Klartext! von Sören Kater
Das Wahljahr 2013. Demoskopen sagen vorher, dass es noch nie so viele Nichtwähler geben könnte. Entweder aus Desinteresse oder sog. Politikverdrossenheit. Egal wie. Ich finde das sind alles nur Ausreden!
Das Forsa-Institut im Auftrag der Friedrich Ebert Stiftung fand heraus, dass die meisten Nichtwählerinnen und Wähler angeblich schlecht verdienen, schlecht ausgebildet sind und überwiegend sich vom Privatfernsehen und Bild Zeitung berieseln lassen. (1) Siehste sagte mir ein Kollege: " Die wollen die Leite bewusst entpolitisieren, um ihre Macht zu festigen: Und dann der Nachsatz: "Ich geh auch nicht wählen, weil hat doch eh keinen Sinn.."
Häähh? Gestützt werden solche Meinungen auch durch bekennende intellektuelle Nichtwähler wie z.B der Soziologe Welzer . Zitat: "
(.. ) weil ich den Trug nicht aussitzen möchte, dass es einen qualitativen Unterschied macht, welche Koalition regiert." (2) Der Volksmund würde wohl sagen: "Ich sehe keine Unterschiede zwischen den Parteien oder krass ausgedrückt. "Eh alles die gleiche Sch.." .
Ist das wirklich so?* Ein Blick in die Parteiprogramme aller Parteien incl. den sog "Sonstigen" lassen sich solche Aussagen nicht nachvollziehen.
Wer keine Lust hat sich zeitaufwendig mit Wahl und Parteiprogrammen auseinander zusetzten kann mit z.B den
Wahl-O-Mat benutzen und seine eigene Position mit der Parteienposition vergleichen. Es mag natürlich Leute geben, die nach 100%iger Übereinstimmung suchen. Aber das* kann es natürlich nicht geben, es sei denn diese Leute wollen alleine im Wald leben.
Es ist ja richtig, dass es zwischen den beiden großen Parteien kaum noch pragmatische Unterschiede gibt. Es gibt gute Gründe, dass man die eine oder andere Partei nicht mag.
Mir kann aber doch keiner erzählen, dass es für eigene Überzeugungen keine einzige Partei (
von 30 bei der BTW) gibt, die man wählen kann?
Es gibt Leute, aus welchen Gründen auch immer, die wollen, dass im Kern so bleibt wie es ist. Ok,die sind beiden Volksparteien halt gut aufgehoben.
Die, die was anderes wollen, gibt es freilich auch andere Politikangebote. Für die jungen Wähler könnte die Piratenpartei interessant sein. Für frustrierte Rechtsliberale und Konservative gibt es jetzt diese komische AFD. Für enttäuschte Sozis gibt es schon seit langen die Linkspartei und wer von den Super Linken meint, die Linkspartei ist nicht links genug: Ja dann wählt doch halt die MLPD Sekte. Und selbst für Esoterika ist sicher was dabei. Und dann gibt es ja auch noch die Partei der Nichtwähler. Nicht wählen zu wollen kann man also sogar wählen.
Also. Es gibt Alternativen. Für jeden. Für mich ist alles andere Ausreden, weil die meisten kein Bock haben sich mit den Willenserklärungen der Parteien auseinander zusetzten oder in ihrer spießigen Schützenvereindenke versauern wollen. Natürlich geht es nicht nur um bloße Vergleiche mit Parteiprogrammen. Vergleiche können helfen. Entscheidend ist die eigene Haltung dazu.
Nichtwähler sind nicht doof. Nein,aber in einer Demokratie empfinde ich das als Flucht vor der Veranntwortung. Außerdem ist es respektlos.
Partei und Wahlprogramme werden auch von ehrenamtlichen Leuten mitgestaltet, die viel Zeit dafür in ihrer Freizeit investieren. Menschen, die sich Gedanken machen Positionen auf Parteitagen einfließen zu lassen. Demokratie ist mühselig. Natürlich ist es von den Spitzenpolitikern respektlos dieses nach den Wahlen zu ignorieren. Aber gegenüber diesen Ehrenamtlichen ist es genauso respektlos einfach nicht zu wählen. Notfalls ist es sogar besser die "Sonstigen" zu stärken, statt den Frust über das "nichtwählen" auszudrücken. Vielleicht bekommen wir dann endlich eine breite Diskussion über die respektlose der 5% Hürde.
Eine Demokratie ohne Wähler endet in ein Herrschaftssystem ohne Wahlen.
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Quellenangaben
(1) Studie: Nichtwähler in Deutschland – Manfred Güllner FES/Forsa
(2) taz epapier 02.09.2013 Seite 18
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