den A.. in der Hose hat und sie dafür bestraft, machen sie eben weiter.
Das nun auch langsam die Gutmenschen (mir fällt kein passenderes Wort ein) genauer hinsehen, finden sie auch nicht mehr alle Flüchtlinge oder Asylanten so toll.
Und dass das von Radaubrüdern ausgenutzt wird war ja auch klar.
Die brauchen eigentlich gar keinen Anlaß um zu randalieren oder Leute anzugreifen.
(Siehe die Linken-Demos. Die gehen sogar auf die Polizei los!)
Die 'normalen' Gegner der ausländischen Straftäter, z.B. Pegida, demonstrieren nur.
Da die etablierten Parteien aber Angst vor der Konkurenz haben, werden sie eben in die rechte Ecke gedrängt.
Das wird dann immmer und immer wiederholt, bis es auch die Letzten glauben.
(Gott sei Dank denken aber noch Einige selber!)

 

[Heli]

Doch. Denn wir wissen weder sicher, woher sie stammen, noch warum sie das getan haben.

Dass die Herkunft dieser individuellen Männer hier der Ursprung allen Übels sein soll, ist eine bisher durch nichts bewiesene Vermutung und mit etwas Erfahrung mit Menschen aus Kriegsgebieten hält man vermutlich andere Ursachen für stichhaltiger.

Nur trottelige relitätsresistente Gut-bzw. Dumm-Menschen glauben beispielsweise dass die in Flüchtlingsheimen georteten gestohlenen Handys von alleine dort hingelaufen sind...:rolleyes2:


Oder fragen sich in ihrer geistigen Einfältigkeit und Weltfremdheit warum Männer sexuelle Übergriffe auf Frauen machen...:rolleyes2:


Und über die überwiegende Herkuft der mutmaßlichen Täter von der Silvesternacht in Köln wissen nur heuchelnde Dumm-Menschen immer noch nichts...
Man mus schon froh sein dass die überhaupt etwas von der Silvesternacht mitgekommen haben, in ihrer eigenen Welt in der die meisten davon zu leben scheinen...


Das übliche heuchlersiche Gut-Menschendenken in Reinkultur.
Darin spielt keine Rolle ob Flüchtlinge Straftaten verübt haben. Sondern es geht darum die Straftaten von Flüchtlingen und Migranten mit allen notfalls auch lächerlichen Ausreden zu relativieren, am besten zu negieren.

Sie selber glauben ja immer noch dass es keine Flüchtlinge in DE gibt, Gesandter...:rolleyes2:

 

[bourg]

Die Blonden sind in Deutschland in der Minderheit, da das Gen für blondes Haar rezessiv ist. Damit ist gemäß der Theorie "DIE blonde deutsche Frau ist gefährdet" nur ein kleiner Prozentsatz gefährdet und der Prozentsatz muss sich dann bitte an Hot Spots aufhalten, an denen es laufend zu Übergriffen kommt - gerne nachzulesen in den jeweiligen Polizeimeldungen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind.

Ich kann diese Massehysterie nicht mehr ertragen. Irgendwelche Männer haben Frauen angemacht und beklaut. Das ist bitter und das gehört geahndet. Aber noch viel mehr Männer haben am Tag drauf randaliert und Menschen schwer verletzt. Auch das gehört geahndet. Ich lese hier aber keine Aufrufe hierzu. Rechtsradikale Gewalt ist gefährlich, linksradikale Gewalt ist gefährlich, sexuell motivierte Gewalt ist gefährlich, islamisch motiviert Gewalt ist gefährlich - ohne Unterschied. Aber wir hier in Deutschland sind massiv betroffen von den ersten drei Arten und kaum von der dritten, trotz Köln. Auch das kann man aus dem Zahlen des BKA herauslesen, wenn man will. Die Mehrzahl der Straftaten in Deutschland geht auf das Konto der Deutschen, auch wenn man die Zahlen in Relation zur jeweiligen Anzahl der Köpfe stellt.

Ich würde mir wünschen, das Engagement gegen Gewalt wäre auch in den anderen Bereichen so groß. Aber da sieht man eher zu, wie einer totgeprügelt wird, weil er sich engagiert, wie Dominik Brunner in München.

Du hast ja in vielem recht, ich würde mir dennoch wünschen, dass wir endlich den Mut haben, ein Einwanderungsgesetz zu installieren. Wohlbemerkt, das Asylrecht, das in Ordnung ist und auf leidvoller Erfahrung in der Vergangenheit fußt, ist korrekt und soll buchstabengetreu durchgeführt werden. Leider wird es gerne, weil probat, mit dem Thema Zuwanderung verflochten. Die Politik kann sich so zurücklehnen, nachdem diese Nebelbombe geworfen ist. Das ist nur feige und verantwortungslos dem Volk gegenüber, das zu diesem Thema nicht gefragt ist. Niemand hat der Regierung den Auftrag zu einer Änderung der Gesellschaft gegeben. Warum verhält man sich so, was ist der Grund? Provokante Frage - ich meine nein. Kann sich unsere großartige BK nicht mal zu diesem Thema herablassen? Unsere Aufgabe ist keinesfalls, die zugeströmten und noch zuströmenden Mengen zu sozialisieren - ist auch unmöglich. Augen zu und durch (wir schaffen das) ist sträflicher Unsinn.
Ich beziehe mich immer wieder auf unseren großen "Bruder" über dem Teich auch Kanada und Australien, alles alte Demokratien, weitaus älter als unsere Parteiendemokratie, von denen wir noch lernen können. Oder liegen die alle falsch?

 

[Timirjasevez]

Die Diskussion verlässt m. E. mit Volldampf den Kurs, den doch eigentlich der Startbeitrag aufzeigt. Oder irre ich?

M. E. kann man wohl treffelich und ausführlich zu jedem im Eingangsthread als "Spaltung" bezeichneen Widerspruchsphänomen der gesellschaftlichen Wirklichkeit diskutieren.

Aber doch nicht unter der Prämisse "Merkel, die große Spalterin". da schlagen wieder personifizierte politische Aversionen, ein emotionales No-Go des Theadstarters durch.

Und das ist doch der eigentliche Zweck des Themas. oder? Und einmal mehr ...

 

[Zweifler]

Die Blonden sind in Deutschland in der Minderheit, da das Gen für blondes Haar rezessiv ist. Damit ist gemäß der Theorie "DIE blonde deutsche Frau ist gefährdet" nur ein kleiner Prozentsatz gefährdet und der Prozentsatz muss sich dann bitte an Hot Spots aufhalten, an denen es laufend zu Übergriffen kommt - gerne nachzulesen in den jeweiligen Polizeimeldungen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind.

Ich kann diese Massehysterie nicht mehr ertragen. Irgendwelche Männer haben Frauen angemacht und beklaut. Das ist bitter und das gehört geahndet. Aber noch viel mehr Männer haben am Tag drauf randaliert und Menschen schwer verletzt. Auch das gehört geahndet. Ich lese hier aber keine Aufrufe hierzu. Rechtsradikale Gewalt ist gefährlich, linksradikale Gewalt ist gefährlich, sexuell motivierte Gewalt ist gefährlich, islamisch motiviert Gewalt ist gefährlich - ohne Unterschied. Aber wir hier in Deutschland sind massiv betroffen von den ersten drei Arten und kaum von der dritten, trotz Köln. Auch das kann man aus dem Zahlen des BKA herauslesen, wenn man will. Die Mehrzahl der Straftaten in Deutschland geht auf das Konto der Deutschen, auch wenn man die Zahlen in Relation zur jeweiligen Anzahl der Köpfe stellt.

Ich würde mir wünschen, das Engagement gegen Gewalt wäre auch in den anderen Bereichen so groß. Aber da sieht man eher zu, wie einer totgeprügelt wird, weil er sich engagiert, wie Dominik Brunner in München.

Da muss ich vllt. ein paar Basics bringen:
VOR 2015 (vor dem Tsunami) hat dieses Land mit/trotz allem, was Du aufführst, zur Zufriedenheit der meisten Deutschen funktioniert.

Jetzt aber kommt eine neue, sehr düstere (weil jeder zivilisatorischen Ordnung hohnsprechende) Menschenmasse hierher, von der wir nicht wissen, wie groß sie ist, wie groß sie wird, wo sie hingeht, was sie macht/machen will, wovon sie leben wird...
Was wir hingegen wissen ist, dass sie mehrheitlich fordernd, besitzergreifend, gewaltaffin sind, einer archaischen, jedoch die Weltherrschaft beanspruchenden Lehre anhängen, UND dass sie - kaum hier angekommen - erstmal massenhaft und rücksichtslos DIE Unsitten an den Tag legen, die sie gewohnt sind.
Es kommt also ein Sch***potential unbekannter Ausprägung und Größe über ein bis dahin funktionierendes Land. Das, [MENTION=3104]Diogena[/MENTION], ist der entscheidende Punkt.

Das ganze ähnelt ein wenig der Argumentation der Klima-Alarmisten:
"Jaaa, es gibt einen viel größeren natürlichen Treibhauseffekt, aber mit diesem ist die Welt im Gleichgewicht. Was nun aber DAZUKOMMT (vom Menschen), DAS bringt die Welt zum Kippen."

So falsch ich diese Denke beim Klima finde: Für D und die Flüchtlinge stimmt sie vermutlich.
(Ich habe hier zunächst überlegt, ob statt "vermutlich" bereits jetzt "offensichtlich" angebrachter wäre.)

Zweifler

 

[admonitor]

Was haltet ihr von der These, dass Merkel selbst das Resultat einer Spaltung der Gesellschaft ist:

Wie haben EU-Euphoriker und Euro-Skeptiker, Gutmenschen und Dunkeldeutsche, die kann man nicht alle unter einen Hut bringen und Merkel mit ihrer Tatenlosigkeit ist eben der faule Kompromiß mit dem zumindest bisher alle leben konnten, ich glaube nicht, dass wir bald - wenn überhaupt jemals - wieder einen SPD Kanzler haben werden, genauso wenig kann ich mir einen konservativen CSU-Kanzler vorstellen, nein das Mittelmaß wird weiter regieren, da ein noch linkerer Kanzler die eine Seite Sturm laufen ließe und ein Konservativer die andere Hälfte.

Ich habe vor kurzem die interessante These gehört, dass Merkel die Grenzen geöffnet hat, weil die Presse über sie geurteilt hat, sie sei zu hart zu dem Pali-Mädchen gewesen, so dass sie genötig gefühlt hat nun die Mutter aller Muslime zu geben.

Man darf auch nicht vergessen, dass Politik und Medien seit Jahren wenn nicht Jahrzehnten die Menschen indoktrinieren jedes "rechte" Gedankengut abzulehnen oder alles was man dazu erklärt, so kommt es, dass es breite Bevölkerungsschichten gibt, die die islamische Masseneinwanderung begrüßen, ganz zu schweigen von der Asylindustrie die davon lebt, es gibt viele kleine Merkel die ihre verantwortungslose Politik stützen, Merkel ist nicht die Alleinschuldige.

 

[Charles Dexter Ward]

Doch. Denn wir wissen weder sicher, woher sie stammen, noch warum sie das getan haben. Dass die Herkunft dieser individuellen Männer hier der Ursprung allen Übels sein soll, ist eine bisher durch nichts bewiesene Vermutung und mit etwas Erfahrung mit Menschen aus Kriegsgebieten hält man vermutlich andere Ursachen für stichhaltiger.

Wurde hier bereits alles mehrfach dargelegt und verlinkt. Hier, kurz und knapp von einem Politologen dargelegt: http://www.sezession.de/52711/das-fanal-von-koeln-ethnokultureller-konflikt-und-sexuelle-gewalt.html
Aber Fakten sowie Tatsachen ignorieren sowie ständig die eigenen Phrasen und Unwahrheiten wiederholen hast du ja hier auch schon sehr gut mit deinen vorherigen Accounts praktiziert.

 

[Charles Dexter Ward]

Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist offenbar ein historischer Rechtsbruch. Das mit Spannung erwartete Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio erschüttert das politische Berlin. Ausgerechnet eine Regierungspartei weist der Regierung Verfassungsbruch nach.

Das Gutachten ist für Angela Merkel ein Donnerschlag. Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationskrise zu einem erschütternden Befund: Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht. In dem Gutachten heißt es: "Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (...) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist."

Ausgerechnet der Freistaat Bayern (also die CSU-Regierung) hat das brisante Gutachten beauftragt, um zu klären, ob Merkels Regierung noch auf dem Boden des Rechts stehe, ob das Agieren der Berliner Regierung vom fehlenden Grenzschutz bis zum Alleinlassen der Bundesländer nicht eigentlich verbrecherisch sei. Alleine dieser Vorgang ist ein Eklat. Denn damit weist eine Regierungspartei der Kanzlerin nach, dass ihr Verhalten nicht mehr vom Grundgesetz gedeckt ist.

Die CSU inszeniert gewissermaßen ein informelles Tribunal für eine Kanzlerin, die aus bayerischer Sicht Verfassungsbrecherin geworden ist, weil sie stur auf radikaler Grenzöffnung besteht, obwohl das Land inzwischen leidet - und das Recht gleich dazu. Damit liegt nun ein Hauch von Staatskrise in der Luft. Bayern steht offenbar kurz davor, mit bayerischen Polizisten Grenzübergänge selber zu kontrollieren, wenn der Bund das nicht tut.

Es war tatsächlich eine einsame historische Entscheidung Angela Merkels, als sie Anfang September das Grenzregime der Europäischen Union außer Kraft setzte und in Ungarn festsitzende Flüchtlinge nach Deutschland holte. Die damalige Aussetzung des sogenannten Dublin-Verfahrens der EU im Umgang mit Migranten war für die einen ein großartiger Akt der Humanität. Für andere war es ein dramatischer Fehler mit weitreichenden Folgen. Die Merkel-Kritiker, von osteuropäischen Regierungen bis zur CSU in Bayern, kritisieren die damalige Grenzöffnung gar als "Jahrhundertfehler". Fakt ist, dass seither mehr als 700.000 illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind. Seit Wochen wird darüber gestritten, ob der historische Massenansturm hunderttausender Muslime dadurch final ausgelöst, befördert oder bloß vereinfacht wurde, doch nun ist für Merkel die Bewertung ihres Ungarn-Entscheids in ganz anderer Dimension problematisch.

Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen?

Mit dem Gutachten di Fabios wirkt Merkels Politik als fortdauernder Rechtsbruch. Die Kritik dürfte nun lauter werden an der Kanzlerin, die per Handstreich das geltende EU-Recht außer Kraft gesetzt und ihre eigenen Regeln der Moralität proklamiert hat. Insbesondere im europäischen Ausland, wo man sich über Merkels Sonderweg zusehends empört. Es werden nun diejenigen bestärkt, die Merkel vorwerfen, sie habe damit eine Krise der Rechtsstaatlichkeit ausgelöst, womöglich eine Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen angestoßen, die schließlich in den Übergriffen von Köln kulminierten.

Das Gutachten rührt so unmittelbar an die Integrität der Kanzlerin und die nun folgende Debatte dürfte für Merkel unangenehm werden. Die Stimmung in Deutschland ist ohnedies gekippt, die Konflikte häufen sich, die Mehrheit der Bevölkerung will eine Kehrtwende in der Offentor-Politik, es droht ein Rechtsruck bei den anstehenden Wahlen, Europa ist wegen Merkels Sonderweg mittlerweile in einer veritablen Krise. Ihr einziger Halt in dieser Krise ist eine hohe moralische Legitimation. Ein konstatierter Verfassungsbruch aber schlüge ihr just diese Maske vom Gesicht.

Staatsrechtler mit Migrationshintergrund

Nun ist Udo di Fabio ein besonders behutsamer und respektierter Jurist, so etwas wie der Bundespräsident unter den Verfassungsrichtern. Er galt bislang als ein Staatsrechtler, dem sogar eine gewisse Nähe zu Angela Merkel nachgesagt wurde. Auch weil di Fabio selber einer Gastarbeiterfamilie entstammt, gilt er in der Migrationsfrage zudem als völlig unbefangen und liberal. Umso schwerer wiegt das Gutachten, zumal er auch die expansive Interpretation des Asylrechts in der derzeitigen Lage anprangert: "Das Grundgesetz garantiert nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich."

Di Fabio warnte bereits seit Wochen vor einer Zersetzung des Rechts in der Migrationsfrage. Gegenüber dem Deutschlandradio sagt er: "Was wir heute teilweise erleben in der Migrationskrise, ist, dass Recht nicht mehr angewandt wird. Dafür kann es gute praktische Gründe geben, aber das muss jemanden, der an den Rechtsstaat denkt, mit Sorge erfüllen." Und in einem Beitrag für den "Cicero" schreibt er: "Die Staatsgrenzen sind die tragenden Wände der Demokratien. Wer sie einreißt, sollte wissen, was er tut. Es mag schwer sein, Grenzen in einer wirksamen und zugleich humanen Weise zu schützen, aber diese Aufgabe kann keine Regierung entgehen."

Das Gutachten bestärkt insbesondere Horst Seehofer, der bereits vor einem wachsenden Vertrauensverlust in die Staatsräson warnt; dass geltende Bundes- und Europagesetze außer Kraft gesetzt sind, ist für Seehofer ein unhaltbarer Zustand: "Der Bund vollzieht derzeit weder das Schengen-Abkommen noch das Dublin-Verfahren. Flüchtlinge, die aus einem sicheren Drittstaat wie Österreich nach Deutschland kommen, sind zurückzuweisen. Das steht so im Gesetz!"

Das Urteil des Richters über die Kanzlerin ist damit auch ein Urteil der CSU über die Kanzlerschaft. An diesem Vorgang zeigt sich, dass die CSU Angela Merkel im kommenden Jahr nicht mehr zu ihrer Kanzlerkandidatin machen wird, wenn sie nicht bald umkehrt. Aus dem Tribunal der Rechtseinschätzung wird ein Tribunal der Macht.

http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-Richter-der-Kanzlerin-article16746101.html

 

[Schulz]

Die Blonden sind in Deutschland in der Minderheit,

Vielleicht sind deshalb viele Männer so scharf auf blonde Frauen...

"DIE blonde deutsche Frau ist gefährdet"

Wer sagt das denn?

Ich kann diese Massehysterie nicht mehr ertragen. Irgendwelche Männer haben Frauen angemacht und beklaut. Das ist bitter und das gehört geahndet. Aber noch viel mehr Männer haben am Tag drauf randaliert und Menschen schwer verletzt. Auch das gehört geahndet. Ich lese hier aber keine Aufrufe hierzu.

Das ist nicht das Thema in diesem Thread. auch der Rest von dir in diesem Beitrag ist leider absolut neben dem Thema. Vielleicht liest du dirs einfach mal durch und versuchst es dann nochmal.

 

[Ein Sachse]

Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist offenbar ein historischer Rechtsbruch. Das mit Spannung erwartete Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio erschüttert das politische Berlin. Ausgerechnet eine Regierungspartei weist der Regierung Verfassungsbruch nach.

Das Gutachten ist für Angela Merkel ein Donnerschlag. Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationskrise zu einem erschütternden Befund: Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht. In dem Gutachten heißt es: "Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (...) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist."

Ausgerechnet der Freistaat Bayern (also die CSU-Regierung) hat das brisante Gutachten beauftragt, um zu klären, ob Merkels Regierung noch auf dem Boden des Rechts stehe, ob das Agieren der Berliner Regierung vom fehlenden Grenzschutz bis zum Alleinlassen der Bundesländer nicht eigentlich verbrecherisch sei. Alleine dieser Vorgang ist ein Eklat. Denn damit weist eine Regierungspartei der Kanzlerin nach, dass ihr Verhalten nicht mehr vom Grundgesetz gedeckt ist.

Die CSU inszeniert gewissermaßen ein informelles Tribunal für eine Kanzlerin, die aus bayerischer Sicht Verfassungsbrecherin geworden ist, weil sie stur auf radikaler Grenzöffnung besteht, obwohl das Land inzwischen leidet - und das Recht gleich dazu. Damit liegt nun ein Hauch von Staatskrise in der Luft. Bayern steht offenbar kurz davor, mit bayerischen Polizisten Grenzübergänge selber zu kontrollieren, wenn der Bund das nicht tut.

Es war tatsächlich eine einsame historische Entscheidung Angela Merkels, als sie Anfang September das Grenzregime der Europäischen Union außer Kraft setzte und in Ungarn festsitzende Flüchtlinge nach Deutschland holte. Die damalige Aussetzung des sogenannten Dublin-Verfahrens der EU im Umgang mit Migranten war für die einen ein großartiger Akt der Humanität. Für andere war es ein dramatischer Fehler mit weitreichenden Folgen. Die Merkel-Kritiker, von osteuropäischen Regierungen bis zur CSU in Bayern, kritisieren die damalige Grenzöffnung gar als "Jahrhundertfehler". Fakt ist, dass seither mehr als 700.000 illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind. Seit Wochen wird darüber gestritten, ob der historische Massenansturm hunderttausender Muslime dadurch final ausgelöst, befördert oder bloß vereinfacht wurde, doch nun ist für Merkel die Bewertung ihres Ungarn-Entscheids in ganz anderer Dimension problematisch.

Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen?

Mit dem Gutachten di Fabios wirkt Merkels Politik als fortdauernder Rechtsbruch. Die Kritik dürfte nun lauter werden an der Kanzlerin, die per Handstreich das geltende EU-Recht außer Kraft gesetzt und ihre eigenen Regeln der Moralität proklamiert hat. Insbesondere im europäischen Ausland, wo man sich über Merkels Sonderweg zusehends empört. Es werden nun diejenigen bestärkt, die Merkel vorwerfen, sie habe damit eine Krise der Rechtsstaatlichkeit ausgelöst, womöglich eine Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen angestoßen, die schließlich in den Übergriffen von Köln kulminierten.

Das Gutachten rührt so unmittelbar an die Integrität der Kanzlerin und die nun folgende Debatte dürfte für Merkel unangenehm werden. Die Stimmung in Deutschland ist ohnedies gekippt, die Konflikte häufen sich, die Mehrheit der Bevölkerung will eine Kehrtwende in der Offentor-Politik, es droht ein Rechtsruck bei den anstehenden Wahlen, Europa ist wegen Merkels Sonderweg mittlerweile in einer veritablen Krise. Ihr einziger Halt in dieser Krise ist eine hohe moralische Legitimation. Ein konstatierter Verfassungsbruch aber schlüge ihr just diese Maske vom Gesicht.

Staatsrechtler mit Migrationshintergrund

Nun ist Udo di Fabio ein besonders behutsamer und respektierter Jurist, so etwas wie der Bundespräsident unter den Verfassungsrichtern. Er galt bislang als ein Staatsrechtler, dem sogar eine gewisse Nähe zu Angela Merkel nachgesagt wurde. Auch weil di Fabio selber einer Gastarbeiterfamilie entstammt, gilt er in der Migrationsfrage zudem als völlig unbefangen und liberal. Umso schwerer wiegt das Gutachten, zumal er auch die expansive Interpretation des Asylrechts in der derzeitigen Lage anprangert: "Das Grundgesetz garantiert nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich."

Di Fabio warnte bereits seit Wochen vor einer Zersetzung des Rechts in der Migrationsfrage. Gegenüber dem Deutschlandradio sagt er: "Was wir heute teilweise erleben in der Migrationskrise, ist, dass Recht nicht mehr angewandt wird. Dafür kann es gute praktische Gründe geben, aber das muss jemanden, der an den Rechtsstaat denkt, mit Sorge erfüllen." Und in einem Beitrag für den "Cicero" schreibt er: "Die Staatsgrenzen sind die tragenden Wände der Demokratien. Wer sie einreißt, sollte wissen, was er tut. Es mag schwer sein, Grenzen in einer wirksamen und zugleich humanen Weise zu schützen, aber diese Aufgabe kann keine Regierung entgehen."

Das Gutachten bestärkt insbesondere Horst Seehofer, der bereits vor einem wachsenden Vertrauensverlust in die Staatsräson warnt; dass geltende Bundes- und Europagesetze außer Kraft gesetzt sind, ist für Seehofer ein unhaltbarer Zustand: "Der Bund vollzieht derzeit weder das Schengen-Abkommen noch das Dublin-Verfahren. Flüchtlinge, die aus einem sicheren Drittstaat wie Österreich nach Deutschland kommen, sind zurückzuweisen. Das steht so im Gesetz!"

Das Urteil des Richters über die Kanzlerin ist damit auch ein Urteil der CSU über die Kanzlerschaft. An diesem Vorgang zeigt sich, dass die CSU Angela Merkel im kommenden Jahr nicht mehr zu ihrer Kanzlerkandidatin machen wird, wenn sie nicht bald umkehrt. Aus dem Tribunal der Rechtseinschätzung wird ein Tribunal der Macht.

http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-Richter-der-Kanzlerin-article16746101.html

Ich habe dazu nur zwei Fragen :

Wenn das alles so rechtens ist wie der Gutachter aufzeigt (nicht zu vergessen es gibt auch Guteachter die es anders sehen) warum :

Ist die CSU noch Mitglied diese Regierung ?
Warum verklagt sie die Bundesrepublik Deutschland nicht ?

Ich will meine Antwort geben ; weil die CSU dann ein nichts in Bundestag und Bundesrat ist und im Bierzeitreich zwar regiert aber sonst nichts.

 

[Th. A. EDISON]

Was haltet ihr von der These, dass Merkel selbst das Resultat einer Spaltung der Gesellschaft ist:

Wie haben EU-Euphoriker und Euro-Skeptiker, Gutmenschen und Dunkeldeutsche, die kann man nicht alle unter einen Hut bringen und Merkel mit ihrer Tatenlosigkeit ist eben der faule Kompromiß mit dem zumindest bisher alle leben konnten, ich glaube nicht, dass wir bald - wenn überhaupt jemals - wieder einen SPD Kanzler haben werden, genauso wenig kann ich mir einen konservativen CSU-Kanzler vorstellen, nein das Mittelmaß wird weiter regieren, da ein noch linkerer Kanzler die eine Seite Sturm laufen ließe und ein Konservativer die andere Hälfte.

Ich habe vor kurzem die interessante These gehört, dass Merkel die Grenzen geöffnet hat, weil die Presse über sie geurteilt hat, sie sei zu hart zu dem Pali-Mädchen gewesen, so dass sie genötig gefühlt hat nun die Mutter aller Muslime zu geben.

Man darf auch nicht vergessen, dass Politik und Medien seit Jahren wenn nicht Jahrzehnten die Menschen indoktrinieren jedes "rechte" Gedankengut abzulehnen oder alles was man dazu erklärt, so kommt es, dass es breite Bevölkerungsschichten gibt, die die islamische Masseneinwanderung begrüßen, ganz zu schweigen von der Asylindustrie die davon lebt, es gibt viele kleine Merkel die ihre verantwortungslose Politik stützen, Merkel ist nicht die Alleinschuldige.

Alleinschuldige sind sogar in der Politik selten. Ich vermute, erst in einigen Jahren wird es Aufschluß über diese aktuelle Politik geben.

 

[Charles Dexter Ward]

Wer sagt das denn?

Gesagt hat das entweder Höcke oder Festerling, bin mir gerade nicht sicher und eigentlich ist es auch nur Zeitverschwendung danach zu googeln. Jedenfalls geilen sich wieder die üblichen krummen Gestalten daran auf. Hier u.a. die User Diogena und der Sachse.
Wie es gemeint war, konnte man Sylvester sehen oder, und das schon vor Sylvester, zeigt ein Blick nach Schweden.
Mittlerweile gehe ich felsenfest davon aus, dass es sich bei Diogena um Marla aka clemi aka ccii aka Debatte handelt, die sich zuletzt "als Schulklasse" hier verabschiedete. Ich hoffe wir müssen diesen Wiedergänger nicht all zu lange ertragen.

 

[denmarkisbetter]

Was haltet ihr von der These, dass Merkel selbst das Resultat einer Spaltung der Gesellschaft ist:

Wie haben EU-Euphoriker und Euro-Skeptiker, Gutmenschen und Dunkeldeutsche, die kann man nicht alle unter einen Hut bringen und Merkel mit ihrer Tatenlosigkeit ist eben der faule Kompromiß mit dem zumindest bisher alle leben konnten, ich glaube nicht, dass wir bald - wenn überhaupt jemals - wieder einen SPD Kanzler haben werden, genauso wenig kann ich mir einen konservativen CSU-Kanzler vorstellen, nein das Mittelmaß wird weiter regieren, da ein noch linkerer Kanzler die eine Seite Sturm laufen ließe und ein Konservativer die andere Hälfte.

Ich habe vor kurzem die interessante These gehört, dass Merkel die Grenzen geöffnet hat, weil die Presse über sie geurteilt hat, sie sei zu hart zu dem Pali-Mädchen gewesen, so dass sie genötig gefühlt hat nun die Mutter aller Muslime zu geben.

Man darf auch nicht vergessen, dass Politik und Medien seit Jahren wenn nicht Jahrzehnten die Menschen indoktrinieren jedes "rechte" Gedankengut abzulehnen oder alles was man dazu erklärt, so kommt es, dass es breite Bevölkerungsschichten gibt, die die islamische Masseneinwanderung begrüßen, ganz zu schweigen von der Asylindustrie die davon lebt, es gibt viele kleine Merkel die ihre verantwortungslose Politik stützen, Merkel ist nicht die Alleinschuldige.

Ob es jetzt der Einzelfall ist sei mal dahingestellt.Aber auch ich glaube Merkel macht einfach das,was sie schon immer gemacht hat: Entscheidungen durchziehen,aussitzen ,dafür kritisiert werden aber nach einigen Jahren dafür gelobt werden.
Das will sie jetzt auch so durchziehen. Sehr naiv,aber das ist ihr Horizont.

Jemand der täglich so involviert ist,reflektiert recht wenig,wie sollte er auch? Sie hat ihren Rhytmus und den zieht sie durch.
Den grossen Hintermann sehe ich nicht,auch wenn es hart ist Die USA flehen ja schon die Grenzen zu schliessen.


Trotzdem: die Diskussionen um die Kanzlerschaft sind realitätsfern. christina Schröder hat es bei Hart aber Fair angedeutet: es wird Schengen über kurz oder lang (Frage von Wochen oder Monaten,nicht länger) mehr geben.

Merkel kann die Grenzen nicht offen lassen. Es ist nicht möglich. Die Ressourcen sind nicht da. Niemals .Naturgesetz.

Also ob sie dann freiwillig zurücktritt schon vorher,mal sehen, ich denke sie bleibt im Amt und findet jetzt bis zum Sommer einen fadenscheinigen Anlass Dublin2 wieder zu aktivieren.Damit wäre das Problem zu einhundertprozent ein für allemal gelöst.
So banal,so traurig.
Für ein paar Milliarden kann man dann vor Ort helfen, aber mit den hier bereits im Land befindlcihen Millinen Migranten beginnt dann der Spass erst.

Ich rechne trotzdem damit,dass hier genügen Unruhepotential bereits im Lande ist.

soviele Vergewaltigungen jetzt schon im Winter,wo niemand auf den Strassen ist,überraschen mich.

Wir werden im Sommer schreie in den Grosstädten überall haben. Die Politik der Abschiebung wid die Oberhand gewinnen.Die SPD und ihr Bleiberecht für jeden Minderjährigen ohne JOb wird auf dem Haufen der Geschichte landen.

Ich fühle mich durch die Schätzung von 1 Mio Flüchtlingen intellektuell veralbert.Vor drei Monaten betrug die Schätzung noch 3 Mio.
Danach hat man zwar ein Abkommen mit der Türkei geschlossen,aber gleichzeitig kamen Wanderungsbewegungen ins ROllen in Afghanistan und Marokko,Algerien und alle anderen Länder haben die Grenzen faktisch dicht gemacht.

Die Perfidie der vorgegaukelten stabilen öffentlichen Ordnung erstaunt mich aber auch nach Köln immer noch.