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Nun ist es da, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG als offizielle juristische Bezeichnung). Ziemlich leise schlich es sich in den Dschungel unserer Gesetze ein, darüber reden wollen die wenigsten Politiker, weil sie dieses Gesetz entweder in seiner Konsequenz nicht einschätzen können, bzw. ihnen ist es peinlich ihrer Wählerschaft mitzuteilen, das man es entweder aktiv oder auch passiv durchgewunken hat.
Erstmal worum geht es:
https://de.wikipedia.org/wiki/Netzwerkdurchsetzungsgesetz
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/123/1812356.pdf
Problematisch ist dieses Gesetz dahingehend, das Institutionen nun entscheiden müssen was Hassrede ist und was keine ist. Schlimmer noch, diese Aufgabe wird unter Androhung von Strafe privaten Unternehmen überlassen, was bedeutet das ökonomische Gründe die Meinungsfreiheit zukünftig nachhaltig zerstören.
Ein sehr schöner Beitrag von Herrn Steinhöfel:
https://www.youtube.com/watch?v=GFjUXq-iaKQ&feature=youtu.be
Wenn über die Hintertür die Meinungsfreiheit in unserem Land umgangen, ja zerstört wird muss man sich die Frage stellen was unserer Volksvertreter im Bundestag so betreiben: Hier mal das Durchwinken des Gesetzes:
https://www.youtube.com/watch?v=5bP3xV8CFJE
Was sagen diverse Personen dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=zXEgHSW558M
contra:
https://www.youtube.com/watch?v=rPCet4Gk4kQ
Ablauf im Bundestag:
https://www.youtube.com/watch?v=s37Z1nyMm_Q
Rede im Bundestag dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=5bP3xV8CFJE&t=586s
Meine persönliche Meinung dazu ist, das dies ein schwarzes Kapitel unseres Landes ist. Wieder einmal wurde das GG - ein Schutzrecht eben für das deutsche Volk - mittels eines Gesetzes aufgeweicht. Wenn in Zukunft keine wirkliche Meinungsfreiheit in diesem Land mehr möglich ist, dürfte die letzte Bastion einer demokratischen Gesellschaft gefallen sein.
Liebe User, was haltet ihr von dem Gesetz und den gesamten Vorgang wie dieses Gesetz installiert wurde?
Erstmal worum geht es:
https://de.wikipedia.org/wiki/Netzwerkdurchsetzungsgesetz
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/123/1812356.pdf
Problematisch ist dieses Gesetz dahingehend, das Institutionen nun entscheiden müssen was Hassrede ist und was keine ist. Schlimmer noch, diese Aufgabe wird unter Androhung von Strafe privaten Unternehmen überlassen, was bedeutet das ökonomische Gründe die Meinungsfreiheit zukünftig nachhaltig zerstören.
Ein sehr schöner Beitrag von Herrn Steinhöfel:
https://www.youtube.com/watch?v=GFjUXq-iaKQ&feature=youtu.be
Wenn über die Hintertür die Meinungsfreiheit in unserem Land umgangen, ja zerstört wird muss man sich die Frage stellen was unserer Volksvertreter im Bundestag so betreiben: Hier mal das Durchwinken des Gesetzes:
https://www.youtube.com/watch?v=5bP3xV8CFJE
Was sagen diverse Personen dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=zXEgHSW558M
contra:
https://www.youtube.com/watch?v=rPCet4Gk4kQ
Ablauf im Bundestag:
https://www.youtube.com/watch?v=s37Z1nyMm_Q
Rede im Bundestag dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=5bP3xV8CFJE&t=586s
Meine persönliche Meinung dazu ist, das dies ein schwarzes Kapitel unseres Landes ist. Wieder einmal wurde das GG - ein Schutzrecht eben für das deutsche Volk - mittels eines Gesetzes aufgeweicht. Wenn in Zukunft keine wirkliche Meinungsfreiheit in diesem Land mehr möglich ist, dürfte die letzte Bastion einer demokratischen Gesellschaft gefallen sein.
Liebe User, was haltet ihr von dem Gesetz und den gesamten Vorgang wie dieses Gesetz installiert wurde?
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